# taz.de -- Rede zur Lage der Europäischen Union: EU untersucht E-Auto-Subvent… | |
> Chinas staatliche Unterstützung für E-Autos macht europäischen Firmen | |
> schon länger zu schaffen. Die EU-Kommissionspräsidentin kündigt nun | |
> Schritte an. | |
Bild: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen | |
Straßburg dpa | Die EU leitet eine Untersuchung wegen staatlicher | |
Unterstützung für [1][Elektroautos aus China] ein. „Der Preis dieser Autos | |
wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt – das | |
verzerrt unseren Markt“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der | |
Leyen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Das sei nicht | |
akzeptabel. Die Weltmärkte würden von billigeren chinesischen | |
[2][Elektroautos] überschwemmt. | |
Eine Antisubventionsuntersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise | |
Strafzölle erhoben werden. Derzeit laufen in mehreren Wirtschaftsbereichen | |
Maßnahmen, um die Abhängigkeit der EU von Staaten wie China zu verringern | |
und heimische Unternehmen zu schützen. Im März hatte die EU-Kommission etwa | |
einen Vorschlag für ein Gesetz zur [3][Rohstoffversorgung] vorgestellt. | |
Damit soll sichergestellt werden, dass die EU bei wichtigen Rohstoffen | |
nicht von Importen aus einzelnen Ländern wie China abhängig bleibt. | |
Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen | |
Unterbietungswettlauf, sagte von der Leyen. „Wir müssen uns gegen unfaire | |
Praktiken wehren.“ | |
Zugleich betonte sie, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. | |
Es gebe Themen, bei denen man zusammenarbeiten müsse. Sie werde bei einem | |
geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man | |
solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln. | |
13 Sep 2023 | |
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