# taz.de -- Kommentar Staatsministerin für Digitales: Machtgerangel ums Netz | |
> Die GroKo hat verstanden, dass sie einen Posten für Digitales braucht. | |
> Dorothee Bär (CSU) bekommt ihn. Aber was macht sie damit? | |
Bild: Was macht eine Staatsministerin für Digitales? Cybersicherheit wird wohl… | |
Digitalisierung ist mehr als Kabelverlegen. Das haben Union und SPD im | |
Koalitionsvertrag vollmundig erkannt. Denn sie ist überall – die | |
Digitalisierung. Sie schafft Wissen, Sicherheit, holt Deutschland aus dem | |
bürokratischen Mittelalter. Also muss auch ein Posten dafür her. | |
In dieser Legislatur wird es eine Staatsministerin für Digitales geben. Und | |
weil der Job so wichtig ist, hat sich die CSU den Posten geschnappt. | |
[1][Dorothee Bär, bisher Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, | |
übernimmt], und zwar direkt im Kanzleramt. | |
Mit der Onlinespieleindustrie kann sie gut. Die lobt dann auch umgehend auf | |
Twitter ihre Ernennung. Auch die Branchenverbände freuen sich. Endlich wird | |
die Digitalisierung nicht mehr als lästiges Nischenthema behandelt. | |
Doch was soll Frau Bär eigentlich machen? Die Cybersicherheit gehört den | |
Ressorts Innen und Verteidigung, der Breitbandausbau dem Verkehr, die | |
Digitalisierung der Verwaltung eigentlich auch dem Innenministerium. Und | |
die digitale Bildung und Weiterbildung? Ja, die steckt in so manchem | |
Ministerium. | |
Es fehlt ein klares Profil | |
Gefühlt gibt es genug zu tun: Bär könnte sich zum Beispiel um das | |
Urheberrecht im Netz kümmern, um wirksame Mittel gegen Hassreden und | |
Falschnachrichten, um mittelständische Firmen, die jammern, dass sie die | |
neue EU-Datenschutzgrundverordnung nicht erfüllen können – oder wollen. | |
Oder um Internetkonzerne, die neue Schlupflöcher finden, um an die Daten | |
der Nutzer zu kommen. Jobs gibt es also genug – für mindestens fünf | |
Staatsminister*innen. | |
Bislang fehlt aber ein klares Profil des Postens im Kanzleramt. Die | |
Staatsministerin braucht Rechte und Pflichten, damit ihr Wort Gewicht | |
bekommt. Zum Beispiel über eine Art Digitalvorbehalt. | |
Geht es bei Gesetzesvorhaben ums Geld, dann hat das Finanzministerium | |
schließlich auch mitzureden. So könnte es auch bei der Digitalisierung | |
sein, die alle Minister*innen mitdenken müssen. Aber bis dahin koordiniert | |
Dorothee Bär erst einmal irgendwie die Digitalisierung in der | |
Bundesrepublik. | |
6 Mar 2018 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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