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# taz.de -- Kanzleramt
Die Wahrheit: Der Schwarzwäldler
Der Mann der Stunde und der Mann des Kanzleramts: Thorsten Frei (CDU) –
Chef, Ehemann und Buchautor.
Kanzlerwahl im Bundestag: Letzte Hürde für Schwarz-Rot und einen Kanzler Merz
CDU-Chef Merz will sich an diesem Morgen im Bundestag zum zehnten
Bundeskanzler wählen lassen. Die Mehrheit von Union und SPD ist aber
äußerst knapp.
Söder und die K-Frage: Bitte, bitte, sagt doch Bitte!
29 bis 41 Prozent der Deutschen glauben, dass Markus Söder ein guter
Kanzler wäre, am meisten er selbst. Und was, wenn er es tatsächlich würde?
Raketenbeschluss der SPD: Irreparabler Schaden
Bundeskanzler Olaf Scholz behandelt den Beschluss zur Stationierung von
US-Mittelstreckenraketen wie einen Verwaltungsvorgang. Das ist instinktlos.
Werben um Zentralasien: Kanzler Scholz bittet zum Gipfel
Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan. Die
neuen Freunde der EU locken nicht nur mit Rohstoffen.
Wagner-Aufstand in Russland: „Putin ist verwundbar“
Nach dem Wagner-Aufstand in Russland fordert der Vorsitzende des
Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, mehr Einsatz der Nato-Staaten in der
Ukraine.
Koalitionsausschuss vertagt: Bundesregierung geht schlafen
Die Spitzen der Ampelkoalition beraten fast 20 Stunden am Stück im
Kanzleramt. Dann wird das Treffen vertagt. Ergebnisse sind vorerst nicht
bekannt.
Aus für den Nationalen Sicherheitsrat: Kein Wille zum Querschnitt
Weil sich Auswärtiges Amt und Kanzleramt nicht einigen können, gibts keinen
Nationalen Sicherheitsrat. Dabei ist Sicherheit eine Querschnittsaufgabe.
Olaf Scholz auf der „Republica“: Dem Kanzler lieb und teuer
Die TV-Moderatorin Linda Zervakis versuchte erfolglos, eine
taz-Veröffentlichung zu verhindern. Nun ist klar, wie viel Geld sie vom
Kanzleramt bekam.
Linda Zervakis auf der Republica: Im Dienste ihres Kanzlers
Olaf Scholz trat 2022 auf der „Republica“ auf. Eine taz-Recherche zeigt:
Die vermeintlich unabhängige Interviewerin hatte er selbst engagiert.
Verkehrswende im Kanzleramt: Mobilitätsgipfel ohne Ergebnisse
Was früher Autogipfel hieß, läuft nun unter Mobilitätsgipfel. Neuer Schwung
beim Treffen im Kanzleramt blieb aber aus.
Kanzleramtschef im Cum-Ex-Ausschuss: About Scholz
Wolfgang Schmidt (SPD) sagt im Untersuchungsausschuss, was er alles nicht
weiß – und warum sein Freund Olaf Scholz trotzdem unschuldig ist.
Banker bleibt Scholz-Vertrauter: Jörg Kukies in Kanzler-Boygroup
Der ehemalige Investmentbanker zieht als Leiter der Abteilung Wirtschaft
und Finanzen ins Kanzleramt. Für Olaf Scholz eine zentrale Schaltstelle.
Die Wahrheit: Atemlos durch die Diss
Nach Plagiatsvorwürfen gegen deutsche Politiker geraten auch immer mehr
Unterhaltungskünstler in diffizile Gewässer.
Die Zukunft der SPD: Kommt da noch was?
Am Sonntag will sich die SPD auf ihrem Parteitag als dritte Kraft im Kampf
um das Kanzleramt in Szene setzen – aber etwas fehlt.
Personalentscheidung bei den Grünen: Jetzt auch Nr. 1 fürs ganze Land
Die Brandenburgerin Annalena Baerbock soll ins Kanzleramt – aus Schöneberg
streamen die Grünen die Antwort auf ihre K-Frage in die Welt.
Die Kanzlerfrage bei der Union: Zu Ostern einen Eiertanz
Armin Laschet und Markus Söder entscheiden bald, wer Kanzlerkandidat der
Union wird. Einer hat den größeren Willen – der andere bessere
Umfragewerte.
Corona-Anhörung im Abgeordnetenhaus: Bevor die Lichter ganz ausgehen
Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen drängt auf weitere Öffnungen –
sonst nimmt aus seiner Sicht die „DNA der Stadt“ Schaden.
Das Kanzleramt und die Schuldenbremse: Lob der Ehrlichkeit
Das Kanzleramt will die Schuldenbremse vorerst aussetzen. Das ist
sympathisch. Doch es reicht nicht, sie zu modifizieren. Sie muss ganz weg.
Coronagipfel von Bund und Ländern: Längerer Lockdown, bessere Masken
Bund und Länder einigen sich zunächst auf einen verlängerten Lockdown bis
zum 14. Februar. Weitere Beschlüsse stehen noch aus.
Regierungsgebäude als Energieschleudern: Klimaziele verpuffen in Ministerien
Die meisten Ministerien von Bund und Ländern haben laut der Deutschen
Umwelthilfe eine miserable Energieeffizienz. Es mangelt an Dämmung.
Aufarbeitung des Wirecard-Skandals: Sondersitzungen zum Bilanzbetrug
Der Finanzausschuss will Kanzleramtsvertreter zu dem Bilanzskandal
befragen. Ein Untersuchungsausschuss wird immer wahrscheinlicher.
Innenminister vs taz: Wo ist Seehofer?
Nach der angekündigten Anzeige gegen die taz taucht der Bundesinnenminister
ab. Offenbar schwelt ein Konflikt mit Kanzlerin Merkel.
Kommentar Merkels Klimapolitik: Ferne Ziele reichen nicht
Wenn es die Kanzlerin ernst meint mit ihrer Selbstkritik, beim Klima dürfe
es künftig „kein Pillepalle“ mehr geben, muss ihre Partei endlich liefern.
Grüne und das Kanzleramt: Kandidatur mit Sprengkraft
Wird Robert Habeck Kanzlerkandidat? Oder Annalena Baerbock? Die Frage
könnte einen Keil zwischen das harmonisch agierende Spitzenduo treiben.
Klimaprotest am Berliner Kanzleramt: Schwitzen für das Klima
Aktivist*innen von Extinction Rebellion ketten sich an den Gartenzaun der
Kanzlerin. Sie fordern, dass ein nationaler Klimanotstand ausgerufen wird.
Klimacamp vor dem Kanzleramt: „Ziviler Klimanotstand“ ausgerufen
Wie kann die Klimakrise beendet werden? Damit haben sich 600 Menschen vor
dem Kanzleramt beschäftigt. Die Ideen sollen weitergetragen werden.
Klimacamp am Kanzleramt: „Wir machen den Anfang“
Über Pfingsten wird in Mitte ein Klimacamp aufgebaut. Die AktivistInnen
wollen den zivilen Klimanotstand ausrufen, sagt Initiator Florian Betz.
Kommentar Scholz’ Kanzler-Ambitionen: Ich bin, also werde ich
Olaf Scholz bringt sich als SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel – und könnte
damit der Partei schaden. Die Union hat dagegen verstanden, wie es geht.
Kommentar Sahra Wagenknecht: Pelzkragen und Neonweste
Wagenknecht präsentiert sich in einem Video vor dem Kanzleramt als
Erlöserin der Unterdrückten. Dabei ist sie seit Jahren Teil der politischen
Klasse.
Die Wahrheit: Kommando Umvolkung
Glassplitter, Gesprächsfetzen und geostrategische Planspiele am grünen
Tisch – eine Stippvisite bei Angela Merkel im Kanzleramt.
Erdoğans Staatsbesuch in Berlin: „Evrensel“ kommt hier nicht rein
Die türkische Botschaft entscheidet, welche Landesmedien am Freitag aus dem
Kanzleramt berichten dürfen. Die Opposition spricht von einer Farce.
Innenminister meidet Integrationsgipfel: Seehofer flüchtet vor Kritikerin
Der CSU-Politiker sagte beim Gipfel ab, weil eine Journalistin, die ihn
kritisierte, auch dabei ist. Ihren Text scheint er missverstanden zu haben.
Kommentar Staatsministerin für Digitales: Machtgerangel ums Netz
Die GroKo hat verstanden, dass sie einen Posten für Digitales braucht.
Dorothee Bär (CSU) bekommt ihn. Aber was macht sie damit?
Die Kanzlerin und die Bundestagswahl: Endet der Merkelismus?
Das Kanzleramt ist ihr kaum zu nehmen. Bröckelt nach dem Wahlergebnis
Angela Merkels Unbesiegbarkeitsmythos?
Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit: Gesetzentwurf gescheitert
Die Koalition wird die Rückkehr von Teilzeit- in Vollzeitstellen nicht
erleichtern. Arbeitsministerin Nahles spricht vom „Druck der Arbeitgeber“.
Kommentar Merkel und die NSA: Die ahnungslose Zeugin
Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen ist die Devise des Kanzleramtes in
der NSA-Affäre. Merkels Auftritt vor dem Ausschuss passt perfekt dazu.
Kommentar NS-Geschichte im Kanzleramt: Schaltstelle des Schweigens
Etliche Ministerien und Behörden haben inzwischen ihre NS-Kontinuitäten
aufgearbeitet. Dass sich das Kanzleramt weigert, ist grotesk.
NS-Kontinuitäten in deutschen Behörden: Regierung will Kanzleramt schonen
Kulturstaatsministerin Monika Grütters will keine eigene
HistorikerInnenkommission zur NS-Aufarbeitung. Dabei hätte gerade das
Kanzleramt es nötig.
Streit über sichere Herkunftsstaaten: Kanzleramt schaltet auf stur
Marokko, Tunesien, Algerien als sichere Herkunftsländer? Kanzleramtschef
Altmaier beharrt in einem Brief an die Länder-Grünen auf dieser Einstufung.
S-21-Gegner verklagen den Staat: Jetzt nur nicht weichwerden
Das Kanzleramt muss zensierte Akten entschwärzen. Ein Anwalt und
S-21-Gegner hat erfolgreich geklagt. Was treibt ihn an?
Matteo Renzi besucht Merkel: Charmant und unnachgiebig
Es bleibt dabei: Die italienische Regierung will nicht mehr sparen und
blockiert den Flüchtlingsdeal mit Ankara – zumindest vorerst.
Auszug aus Helmut-Schmidt-Biografie: „Und dann war ja Krieg“
Helmut Schmidts Rückblick auf seinen jüdischen Großvater und sein Disput
mit Richard von Weizsäcker. Ein Auszug aus „Soldat, Kanzler, Ikone“.
Kommentar Asylpaket der Koalition: Hauptsache schnell abschieben
Die Spitzen der Koalition haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die das
Asylverfahren beschleunigen sollen. Um Fluchtursachen geht es kaum.
Kommentar Gabriels Kanzlerkandidatur: Ein Sigmar ist kein Jeremy
Der SPD-Chef will also Kanzler werden. Dabei ist es sein „Verdienst“, dass
seine Partei wie eingemauert im 25-Prozent-Keller verharrt.
Kommentar Merkels Flüchtlingspolitik: Chefinnensache
Das Kanzlerinamt übernimmt künftig die politische Koordination der
Flüchtlingsthemen. Das wurde aber auch Zeit.
„Landesverrat“-Skandal der Regierung: Kanzleramt wusste es schon im April
Bislang wollte das Kanzleramt erst Ende Juli von den Ermittlungen gegen
Journalisten erfahren haben. Die Grünen halten das für ein Märchen.
Nach dem „Landesverrat“-Skandal: Kanzleramt suchte Medienquellen
Neben dem Verfassungsschutz haben auch Kanzleramt und Innenministerium nach
den Quellen von Journalisten gesucht. Die Konsequenzen sind unklar.
Ronald Pofalla macht Karriere: Choleriker auf der Schiene
Ronald Pofallas Wechsel aus dem Kanzleramt zur Deutschen Bahn sorgte 2013
für großes Aufsehen. Nun steigt er dort sogar in den Vorstand auf.
Kommentar Wikileaks-Enthüllungen: Danke, NSA
Der US-Geheimdienst hat das Kanzleramt schon in der Ära Kohl bespitzelt.
Gut so: Alles andere wäre grob fahrlässig gewesen.
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