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# taz.de -- Bürgerschaft
Debatten in der Bremischen Bürgerschaft: Leben ist Unordnung
Die Bremische Bürgerschaft hat eine einzigartige Tagesordnung. Über die
Reihenfolge der Debatten gibt sie keine Auskunft. Irre? Durchaus. Aber gut!
Bürgerschaftswahlen in Hamburg: Danke, Hamburg!
Hamburg zeigt supersympathisch, was wahre Bürgerschaft heißt. Deutschland
sollte sich daran ein Beispiel nehmen.
Bremer Bürgerschaft ändert Praxis: Neue Regeln nach AfD-Podium
Nach einer umstrittenen AfD-Diskussion dürfen nur noch
Bürgerschaftsfraktionen und der Präsident im Bremer Parlament
Veranstaltungen durchführen.
Volkmar Wölk über Podiumsgäste der AfD: „Die Linie von Höcke vertreten“
Volkmar Wölk, Rechtsextremismus-Experte und Buchautor, erklärt, wer so
alles auf dem AfD-Ticket in der Bürgerschaft sprechen darf.
Personalmangel in Bremens Parlament: Bürgerschaft spart an sich selbst
Der Protokolldienst der Bürgerschaft hinkt wegen Personalmangels volle neun
Monate hinterher. Das gefährdet die Demokratie, sagt die Linke
Gentrifizierung befürchtet: Pachtpreise steigen spektakulär
Bei auslaufenden Erbpachtverträgen steigen die zu zahlenden Mietzinsen um
das bis zu 80-fache. Lübeck streitet nun über einen sozialverträglichen
Übergang.
Bremer Wahlergebnis ist gültig: Ein AfD-Abgeordneter weniger
Der Staatsgerichtshof hat geurteilt: Es gibt keine Neuwahl und die SPD-Frau
behält ihr Mandat. Die AfD hat den Streit um die Stimmenauszählung
verloren.
Such a lovely place: Alternative zu Deutschland
Hamburgs AfD-Fraktionschef Kruse gönnt sich drei Monate Kalifornien. Kein
Problem, findet sein Stellvertreter.
Carsten Sieling neuer Bürgermeister: Kein Heide-Mord in Bremen
Die Bürgerschaft wählt SPD-Mann Carsten Sieling. Die grüne Spitzenfrau
Karoline Linnert schrammt knapp am Debakel vorbei.
AfD in Hamburg: Jörn Kruse schmeißt hin
Nach AfD-Gründer Lucke hat auch Hamburgs Chef Kruse genug und tritt zurück.
Die Bürgerschaft ändert wegen der AfD die Grundlage für die
Härtefallkommission.
Grünen-Politikerin Wendland über geschlossene Heime: „Die Idee ist perfide�…
Susanne Wendland, grüne Abgeordnete in der bremischen Bürgerschaft, beklagt
fehlende Debatten und innere Widersprüche im Sozialressort.
Kommentar Bürgerschaft Bremen: Wahl ohne Wahl
Die herben Verluste der Koalition haben Gründe. Rot-Grün verwaltet den
Mangel, der Sparkurs ist kaum noch zu ertragen. Euphorie entsteht so nicht.
Bürgerschaftswahl in Bremen: SPD gewinnt, Rot-Grün wackelt
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen bleibt die SPD stärkste Kraft, für
Rot-Grün könnte es eng werden. Die FDP zieht wieder in die Bürgerschaft
ein.
Olympia macht's nötig: Hamburg führt die Volksbefragung ein
Eine Verfassungsänderung macht den Weg frei für ein "Olympia-Referendum" im
kommenden Herbst. Kritiker fürchten eine Aushebelung von Volksentscheiden.
Inklusion in Bremen: Vorreiter nur auf dem Papier
Ein Bündnis fordert deutliche Verbesserungen zur Umsetzung der Inklusion in
Bremen. Das Bildungsressort stimmt zu.
Neuer Senat in Hamburg: Das Scholz-Grüne-Dutzend steht
Olaf Scholz bleibt für die nächsten fünf Jahre Hamburgs Erster
Bürgermeister und die Grünen dürfen mitregieren. Niedrige Frauenquote sorgt
für Unmut.
Umstrittene Grünen-Parlamentarierin: Kein Rausschmiss von Nebahat Güclü
Die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete sprach vor türkischen Nationalisten.
Das reicht nicht für einen Ausschluss, entschied jetzt das Schiedsgericht
der Partei.
Grünen-Mitglieder zu Koalition: Von Jubel keine Spur
Ein Mitgliederabend der Grünen nimmt die bisherigen Ergebnisse der
Verhandlungen mit der SPD eher reserviert zur Kenntnis. Bei Umwelt zu wenig
erreicht.
Agrarpolitik hat Zukunft: Bremen und das Biofleisch
Landwirtschaftspolitik hat Bremen meist Niedersachsen überlassen: Ein
verändertes Bewusstsein für Tierwohl und Verbraucherschutz könnte das
ändern.
Nach der Hamburg-Wahl: Gewinner und Verlierer
Vom Hamburger Wahlrecht haben Hinterbänkler profitiert, Partei-Promis sind
ihm zum Opfer gefallen. Wir stellen einige vor.
Bremen trauert um Charlie Hebdo: Getrenntes Gedenken
In der Bremer Bürgerschaft wurde der ermordeten Karikaturisten aus Paris
gedacht. Auch islamische Gemeinden trauern – allerdings woanders und unter
sich.
Yagmur-Untersuchungsausschuss: Das Ende einer Aufarbeitung
Der Hamburger Ausschuss zum Tod des Mädchens Yagmur endet mit
Rücktrittsforderungen der Opposition. Die Linken kritisieren dessen Arbeit
als "Parallelgericht".
Hamburger Wahlkampf: Frühe Bescherung für Olaf Scholz
SPD beschließt ihr Regierungsprogramm - ohne Debatte, dafür mit umso mehr
Jubel über Bürgermeister Olaf Scholz. Der will erneut die absolute
Mehrheit.
FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding über Flüchtlingspolitik: „Unkontrolli…
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding beklagt die geplante
Unterbringung von Flüchtlingen nach dem Polizeirecht und fordert eine
private Vermittlungsagentur.
Ressortübergreifende Herausforderung: Über Armut reden
Sich gegen Armut partei- und ressortübergreifend zu engagieren, bekundeten
am Mittwoch in der Bürgerschaft alle. Nur das Bildungsressort glänzte durch
Abwesenheit.
Energiewende für Hamburg: Es geht wieder rund
Die Hamburger Bürgerschaft verhandelt über die Rekommunalisierung der
Energienetze. Danach diskutiert sie über Gefahrengebiete und
Lampedusa-Flüchtlinge.
Hamburgs Grüne wollen Debatte: Reden übers Gefahrengebiet
Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen will in der nächsten Parlamentssitzung
übers Gefahrengebiet beraten. Kritisiert wird der massive Eingriff in die
Grundrechte.
Martin Korol ist jetzt Wutbürger: Korols wahre Heimat
Nach seinem Ausschluss aus der SPD ist der „überzeugte Sozialdemokrat“
Martin Korol jetzt Bürgerschaftsabgeordneter der rechtspopulistischen
„Bürger in Wut“.
Der erste Parlamentarier von „Die Partei“: „Versprochen ist versprochen“
Zum ersten Mal schafft es ein Kandidat für die Satire-Partei „Die Partei“
in ein Parlament. Bastian Langbehn könnte in Lübeck sogar entscheiden, wer
künftig regiert.
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