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# taz.de -- Brüssel
Klimapolitik der EU: Brüssel beschwört gutes Klima
Die aktuellen Brüsseler Pläne haben mit dem „Green Deal“ nicht mehr viel …
tun. Klimakommissar Hoekstra will trotzdem Zuversicht verbreiten.
EU-Reaktionen auf die Merz-Wahl: Und dann passiert – nichts
In Brüssel sorgt die Wahl des neuen Kanzlers kaum für Aufregung. Nur seine
Parteifreundin von der Leyen jubelt. Die Wunschliste der EU an Merz aber
ist lang.
Abschaffung der EU-Visafreiheit: Brüssel schottet sich noch weiter ab
Die EU plant, die Visafreiheit für Länder wie Georgien, Moldau und die
Ukraine zu kippen – ein Schritt, der einer kollektiven Bestrafung
gleichkäme.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland lehnt Waffenruhe ab
Das russische Außenministerium lehnt eine vorübergehende Waffenruhe ab.
Pistorius will wegfallende Hilfen der USA ersetzen.
Assoziationsrat EU-Israel: EU will mehr Zusammenarbeit mit Israel
Am Montag findet dazu ein Treffen zwischen EU-Vertretern und Israel statt.
NGOs kündigen Proteste an.
Schüsse in Brüssel: Polizei sucht zwei Bewaffnete nahe Bahnstation
Zwei Bewaffnete sollen am Mittwoch in Brüssel auf ein unbekanntes Ziel
geschossen haben. Verletzt wurde laut Polizeiangaben niemand.
Krise der Autoindustrie: Sozialplan für Brüsseler Audi-Werk kurz vor Toressch…
Das Brüsseler Audi-Werk schließt Ende Februar. Unternehmen und
Gewerkschaften einigen sich nach schwierigen Verhandlungen auf Abfindungen.
Auszeichnung für Ursula von der Leyen: Donald, Karl und Ursula – und ein Pre…
Die EU-Kommissionschefin bekommt den gewichtigen Karlspreis – als „starke
Stimme Europas“. Hat sie den verdient?
Ferngesteuerte EU-Kommission: Ursula im hannoverschen Homeoffice
Die Präsidentin der EU-Kommission führt die Geschäfte krankheitsbedingt von
Hannover aus. Regeln für eine Vertretung gibt es nicht. Das hat Gründe.
Gipfel der EU-Staatschefs: Selenskyj liest der EU die Leviten
Die EU ist angesichts der baldigen Trump-Regierung abwartend. Die Hilfe der
EU sei jedoch nicht genug, sagt Wolodymyr Selenskyj und fordert die
Staatschefs auf, mehr zu tun.
EU-Außenministertreffen in Brüssel: EU entsendet Diplomaten nach Syrien
Wenig Frohes, viel Düsteres: Am Montag hat sich die neue
EU-Außenbeauftragte Kallas mit den Außenministern zur Lage in Syrien,
Ukraine und Georgien beraten.
Nato-Außenministertreffen: Nato will die Ukraine militärisch stärken
Nato-Chef Mark Rutte fordert in Brüssel mehr Unterstützung für Kiew. Ein
Nato-Beitritt bleibt strittig.
EU-Ratspräsident Costa: Der neue Brückenbauer
António Costa wird künftig den Europäischen Rat der Staats- und
Regierungschefs nach außen vertreten. Er gilt als ruhiger, ausgewogener
Politiker.
Einigung über neue EU-Kommission: Grünes Licht für von der Leyens „Sprechp…
Das EU-Parlament hat trotz erheblicher Bedenken sein „Go“ zur neuen
EU-Kommission gegeben. Zum ersten Mal seit 1999 hat es kontroverse
Kandidaten nicht abgelehnt.
Strategie von Putin und Vučić: Schluss mit Appeasement
Die EU steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Beschwichtigungspolitik gegenüber
Serbiens Präsidenten. Die Achse Serbien–Russland ist stärker denn je.
E-Autos aus China: EU-Staaten stimmen für Strafzölle
Die EU-Länder haben sich für Strafzölle auf chinesische E-Autos
ausgesprochen. Deutschland war dagegen und die Autoindustrie befürchtet
Konsequenzen.
Neues Album von Jazzerin Nala Sinephro: Unendlichkeit als Musiktherapie
Jazz meets Electronica: Die in London ansässige belgische Harfenistin Nala
Sinephro mischt diese beiden Zutaten auf „Endlessness“ elegant zusammen.
Stabhochspringer Armand Duplantis: In verrückten Sphären
Weltrekordler Duplantis macht beim Diamond-League-Finale in Brüssel nur das
Nötigste. Für einen Meeting-Rekord reicht es trotzdem.
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen wiedergewählt
Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen
EU-Kommission. Dabei geben wohl die Stimmen der Grünen den Ausschlag.
Neue AfD-Fraktion in Brüssel: Rechtsextreme Resterampe
Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen
Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen
Schmuddelkindern.
Nachtzug Brüssel-Amsterdam-Berlin-Prag: Ruhiger Schlaf, super Toilette
Der European Sleeper bietet klimafreundliches Reisen von Berlin in die
EU-Hauptstadt und zurück. Er hält auch etwa in Amsterdam, Dresden und Prag.
Wahl der Kommissionschefin: Die Hinterzimmerpolitik beginnt
Kommissionschefin von der Leyen muss mehr um ihre Wiederwahl bangen als
erwartet. Dafür könnten Zugeständnisse an die extreme Rechte nötig sein.
Liberale im EU-Parlament: Statt Erneuerung Verlierertruppe
Die Liberale Fraktion Renew Europe büßt mehr als 20 Prozent ihrer Sitze
ein. Die Verluste sind besonders in Frankreich groß.
Nach den EU-Wahlen: Bündnisse am rechten Rand
Die extrem rechten Parteien gewinnen im EU-Parlament an Sitzen. Ihre
Zusammenarbeit könnte aber an Differenzen scheitern.
CDU gewinnt bei der Europawahl: Die Wiederauferstehung der CDU
Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist
das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.
Europawahl 2024: Eine demokratische Zumutung
Die Europawahl ist wichtig. Doch Brüssel tut nahezu nichts, um den
Bürger:innen zu erklären, worum es dabei geht.
Fotobuch über EU-Büros: Singende Sirenen in Brüssel
Vorzimmerdämmerung: Suzanne Schols, einst EU-Lobbyistin, hat ein Fotobuch
über die Nicht-Äshtetik von EU-Bürolandschaften veröffentlicht.
Wahlen in Nordmazedonien: Wenn die Gedemütigten demütigen
Nordmazedoniens proeuropäische Sozialdemokraten wurden von
EU-Mitgliedsstaaten im Stich gelassen. Jetzt rückt das enttäuschte Land
nach rechts.
Rechtspopulisten-Tagung in Brüssel: Zwischen Cancel Culture und Freiheit
Ärger um eine Tagung von europäischen Rechtspopulisten: Erst wurde sie
abgesagt, dann fand sie doch statt. Die Partei nutzt das als Propaganda.
Protest in Brüssel, Paris und Italien: Bauern legen Europaviertel lahm
In Brüssel haben Landwirte Straßen blockiert, um gegen die Agrarpolitik zu
demonstrieren. In Europa gehen die Proteste weiter.
Debatte um Waffenlieferungen an Ukraine: Gamechanger dringend gesucht
Die Ukraine erzielt gegen Russland nur mäßige militärische Erfolge. Der
Druck auf die Bundesregierung steigt, den Marschflugkörper Taurus zu
liefern.
Schuldenregeln der EU: Auch das noch!
Die Eurostaaten müssen künftig noch mehr tun, um die Schulden zu begrenzen.
Besonders harte Sparkurse gelten für hoch verschuldete EU-Staaten.
Kalorien und Wein: Erst der Crémant, dann die Reue
Auf den Etiketten von Weinflaschen könnte bald nicht nur vor
Alkoholabhängigkeit gewarnt werden, sondern auch vor zu vielen Kalorien.
Terroranschlag in Belgien: Warum ausgerechnet Schweden?
Der Attentäter von Brüssel soll gezielt Schweden attackiert haben – aus
Rache für Koranverbrennungen und wegen einer Kampagne gegen Sozialbehörden.
Terror in Brüssel: Terror-Verdächtiger erschossen
Nach dem Anschlag auf zwei schwedische Fans melden die Behörden einen
Fahndungserfolg. Der mutmaßliche Täter soll die Attacke dem IS gewidmet
haben.
Terrorattacke in Brüssel: Mutmaßlicher Täter ist tot
Der Mann, der am Montag zwei schwedische Bürger erschossen haben soll, ist
tot. Hintergrund des Attentats ist offenbar eine islamistische Gesinnung.
Asylpolitik der EU: Brüssel definiert Krise neu
Die EU-Innenminister einigen sich darauf, die Rechte von Flüchtlingen
einzuschränken. Aber Familien sollen nicht in Auffanglager.
SPD-Spitzenfrauen für den Wahlkampf: Hoffen auf den Arbeitssieg
Katarina Barley führt die SPD erneut in den EU-Wahlkampf. In Sachsen tritt
Petra Köpping als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2024 an.
Debatte über EU-Führerscheinregeln: Tempolimit für Fahranfänger, pardon?
In Brüssel sorgen drastische EU-Führerscheinregeln für Aufregung. Eine
französische Grüne hat sie vorgeschlagen – jetzt wird gegen sie Stimmung
gemacht.
Rede zur Lage der Europäischen Union: EU untersucht E-Auto-Subventionen
Chinas staatliche Unterstützung für E-Autos macht europäischen Firmen schon
länger zu schaffen. Die EU-Kommissionspräsidentin kündigt nun Schritte an.
Prozess nach Anschlägen in Brüssel: Lebenslang für toten Islamisten​
Im historischen Terrorprozess in Brüssel fordert die Anklage hohe Strafen.
Ein Drahtzieher kam jedoch 2015 ums Leben, ein anderer bestreitet Schuld​.
Die Band Aksak Maboul und ihr Label: Sie fanden ihre Stimme wieder
Die belgische Band hat das Genre Chanson modernisiert. Ihr Label hat dazu
beigetragen, dass die internationale Musikwelt enger zusammengewachsen ist.
Urteil zu Terroranschlägen in Brüssel: Sechs Täter wegen Mordes verurteilt
Durch die Terroranschläge in Belgien 2016 starben 35 Menschen. Die
Geschworenen haben nun geurteilt. Das ist aber noch nicht das Ende des
Prozesses.
EU will Datenschutz besser durchsetzen: Mehr Harmonie, weniger Warten
Es hapert an der grenzübergreifenden Umsetzung der
Datenschutzgrundverordnung in der EU. Die Kommission setzt bei der Reform
auf einfache Mittel.
EU-Gipfel zur Ukrainekrise: Den Krieg im Nacken
Die Staats- und Regierungschefs der EU tagen in Brüssel. Die Ukraine und
Russland stehen dabei im Mittelpunkt – sind aber nicht das einzige Thema.
Treffen der Nato-Verteidigungsminister: Neuer Ärger statt Antworten
Die Mitgliedsstaaten sind sich über Geld und Aufträge für die
Rüstungsindustrie uneins. Was Kyjiws Ambitionen angeht, ist ein Kompromiss
in Sicht.
Termin für die Europawahl im Jahr 2024: Dunkle Schatten über der EU-Wahl
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt, die EU hat ihre
Reformen nicht umgesetzt. Auch die Spitzenkandidat*innen-Frage bleibt
offen.
Prozess zu Anschlägen in Brüssel 2016: Kaum Reue, keine Verantwortung
Im Gerichtssaal schieben die Angeklagten der Anschläge von 2016 die Schuld
auf den Westen. Die Bombardierung des „IS“ habe ihren Hass geschürt.
Präsidentschaftswahl in Montenegro: Prowestlich statt Brudervolk
Sollte Herausforderer Milatović im zweiten Wahlgang siegen, könnte das Land
schneller in die EU integriert werden. Das wäre auch ein Schlag gegen
Putin.
Ukrainischer Präsident in Brüssel: Empfangen wie ein Held
Selenski wird bei seinem Besuch im EU-Parlament gefeiert. Und Meloni ist
sauer, weil Macron sie nicht zum Essen eingeladen hat.
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