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# taz.de -- Kommentar Russland-Ukraine-Konflikt: OSZE als Ausnahme, nicht als R…
> Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit könnte als Vermittler
> am Asowschen Meer auftreten. Aber nur mit genau definierten Aufgaben.
Bild: Ukraine, Mariupol: Ein ukrainischer Offizier auf einem Küstenwachschiff …
Spätestens seit den [1][russischen Angriffen auf ukrainische Marineschiffe
und der Inhaftierung von 24 ukrainischen Marinesoldaten] im Schwarzen Meer
ist deutlich geworden, dass die Ukraine und Russland die 2003 vertraglich
vereinbarte gemeinsame Nutzung des Asowschen Meers nicht umsetzen können.
Also bedarf es eines übergeordneten Beobachters und Vermittlers. Dieser
könnte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
sein.
Doch die Forderung nach einer größeren Rolle der OSZE darf nicht zum Ritual
werden. Wer eine Ausweitung der OSZE-Mission auf das Asowsche Meer fordert,
muss auch ihre Aufgaben benennen. Welche Mittel sollen einer Mission zur
See zur Verfügung stehen? Müssen das Schiffe sein oder reichen ein paar
Drohnen? Soll sie eine Annexion des Asowschen Meeres durch Russland
verhindern? Soll sie die russischen Kontrollen von Schiffen überwachen?
Oder die Einhaltung des russisch-ukrainischen Vertrages von 2003
einfordern?
Am Mittwoch wird in Kiew der Prozess gegen Wladimir Gorbenko eröffnet.
Gorbenko ist Kapitän des auf der Krim registrierten und von der Ukraine
inzwischen beschlagnahmten Fischerbootes „Nord“. Gorbenko, der auf der Krim
in der Stadt Kertsch lebt, wird von Kiew angeklagt, mit der „Nord“
besetztes Gebiet widerrechtlich betreten zu haben. Wie würde eine
OSZE-Mission mit dem Fall Gorbenko umgehen? Russland stützt sich in seiner
Ablehnung der Ausweitung des OSZE-Mandats auf formale Gründe. Schließlich
beziehe sich die Mission auf das ukrainische Festland. Doch letztendlich
geht es Russland um etwas anderes: Man will verhindern, dass Nato-Schiffe
die ukrainischen Häfen Mariupol und Berdjansk anlaufen.
Ein russisches Njet zu einer OSZE-Mission im Asowschen Meer könnte indes
Stimmen in der Ukraine, die Nato-Schiffe im Asowschen Meer fordern, mehr
Gehör verschaffen. Und Nato-Schiffe dürften Russland um einiges ungelegener
kommen als OSZE-Boote.
12 Dec 2018
## LINKS
[1] /Konflikt-auf-dem-Asowschen-Meer/!5554101
## AUTOREN
Bernhard Clasen
## TAGS
Asowsches Meer
Russland
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
OSZE
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Asowsches Meer
Ukraine
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