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# taz.de -- Datenschutz
Die Macht der Tech-Konzerne eindämmen: „Wir müssen so gut werden wie die“
Was tun gegen die Macht von Big Tech? Auf der Digitalkonferenz
re:publica zeigen Expert:innen, woran es scheitert – und wie es besser
ginge.
Facebook und Instagram: Frist für Widerspruch gegen KI läuft ab
Daten von Facebook- und Instagram-Nutzer:innen landen bald im Training
künstlicher Intelligenz. Dann gibt es kein Zurück mehr.
Big Tech und künstliche Intelligenz: Wettrennen ohne Rücksicht
Im Namen der Konjunktur wird der Datenschutz aufgeweicht. Einmal in den
Fängen der künstlichen Intelligenz, gibt es kein Entkommen mehr.
Neues KI-Training von Meta: Ein Tool, sie zu knechten
Meta darf die Daten von Millionen Nutzer*innen zum Training von
KI-Modellen verwenden. Der Profit bleibt beim Unternehmen. Doch man kann
widersprechen.
Regeln für Unternehmen: EU will Datenschutz schwächen
Die EU-Kommission will weniger Datenschutzregeln auch für mittelgroße
Unternehmen. Verbraucherschützer:innen protestieren dagegen.
Facebook und Instagram: Datenschützer wollen KI-Training mit Nutzerdaten stopp…
Verbraucher- und Datenschützer:innen gehen juristisch gegen das
geplante KI-Training des Meta-Konzerns mit persönlichen Daten vor. Der
widerspricht den Vorwürfen.
Ärgerlich für Schwedens Premier: Ein sehr kurzes Vergnügen
Der neue Nationale Sicherheitsberater Schwedens war nicht mal einen Tag im
Amt. Er stolpert über Fotos, von denen die Regierung gerne gewusst hätte.
Digitalisierung im Gesundheitswesen: Die Daten lassen sich missbrauchen
Die elektronische Patientenakte ist wie ein alter Schokohase: gut gemeint,
aber nicht undingt zuträglich für die Gesundheit.
Nutzerdaten gehen nach China: Tiktok muss 530 Millionen Euro zahlen
Die Social-Media-Plattform soll wegen Verstößen gegen den europäischen
Datenschutz Strafe zahlen. Es ist nicht das erste Mal.
Wettbewerbsverzerrung in der EU: Strafen über 700 Millionen Euro für Apple un…
Die IT-Konzerne Apple und Meta haben ihre Plattformen nicht geöffnet, wie
es die EU-Gesetze verlangen. Ihre Reaktion klingt wie von Donald Trump.
Datenschutzbeauftragte schlägt Alarm: Wer darf die Geheimdienste kontrollieren?
Union und SPD wollen mehr Überwachung durch die Geheimdienste. Warum die
Datenschutzbeauftragte vor einer Novellierung warnt.
Mieterprotest gegen smarte Geräte: Wenn der Rauchmelder spioniert
Der Immobilienkonzern Vonovia will in Göttinger Wohnungen
Hightech-Rauchmelder einbauen. Bewohner befürchten höhere Mieten und
Spionage.
Hamburgs neuer Datenschutzbericht: KI ist das neue Ding
Zum ersten Mal hat die Künstliche Intelligenz ein eigenes Kapitel bekommen.
Aber auch eine offen stehende Tür kann ein Verstoß gegen Datenschutz sein.
Das Versprechen der Bilder: Glück ist ein Platz diesseits des Jägerzauns
Bilder lügen. Aber wir haben uns der KI ausgeliefert. Das
Heile-Welt-Marketing der geistig-moralischen Wende kehrt als Drohung
zurück.
Polizeidrohnen am Millerntor: Braun-Weiße Hilfe kritisiert Überwachung
Beim jüngsten Heimspiel des FC St. Pauli ließ die Polizei eine Drohne über
den Fans schweben. Die Braun-Weiße-Hilfe hält das für unverhältnismäßig.
Beschwerde gegen ChatGPT: Wenn die KI einem Nutzer einen Mord zuschreibt
Immer wieder generieren KI-Chatbots Falsches über Menschen. Einen Norweger
hat es nun besonders schwer getroffen.
Telefonüberwachung und Handyortung: Es wird weiter mitgehört
Anders als gesetzlich vorgesehen spart sich der Senat eine Evaluation von
Überwachungsmaßnahmen der Polizei. Kritik kommt von der
Datenschutzbeauftragten.
Künstliche Intelligenz: Achtung bei Prophezeiungen
Über die Zukunft der Künstlichen Intelligenz wird aktuell viel spekuliert.
Sicher ist nur, dass niemand genau voraussagen kann, wohin die Reise geht.
Renate Künast gegen Facebook: Auf die Captions kommt es an
Renate Künast verlangt von Facebook die automatische Löschung eines
Falschzitats. Der Konzern verweist auf Probleme mit Bildunterschriften.
Komplizierte Wahlprogramme: Bis zu 69 Wörter in einem Satz
Die Wahlprogramme der Parteien sind zwar kürzer als 2021, aber immer noch
schwer verständlich. Besonders umständlich formuliert die AfD.
Polizei und „Clankriminalität“: Nachnamen als Verdachtsmoment
Die Berliner Polizei führt eine Datei mit über 7.200 Datensätzen zu
Personen, die arabischen Großfamilien zugeordnet werden – zum Teil
willkürlich.
Kritik an Merz-Vorschlag: Krankenkassen-Rabatt für Gesundheitsdaten
Persönliche Gesundheitsdaten weitergeben und dafür weniger
Krankenkassenbeitrag bezahlen? Kritiker:innen sehen den Datenschutz
gefährdet.
Längere Speicherfrist von Videomaterial: 96 Stunden Überwachung in Berlin
Der Berliner Senat möchte zukünftig Videomaterial der BVG doppelt so lange
wie bisher speichern. Rechtliche Fragen bleiben offen.
Auch wenn der Algorithmus anderes sagt: Du bist perfekt
Dieser Satz sollte zu einem Mantra werden. Denn im Internet wird jeder
Zweifel daran genutzt, um Profit aus deiner Unsicherheit zu schlagen.
Entscheidung zu Deepseek in Italien: Datenschutzbehörde schränkt Deepseek ein
Die italienische Datenschutzaufsicht geht gegen die neue KI-App aus China
vor. Bereits mit ChatGPT gab es Knatsch.
Sicherheit von Gesundheitsdaten: Transparenz bei Leaks
In Dänemark wurden Gesundheitsdaten geleakt und öffentlich. Die Betroffenen
empört aber vor allem, dass sie zu spät informiert wurden.
Datenschützer über neue Patientenakte: „Es ist ein Leichtes, unbefugt auf D…
Schweigen oder widersprechen? Ex-Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich
Kelber erklärt die elektronische Patientenakte – und wie er sich
entschieden hat.
Elektonische Patientenakte in Hamburg: Mehr Effizienz bei Arztbesuch
Hamburg startet als eine von drei Modellregionen mit der elektronischen
Patientenakte. Diese bietet viele Vorteile, hat aber noch
Sicherheitsmängel.
Start der elektronischen Patientenakte: Eine gute Entscheidung braucht ehrliche…
Weil über die Risiken der digitalen Patientenakte nicht aufgeklärt wird,
können sich Patienten keine neutrale Meinung bilden. Das verspielt
Vertrauen.
Sammelklage wegen Überwachungsvorwürfen: Apple will 95 Milliönchen zahlen
Hat der Sprachassistent Siri zahlreiche Kund*innen abgehört? Tech-Gigant
Apple streitet das ab, stimmt aber außergerichtlich einer Zahlung zu.
Smart TVs: Die Überwachung ist Programm
Moderne Fernseher überwachen, was wie lang geschaut wird und verkaufen
diese Daten an Werbeanbieter. Unsere Kolumnistin hätte da noch ein paar
Ideen.
Vorratsdatenspeicherung unter Rot-Grün: Koalition weiß nicht genau, ob sie Da…
Die Regierung verkündet, dass sie eine Speicherpflicht für IP-Adressen
will. Grüne dementieren aber einen neuen Kurs bei der
Vorratsdatenspeicherung.
Polizeiarbeit im Smart Home: Mehr Schaden als Nutzen
Die polizeiliche Auswertung von Smart-Home-Geräten ist ein gravierender
Eingriff in die Privatsphäre, der weder notwendig noch verhältnismäßig ist.
Elektronische Patientenakte kommt 2025: Digital verarztet
Gesetzlich Versicherte müssen entscheiden: Elektronische Patientenakte
anlegen lassen oder widersprechen? Ein Pro und Contra für jede Lebenslage.
Juristin über KI in der Polizeiarbeit: „Belanglosigkeiten können reichen, v…
Das Hamburger Polizeirecht muss nach der Klage einer taz-Redakteurin
geändert werden. Simone Ruf hält auch den neuen Entwurf für
verfassungswidrig.
BGH-Urteil zu Facebook: Entschädigung nach Datenklau – so geht’s
Betroffene eines Datenlecks bei Facebook haben Anspruch auf Schadenersatz.
Wie Nutzer:innen prüfen, ob sie dazugehören und worauf es dann ankommt.
Was von der Ampel übrigbleibt: Künstliche Intelligenz und Gewaltschutz im Abs…
Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition liegen auch zahlreiche
digitalpolitische Vorhaben auf Eis. Eine Auswahl – und was Expert:innen
hoffen.
BGH-Urteil zu Facebook: Wichtig für den Schutz persönlicher Daten
Der BGH stärkt die Rechte von Facebook-Nutzer:innen bei Datenklau. Es ist
zu hoffen, dass die Tech-Giganten Datenschutz künftig ernster nehmen.
Neue Rauchmelder für Mieter:innen: Der Spion hängt an der Decke
Ein großer Wohnungskonzern installiert in Mietwohnungen neue Rauchmelder –
die es in sich haben. Doch das Überwachungspotenzial ist noch größer.
Bezahlen für Werbefreiheit: Drei Eiskugeln für Insta
Wer mehr Datenschutz bei Facebook und Insta will, muss zahlen oder nervige
Werbung ertragen. Daten werden trotzdem abgefischt.
„Quick Freeze“: Nur noch schnell Daten einfrieren
Justizminister Buschmann kann endlich seinen Gesetzentwurf für eine
Alternative zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen. Das Kanzleramt gab grünes
Licht.
Big Brother Award für die Bahn: Nackt im Zug
Datenschützer:innen werfen der Deutschen Bahn Digitalzwang vor. Dafür
erhält sie den Big Brother Award. Prämiert wird auch ein Bundesminister.
Kritik am Sicherheitspaket: Gefährliche Datenspeicherung
Teile des neuen Sicherheitspakets könnten eine weitreichende Überwachung
der Bevölkerung erlauben. Einige Maßnahmen verstoßen gegen das Grundgesetz.
Nutzerdaten von Online-Plattformen: EuGH schränkt Datenspeicherung ein
Laut EuGH dürfen Nutzerdaten nicht unbegrenzt gespeichert werden. Das
Urteil habe Grundsatzcharakter, sagen Aktivisten.
Mobilitätsdatengesetz kommt: Daten für die bessere Verbindung
Das neue Gesetz soll die Bereitstellung von Verkehrsdaten erleichtern.
Unter anderem können bald Bus, Bahn oder Carsharing zentral gebucht werden.
Karlsruhe zum BKA-Gesetz: Verhältnismäßig kompliziert
Karlsruhe ist das Gesetz zur BKA-Datenbank zu unpräzise. Es ist wichtig,
nach der Verhältnismäßigkeit zu fragen, auch wenn es Gesetze komplexer
macht.
Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket: Mit Sicherheit gibt’s Ärger
Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es
hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.
Datenschutzbericht 2023: Digitalisierung auf Abwegen
Berlins Datenschutzbeauftragte kritisiert bei der Vorstellung des
Jahresberichts einen Unwillen der Verwaltung. Ein Streitpunkt: das
Sozialticket.
Pläne der Ampel gegen Terror: Abgleich mit allen Fotos der Welt
Die Ampelregierung will der Polizei biometrische Gesichtserkennung
erlauben. Wie könnte das konkret gehen?
Louisa Specht-Riemenschneider: Die Neue für den Datenschutz
Mit dem Vorgänger lag vor allem die SPD zuletzt über Kreuz – nun kommt die
neue Bundesdatenschutzbeauftragte ins Amt.
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