# taz.de -- Coronagipfel von Bund und Ländern: Längerer Lockdown, bessere Mas… | |
> Bund und Länder einigen sich zunächst auf einen verlängerten Lockdown bis | |
> zum 14. Februar. Weitere Beschlüsse stehen noch aus. | |
Bild: In ÖPNV und Einzelhandel soll das Tragen von „medizinischen Masken“ … | |
BERLIN taz/dpa | Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des | |
Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar | |
verlängert wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag von | |
Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder. | |
Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der | |
Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für | |
Supermärkte. Eine Einigung auf ein gesamtes Beschlusspapier gab es aber | |
noch nicht. | |
Vor den Beratungen von Bund und Ländern über die weiteren Coronamaßnahmen | |
plädierte das Bundeskanzleramt in einem Entwurf für die gemeinsame | |
Erklärung für eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der Maßnahmen. | |
Die Vorschläge fallen dabei aber weniger scharf aus, als im Vorfeld | |
erwartet worden war. | |
So sieht das neunseitige Papier, [1][das der taz vorliegt], in ÖPNV und | |
Einzelhandel eine Pflicht zum Tragen von „medizinischen Masken“ vor. Anders | |
als erwartet, würden darunter aber nicht nur die besonders wirksamen, aber | |
teuren [2][FFP2-Masken] fallen, sondern auch sogenannte OP-Masken. Diese | |
sind deutlich billiger, bieten aber keinen vergleichbar guten Schutz. | |
Deutlich über die bisherigen Regeln hinaus gehen will das Kanzleramt bei | |
den Vorgaben für Unternehmen. Während es bisher nur unverbindliche Appelle | |
an Arbeitgeber*innen gab, ihren Angestellten das Arbeiten von zu Hause | |
aus zu ermöglichen, sollen sie nun per Verordnung verpflichtet werden, | |
Homeoffice einzuführen, „sofern die Tätigkeiten es nach ihrer eingehenden | |
Prüfung zulassen“. Für Arbeitsbereiche, in denen ausreichende Abstände und | |
Lüftung nicht möglich sind, sollen FFP2-Masken verbindlich vorgeschrieben | |
werden. | |
Eine im Vorfeld diskutierte generelle nächtliche Ausgangssperre taucht im | |
Entwurf nicht explizit auf. Erwähnt wird lediglich, dass Landkreise oder | |
Bundesländer „weitere lokale oder regionale Maßnahmen“ ergreifen sollen, | |
sofern die 7-Tage-Inzidenz bis zum 15. Februar absehbar nicht unter 50 | |
sinkt. Als Beispiel dafür werden „Ausgangsbeschränkungen“ genannt. | |
Schulen sollen dem Entwurf zufolge bis Mitte Februar „grundsätzlich | |
geschlossen“ bleiben. Ausnahmen sind lediglich für Abschlussklassen und | |
„Notbetreuung“ vorgesehen. Wenn dieser Vorschlag so beschlossen würde, | |
wären die Pläne einzelner Bundesländer, die Grundschulen noch im Januar | |
wieder zu öffnen, hinfällig. Auch für Kindertagesstätten ist lediglich eine | |
Notbetreuung vorgesehen; wer diese in Anspruch nehmen kann, wird nicht | |
näher definiert. | |
## Neuinfektionen nehmen weiter ab | |
[3][Die jüngsten Zahlen] zu den in Deutschland gemeldeten Neuinfektionen | |
zeigen unterdessen weiter einen rückläufigen Trend. Am Dienstag meldete das | |
Robert Koch-Institut 11.369 neue Fälle; der 7-Tage-Mittelwert sank damit | |
auf unter 17.000 Fälle am Tag – das sind 19 Prozent weniger als eine Woche | |
zuvor. [4][Bei den gemeldeten Coronatoten] ist zumindest der bisher steile | |
Anstieg gestoppt: Mit 865 Toten pro Tag liegt das 7-Tage-Mittel etwa gleich | |
hoch wie vor einer Woche. | |
Dass trotzdem über eine Verschärfung des Lockdowns verhandelt wird, liegt | |
zum einen daran, dass die Zahlen weiterhin hoch sind und nur langsam | |
sinken. Bis der Zielwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 | |
Einwohner*innen und Woche – den viele Expert*innen zudem für zu hoch | |
halten – erreicht ist, würden beim derzeitigen Reduktionstempo noch | |
mindestens fünf Wochen vergehen. | |
Vor allem herrscht aber weiterhin Sorge über [5][die neuen Virus-Mutationen | |
aus Großbritannien und Südafrika]. Sie gelten als deutlich ansteckender; | |
wie stark sie sich in Deutschland derzeit verbreiten, ist unbekannt, weil | |
das bisher nicht systematisch untersucht wurde. Im Entwurf des Kanzleramts | |
für die gemeinsame Erklärung heißt es darum, Bund und Länder seien | |
„gemeinsam der Auffassung, dass der jetzige Erkenntnisstand zwingend ein | |
vorsorgliches Handeln erfordert“. | |
19 Jan 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/MKreutzfeldt/status/1351453314425225216?s=20 | |
[2] /Mehr-Schutz-mit-FFP2-Masken/!5741761 | |
[3] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5745339 | |
[4] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5745339 | |
[5] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5744613 | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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