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# taz.de -- Rechtspopulismus
Gerichtsentscheid in Großbritannien: Flüchtlingshotel wird geräumt
Nach wochenlangen Proteste, teilweise von Rechtsextremen angeheizt,
entscheidet ein Gericht: Ein von Flüchtlingen bewohntes Hotel in Epping
muss geräumt werden.
Reaktionen zu Klöckners taz-Vergleich: „Medienpolitische Version der Hufeise…
Die taz in aller Munde: Stimmen zu Bundestagspräsidentin Julia Klöckners
Vergleich zwischen der taz und dem rechtspopulistischen Portal „Nius“.
„Nius“ macht Radio: Neue rechte Welle
Julian Reichelt expandiert mit seinem Onlinemedium „Nius“ ins Radio. In
mehreren Bundesländern sendet es bereits. Welche Gefahren birgt das?
Polykrisen: Die Kultur im Zeitalter der goldenen Toilette
Wie steht es um Kunst und Kultur in einer Welt der Polykrise und nach dem
internationalen Aufstieg einer karnevalesken Rechten? Eine
Bestandsaufnahme.
Sommerfest in Rheinland-Pfalz: Koblenzer CDU und Julia Klöckner zu Gast bei Ni…
Bei einem politischen Sommerfest der Koblenzer CDU soll unter anderem Julia
Klöckner sprechen. Das sorgt für Kritik von Grünen und SPD.
Ein Jahr Messerangriff in Southport: Menschen vorm Hotel
In Großbritannien gibt es wieder eine rechte Protestwelle.
Gegendemonstrationen in Epping bei London machen jedoch Hoffnung.
Vicky Leandros schmeißt Weidel raus: Noch keine Heldinnentat
Leandros drohte, bei den Gloria-Festspielen abzusagen, weil Alice Weidel
eingeladen war. Für von Thurn und Taxis zu singen, ist für sie kein
Problem.
Streit um Verfassungsgerichtsbesetzung: Rechtsaußen nehmen Ann-Katrin Kaufhold…
Nun beginnt auch gegen die zweite SPD-Kandidatin fürs
Bundesverfassungsgericht eine Kampagne. Die Vorwürfe gegen Kaufhold sind
ebenfalls hanebüchen.
EU-Staatsanwaltschaft ermittelt: Parteien von Rechtsaußen sollen Millionen ver…
Die aufgelöste Fraktion „Identität und Demokratie“ im EU-Parlament wird
verdächtigt, EU-Gelder in Millionenhöhe beiseite geschafft zu haben.
Wachsender Rechtspopulismus in Japan: Sündenböcke für mehr Verkehrsunfälle …
Im Wahlkampf wird in Japan Stimmung gemacht gegen Migranten und
ausländische Touristen. Die Regierungspartei ist dabei, weil sie sonst
Verluste befürchtet.
Pride Month: Der Backlash gegen diverse Lebensformen
Weltweit orchestriert die extreme Rechte einen antifeministischen und
antiqueeren Backlash. Woher kommt dieser Hass? Und wie leisten wir
Widerstand?
Zukunft der EU: Europa macht sich ehrlich
Die europäische Erfolgsgeschichte droht, nationalchauvinistischen
Interessen zu weichen. Mehr denn je gilt es, sich auf gemeinsame Werte zu
besinnen.
Asylpolitik in den Niederlanden: Grenzen schließen, Syrer*innen abschieben
Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen PVV, fordert drastische
Maßnahmen. Andernfalls droht er seinen Partnern mit einem Rückzug aus der
Regierung.
Vereinsverbot: Vermeintlich harmloser Monarch
Peter Fitzeks Königreich hatte auf den ersten Blick nichts Bedrohliches.
Die Untergrabung des Staates und dunkle Geldgeschäfte führten zum Verbot.
Präsidentenwahl in Rumänien: Ultrarechter mit großen Abstand vorn
George Simion, Chef der rechtsradikalen Partei AUR, kommt auf über 40
Prozent der Stimmen. In der Stichwahl wartet der Liberalkonservative
Nicușor Dan.
Zukunft der Kultur: Ist das Kunst oder kann das weg?
Mit Kulturförderung dürfte es demnächst finster aussehen. Das hat vor allem
mit der CDU und ihrem Hang zum Rechtskonservatismus zu tun.
Australien vor der Wahl: Der „Temu-Trump“ will an die Macht
Australiens Oppositionsführer Peter Dutton wirkt wie ein billiger Abklatsch
des US-Präsidenten. Das könnte ihm bei der Wahl zum Verhängnis werden.
Verurteilung von Marine Le Pen: Recht so?
Le Pen darf bei der Wahl 2027 nicht antreten. Ob dieses Urteil gut für
Demokratie ist, wird nicht nur in Frankreich heftig diskutiert. Ein Pro und
Contra.
Marine Le Pen verurteilt: Adieu, Madame!
Die Rechtspopulistin darf nicht bei der Präsidentschaftswahl 2027 antreten
und muss eine Fußfessel tragen. Sie und ihre Partei hatten EU-Gelder
unterschlagen.
Umstrittene Rede bei „Freie Bauern“-Demo: Naturschützer mit Hexenverbrenne…
Mit der Inquisition vergleicht ein Redner bei einer Kundgebung der
Agrarorganisation Freie Bauern Umweltverbände. Die sehen sich diffamiert.
Politikwissenschaftler über Rechtsruck: „Man kann von Österreich lernen, wi…
In Österreich habe der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ stark gemacht, sagt
Benjamin Opratko. Die CDU von Friedrich Merz sieht er auf dem gleichen Weg.
Debatte um Migration: Fatale Normalisierung
Rechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche
Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende.
CDU-Politikerin mit Faktenschwäche: Taugt Populistin Klöckner zur Präsidenti…
Die CDU will, dass ihre bisherige Schatzmeisterin Julia Klöckner
Bundestagspräsidentin wird. Kritiker warnen nicht nur vor ihren
Interessenkonflikten.
Britische Rechtspopulisten zerstritten: Nigel Farage beißt Kritiker weg
Die britischen Rechtspopulisten von „Reform UK“ werfen Hardliner Robert
Lowe aus ihrer Fraktion. Zuletzt waren sie auf einem politischen Höhenflug.
Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl: „Es lebt sich relativ gut in Hambu…
Die AfD holte bei der Bürgerschaftswahl 7 Prozent. Warum so wenige
Hamburger:innen rechts wählen, erklärt Politikwissenschaftler Christian
Martin.
Zurück in die Neunziger: Rechtsrutsch im nostalgischen Vollrausch
Ein Wähler wacht mit einem Kater auf – von der Bundestagswahl. War die
Reise zurück in die Vergangenheit wirklich eine gute Idee?
Totalausfall von Friedrich Merz: Scharfe Kritik an „Judenfahne“-Äußerungen
Bei seiner letzten Wahlkampfrede bezeichnet Friedrich Merz die israelische
Flagge als „Judenfahne“ und verdreht Tatsachen. Es hagelt Kritik.
Trump, Musk und das TV-Duell: Präzise geplantes Chaos
Die Zeiten sind nicht die richtigen für Politikmüdigkeit. Gerade jetzt
gilt: Die Ärmel hochkrempeln und den rechten Populisten Paroli bieten!
Merz-Pläne zu Abschiebungen: Spiel mit dem Feuer
Friedrich Merz nimmt bewusst in Kauf, dass seine Pläne rechtswidrig sind.
Er zeigt damit reine Skrupellosigkeit.
Konsequenzen der Messerattacke: Weder „Remigration“ noch Bleiberecht für a…
Deutschland sollte einen Mittelweg zwischen pauschalen Abschiebeforderungen
und Bleiberecht für alle finden. Das hat zuletzt Aschaffenburg gezeigt.
USA unter Trump: Mr. Dark und das ewig unerreichbare Amerika
Donald Trumps Amtsübernahme als US-Präsident löst vielerorts Verzweiflung
aus. Aufgeben ist in dem Land, das sich stets in Bewegung befindet, aber
keine Option.
Kulturkampf: Zurück an die Arbeit
Die Zeit ist reif für eine kulturelle Gegenoffensive. Statt Kultur
abzubauen, müssen wir uns im Kulturkampf positionieren: gegen Polemik und
Hetze.
Debatte über Staatsbürgerschaft: Sicherheitsrisiko Friedrich Merz
Der CDU-Kanzlerkandidat möchte Menschen ausbürgern, die straffällig
geworden sind. Damit gefährdet er den gesellschaftlichen Frieden in
Deutschland.
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
Niederlande verstärken Grenzkontrollen: Sichtbar symbolisch
Die niederländische Polizei kontrolliert systematisch Grenzübergänge. Die
Rechts-Regierung setzt auf einen symbolischen Effekt.
Agrarinfluencer Anthony Lee: Rechtsaußen-Bauernführer Lee verlässt Freie Wä…
Der Agrarinfluencer Anthony Lee verlässt die Freien Wähler. Er hatte zuvor
für eine Koalition der CDU mit der extrem rechten AfD geworben.
Philosoph über linke Ideen: „Oft fehlt die emotionale Infrastruktur“
Der Philosoph Gustavo Robles ist Co-Autor des Buches „Beyond Molotov“. Er
plädiert dafür, linke Ideen emotional aufzuladen, um gegen Rechts zu
bestehen.
Wahl in Rumänien: Brandbeschleuniger Georgescu
Ein Außenseiter hat in der ersten Runde der Parlamentswahl in Rumänien mit
rechten Parolen abgeräumt – und verstetigt damit einen politischen Trend.
Verein „Hand in Hand für unser Land“: Wenig Menschen und Traktoren bei Rec…
Der nach Bauernprotesten gegründete Verein „Hand in Hand für unser Land“
stößt in Berlin nur auf geringe Resonanz. Die Demo war Putin-freundlich.
Kulturabbau in der Slowakei: „Sie will alles vernichten“
Die rechtspopulistische Ministerin Martina Šimkovičová demontiert in der
Slowakei den Kulturbetrieb. Es zeigt, was auch in Deutschland droht.
US-Linke nach der Wahl: Wunden lecken
Frauenrechte, Transrechte, soziale Rechte – Donald Trump greift den
Fortschritt an. Bewegungslinke aus den USA haben uns erzählt, was jetzt
noch geht.
Autor über slowakische Regierung: „Rechtspopulisten regieren lassen? Lieber …
Der Schriftsteller Michal Hvorecký spricht über Rechtsruck und
kulturpolitischen Umbau in der Slowakei. Ein mahnendes Beispiel auch für
Deutschland.
Migration in die EU: EU-Gipfel mit Rechtsruck
In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur
Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu
befürchten.
Roman über Leben auf dem Dorf: Nicht da, aber dageblieben
Wie steht es um die westdeutsche Provinz? Nach den Autoren der
Baseballschlägerjahre im Osten gibt nun Markus Thielemann Einblick ins
Heideland.
Familienmitglieder, die AfD wählen: Warum fühlt er sich so abgehängt?
Die Fronten verhärten sich, auch in Familien. Der Vater, Landwirt in
Sachsen-Anhalt, fühlt sich chronisch benachteiligt. Die Tochter macht sich
Sorgen.
Katarina Barley über Rechtspopulismus: „Es gibt keine Brandmauer“
Durch erstarkte Rechtspopulisten sei die Stimmung im EU-Parlament
aggressiver geworden, sagt Katarina Barley. Vor allem Frauenrechte hätten
es schwerer.
Orbán, Kickl, Meloni, Fico und Le Pen: Europas rechte Welle
Im EU-Parlament haben Konservative und Rechtsaußen jetzt eine Mehrheit.
Auch in vielen der Mitgliedsländer bauen sie ihre Macht aus.
Wagenknecht und Weidel im TV-Duell: Und die Brandmauer? Leidet
Weidel verharmlost die AfD, Wagenknecht hilft ihr dabei. Das TV-„Duell“ war
für beide ein Erfolg, und auch für den Springer-Sender Welt TV.
Umstrittener Agrarverband verliert Klage: Forscherin besiegt „Freie Bauern“
Janna Luisa Pieper darf den Verband Freie Bauern „rechtspopulistisch“
nennen, urteilt die zweite Instanz. Das sei eine zulässige
Meinungsäußerung.
Demo gegen Rechtsregierung in Österreich: Tausende gegen FPÖ in Wien
Erstmals gewannen die Rechtspopulisten eine Parlamentswahl in Österreich.
Nun beginnt die Sondierungsphase für eine künftige Koalitionsregierung.
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