Introduction
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# taz.de -- Deutsche Wohnen & Co enteignen
Linke Bürgermeisterkandidatin für Berlin: „Es braucht die Vergesellschaftun…
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken,
sagt Elif Eralp. Die Berliner:innen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
Reaktionen auf DW Enteignen: Neues Gesetz, alte Fronten
Die Parteien reagieren auf den Entwurf eines Vergesellschaftungsgesetzes
von DW Enteignen. Die Initiative will mit allen sprechen.
Baumentscheid und DW enteignen in Berlin: Das große Zittern bei Schwarz-Rot
Plötzlich will auch Kai Wegner mehr Bäume. Und SPD-Mann Krach will auf DW
enteignen zugehen. Haben beide Angst vor einem Wahlsieg der Opposition?
Gesetz von Deutsche Wohnen enteignen: Die Utopie lebt!
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ will die Berliner Landespolitik zur
Übernahme von Wohnungen zwingen. Dafür hat die Initiative ein
Vergesellschaftungsgesetz vorgelegt.
Kerstin Wolter über Wahlkampf in Berlin: „Die Grenze nach oben ist noch nich…
Berlins Linke könnte nach der Wahl 2026 die Regierung anführen.
Co-Parteichefin Kerstin Wolter will mit dem Thema Mieten punkten – und
erteilt Olympia eine Absage.
Bewegungstermine in Berlin: Solidarische Stadt statt Faschogewalt
Am Freitag wird den Opfern der Nazi-„Euthanasie“-Morde gedacht. Am
Wochenende streitet die Bewegung für die solidarische Stadt und über
Antifa-Praxis.
Vergesellschaftung in Berlin: Ein Musterbeispiel für postfaktischen Populismus
Die CDU poltert gegen das Rahmengesetz der eigenen Koalition. Das ist nicht
nur billig, sondern verdeutlicht auch ein Dilemma der Konservativen.
Gentrifizierung in Berlin: Kämpfen für eine solidarische Stadt
Die Nachbarschaftsinitiative „Bizim Kiez“ in Kreuzberg kämpft seit zehn
Jahren gegen Verdrängung – und bleibt trotz Rückschläge optimistisch.
Deutsche Wohnen &. Co enteignen: „Wir müssen den schlafenden Riesen wecken“
Die SPD will per Vergesellschaftung einen neuen Mietendeckel – und nicht
enteignen. Ein Gespräch über Gemeinwirtschaft und politische
Glaubwürdigkeit.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: SPD trommelt für Mietendeckel – statt Enteig…
Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein
Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden
sollen.
Volksentscheide in Berlin: Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren
Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für
Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der
Berliner*innen.
Parteitag der SPD Berlin: Alte Tante macht Sachen
Die Hauptstadt-SPD will den Berliner Mietendeckel wiederauferstehen lassen.
Mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU wird das schwer zu machen sein.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro
Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar
der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten.
Fragwürdige Nebenkostenabrechnungen: Hohe Heizkosten haltlos
Mehr als 4.000 Euro Heizkosten hat Vonovia von einer Mieterin aus Berlin
verlangt. Laut Gericht zu Unrecht. Hunderte weitere Mieter:innen sind
betroffen.
Mieterhöhungen von Vonovia: Erfundene Wertsteigerung
Schlappe für Vonovia: Eine gute Nahversorgung und Verkehrsanbindung ist in
Berlin Standard – und laut Gericht kein Grund für Mieterhöhungen.
Vergesellschaftung von Wohnungen: „Hamburg enteignet“ geht zurück auf Los
Die Initiative, die große Wohnungsbestände vergesellschaften will, zieht
ihr Volksbegehren zurück. Jetzt will sie ein Gesetz zur Abstimmung
vorlegen.
Vonovia übernimmt Deutsche Wohnen: Übermacht gegen Mieter
Nach der Übernahme der Deutschen Wohnen fürchten Mieter eine noch
aggresivere Konzernstrategie. Enteignung wird derweil weiter ausgebremst.
Sozialgipfel in Berlin: Unbequeme Enteignungsfragen
Beim Berliner Sozialgipfel gibt sich Bausenator Christian Gaebler (SPD)
bürgernah. Mit seiner Arbeit ist trotzdem niemand zufrieden.
Kritik an Wohnungspolitik der Regierung: Mietenpolitik der Ampel? Deckel drauf!
In Berlin trifft sich der zusammengeschrumpfte Wohngipfel der
Bundesregierung. Draußen fordert ein breites Bündnis bezahlbare Mieten und
einen bundesweiten Mietendeckel.
Klima- und Mietenbewegung: Wärmewende von links
Bislang bedeuten energetische Sanierungen vor allem Mieterhöhungen. Die
Vermieter sollen zahlen, fordert die Initiative „Soziale Wärmewende Jetzt“.
Wohnungskrise in Berlin: Rettungsprogramm für den sozialen Wohnungsbau
Jährlich fallen tausende Wohnungen in Berlin aus der Mietpreisbindung. Die
Linke stellt nun ein Maßnahmenpaket gegen den Schwund vor.
Wohnraumkrise: Ungewöhnliches Bündnis fordert Baupolitik heraus
Der Deutsche Mieterbund und die Lobby privater Eigentümer fordern
gemeinsam einen Kurswechsel. Die Linkspartei geht einen Schritt weiter.
Saleh und die Vergesellschaftung: Politischer Instinkt ohne Wirkung
Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein.
Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.
Vonovia bricht mit Mietenbündnis: Ceterum censeo Enteignen
Als letzter verbliebener Partner verstößt Vonovia gegen die Vereinbarungen
des SPD-Bündnisses. Das wäre ein guter Zeitpunkt für Vergesellschaftung.
Gemeinwohlorientierte Mietenpolitik: So billig könnte deine Wohnung sein
Eine neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt: Für günstige Mieten
braucht es vor allem Eigentümer:innen, die nicht auf Profit aus sind
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Experte für rechtliches Neuland
DWE hat Remo Klinger mit der Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes
beauftragt. Der treibt mit Umweltklagen die Regierung vor sich her.
Tausende bei Mieten-Demo: Bunter Umzug gegen den Wahnsinn
Tausende Menschen demonstrieren gegen hohe Mieten und Verdrängung – mit
Zwischenstopp am Hafenplatz, wo 700 Wohnungen und Gewerbe weichen sollen.
Ideologie-Vorwurf in der Debattenkultur: Alles ist ideologisch
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu
sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik.
Großdemo der Mietenbewegung: Auferstanden, um zu Enteignen
Während die Politik kaum Ideen zur Lösung der Wohnungsfrage hat, steckt die
Bewegung in einer Schockstarre. Schafft die Demo am Samstag Abhilfe?
Wohnungsnot in Städten: Ein total normaler Lebensentwurf
Städter*innen bekommen oft zu hören, sie seien selbst Schuld, wenn sie
keine Wohnung finden. „Zieht doch aufs Land“. Eine Verteidigung.
Zwangsräumungen in Berlin: Umverteilung auf die andere Weise
Die Zahl der Zwangsräumungen in Berlin ist gestiegen. Es ist zynisch, aber
so schafft der schwarz-rote Senat doch neuen Wohnraum – zumindest für
einige.
Schwarz-rote Wohnungspolitik: Nichts als Politiksimulation
Teuer ankaufen und Vergesellschaftungen ideologisch ausschließen: Berlins
Senat stellt Phrasen und Scheinerfolge vor echte Mietenpolitik.
Deutsche Wohnen Enteignen: Kein Rahmen in Sicht
Der Senat verschleppt das Vergesellschaftungsrahmengesetz. Dabei dient es
selbst nur dazu die Vergesellschaftung zu verschleppen.
Vergesellschaftungskonferenz 2.0: Luxus für alle
Ob Care, Landwirtschaft, Mobilität oder Energie: Die „Let's Socialize“
Konferenz sucht nach Wegen gemeinwohlorientierten Wirtschaftens.
Neues Gutachten zu Enteignung: Zu teuer oder zu riskant
Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine
Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.
Gutachten zu Vergesellschaftung: Enteignen ist machbar, Herr Nachbar
Der schwarz-rote Senat will ein neues Gutachten zur Vergesellschaftung.
Damit offenbaren CDU und SPD ein fragwürdiges Demokratieverständnis.
Vergesellschaftung in Berlin: Prüfen, bis der Arzt kommt
Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres
Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
Wohnungsmarkt in Berlin: Sorgenfrei wohnen
Wer wohnen will, muss leiden. Zumindest in Berlin scheint das so. Dabei
zeigt DW Enteignen, wie es anders geht. Nicht nur bei Deutsche Wohnen.
Neues Enteignen-Volksbegehren in Berlin: Alles muss man selber machen
Die Berliner:innen stimmten 2021 für die Enteignung großer
Wohnkonzerne. Der Senat setzt das nicht um. Nun planen Aktivist:innen
einen Gesetzentscheid.
Der Weg zum Vergesellschaftungsgesetz: „Jeden Stein dreimal umdrehen“
Aktivist Armin Rothemann verrät, wie Deutsche Wohnen Enteignen zu einem
wasserdichten Gesetz kommen will – und was die großen Knackpunkte sind.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Volksbegehren, jetzt aber richtig
Weil der Senat nicht vergesellschaftet, plant DW Enteignen einen
Gesetzesvolksentscheid. Das Gesetz dafür soll binnen eines Jahres
erarbeitet werden.
Börsendruck auf dem Wohnungsmarkt: Berlinverbot für Spekulanten
Weil der Senat nicht enteignen will, fordern Mieterverein und Grüne, den
Marktzugang für börsennotierte Wohnungskonzerne zu beschränken. Der Senat
hat da Zweifel.
Abgeordnetenhaus von Berlin: Gereizte Stimmung im Parlament
Großer Wohnungsbaustopp bei Vonovia und ein mutmaßliches neues
Enteignungsvolksbegehren bilden den Hintergrund für eine hitzige
Wohnungsnot-Debatte.
Wohnungsmarkt in der Krise: Die Schlinge zieht sich zu
Auf die Immobilienkrise reagieren Wohnungskonzerne mit Mieterhöhungen.
Dagegen könnte Vergesellschaftung helfen, Finanzsenator Evers (CDU)
schließt das aber aus.
Debatte über Vergesellschaftung: Ein Rahmen bringt nichts
Im Abgeordnetenhaus wird über den Bericht der Expertenkommission
diskutiert. Scharfe Kritik gibt es an den Senatsplänen für ein
Rahmengesetz.
Wohnungsbaubilanz in Berlin: Der Neubau macht ein Nickerchen
Die Investitionen der Wohnungsunternehmen sind drastisch eingebrochen, sagt
der Verband BBU. Stabile Mieten seien nicht gut für die Vermieter.
Stadtentwicklungssenator über Wohnungsnot: „Soll ich eine Revolution ausrufe…
Berlins Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sieht
Vergesellschaftung mit Skepsis. Gegen hohe Mieten will er vor allem auf
Neubau setzen.
Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum
Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
Sonneberg, Frankreich und Heizungsgesetz: Es bleibt Horror
Ein AfD-Mann als Landrat und keiner weiß, was der macht. In Frankreich hat
die Polizei den Jugendlichen Nahel M. erschossen und es gibt Proteste.
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