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> Hamburgs AfD-Fraktionschef Kruse gönnt sich drei Monate Kalifornien. Kein
> Problem, findet sein Stellvertreter.
Bild: Wir sind doch alle nur Gefangene hier auf unseren eigenen Wunsch: Jörn K…
HAMBURG taz | Niemand scheint Jörn Kruse so recht zu vermissen, den
Fraktionsvorsitzenden der AfD in der Hamburger Bürgerschaft. Für drei
Monate ist er [1][nach Kalifornien] aufgebrochen, wie jetzt bekannt wurde.
Der emeritierte Professor für Wirtschaftspolitik an der
Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg begleitet seine Frau
Carola, eine Erziehungswissenschaftlerin, die eine Gastprofessur an der
Elite-Universität Stanford bei San Francisco angenommen hat.
Von der US-Westküste aus will Kruse aber weiterhin als Volksvertreter
wirken: „Die Arbeit leidet nicht“, sagt Bernd Baumann, der als
stellvertretender Vorsitzender zusammen mit Ex-Schill-Innensenator Dirk
Nockemann nun die Fraktion leitet. „Wir sind täglich in Kontakt.“ Auf
telefonische Anfragen der taz antwortete der 67-Jährige indes nicht.
Aus Sicht der Bürgerschaftskanzlei gibt es formal kein Problem: „Die
Abgeordneten verfügen über ein freies Mandat“, sagt Ulfert Kaphengst,
Sprecher von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD). Sie seien „nur
ihrem Gewissen und ihren Wählern verantwortlich“. Insofern bestehe für
Volksvertreter auch keine Anwesenheitspflicht in Plenarsitzungen und
Ausschüssen. Ihre vollen Diäten erhielten sie weiterhin. Bei Kruse sind
dies gut 8.000 Euro monatlich, da er als [2][Fraktionsvorsitzender] die
dreifache Diät eines einfachen Parlamentariers erhält (siehe Kasten).
Begründet wird die Höhe dieser Vergütung im Abgeordnetengesetz damit, dass
der Posten des Fraktionschefs ein „Vollzeitjob“ sei – zumindest in der
Theorie.
Kruse hat Parlamentspräsidentin Veit am 12. November 2015 über seine
Auszeit informiert. Die habe das „zur Kenntnis genommen“, sagt ihr Sprecher
Kaphengst, zu erlauben oder zu untersagen habe sie nichts. Kruse habe
bislang keinen bleibenden Eindruck im Parlament hinterlassen, spottet
FDP-Fraktionschefin Katja Suding: „Sein dreimonatiger Auslandsaufenthalt
dürfte deshalb wohl kaum auffallen.“ Ähnlich sieht das auch der
Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Kienscherf.
Einerseits sei die SPD „nicht traurig“, wenn die Opposition nicht
vollzählig sei. Von ihren eigenen Abgeordneten aber würde sie
„selbstverständlich erwarten, dass sie ihr Mandat aktiv ausüben“, sagt
Kienscherf: „So etwas wäre bei uns nicht möglich“ und gegenüber den Wäh…
„nicht vermittelbar“.
So sieht das auch der Demokratieverein Abgeordnetenwatch. Kruses
Sabbatquartal sei „dem Bild des Abgeordneten in der Öffentlichkeit nicht
zuträglich“, sagt Roman Ebener vom Hamburger Landesverband. Aber das müsse
Kruse gegenüber den Bürgern „selbst verantworten“, findet Ebener. Auf der
Homepage von Abgeordnetenwatch fordert Parlamentspräsidentin Veit die
Wähler auf: „Treten Sie in den Dialog mit den Menschen, die tagtäglich für
Sie Politik machen.“ Das sollten die Bürger nach Meinung Ebeners ernst
nehmen: „Stellen Sie auf Abgeordnetenwatch Herrn Kruse Fragen zu seinem
Verhalten“, fordert er: „Das kann er auch in Kalifornien lesen und
beantworten.“
Fraktionsvize Baumann hingegen versteht die Aufregung nicht. Kruse werde zu
den beiden Doppelsitzungen der Bürgerschaft am 20. und 21. Januar sowie am
2. und 3. März zurückkommen und sich „aktiv einbringen“, kündigt er an.
Kruse habe seine Absicht im vorigen Herbst mit der Fraktion einvernehmlich
besprochen: „Es gab kein böses Blut.“ Zwar wäre es „schmerzhaft gewesen
wäre, wenn ein Leistungsträger der Fraktion weg wäre“, sagt Baumann
zweideutig, so aber gebe es „kein Problem“.
Der bisher einzige vergleichbare Fall eines langzeitabwesenden Abgeordneten
datiert aus dem Herbst 2003. Damals verbrachte der „gnadenlose Richter“
Ronald Schill nach seinem Rauswurf aus dem Senat durch CDU-Bürgermeister
Ole von Beust rund zwei Monate auf Kuba, um sich zu erholen und „den
morbiden Charme des untergehenden Castro-Regimes zu genießen“. Bei seiner
Rückkehr Ende November jedoch war fast niemand mehr da, der ihn mit offenen
Armen willkommen hieß. Schon gar nicht sein Intimfeind: Dirk Nockemann.
13 Jan 2016
## LINKS
[1] https://www.youtube.com/watch?v=lrfhf1Gv4Tw
[2] http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoc…
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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