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# taz.de -- Koalitionsgespräche in Hessen: Die Ampel ist aus
> Schon nach der ersten Sondierungsrunde ist klar: Die Grünen stellen nicht
> den Ministerpräsidenten. Sie regieren wohl weiter mit der CDU.
Bild: Sondierungsrunde mit Schäfer-Gümbel (SPD, vorne) und Al-Wazir (Grüne, …
Frankfurt taz | Der nächste hessische Ministerpräsident wird wohl der alte
sein: Volker Bouffier (CDU) und sein grüner Vize Tarek Al-Wazir haben sich
auf den Weg gemacht, ihre schwarz-grüne Regierungskoalition in Hessen
fortzusetzen. Nach einem Speeddating der Spitzengremien von CDU, Grünen,
SPD und FDP – jeder redete mit jedem – sind bereits am Donnerstagabend alle
wichtigen Vorentscheidungen gefallen.
Es wird demnach in Hessen wohl keine schwarz-rote Koalition geben. CDU und
SPD wollen zwar weiter miteinander reden. Dabei soll es aber nur
grundsätzlich um die Probleme des Landes gehen. „Wir reden jetzt von ersten
inhaltlichen Gesprächen und sonst gar nichts“, sagte SPD-Generalsekretärin
Nancy Faeser. Als Sondierungen oder gar Koalitionsverhandlungen wollte sie
die geplanten Treffen nicht bezeichnen.
Die FDP will derweil weder als neuer Partner von Schwarz-Grün in eine
Jamaika-Koalition einsteigen noch einen Grünen zum Ministerpräsidenten
einer Ampel machen.
Abgezeichnet [1][hatte sich das schon am Wahlsonntag]. Spitzenkandidat René
Rock hatte sich zwar gegen den Wunsch des Parteivorsitzenden Christian
Lindner die Option einer Ampel offengehalten. Doch mit dem Grünen Al-Wazir
den Mann zum Regierungschef zu wählen, den die FDP im Wahlkampf rüde
attackiert hatte, das wollte er auf keinen Fall.
Die Grünen hatten bei der Wahl 94 Stimmen mehr als die SPD erzielt. Nach
ungeschriebenen Gesetzen stellt in einer Koalition die jeweils stärkste
Partei den oder die RegierungschefIn. Über eine Ampel unter
sozialdemokratischer Führung hätte man verhandeln können, so
FDP-Generalsekretärin Bettina Stark-Watzinger am Donnerstag. Für die
Zusammenarbeit mit einem grünen Ministerpräsident fehle ihr aber die
Fantasie. „Die Inhalte sind zu weit auseinander.“
Mit diesen Erklärungen von SPD und FDP sind zwei der drei rechnerisch
möglichen Varianten für Hessen einstweilen erledigt. Bei den ersten
Sondierungen in Geisenheim und Wiesbaden wurden dagegen schon fünf Tage
nach dem Wahltag in Hessen die Weichen für eine Fortsetzung von
Schwarz-Grün gestellt. Grünen-Vormann Al-Wazir versprach eine stabile
Regierung, auch wenn CDU und Grüne im nächsten Landtag nur über die denkbar
knappste Mehrheit von einer Stimme verfügen.
Am Samstag wird die FDP ihren Weg in die Opposition auf einem
Landesparteitag besiegeln. Die Grünen wollen auf einem kleinen Parteitag
den Weg für Koalitionsgespräche mit der CDU freimachen. Für Montag hat sie
Bouffier zu Verhandlungen eingeladen. Schließlich will er noch „vor
Weihnachten“ einen Koalitionsvertrag vorlegen. Dass die Verhandlungen wegen
der [2][neuen Stärke der Grünen] nicht einfach werden, sei ihm bewusst,
erklärte er am Donnerstag. Der Grüne Al-Wazir sagte, „die Überschrift kann
nicht ‚Weiter so‘ lauten“. Einzelheiten nannte er nicht, „um die Preise
nicht zu verderben.“
2 Nov 2018
## LINKS
[1] /Moegliche-Koalition-nach-Hessenwahl/!5546219
[2] /Debatte-Gruene-nach-der-Hessenwahl/!5543654
## AUTOREN
Christoph Schmidt-Lunau
## TAGS
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Ampel-Koalition
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Michael Kellner
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Landtagswahl in Hessen
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