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# taz.de -- Transparenz
Alternativer Nobelpreis: Eine konservative Anarchistin
Taiwans erste Digitalministerin Audrey Tang sieht sich als
„staatsbürgerliche Hackerin“. Sie will die digitale Zukunft
radikaldemokratisch gestalten.
Das Ende des Klinik-Atlas: Weniger Wissen für Patient*innen, mehr Macht für L…
Vom Stopp des Klinik-Atlas profitieren nur die Lobbys. Transparente Infos
über Krankenhäuser bleiben Betroffenen damit vorenthalten – ein No-Go.
Konsum & Datenschutz: Ganz schön neugierig, diese Lidl-App. Und jetzt vor Geri…
Mit Rabatten lockt die App ihre Kund*innen, ohne sie über die Sammlung von
deren Daten aufzuklären. Dagegen klagt die Verbraucherzentrale.
Erfolgreiche Transparenzklage: Urteil für mehr Einblick bei Rentengeldern
Das Verwaltungsgericht in Karlsruhe verfügt die Offenlegung angelegter
Rentengelder der VBL. Geklagt hatte die Initiative FragdenStaat.
Intransparenz bei Rentengeldern: Mehr Einsicht, bitte!
Die Initiative FragDenStaat klagt gegen die Zusatzversorgungskasse von Bund
und Ländern. Die VBL soll vermeintlich fossile Anlagen offenlegen.
Transparenzbericht von Spotify: Mehr Druck auf der Datenkrake
Immer nur Wachstum: Der Musikstreamingdienst Spotify hat am Mittwoch einige
Unternehmensdaten in seinem Transparenzbericht „Loud&Clear“ präsentiert.
Mangelnde Transparenz: Meine Vermieterin, die Journalistin
Ein dubioser Wohnungsunternehmer machte Geschäfte mit einer
„Spiegel“-Chefredakteurin. Im Magazin erschienen gefällige Artikel über
seine Person.
Kampf gegen Paragraph 353d: Wer darf publizieren?
Es ist verboten, Gerichtsdokumente während eines Verfahrens zu
veröffentlichen. Journalist*innen klagen, mit dem Ziel, den Paragrafen
abzuschaffen.
Arne Semsrott verurteilt: Das Ziel ist Karlsruhe
Wegen der Veröffentlichung von Gerichtsbeschlüssen wurde ein Journalist
verurteilt. Ihm kommt das recht, er möchte das entsprechende Gesetz eh in
Karlsruhe kippen.
Urteil gegen Frag den Staat: Schuldspruch für die Pressefreiheit
Der Journalist Arne Semsrott hat Dokumente aus einem laufenden Verfahren
veröffentlicht, das ist illegal. Sein Schuldspruch aber ist fast ein
Freispruch.
Gerichtsverhandlung über Pressefreiheit: Er will ein Verbot des Verbots
Der Journalist Arne Semsrott hat im laufenden Verfahren illegalerweise
Gerichtsbeschlüsse veröffentlicht. Er will den entsprechenden Paragrafen
kippen.
Lobbyismus in Deutschland: Zu wenig Transparenz in den Ländern
Viele Bundesländer machen Lobbyisten die politische Einflussnahme leicht,
kritisiert Transparency Deutschland. Einen Überflieger gibt es dennoch.
Stark-Watzinger unter Druck: Hat die Ministerin gelogen?
In der „Fördergeld-Affäre“ drängt die Opposition auf Aufklärung.
Forscher:innen sorgen sich um die Zukunft.
Umgang mit künstlicher Intelligenz: Akzeptanz braucht Transparenz
KI bietet Chancen. Um einen guten Umgang mit ihr zu finden, muss es noch
viel mehr Transparenz über ihren Einsatz und ihre Risiken geben.
Neues Transparenzgesetz für Kliniken: Schluss mit der Geheimhaltung
Das neue Transparenzgesetz für Kliniken ist überfällig, es stellt endlich
die Patient:innen in den Mittelpunkt. Deren Aufgabe ist es nicht,
Klinikstandorte zu retten.
Lauterbach über Krankenhausreform: Klinikatlas soll ab 1. Mai kommen
Mehr Transparenz zur Krankenhausqualität: Das wollten einige Bundesländer
verhindern. Die Krankenhausreform stockte. Ist die Blockade nun behoben?
Lauterbachs Krankenhausreform: Weiter im Wartezimmer
Der Bundesrat kann sich bisher nicht auf eine Position zum
Transparenzgesetz einigen. Passiert das nicht schnell, drohen den Kliniken
Finanzlücken.
Verlässlichkeit von Studien: Wann wir Zahlen vertrauen
Wissenschaftliche Ergebnisse sind nie exakt. Doch wie transparent sollen
Forscher*innen in ihren Studien mit Unsicherheiten umgehen?
Amazon versechsfacht Lobbyausgaben: 3,6 Millionen für gutes Image
Amazon hat seine Lobbyausgaben in Brüssel in den vergangenen 10 Jahren
versechsfacht. Lobbycontrol wirft dem US-Onlinehändler Intransparenz vor.
Korruption in der Ukraine: Sag mir, wie viel du verdienst
Ukrainische Beamte und Politiker sollen ihr Einkommen auf Drängen von
Präsident Selenski offenlegen. Er reagiert damit auf gesellschaftlichem
Druck.
BGH stärkt Datenbank zu NS-Raubkunst: Transparenz steht über Eigentum
Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass Sucheinträge über mögliche
NS-Raubkunst öffentlich bleiben dürfen. Ein Kunstsammler hatte auf
Unterlassung geklagt.
Reform des Lobbyregistergesetzes: Etwas weniger undurchsichtig
Ein Lobbyregister soll transparent machen, wie Lobbyist:innen politische
Prozesse beeinflussen. Doch ganz konsequent ist das neue Gesetz dazu nicht.
Wirtschaftsministerium in der Krise: Habeck will an Graichen festhalten
Bundeswirtschaftsminister Habeck stärkt seinem in die Kritik geratenen
Staatssekretär Graichen den Rücken. Doch die Opposition lässt nicht locker.
EU-Bürgerbeauftragte: Nichts hören, nichts sagen
Von „Katargate“ bis zur SMS-Affäre von Ursula von der Leyen: Emily O’Rei…
sieht Defizite bei Transparenz und Ethik in Brüssel.
OpenAI in der Kritk: Transparent gewaschen
Das Unternehmen hinter ChatGPT gibt sich offen – doch wenn es darauf
ankommt, mangelt es an Transparenz. Das ist im KI-Zeitalter umso
problematischer.
Neue Parlamentsräume in Hamburg: Wie durch ein Guckloch
Hamburgs Bürgerschaft benutzt für ihre Ausschussarbeit einen neuen Saal. In
dem können Publikum und Journalisten die Senatoren nicht sehen.
Korruptionsskandal im EU-Parlament: EU für neue Transparenzregeln
Nach dem Schmiergeldskandal will das Europaparlament seine Arbeit zu Katar
aussetzen. Auch ein Untersuchungsausschuss ist geplant.
Neue Vorgaben für die Öffentlichen-Rechtlichen: Größtmögliche Transparenz
Die Öffentlich-Rechtlichen müssen künftig im Internet mehr über sich
preisgeben. Dazu zwingt sie die Rundfunkkommission der Länder. Richtig so!
Generalstaatsanwalt in der Ukraine: Neuer Mann mit miesem Ruf
Das ukrainische Parlament hat einen neuen Generalstaatsanwalt ernannt.
Dabei ist der Jurist Andrij Kostin nicht ganz unumstritten.
Rücktritt des deutschen WWF-Chefs: Bett oder Büro?
Die Affäre um den deutschen WWF-Chef zeigt, dass es an der Durchsetzung von
Transparenz hapert. Nötig ist ein besserer Schutz von Whistleblowern.
Kennzeichnung für gute Tierhaltung: Verwaschene Bestnote
Auch konventionelle Tierhaltung soll die Kennzeichnung für die besten
Ställe erreichen können. Dazu rät eine Kommission des Agrarministeriums.
Auskunftei stellt Pläne vor: Schufa sucht Transparenz
Die größte deutsche Auskunftei hat erstmals konkrete Pläne dazu
vorgestellt, wie sie transparenter werden will. Den großen Schritt scheut
sie dabei.
Wissenschaftler im Lobbyregister: Interessenskonflikte offen legen
Auch Wissenschaftler sollen im Lobbyregister des Bundestags gelistet
werden. Diese sind damit überhaupt nicht einverstanden.
Europäische Wirtschaft und Klimaschutz: Noch nicht alle auf Kurs
In Europas Wirtschaft verlaufen die Emissionsreduktionen nicht so schnell,
wie es die Pariser Klimaziele verlangen. Doch es gibt auch Fortschritte.
Wirtschaftssanktionen gegen Russland: Versteckte Eigentümer
Um die Vermögen mächtiger Russen hierzulande einzufrieren, fehlen oft
Infos. Nun soll ein besseres Transparenz- und Immobilienregister her.
Lobbyregister in Berlin: Einblicke in den Politikbetrieb
Mit einem Lobbyregister soll transparent werden, wer auf Gesetze Einfluss
nimmt. Doch es gibt keine Sanktionen. Kann das funktionieren?
Zuwendungen aus der Pharmaindustrie: Interessenkonflikte von Ärzten
Pharmaunternehmen unterstützen Mediziner*innen mit Millionensummen.
Wer davon profitiert, ist oft nicht transparent.
Registrierungspflicht im Bundestag: Startschuss für das Lobbyregister
Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr
Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden.
Telefonkosten im Knast: Tarif als Staatsgeheimnis
Gefangene sollen in Hamburg weniger für Telefonate bezahlen. Wie viel ist
aber unklar. Und einbezogen wurden sie bei der Entscheidung auch nicht.
Debatten in der Bremischen Bürgerschaft: Leben ist Unordnung
Die Bremische Bürgerschaft hat eine einzigartige Tagesordnung. Über die
Reihenfolge der Debatten gibt sie keine Auskunft. Irre? Durchaus. Aber gut!
Steuertransparenz in der EU: Härtere Regeln für Unternehmen
Amazon, Google und Co. müssen ihre Steuerzahlungen in den 27 EU-Ländern nun
offenlegen. Fünf Jahre wurde um diese Transparenz gerungen.
Blockchain-Technologie: Mittelsmänner raus!
Blockchain setzt auf Dezentralität und kann menschliches Versagen
verhindern. Doch kann man der Technologie vertrauen?
Demokratie in der Krise: Wider die Autokratien
Die Demokratie gerät zunehmend unter Druck. Ein globales Bündnis aus
Politik und Zivilgesellschaften sollte Autokratien die Stirn bieten.
Nebenjobs von EU-Politikern: CDU sperrt sich gegen Transparenz
Auch im EU-Parlament verzögern deutsche Christdemokraten eine neue
Kontrollinstanz. Davon profitiert offenbar Ex-Kommissar Oettinger.
Anonyme Spenden an Uni Hamburg: Uni darf Namen verheimlichen
Das Oberverwaltungsgericht weist eine Klage ab, die die Bekanntgabe der
Namen von Spender*innen an die Uni Hamburg einfordert. Diese ist froh
darüber.
Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft: Pressefreiheit darf nicht leiden
Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden.
Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.
Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft: Parlament bleibt lieber unter sich
In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat
nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.
Jost Müller-Neuhof über Hintergrundgespräche: „Informationen in den Vorder…
Angela Merkel trifft sich regelmäßig mit Medienvertretern zu vertraulichen
Hintergrundrunden. Der Journalist Jost Müller-Neuhof hat dagegen geklagt.
Parlamentarische Arbeit in Hamburg: Radio aus dem Rathaus?
Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne
Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014
hat.
Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft: Comeback der Hinterzimmer-Politik
Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen
nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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