Introduction
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# taz.de -- OSZE
Jahrestreffen der OSZE: Ein kleiner Schritt hin zum Staat Palästina
In ihrer Abschlussdeklaration fordert die OSZE ihre Mitgliedsstaaten auf,
Palästina als Staat anzuerkennen. Nicht alle waren dafür.
Beschluss von 1975: Der humanitäre Geist der Helsinki-Akte
Was in der sogenannten „Helsinki-Schlussakte“ bei der OSZE 1975 beschlossen
wurde, war für sowjetische Dissidenten sehr wichtig. Eine Erinnerung.
Film „Der Helsinki Effekt“: Und Breschnew glaubte sich als schlauer Fuchs
Arthur Francks Film „Der Helsinki Effekt“ ist ein Flashback ins Jahr 1975,
als sich auf einer Konferenz die politische Weltkarte veränderte.
OSZE-Sprecherin über Wahlen in Georgien: „Wahlgeheimnis wurde nicht eingehal…
Katya Andrusz war als internationale Beobachterin bei der Parlamentswahl in
Georgien. Im Wahlkampf und am Wahltag sei es zu Unregelmäßigkeiten
gekommen.
OSZE-Treffen in Nordmazedonien: Schwierigkeiten statt Sicherheit
Die OSZE befindet sich in einer Dauerblockade, wie das aktuelle Treffen
erneut zeigt. Russland ist dabei, die Ukraine und andere Länder dafür
nicht.
OSZE-Konferenz in Wien: Russen dürfen in die Hofburg
Russland hat Delegierte auf die Staatenkonferenz der OSZE entsendet. Die
Ukraine und Litauen sagen ihre Teilnahme an dem Gipfel deshalb ab.
Sexuelle Ausbeutung im Krieg: Warnung vor mehr Menschenhandel
Ukrainischen Geflüchteten droht laut OSZE sexuelle Ausbeutung durch
kriminelle Netzwerke. Die Organisation fordert mehr Schutz von Betroffenen.
OSZE-Treffen in Polen: Der übellaunige Herr Lawrow
Russlands Außenminister rechnet mit der OSZE ab. Die Organisation sei
parteiisch. Zur Tagung in Polen durfte er nicht.
+++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Vermutlich Streubomben in Charkiw
Russland soll nach ukrainischen Angaben einen Markt mit Charkiw mit
Streubomben angegriffen zu haben. Es gab Tote und Verletzte.
Verhandlungen mit Russland: Angst vor dem Bazillus der Revolution
Welches Ziel auch immer Putin verfolgt – er dürfte das genaue Gegenteil
erreichen. Russland treibt seine Nachbarstaaten in die Arme der Nato.
Entwicklungen im Ukraine-Konflikt: Zurück an den Verhandlungstisch
Die EU sichert der Ukraine Solidarität im Konflikt mit Russland zu. Auch
die USA sollen an einer Friedenslösung mitwirken.
Konflikt in der Ostukraine: Ein bisschen weniger Frieden
In der Ostukraine wächst die Kriegsgefahr, seit immer mehr russische
Truppen in Grenznähe stationiert werden. Der Westen konferiert eilig.
Waffenstillstand in der Ostukraine: Das Sterben geht weiter
Drei ukrainische Soldaten werden von einer Mine getötet. Beobachter warnen
vor einer erneuten Eskalation des Konfliktes bis Mitte des Jahres.
Brüchige Waffenruhe in Bergkarabach: Feuer ohne Pause
Auch die jüngst durch die USA vermittelte Feuerpause im Südkaukasus hält
nicht an. Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig Angriffe vor.
Führungsvakuum bei der OSZE: Krise mit Ansagen
Immer mehr Staaten der OSZE halten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für
entbehrlich. Das Konfliktpotenzial wächst.
Korruptionsbekämpfung in Malta: Eine zweifelhafte Karriere
Der Politiker Konrad Mizzi ist verwickelt in dubiose Geschäfte. Die
Entscheidung, ihn zum Vertreter Maltas in der OSZE zu ernennen, wurde nun
revidiert.
OSZE-Vorsitz: Ein Albaner auf neuer Mission
Er gilt einigen als Freigeist, anderen als Demokratiefeind: Albaniens
Ministerpräsident Edi Rama übernimmt nun den Vorsitz der OSZE.
Krieg in der Ostukraine: Dem Frieden ein Stück näher
Pro-russische Kämpfer lassen vier ukrainische Gefangene frei. Im Ort
Staniza Lugansk unweit der Front beginnt die militärische Entflechtung.
Kommentar Russland-Ukraine-Konflikt: OSZE als Ausnahme, nicht als Regel
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit könnte als Vermittler am
Asowschen Meer auftreten. Aber nur mit genau definierten Aufgaben.
Wahl in der Ostukraine: Der Schein von Normalität trügt
In den sogenannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk haben die Bewohner
abgestimmt. Das könnte das Ende des Krieges erschweren.
Kostenbilanz G20-Gipfel: Olafs Abschiedsgeschenk
Nach einem ersten Überschlag des Hamburger Senats kosteten die
Sicherheitsmaßnahmen beim G20-Gipfel und dem OSZE-Treffen 58,1 Millionen
Euro.
Konflikt in der Ukraine: Die Waffen schweigen nicht
Eine für die Feiertage vereinbarte Waffenruhe wird, wie schon so oft,
gebrochen. Dafür könnten aber am Mittwoch Gefangene ausgetauscht werden.
Konflikt um Berg-Karabach: Nach dem Veto folgt jetzt das Aus
Die OSZE schließt ihr Büro in Jerewan, den letzten Standort im Südkaukasus.
Der Grund ist ein Nein Aserbaidschans zu einer Mandatsverlängerung.
Parlamentswahl in Albanien: Korruptionsvorwürfe ohne Ende
Regierungsparteien und Opposition überziehen sich gegenseitig mit
Schuldzuweisungen. Ob die Abstimmung frei und fair sein wird, ist fraglich.
Krieg in der Ukraine: Angst vor neuer Eskalation
Nach dem Tod eines OSZE-Beobachters aus den USA: Die Konfliktparteien in
der Ukraine schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu.
Krieg in der Ostukraine: Ein neuer Anlauf zum Frieden
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird ein Waffenstillstand für den
Donbass vereinbart. Putin erkennt Dokumente der „Volksrepubliken“ an.
Volksabstimmung in Kirgistan: Mehr Macht für die Regierung
Die Kirgisen stimmen am Sonntag über Änderungen der Verfassung ab. Kritiker
glauben, dass sich der Präsident weiter Einfluss sichern will.
Noch mehr Sperren: Wettlauf der Sicherheitszonen
Die OSZE-Konferenz war nur das Vorgeplänkel. Der Ernstfall tritt ein, wenn
die Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel nach Hamburg kommen.
OSZE – Schikane: Woche des Wahnsinns
Am Ende hatte man sich beinahe daran gewöhnt: Die Polizei dominierte eine
Woche lang das Hamburger Stadtbild und bestimmte, was man durfte und was
nicht
Kommentar Europas Ost-West-Konflikt: Trump als Friedensbringer
Europa braucht wieder eine effektive Rüstungskontrolle. Der
US-Regierungswechsel könnte für die benötigte Wende sorgen.
OSZE-Gipfel in Hamburg: Wohnen mit Besatzern
Das Karoviertel wurde von Hubschraubern der Polizei dauerbeschallt. Eine
Kurdendemo wurde aufgelöst.
OSZE-Gipfel in Hamburg: Treffen in „stürmischen Zeiten“
Beim OSZE-Gipfel wird der Weltfrieden wohl nicht erreicht. Die USA und
Russland machen sich gegenseitig für ihre Konflikte verantwortlich.
Kommentar Polizei beim OSZE-Gipfel: Urbane Aufstandsbekämpfung
Es werden kaum Proteste erwartet, dennoch kommen Tausende Polizisten zum
OSZE-Gipfel. Der Staat wird sichtbar – als Repressionsapparat.
Dialog zum OSZE-Gipfel in Hamburg: Wenn Frank-W. Frieden predigt
Außenminister Frank-Walter Steinmeier schrieb den Hamburgern einen Brief,
in dem er für den OSZE-Gipfel wirbt. Nun antwortet ihm die
Interventionistische Linke.
OSZE-Treffen in Hamburg: Gipfel ohne Konsens
Mit dem Ministerrat in Hamburg endet der deutsche Vorsitz der OSZE. Die
Erwartungen waren groß, Fortschritte bleiben aus.
Linksradikale über Militanz gegen OSZE- und G20-Gipfel: „Wut auf diesen Staa…
Aktivisten des antiimperialistischen Spektrums in Hamburg finden den
Anschlag auf die Messe legitim. Die wahren Verbrecher seien die
Gipfelteilnehmer
Anschlag auf Hamburger Messehallen: Baldiger OSZE-Tagungsort brennt
In Hamburg wurden Barrikaden angezündet – anscheinend aus Protest gegen
Gentrifizierung und das bevorstehende Außenministertreffen.
Opposition in der Ukraine: Reiseverbot für Abgeordnete
Parteiinterne Kritiker von Präsident Poroschenko dürfen ihr Land nicht mehr
bei der OSZE und Nato vertreten. Das bezeichnen sie als Rache.
Schulpflicht während OSZE-Treffens in Hamburg: „Gipfeltreffen“ in der Schu…
Ein Elternbrief zur OSZE-Konferenz in Hamburg sorgt für Irritation. Die
Schulbehörde hat Schulleitung und Elternvertreter der Grundschule
Sternschanze einbestellt.
Sicherheitskonzept für G-20 in Hamburg: Ein Knast für Gipfel-Gegner
Das ehemalige Frauengefängnis Hahnöfersand wird wegen der erwarteten
G-20-Proteste zur U-Haftanstalt umgebaut. Zum OSZE-Treffen soll es fertig
sein.
Gipfeltreffen mit Putin in Berlin: Gedämpfte Erwartungen
Bringt die nächste Verhandlungsrunde mit Russlands Präsident den Donbass
einer friedlichen Lösung näher? Die Ukrainer sind skeptisch.
Deutscher OSZE-Vorsitz 2016: Sorgen wegen der Ukraine
Frank-Walter Steinmeier übernimmt 2016 den Vorsitz der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Er hat große Pläne.
Konflikt in der Ukraine: Artilleriefeuer trotz Waffenruhe
Laut den Beobachtern der OSZE brechen beide Parteien im Krisengebiet die
ausgehandelte Feuerpause. Und Russland kritisiert erneut die Regierung in
Kiew.
Wahl in Aserbaidschan: Alles beim Alten
In Aserbaidschan hat die Partei des Staatspräsidenten Aliyev die Wahl
gewonnen. Diese wurde von der Opposition als unfrei kritisiert und
teilweise boykottiert.
Kommunalwahl in der Ukraine: Wenige Wähler, viele Probleme
Bei der Kommunalwahl gehen Sitze an eine Vielzahl von Parteien. Doch die
1,5 Millionen Binnenflüchtlinge durften gar nicht erst mit abstimmen.
Präsidentschaftswahl in Weißrussland: Schützenhilfe für Lukaschenko
Präsidentschaftskandidatin Korotkewitsch verteidigt ihre Teilnahme an der
Pseudo-Abstimmung. Auch für einen Parlamentssitz will sie sich bewerben.
Sanktionen gegen Lukaschenko: EU will Geste Richtung Minsk schicken
Nachdem Weißrussland jüngst politische Gefangene freigelassen hat, bereitet
die EU eine vorläufige Aussetzung der Sanktionen vor.
Schwerer Beschuss in der Ukraine: Nur einen Schritt vom Krieg
Bei Kämpfen in der Ostukraine gab es erneut zahlreiche Tote. Die
Konfliktparteien beschuldigen sich gegenseitig, die Kämpfe wieder
aufgenommen zu haben.
Konflikt in der Ukraine: Leichte Entspannung an der Front
Das Minsker Abkommen vom Februar bleibt brüchig. Auch in diesen Tagen wird
im Donbass im Osten des Landes geschossen.
Waffenrückzug in der Ostukraine: Russlands „vorsichtiger Optimismus“
Die Prorussische Separatisten melden den Abzug aller schweren Waffen. Der
OSZE soll die Rückzugsorte für Waffen in der Ukraine kontrollieren.
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