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# taz.de -- Sondierung
Maja Göpel zu Union-SPD-Sondierungen: „So wird es männlich, dominant und we…
Transformationsforscherin Maja Göpel vermisst im Sondierungspapier von
Union und SPD die großen Linien – und ein Bekenntnis zu echter Veränderung.
Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
Österreich.
Verhandlungen mit den Grünen: Und was ist mit dem Klima?
Klimaexperten kritisieren das Sondierungsergebnis von SPD und Union. Kann
Merz die Grünen trotzdem überzeugen, dem Sondervermögen zuzustimmen?
Regierungsbildung in Berlin: Wer hat Angst vorm schwarzen Block?
Drei Männer und drei Frauen sondieren für die CDU mit Grünen und SPD. Nicht
alle sind so von Schwarz-Grün begeistert wie Parteichef Kai Wegner.
Vor dem Koalitionsvertrag: Das ABC der Ampel
Diese Woche soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden. Bis dahin
beschäftigen wir uns mit Wörtern, die uns verdächtig häufig untergekommen
sind.
Klimaforderungen an neue Bundesregierung: Schneller und konsequenter
Fridays for Future kritisiert die Sondierungsergebnisse zum Klima – und
gibt Hausaufgaben.
Pläne von SPD, Grünen und FDP: Bafög für Chancen des Lebens
Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP ist in Sachen Bildungspolitik
vage. Eine neue Idee gibt es aber: das Lebenschancen-Bafög.
Gewerkschaftler zu Ampel-Koalition: „Bis zu 13 Stunden Arbeit möglich“
Rot-Grün-Gelb könnte die Regelungen zur Begrenzung der täglichen
Arbeitszeit aufweichen. Der Gewerkschaftler Guido Zeitler warnt vor akuter
Gesundheitsgefährdung.
Prioritäten einer Ampel-Koalition: Ein Herz für die Finanzeliten
Die mögliche Ampel-Koalition ignoriert die Spaltung von Arm und Reich.
Damit wird das Vertrauen in die Demokratie weiter erodieren.
Nachrichten zur Regierungsbildung: FDP für Ampel-Verhandlungen
Nach SPD und Grünen geben auch die Liberalen grünes Licht für
Koalitionsverhandlungen. Ein möglicher Streitpunkt: Die FDP will keine
Frauenquote im Kabinett.
Indiskretion und Wagenplatz: Fackeln im Dolchstoß
Beim Bundeszapfenstreich wird der Bundesjogi verabschiedet und auch sonst
gibt es Neues von der Front – insbesondere bei der AfD.
Sondierungsverhandlungen: Im Wartesaal der Republik
Drei lange Tage wird im Berliner City Cube sondiert und sondiert, nur nach
außen dringt nichts. Überlegungen im Wartezustand.
Ampelkoalition und Kulturkampf: Weg mit dem Diskursmüll!
Ist das Tempolimit ein Angriff auf die Freiheit? Mit einem Ampelbündnis
besteht die große Chance, dass in die Debatte über Klimaschutz mehr
Vernunft einzieht.
Sondierungsgespräche nach der Wahl: Deutschland, aber als Projekt
Die laufende Sondierungssaga vermittelt nach all dem angeblichen Stillstand
der letzten Jahre endlich Erlebnischarakter. Ein echtes Projekt.
Erste Sondierung von SPD, Grüne und FDP: Ampel-Sondierung bei Tageslicht
Am Donnerstag trafen sich erstmals SPD, Grüne und FDP zu Sondierungen.
Montag geht's weiter. Grüne versprechen: Es wird keine Nachtsitzungen
geben.
Leaks aus Sondierungsgesprächen: Der Boulevard ist am Ziel
Viele beklagen sich darüber, dass Details aus den Sondierungsgesprächen
durch die Presse geleakt werden. Doch schuld ist die Politik.
Sondierungen zur Regierungsbildung: Jamaika ist nicht tot
Die Hürden für eine Ampelkoalition sind besonders in der Finanzpolitik noch
sehr hoch. Am Ende könnten sich die Grünen flexibler zeigen als die FDP.
Sondierungen zur Regierungsbildung: Kill your darlings
Alle beteiligten Parteien versprechen bei den Sondierungen den großen Wurf.
Doch der Weg zur Regierung wird steinig – und der Zwang zum Minimalkonsens
groß sein.
Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: SPD und Union starten Sondierungen
Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen
Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein
Sondierungsteam ein.
Grün-gelbe Sondierungen nach der Wahl: Innenminister Robert Habeck?
Für den Fall, dass Christian Lindner in einer Ampel aufs Finanzministerium
besteht, liebäugelt Robert Habeck mit dem Innenministerium. Ein grüner
Tabubruch.
Koalitionsgespräche in Hessen: Die Ampel ist aus
Schon nach der ersten Sondierungsrunde ist klar: Die Grünen stellen nicht
den Ministerpräsidenten. Sie regieren wohl weiter mit der CDU.
GroKo-Verhandlungen: Operation gelungen, Patient halbtot
Union und SPD haben sich bei der Renten- und Bildungspolitik geeinigt. Die
SPD rutscht bei den Wählern auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis.
Flüchtlingspolitik der Großen Koalition: Training für den SPD-Parteitag
Der Bundestag debattiert über den Familiennachzug für Flüchtlinge. Die SPD
verteidigt das Sondierungsergebnis, ärgert sich aber über die Union.
Umstrittenes Pflanzengift und die Groko: Streit über Glyphosat-Zeitplan
Was steht im Sondierungspapier zu Glyphosat? Die SPD-Umweltministerin sagt,
es müsse einen Ausstieg bis 2021 geben. Die CSU widerspricht.
Debatte Sondierungen und Asylpolitik: Bayrischer Triumph
In der Flüchtlingspolitik hätte sich die SPD die Sondierung sparen können.
Das Papier liest sich wie ein Copy & Paste aus dem CSU-Programm.
VWL-Professor über Solidaritätszuschlag: „Gefährlich, den Soli abzuschaffe…
Von den Steuerplänen der Union und SPD profitiert das reichste Fünftel,
sagt Sebastian Dullien. Das Geld reiche außerdem gar nicht, um den Soli
ganz abzuschaffen.
Zwischen Sondierung und SPD-Parteitag: Union gibt der SPD keinen Nachschlag
Nach der CDU stimmt auch der CSU-Vorstand einstimmig für
Koalitionsverhandlungen. Neue Forderungen der SPD weist Generalsekretär
Scheuer ab.
Abgeschlossene GroKo-Sondierungen: Was sie wollen
Über 25 Stunden am Stück verhandelten Union und SPD über ihre gemeinsamen
Linien. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick.
Klimaschutz bei den Sondierungen: Kritik am Abschied von 2020
Union und SPD haben sich auf neue Klima-Maßnahmen geeinigt, das 2020-Ziel
aber aufgegeben. Nun kommt Kritik von vielen Seiten.
Sondierungen zwischen Union und SPD: Klimaziel für 2020 aufgegeben
Den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren, halten Union und SPD
für nicht zu schaffen. Ein schwerer Rückschlag für den Klimaschutz.
Schweigegelübde der Groko-Sondierer: Vom Geheimnis, nichts zu sagen
Anders als die Jamaika-Sondierungen sollen die Regierungsgespräche von
Union und SPD so diskret wie möglich verlaufen.
Beginn der Sondierungsgespräche: Ein irgendwie alternativloses Bündnis
Union und SPD testen, ob es wieder zum Regieren reicht. Angela Merkel und
Martin Schulz klingen fast schon wie Kanzlerin und Vizekanzler.
Schwarz-rote Sondierungsgespräche: Klar zum flotten Dreier
Union und SPD wollen nur sechs Tage sondieren. Schon Mitte Januar soll
feststehen, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt.
Kolumne Macht: In der Systemkrise
So wie CDU und SPD in die Sondierungsgespräche gehen, vergraulen sie selbst
treueste Anhänger. Ihnen fehlt aber auch etwas Entscheidendes.
Debatte Jamaika-Aus: Berlin ist nicht Weimar
Deutschland holt auf in Sachen politischer Unberechenbarkeit. Noch ist aber
unklar, wie disruptiv Lindners Populismus auf die Politik wirkt.
Linke Grüne zu Jamaika-Aus: „Die Zerreißprobe bleibt uns erspart“
Die Berliner Abgeordnete Canan Bayram war nicht überrascht vom
Jamaika-Ende. Sie kündigt eine Debatte über die Zugeständnisse der grünen
Verhandler an.
Forscherin über Arbeitzeitregelungen: „Wir haben genug Flexibilität“
Wirtschaftsweise und die FDP fordern mehr Spielraum für Betriebe bei den
Arbeitszeiten. Arbeitsmarktforscherin Lott will, das Beschäftigte auch mal
kürzer treten dürfen.
Sondierer beraten zu Ganztagsbetreuung: Hort der Bildung
Bei den Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition sind alle für ein
Recht auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder. Streit gibt es trotzdem.
Jamaika-Sondierungen zum Klima: Tücke mit der Lücke
Über das Klimaziel für 2020 herrscht Einigkeit. Wie viele Kraftwerke
abgeschaltet werden müssen, ist zwischen Schwarz-Gelb und Grün umstritten.
Kolumne Die eine Frage: Der Macron-Spirit
Die FDP wäre eine Super-Oppositionspartei, Christian Lindner könnten wir
weiter blöd finden. Aber ist es nicht ein Segen, dass er regieren muss?
Kolumne Macht: Am Ende des Bremswegs
Autobahn sackt ab? Keine Schule wegen Lehrermangel? Die Gesellschaft
scheint sich an Staatsversagen im Namen der Schuldenbremse gewöhnt zu
haben.
Gastkommentar Koalitionsgespräche: Jamaika im Konklave verhandeln
Die Parteien sollten hinter verschlossenen Türen verhandeln, professionell
moderiert – warum nicht auch mit einem Bürgerbeirat?
Kommentar Sondierungsverhandlungen: Hoffentlich nur Strategie
Auf die Aufweichung geltender Klimaziele können sich die Grünen niemals
einlassen. Das sollten auch die Hardliner von Union und FDP wissen.
Jamaika-Sondierungen zur Klimapolitik: Grüne brechen Gespräch ab
Die Parteien gehen im Streit auseinander, weil die FDP keine verbindlichen
Klimaziele will. An dieser Frage könnten die Verhandlungen scheitern.
Comeback von Jürgen Trittin: Geleitschutz oder Torpedo
Jürgen Trittin ist nur noch ein einfacher Grünen-Abgeordneter. Dachten
manche. Nun verhandelt er mit Merkel über Jamaika. Was will er?
Sondierungsgespräche für Jamaika: Es könnte etwas länger dauern
Union, FDP und Grüne beginnen die Sondierungen für eine Regierung – und
loben ihre Harmonie. Scheitert das Projekt, beharrt die SPD auf einer
Neuwahl.
Energiepolitik und Jamaika-Sondierung: Papier ist ungeduldig
Seit Wochen tobt eine Lobbyschlacht zwischen Freunden und Gegnern der
Energiewende. Eine Frage ist besonders wichtig: Wer hat die besten
Gutachten?
Konservativer Streit um Flüchtlinge: Von Obergrenze abgegrenzt
Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat Abstand von einer Obergrenze für
Flüchtlinge genommen. Zuvor sprach sich bereits Schäuble gegen eine
Obergrenze aus.
Kieler Sondierungsgespräche: Die Schuld der anderen
Kiels SPD diskutiert mit den Grünen die Ampel. Das eher symbolische
Gespräch soll Fehler der SPD überdecken. Und die Grünen wollen es
wenigstens versucht haben
Sondierung Union und Grüne: Grüne wollen nicht mit Mutti
Nach der zweiten Sondierungsrunde lehnen die Grünen eine Regierungsbildung
mit CDU und CSU ab. Die Union hält die Gegensätze der Parteien nicht für
unüberwindbar.
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