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# taz.de -- Debatten in der Bremischen Bürgerschaft: Leben ist Unordnung
> Die Bremische Bürgerschaft hat eine einzigartige Tagesordnung. Über die
> Reihenfolge der Debatten gibt sie keine Auskunft. Irre? Durchaus. Aber
> gut!
Bild: Verhülltes Parlament: Die Bürgerschaft ist fertig umgebaut, die Konfusi…
Zu den bis heute ungelösten Rätseln Bremens zählt, wieso die Bürgerschaft
eine Tagesordnung hat, einen Ablaufplan und eine zeitliche Reihenfolge der
Debatte, deren Zusammenhang in den Bereich absoluten Herrschaftswissens
fällt. In anderen – fast hätte ich geschrieben in anständigen! –
Parlamenten wird das ganz banal gehandhabt: Im Deutschen Bundestag zum
Beispiel [1][beginnt jede Sitzung unspektakulär] mit Tagesordnungspunkt 1.
Dem sind eine Uhrzeit, gegebenenfalls auch Drucksachen und
Ausschussprotokolle zugeordnet sowie eine erwartete Debattendauer. Dann
folgt TOP 2, dann Nummer 3, 4… – Sie verstehen das Prinzip.
So kann, wer sich für die Belange der Stiftung „Orte der deutschen
Demokratiegeschichte“ interessiert, kommenden Mittwoch, 9. Juni, ab 18 Uhr
in die Live-Übertragung reinschauen und -hören. Vielleicht beginnt es mit
leichter Verspätung. Aber Orientierung ist möglich!
Das gleiche Prinzip [2][gilt auch in Niedersachsen], es gilt in Brüssel und
Strasbourg, es gilt – naja, eben nicht überall. Nämlich nicht in Bremen, wo
die Tagesordnung als eine unverbindliche Stichwortsammlung von rund einer
Million Themen daherkommt, über die man mal sprechen könnte. Angeblich
stehen da manche schon seit 1947 drauf, ohne, dass jemand auf die Idee
käme, eine [3][Debatte über sie auch nur in Erwägung zu ziehen]. Aber das
ist bloß ein böses Gerücht.
Der wichtigste Moment einer Landtagsdebatte ist daher in Bremen die
Eröffnung durch den Parlamentspräsidenten: „Die Sitzung beginnt heute
vormittag“, so hatte Frank Imhoff (CDU) [4][am Mittwoch die „anwesenden
Damen und Herren, die Zuhörer und die Vertreter der Medien“ begrüßt], „m…
dem Tagesordnungspunkt 36. Danach werden die Tagesordnungspunkte 22 und 48
verhandelt“. Fortgesetzt werde sie dann „in der Reihenfolge der weiteren
Tagesordnungspunkte“, so seine Prognose. Nur: Welcher Punkt wäre in der
Reihe 36, 22, 48 der nächste?
Nein, das ist [5][keine Lotterie]. Allerdings, die notwendige
Rechenoperation zu kennen, berechtigt zum Führen eines Doktortitels in
bremischer Parlamentsarithmetik. Das Ergebnis kann selbstverständlich nur 3
lauten, haben wir uns sagen lassen. Schließlich ist Nummer 2 ja schon am
Donnerstag die Nummer 1.
Es wäre falsch, Bremens extrem [6][hochbezahlten Parlamentsdirektor] hinter
dieser Verwirrtaktik zu vermuten, bloß weil er einmal
Landesgeheimdienst-Chef war. Er führt die Konfusionstradition nur fort. Und
genau besehen ist sie zu unser aller Bestem.
Denn das Wahlvolk hat auch eine gewisse Bringschuld: Wenn jemand sich
wirklich für die Debatten der Bremischen Bürgerschaft interessieren sollte,
dem kann auch ein bisschen Duchhaltevermögen abverlangt werden. Und Demut.
Rosinenpickerei hingegen hat immer etwas Elitäres und ist als
undemokratisch abzulehnen.
6 Jun 2021
## LINKS
[1] https://www.bundestag.de/tagesordnung
[2] https://www.landtag-niedersachsen.de/plenum-ausschuesse-gremien/plenum/
[3] https://sd.bremische-buergerschaft.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWUxj…
[4] https://vimeo.com/558267631
[5] https://www.weser-kurier.de/bremen/lotto-job-fuer-ulrike-hiller-doc7e47b7ph…
[6] https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.74…
## AUTOREN
Benno Schirrmeister
## TAGS
Bremische Bürgerschaft
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