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# taz.de -- Hessen
Opposition fordert Aufklärung: Sondersitzung nach Behördenpanne
IT-Probleme legen seit März viele Ausländerbehörden lahm. Nun befasst sich
der hessische Landtag mit der durch taz und FragDenStaat aufgedeckten
Panne.
Hessische Ausländerbehörden: Arbeit faktisch eingestellt
Ausländerbehörden können seit März keine Sicherheitsprüfungen mehr
durchführen – und so keine Aufenthaltstitel erteilen. Eine Recherche von
FragDenStaat und taz.
Windkraftprojekt in Hessen: Gegenwind im Märchenland
In Hessen soll ein Windpark ausgerechnet in „Grimms Märchenwald“ entstehen.
Noch bevor sich die Rotoren drehen, geraten Weltbilder ins Wanken.
Drogenpolitik bleibt human: Frankfurt trotzt Hessens Ministerpräsidenten
Frankfurts Sozialdezernentin kontert Boris Rheins Aussperrfantasien: Ihre
frühe Benennung einer Immobilie als künftigem Crack-Konsumort ist klug.
Rassistischer Anschlag von Hanau: Terror-Betroffene reicht Beschwerde ein
Emis Gürbüz, die Mutter des ermordeten Sedat Gürbüz, reicht Beschwerde ein:
Die Koalition hatte ihren Staatsbürgerschaftsantrag öffentlich gemacht.
Sozialwissenschaftlerin über das Gendern: „Ein Feindbild, das Ängste vor Ve…
Juliane Lang erklärt die Angst vor gendergerechter Sprache: Wenn die einen
ihre Identität leben dürfen, fürchten die anderen, ihre zu verlieren.
Burn-out bei Schulleiter*innen: Hessens Rektor*innen arbeiten am Limit
Der Lehrkräftemangel treibt Schulleiter*innen in Hessen an den Rand des
Burn-outs. Die GEW fordert dringend Maßnahmen, um die Belastung zu senken.
Hessen beschließt Polizeigesetz: Kommissar KI ermittelt
Hessens Regierung stattet Überwachungskameras mit Künstlicher Intelligenz
aus und sieht sich als Vorreiter. Für die Opposition ist das ein Skandal.
Stress bei den Grünen in Hessen: Rücktritt nach teurer Lobbyreise
Es kracht im für die Grünen wichtigen Landesverband Hessen: Die Vorsitzende
Anders wirft ihrer Partei Intransparenz und unzulässige Zuwendungen vor.
Islamisten in Hessen und BaWü verhaftet: „Konkrete Vorbereitungen“ für ei…
In Hessen und Baden-Württemberg wurden drei junge Islamisten verhaftet.
Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang warnte zuletzt vor erhöhter
Terrorgefahr.
Protest gegen Kies- und Sandabbau: Der neue Kampf gegen Gruben
Bei Frankfurt protestieren Klimaaktivist*innen gegen Sand- und
Kiesabbau in einem Wald. Konflikte wie dieser häufen sich in Deutschland.
Serpil Temiz-Unvar: „Seine Angriffe werden weitergehen“
Der Vater des Hanau-Täters belästigt Serpil Temiz-Unvar, die Mutter eines
der Opfer, seit Jahren. Nun wurde er verurteilt. Zu einer Geldstrafe.
Bündnis Sahra Wagenknecht in Hessen: Ehemaliger Linker teilt aus
BSW-Landeschef Ali Al-Dailami findet es nicht gut, dass sich die Linke
„nicht klar gegen Waffenexporte“ stellt. Außenpolitisch sei man „nicht
zufrieden“.
Demo gegen A5-Ausbau in Frankfurt: 5.000 Fahrräder auf der Straße
Mehr als 5.000 Menschen protestieren gegen Pläne, die Autobahn in Frankfurt
am Main zu verbreitern. Auf die Strecke dürfen sie nicht.
Prozess nach Hanau-Anschlag: Attentäter-Vater widersetzt sich
Dem Vater des Hanau-Attentäters werden Bedrohungen vorgeworfen. Den Prozess
gegen sich boykottiert er – liegend auf dem Boden des Gerichtssaals.
Fluxuskünstlerin Alison Knowles: Zum Glück darf man klauen
Erfrischend überschreitet New Yorkerin Alison Knowles die Genres der Künste
und ist auch sonst nah am Alltag, zeigt ihre Retrospektive in Wiesbaden.
Parteitag der AfD Hessen in Hofheim: Wasserwerfer vor der Stadthalle
In Hofheim demonstrierten rund 1500 Menschen gegen den Landesparteitag der
AfD. Trotz massiver Polizeipräsenz blieb der Protest überwiegend friedlich.
AfD-Politiker Maximilian Müger: Austritt wegen Sturmgewehr-Video
Der Tiktok-Clip, in dem der hessische Parlamentarier mit einem Sturmgewehr
in die Luft schießt, hat weitere Konsequenzen. Er verlässt laut AfD Partei
und Fraktion.
Video von AfD-Politiker Maximilian Müger: Forderungen mit Sturmgewehr
In einem Video schießt der hessische AfD-Abgeordnete Maximilian Müger mit
einem Sturmgewehr in die Luft und fordert „freie Waffen für freie Bürger“.
Elvis Presley in Bad Nauheim: Wo der King mal zu Hause war
In der hessischen Kurstadt Bad Nauheim kann man sich eine frische
Meeresbrise gönnen. Und man bekommt dort Rock and Roll, immer mit Elvis im
Blick.
Razzia bei der Letzten Generation: Polizei stürmt Wohnungen
Nachdem sich Aktivist:innen auf Flughäfen geklebt hatten, greift die
Justiz hart durch. Die Letzte Generation sieht einen
Einschüchterungsversuch.
Sellner in Marburg: „Klarer antifaschistischer Erfolg“
Mehr als 2.000 Menschen demonstrieren in Marburg gegen die geplante Lesung
von Martin Sellner. Die Lesung wurde offenbar nach Gladenbach verlegt.
Zwei Kunstausstellungen in Hessen: Wenn Räume in Räume reingrätschen
In Frankfurt sind Fotoarbeiten von Andrea Grützner zu sehen. Das
Kunstmuseum Marburg zeigt die geknüpfte Welt Julia Krause-Harders.
Etat-Kürzungen in Hessen: Demos gegen Sparpläne bei Unis
Die hessische Landesregierung aus SPD und Union streicht den Hochschulen 34
Millionen Euro – die Kritik an dem Nachtragshaushalt für 2024 ist groß.
Rechtsextreme Polizeichats in Hessen: Ungestraft hetzen in Frankfurt
Frankfurter Polizisten verschickten rechtsextreme Chats. Nun ist klar:
Sie müssen nicht vor Gericht. Verband sieht „fatale Signalwirkung“.
Todestag von Walter Lübcke: Ein Vorbild – gerade heute
Vor fünf Jahren wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke
erschossen. Seine Familie appelliert, neuem Hass entgegenzutreten.
Nachhaltige Forstwirtschaft: Hessen will kein FSC-Siegel mehr
Die schwarz-rote Landesregierung findet die Vorschriften des FSC-Siegels in
Zeiten des Klimawandels zu starr. Die Naturschutzverbände sind entsetzt.
Genderverbot in der Verwaltung: Nach Bayern nun Hessen
In der hessischen Verwaltung ist Gendersprache künftig tabu. Damit setzen
CDU und SPD ihr Koalitionsversprechen um.
Gewerkschafter über Arbeitskampf an Unis: „DGB-Gewerkschaften knicken zu sch…
Warnstreik an den Unis! Die hessische Hochschulgewerkschaft Unterbau kämpft
um einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte.
Nachfolge von Nancy Faeser: Neuer SPD-Chef für Hessen
Staatssekretär Sören Bartol soll Faeser als Vorsitzender der Hessen-SPD
ablösen. Superminister Mansoori lässt dem Bundespolitiker den Vortritt.
4. Jahrestag des Hanau-Anschlags: Keine Gedenkfeier für die Opfer
2020 erschoss ein Rassist in Hanau zehn Menschen. Stadt und Land wollen der
Opfer des Anschlags diesmal nur still gedenken. Angehörige sind irritiert.
Ermittlungen zu „NSU 2.0“ eingestellt: Keine Anklage gegen Polizisten
Im Fall der „NSU 2.0“-Drohserie wurde auch gegen einen Polizisten und seine
Kollegin ermittelt. Nun stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein.
Landesregierung in Hessen: Neue Gesichter, nur drei Frauen
Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein
neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.
SPD-Basis kritisiert Koalitionsvertrag: Schwarz-Rot in Hessen kommt
Die Sozialdemokraten winken die Koalition mit der CDU durch. Aber Teile der
Partei stoßen sich vor allem an den Vereinbarungen zur Asylpolitik.
CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Hessen: Schwarz-roter Populismus
SPD und CDU haben sich in Hessen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Gendern soll abgeschafft werden und es soll mehr Abschiebungen geben.
Regierung aus CDU und SPD: Hessen einig beim Koalitionsvertrag
Die hessische Regierung setzt auf eine Bildungsoffensive und einen strikten
Kurs bei der Migration. Die SPD stellt künftig 3, die CDU 8 Ressorts.
Rechtsextremer in Hessen festgenommen: 18-Jähriger plante wohl Anschlag
Ein junger Rechtsextremist soll online mit Anschlägen gedroht haben. Immer
wieder radikalisieren sich Jugendliche in der „Terrorgram“-Szene.
CDU beendet Schwarz-Grün in Hessen: Eine Entscheidung mit Fliehkraft
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein will nicht mehr mit den Grünen
regieren. Das bedeutet nichts Gutes für die Berliner Ampelkoalition.
CDU beendet Schwarz-Grün in Hessen: Rhein schmeißt Grüne raus
Ministerpräsident Rhein (CDU) setzt auf die SPD als Juniorpartner. Der
Grund: Große Schnittmengen bei den Themen Sicherheitspolitik und Migration.
Koalitionsverhandlungen in Hessen: Showdown in Wiesbaden
Hessens Ministerpräsident will über seine nächste Koalition entscheiden.
Ein Wechsel von den Grünen zur SPD hätte bundesweit Folgen.
Landtagswahl in Hessen in Grafiken: Alles andere als rot
CDU und AfD sind die klaren Gewinner in Hessen. Die Ampel-Parteien
verlieren stark an die Nichtwähler:innen. Die SPD gewinnt keinen Wahlkreis.
Bitterer Wahlabend für die Linkspartei: Wenn nur noch Pathos übrig bleibt
In Hessen aus dem Landtag geflogen, in Bayern unter der
Wahrnehmungsschwelle: Für die Linkspartei enden die Landtagswahlen mit
einem Desaster.
Hessens Hauptstadt Wiesbaden: Im Nizza des Nordens
Nicht in Frankfurt, sondern in Wiesbaden regiert der Ministerpräsident. Ein
Treppenwitz der Geschichte? Vielleicht. Dafür gibt es warme Quellen.
Das taz-Wahl-Lexikon für Hessen: Von Adorno bis Zinn
Hessen wählt einen neuen Landtag. Was hat den Diskurs zwischen Wäldern und
Wolkenkratzern geprägt? Wir wissen es von A bis Z.
Nach dem „Danni“ und vor der Autobahn: Ein Protestival auf dem Land
Eine Wanderung durch Mittelhessen bringt den Kontakt zu Einheimischen. Von
Politikverdrossenen über aktivistische Feministen.
Hessen vor der Landtagswahl: Man kennt sich gut
Das politische Hessen ist ruhig geworden, die Tage der Aufregung sind seit
dem Scheitern der Ex-SPD-Vorsitzenden Ypsilanti passé. Ein Rückblick.
Landtagswahl in Hessen: Das braune Herz des Westens
NSU, der Anschlag in Hanau, Walter Lübcke: Immer wieder sorgen
Rechtsextreme in Hessen für Hass und Terror. Im Wahlkampf spielt das kaum
eine Rolle.
LehrerInnenmangel in in Hessen: Lehr- oder Leerstellen?
Im Wahlkampf setzen Parteien gerne auf Bildungsthemen. In Hessen ist das
nicht anders. Doch wer den Schulalltag kennt, fühlt sich kaum ernst
genommen.
Grüner Al-Wazir über Hessen: „Regieren lohnt sich“
Tarek Al-Wazir will Ministerpräsident von Hessen werden. Vom „Zirkus“ der
Berliner Ampel grenzt sich der Grüne ebenso ab wie von der Letzten
Generation.
Lkw-Fahrer-Streik in Gräfenhausen: „Wir bleiben, bis wir sterben“
In der hessischen Stadt harren immer noch rund 30 Lkw-Fahrer aus –
inzwischen im Hungerstreik. Nun bekommen sie Unterstützung aus der Politik.
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