| # taz.de -- Islamisten in Hessen und BaWü verhaftet: „Konkrete Vorbereitunge… | |
| > In Hessen und Baden-Württemberg wurden drei junge Islamisten verhaftet. | |
| > Ex-Verfassungsschutzchef Haldenwang warnte zuletzt vor erhöhter | |
| > Terrorgefahr. | |
| Bild: Auch hier wurden die Ermittlungen geführt: Landeskriminalamt Baden-Würt… | |
| Berlin taz | Polizeikräfte haben am Sonntag drei junge terrorverdächtige | |
| Islamisten in Hessen und Baden-Württemberg festgenommen. Dem Trio – ein 15 | |
| und 20 Jahre altes, deutsch-libanesisches Brüderpaar aus Mannheim und ein | |
| 22-jähriger Deutschtürke aus dem Hochtaunuskreis – werden „konkrete | |
| Vorbereitungen für einen Anschlag“ vorgeworfen. Dafür hätten sie sich | |
| bereits ein Sturmgewehr samt Munition beschafft, das bereits am Sonntag bei | |
| dem festgenommenen 22-Jährigen auch aufgefunden wurde. | |
| Die Ermittlungen hatten die Landeskriminalämter von Baden-Württemberg und | |
| Hessen gemeinsam geführt, unter Leitung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe. | |
| Die Festnahmen haben die Behörden erst am Dienstag bekannt gemacht. | |
| Der Vorwurf gegen das Trio lautet auf Vorbereitung einer schweren | |
| staatsgefährdenden Gewalttat. Die Ermittler werfen den Jungislamisten eine | |
| „tiefgreifende Sympathie“ für die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) | |
| vor. Bei den Durchsuchungen seien neben der Schusswaffe auch eine | |
| Sturmhaube, eine taktische Weste, mehrere Messer sowie diverse Handys | |
| gefunden worden. | |
| Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe betont indes, dass eine konkrete | |
| Gefährdung für die Bevölkerung „zu keinem Zeitpunkt“ bestanden habe. Das | |
| Amtsgericht Karlsruhe verhängte inzwischen Untersuchungshaft gegen die drei | |
| Festgenommenen. | |
| ## Erst kürzlich zwei weitere Festnahmen | |
| Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) lobte die | |
| Sicherheitsbehörden als „hellwach“. Die Strukturen funktionierten, „auch | |
| über Ländergrenzen hinweg“. Auch Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) | |
| lobte die „Leistungsfähigkeit und Wachsamkeit“ der Sicherheitsbehörden. | |
| Gleichzeitig zeige der Fall „erneut deutlich, dass die Sicherheitslage | |
| angespannt ist“. Man werde „weiter alles für ein Höchstmaß an Sicherheit | |
| tun“. Poseck nahm den Fall zum Anlass, um für weitere Befugnisse für die | |
| Sicherheitsbehörden zu werben. Der hessische Landtag wollte am Dienstag | |
| über eine Verschärfung des Polizeirechts debattieren, die den hessischen | |
| Sicherheitsbehörden mehr Kompetenzen gewähren würde. | |
| Erst am Freitag und Sonntag waren in Bayern zwei mutmaßliche | |
| IS-Sympathisanten festgenommen worden, ein 26-jähriger Syrer im Raum | |
| Schweinfurt und ein 37-jähriger Iraker aus Augsburg. Beiden Männern wird | |
| eine Terrorismusfinanzierung vorgeworfen, dem Schweinfurter auch eine | |
| Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Beide | |
| sollen zumindest versucht haben, den IS zu kontaktieren. Hinweise auf | |
| konkrete Anschlagspläne gab es in beiden Fällen nicht. Der Augsburger soll | |
| auch mit Social-Media-Beiträgen auffällig geworden sein und war als | |
| Gefährder eingestuft. Er sitzt nun in Abschiebehaft. | |
| [1][Thomas Haldenwang], bis vor kurzem noch | |
| Bundesverfassungsschutzpräsident, hatte zuletzt [2][vor einer hohen | |
| islamistischen Anschlagsgefahr gewarnt]. Nach einer Phase der | |
| vermeintlichen Beruhigung nach der Niederschlagung des IS in Syrien und dem | |
| Irak sei die Gruppe in den vergangenen zwei Jahren wieder erstarkt. | |
| Hierzulande sei die Gefahr von selbstradikalisierten jungen Einzeltätern, | |
| die mit einfachen Tatmitteln schwerste Anschläge begehen könnten, „sehr | |
| groß“. Auch der Nahostkrieg wirke „wie ein Brandbeschleuniger“, so | |
| Haldenwang. Die Anschläge von [3][Mannheim] und [4][Solingen] hätten | |
| gezeigt: „Der islamistische Terrorismus ist zurück in Europa.“ | |
| 10 Dec 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Konrad Litschko | |
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