# taz.de -- OSZE | |
OSZE-Treffen in Nordmazedonien: Schwierigkeiten statt Sicherheit | |
Die OSZE befindet sich in einer Dauerblockade, wie das aktuelle Treffen | |
erneut zeigt. Russland ist dabei, die Ukraine und andere Länder dafür | |
nicht. | |
OSZE-Konferenz in Wien: Russen dürfen in die Hofburg | |
Russland hat Delegierte auf die Staatenkonferenz der OSZE entsendet. Die | |
Ukraine und Litauen sagen ihre Teilnahme an dem Gipfel deshalb ab. | |
Sexuelle Ausbeutung im Krieg: Warnung vor mehr Menschenhandel | |
Ukrainischen Geflüchteten droht laut OSZE sexuelle Ausbeutung durch | |
kriminelle Netzwerke. Die Organisation fordert mehr Schutz von Betroffenen. | |
OSZE-Treffen in Polen: Der übellaunige Herr Lawrow | |
Russlands Außenminister rechnet mit der OSZE ab. Die Organisation sei | |
parteiisch. Zur Tagung in Polen durfte er nicht. | |
+++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Vermutlich Streubomben in Charkiw | |
Russland soll nach ukrainischen Angaben einen Markt mit Charkiw mit | |
Streubomben angegriffen zu haben. Es gab Tote und Verletzte. | |
Verhandlungen mit Russland: Angst vor dem Bazillus der Revolution | |
Welches Ziel auch immer Putin verfolgt – er dürfte das genaue Gegenteil | |
erreichen. Russland treibt seine Nachbarstaaten in die Arme der Nato. | |
Entwicklungen im Ukraine-Konflikt: Zurück an den Verhandlungstisch | |
Die EU sichert der Ukraine Solidarität im Konflikt mit Russland zu. Auch | |
die USA sollen an einer Friedenslösung mitwirken. | |
Konflikt in der Ostukraine: Ein bisschen weniger Frieden | |
In der Ostukraine wächst die Kriegsgefahr, seit immer mehr russische | |
Truppen in Grenznähe stationiert werden. Der Westen konferiert eilig. | |
Waffenstillstand in der Ostukraine: Das Sterben geht weiter | |
Drei ukrainische Soldaten werden von einer Mine getötet. Beobachter warnen | |
vor einer erneuten Eskalation des Konfliktes bis Mitte des Jahres. | |
Brüchige Waffenruhe in Bergkarabach: Feuer ohne Pause | |
Auch die jüngst durch die USA vermittelte Feuerpause im Südkaukasus hält | |
nicht an. Armenien und Aserbaidschan werfen sich gegenseitig Angriffe vor. | |
Führungsvakuum bei der OSZE: Krise mit Ansagen | |
Immer mehr Staaten der OSZE halten Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für | |
entbehrlich. Das Konfliktpotenzial wächst. | |
Korruptionsbekämpfung in Malta: Eine zweifelhafte Karriere | |
Der Politiker Konrad Mizzi ist verwickelt in dubiose Geschäfte. Die | |
Entscheidung, ihn zum Vertreter Maltas in der OSZE zu ernennen, wurde nun | |
revidiert. | |
OSZE-Vorsitz: Ein Albaner auf neuer Mission | |
Er gilt einigen als Freigeist, anderen als Demokratiefeind: Albaniens | |
Ministerpräsident Edi Rama übernimmt nun den Vorsitz der OSZE. | |
Krieg in der Ostukraine: Dem Frieden ein Stück näher | |
Pro-russische Kämpfer lassen vier ukrainische Gefangene frei. Im Ort | |
Staniza Lugansk unweit der Front beginnt die militärische Entflechtung. | |
Kommentar Russland-Ukraine-Konflikt: OSZE als Ausnahme, nicht als Regel | |
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit könnte als Vermittler am | |
Asowschen Meer auftreten. Aber nur mit genau definierten Aufgaben. | |
Wahl in der Ostukraine: Der Schein von Normalität trügt | |
In den sogenannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk haben die Bewohner | |
abgestimmt. Das könnte das Ende des Krieges erschweren. | |
Kostenbilanz G20-Gipfel: Olafs Abschiedsgeschenk | |
Nach einem ersten Überschlag des Hamburger Senats kosteten die | |
Sicherheitsmaßnahmen beim G20-Gipfel und dem OSZE-Treffen 58,1 Millionen | |
Euro. | |
Konflikt in der Ukraine: Die Waffen schweigen nicht | |
Eine für die Feiertage vereinbarte Waffenruhe wird, wie schon so oft, | |
gebrochen. Dafür könnten aber am Mittwoch Gefangene ausgetauscht werden. | |
Konflikt um Berg-Karabach: Nach dem Veto folgt jetzt das Aus | |
Die OSZE schließt ihr Büro in Jerewan, den letzten Standort im Südkaukasus. | |
Der Grund ist ein Nein Aserbaidschans zu einer Mandatsverlängerung. | |
Parlamentswahl in Albanien: Korruptionsvorwürfe ohne Ende | |
Regierungsparteien und Opposition überziehen sich gegenseitig mit | |
Schuldzuweisungen. Ob die Abstimmung frei und fair sein wird, ist fraglich. | |
Krieg in der Ukraine: Angst vor neuer Eskalation | |
Nach dem Tod eines OSZE-Beobachters aus den USA: Die Konfliktparteien in | |
der Ukraine schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. | |
Krieg in der Ostukraine: Ein neuer Anlauf zum Frieden | |
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird ein Waffenstillstand für den | |
Donbass vereinbart. Putin erkennt Dokumente der „Volksrepubliken“ an. | |
Volksabstimmung in Kirgistan: Mehr Macht für die Regierung | |
Die Kirgisen stimmen am Sonntag über Änderungen der Verfassung ab. Kritiker | |
glauben, dass sich der Präsident weiter Einfluss sichern will. | |
Noch mehr Sperren: Wettlauf der Sicherheitszonen | |
Die OSZE-Konferenz war nur das Vorgeplänkel. Der Ernstfall tritt ein, wenn | |
die Staats- und Regierungschefs zum G20-Gipfel nach Hamburg kommen. | |
OSZE – Schikane: Woche des Wahnsinns | |
Am Ende hatte man sich beinahe daran gewöhnt: Die Polizei dominierte eine | |
Woche lang das Hamburger Stadtbild und bestimmte, was man durfte und was | |
nicht | |
Kommentar Europas Ost-West-Konflikt: Trump als Friedensbringer | |
Europa braucht wieder eine effektive Rüstungskontrolle. Der | |
US-Regierungswechsel könnte für die benötigte Wende sorgen. | |
OSZE-Gipfel in Hamburg: Wohnen mit Besatzern | |
Das Karoviertel wurde von Hubschraubern der Polizei dauerbeschallt. Eine | |
Kurdendemo wurde aufgelöst. | |
OSZE-Gipfel in Hamburg: Treffen in „stürmischen Zeiten“ | |
Beim OSZE-Gipfel wird der Weltfrieden wohl nicht erreicht. Die USA und | |
Russland machen sich gegenseitig für ihre Konflikte verantwortlich. | |
Kommentar Polizei beim OSZE-Gipfel: Urbane Aufstandsbekämpfung | |
Es werden kaum Proteste erwartet, dennoch kommen Tausende Polizisten zum | |
OSZE-Gipfel. Der Staat wird sichtbar – als Repressionsapparat. | |
Dialog zum OSZE-Gipfel in Hamburg: Wenn Frank-W. Frieden predigt | |
Außenminister Frank-Walter Steinmeier schrieb den Hamburgern einen Brief, | |
in dem er für den OSZE-Gipfel wirbt. Nun antwortet ihm die | |
Interventionistische Linke. | |
OSZE-Treffen in Hamburg: Gipfel ohne Konsens | |
Mit dem Ministerrat in Hamburg endet der deutsche Vorsitz der OSZE. Die | |
Erwartungen waren groß, Fortschritte bleiben aus. | |
Linksradikale über Militanz gegen OSZE- und G20-Gipfel: „Wut auf diesen Staa… | |
Aktivisten des antiimperialistischen Spektrums in Hamburg finden den | |
Anschlag auf die Messe legitim. Die wahren Verbrecher seien die | |
Gipfelteilnehmer | |
Anschlag auf Hamburger Messehallen: Baldiger OSZE-Tagungsort brennt | |
In Hamburg wurden Barrikaden angezündet – anscheinend aus Protest gegen | |
Gentrifizierung und das bevorstehende Außenministertreffen. | |
Opposition in der Ukraine: Reiseverbot für Abgeordnete | |
Parteiinterne Kritiker von Präsident Poroschenko dürfen ihr Land nicht mehr | |
bei der OSZE und Nato vertreten. Das bezeichnen sie als Rache. | |
Schulpflicht während OSZE-Treffens in Hamburg: „Gipfeltreffen“ in der Schu… | |
Ein Elternbrief zur OSZE-Konferenz in Hamburg sorgt für Irritation. Die | |
Schulbehörde hat Schulleitung und Elternvertreter der Grundschule | |
Sternschanze einbestellt. | |
Sicherheitskonzept für G-20 in Hamburg: Ein Knast für Gipfel-Gegner | |
Das ehemalige Frauengefängnis Hahnöfersand wird wegen der erwarteten | |
G-20-Proteste zur U-Haftanstalt umgebaut. Zum OSZE-Treffen soll es fertig | |
sein. | |
Gipfeltreffen mit Putin in Berlin: Gedämpfte Erwartungen | |
Bringt die nächste Verhandlungsrunde mit Russlands Präsident den Donbass | |
einer friedlichen Lösung näher? Die Ukrainer sind skeptisch. | |
Deutscher OSZE-Vorsitz 2016: Sorgen wegen der Ukraine | |
Frank-Walter Steinmeier übernimmt 2016 den Vorsitz der Organisation für | |
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Er hat große Pläne. | |
Konflikt in der Ukraine: Artilleriefeuer trotz Waffenruhe | |
Laut den Beobachtern der OSZE brechen beide Parteien im Krisengebiet die | |
ausgehandelte Feuerpause. Und Russland kritisiert erneut die Regierung in | |
Kiew. | |
Wahl in Aserbaidschan: Alles beim Alten | |
In Aserbaidschan hat die Partei des Staatspräsidenten Aliyev die Wahl | |
gewonnen. Diese wurde von der Opposition als unfrei kritisiert und | |
teilweise boykottiert. | |
Kommunalwahl in der Ukraine: Wenige Wähler, viele Probleme | |
Bei der Kommunalwahl gehen Sitze an eine Vielzahl von Parteien. Doch die | |
1,5 Millionen Binnenflüchtlinge durften gar nicht erst mit abstimmen. | |
Präsidentschaftswahl in Weißrussland: Schützenhilfe für Lukaschenko | |
Präsidentschaftskandidatin Korotkewitsch verteidigt ihre Teilnahme an der | |
Pseudo-Abstimmung. Auch für einen Parlamentssitz will sie sich bewerben. | |
Sanktionen gegen Lukaschenko: EU will Geste Richtung Minsk schicken | |
Nachdem Weißrussland jüngst politische Gefangene freigelassen hat, bereitet | |
die EU eine vorläufige Aussetzung der Sanktionen vor. | |
Schwerer Beschuss in der Ukraine: Nur einen Schritt vom Krieg | |
Bei Kämpfen in der Ostukraine gab es erneut zahlreiche Tote. Die | |
Konfliktparteien beschuldigen sich gegenseitig, die Kämpfe wieder | |
aufgenommen zu haben. | |
Konflikt in der Ukraine: Leichte Entspannung an der Front | |
Das Minsker Abkommen vom Februar bleibt brüchig. Auch in diesen Tagen wird | |
im Donbass im Osten des Landes geschossen. | |
Waffenrückzug in der Ostukraine: Russlands „vorsichtiger Optimismus“ | |
Die Prorussische Separatisten melden den Abzug aller schweren Waffen. Der | |
OSZE soll die Rückzugsorte für Waffen in der Ukraine kontrollieren. | |
OSZE-Beobachter in Ostukraine: Gezieltere Kontrollen der Waffenruhe | |
Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich wollen die Rolle der OSZE im | |
Osten der Ukraine stärken. Der Streit über Gaslieferungen ist vorerst | |
beigelegt. | |
Krieg in der Ukraine: UN zählen mehr als 6000 Tote | |
Kerry und Lawrow beraten in Genf. Die OSZE bestätigt den Abzug schwerer | |
Waffen, Berlin bietet Drohnen zur Überwachung an. Poroschenko fordert | |
UN-Friedensmission. | |
Feuerpause in der Ukraine: Etwas Hoffnung für die OSZE | |
Der Vizechef der OSZE-Mission in der Ostukraine ist verhalten optimistisch, | |
dass die Feuerpause hält. Die Risiken, auch für Beobachter, seien hoch. | |
Krieg in der Ukraine: Friedensplan festgefahren | |
Separatisten und ukrainische Armee streiten über den Waffenabzug. Es gibt | |
kaum Bewegungen. Gazprom warnt erneut vor Einstellung der Gaslieferungen. |