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# taz.de -- Boris Palmer
Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Tübingens Steuer auf Einwegverpackungen …
Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Klage einer McDonald’s-Filiale ab.
Tübingen erhebt die Abgabe beim Verkauf von Speisen und Getränken.
Boris Palmer bei den Freien Wählern: Cleveres Zweckbündnis
Boris Palmer dockt an die Wählervereinigung Freie Wähler an – die nichts
mit Hubert Aiwanger zu tun hat. Profitieren dürften beide Seiten.
Wechsel zur Freien Wähler Vereinigung: Boris Palmer sucht neue Heimat
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer kandidiert für die Liste der
Freien Wähler Vereinigung 2024. Deren Vorsitzender zeigt sich erfreut.
Die Wahrheit: Palmers neuer alter Bart
Reflektion über den eigenen Umgang mit womöglich rassistischen Stereotypen
ist wichtig. Boris Palmer will sie einfach nicht gelingen.
Tübingens OB in Ungarn: Palmer allein unter Rechten
Boris Palmer tritt bei einem Orbán-treuen Thinktank in Budapest auf. Das
muss er sich eigentlich nicht antun, ist aber trotzdem interessant.
Verpackungssteuer in Tübingen: Meckes is not lovin' it
Tübingen geht mit einer Verpackungssteuer gegen Einwegbecher und
Essensverpackungen vor. Darf es auch, hat das Bundesverwaltungsgericht
entschieden.
Faeser, Palmer und der 1. Mai: Schizophrene Migrationsgegner
Wer Lob von Horst Seehofer bekommt, hat als Bundesinnenministerin den
Ritterschlag bekommen. Und die Berliner Polizei kann Volksfest feiern.
Aufmerksamkeitsökonomie: Wer am lautesten schreit
Palmer, Obama oder der türkische Gandhi: Diese Woche brachte einige
interessante Ansätze hervor, mit den eigenen Anliegen durchzudringen.
Tübingens Oberbürgermeister: Palmer geht, Problem bleibt
Der Parteiaustritt von Boris Palmer ist von den Grünen begrüßt worden. Für
klare Haltung in der Flüchtlingspolitik braucht es mehr Courage.
Parteiaustritt von Boris Palmer: So reagieren die Grünen
Erleichternd, respektabel oder „äußerst schmerzlich“. Aufhalten möchte i…
keiner, aber der Austritt Palmers kam unterschiedlich in der Partei an.
Nach Parteiaustritt des Tübinger OB: Boris Palmer ist dann erst mal weg
Nach dem jüngsten Eklat tritt Tübingens Oberbürgermeister aus den Grünen
aus. Späte Einsicht eines Provokateurs mit Potenzial.
Rassismus bei Konferenz in Frankfurt: Boomer befeuern rechte Debatten
Bei der Konferenz „Migration steuern, Pluralität gestalten“ traf sich das
Who’s who der als harmlose bürgerliche Mitte verkleideten Rechten.
Rücktritt von Boris Palmer: Zeit für echte Läuterung
Boris Palmer musste selbst einsehen, dass er Grenzen überschritten hat.
Jetzt will er sich Hilfe holen. Gute Idee.
Tübingens Oberbürgermeister: Boris Palmer verlässt die Grünen
Der umstrittene Politiker kündigt nach rassistischem Eklat eine Auszeit an,
um Hilfe in Anspruch zu nehmen. Auch die Grünen hat er verlassen.
„Judenstern“-Äußerung am Rande von Konferenz: OB Palmer provoziert wieder
Vor Frankfurter Studenten vergleicht er Reaktionen auf eigene Provokationen
mit NS-Praktiken. „Sprachvorschriften“ will Tübingens Oberbürgermeister
nicht akzeptieren.
Bürgermeisterwahl in Tübingen: Palmer bleibt
Boris Palmer sichert sich die absolute Mehrheit bei der Wahl in Tübingen.
Er kündigt an, dass er sich wieder für die Grünen einsetzen will.
Wiederwahl von Boris Palmer: Zeit zur Versöhnung
Boris Palmer und die Grünen brauchen sich gegenseitig. Je früher sie einen
Kompromiss finden, desto besser.
Oberbürgermeisterwahl in Tübingen: Palmer bleibt im Amt
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wurde für eine dritte Amtszeit
wiedergewählt. Schon in der ersten Runde erhielt er 52,4 Prozent der
Stimmen.
Bürgermeisterwahl in Tübingen: Der Überbürgermeister
Am Sonntag wird in Tübingen gewählt. Der umstrittene Boris Palmer tritt
wieder an, aber nicht mehr für die Grünen. Kommt es zum Showdown?
Erstes ökologisches Wald-Klo: Entlastung ganz anderer Art
In Tübingen wurde am Wochenende das bundesweit erste ökologische Wald-Klo
eingeweiht. Erster Nutznießer des heißen Stuhls war ein Altbekannter.
So geht ein Parteiausschluss: Ene, mene, muh – und raus bist du?
Schröder, Palmer, Sarrazin – sie alle haben Probleme mit ihrer
Parteimitgliedschaft. Doch wie geht ein Parteiausschluss vonstatten?
Ausschlussverfahren gegen Palmer: Kompromiss mit Potenzial
Tübingens OB Boris Palmer will seine Grünen-Mitgliedschaft ruhen lassen.
Stellen sich er und seine Partei klug an, kann daraus Gutes entstehen.
Ausschlussverfahren gegen Tübingens OB: Palmer parteilos
Tübingens umstrittener Bürgermeister will seine Grünen-Mitgliedschaft
vorerst ruhen lassen. Der Landesvorstand bewertet das Ergebnis als
„konstruktiv“.
Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer: Grüne gegen Grünen
Boris Palmer ist mindestens so prominent wie umstritten. Am Samstag nun
beginnt das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister.
Palmer-Konkurrentin über Kandidatur: „Zur Demokratie gehört der Wechsel“
Die Grüne Ulrike Baumgärtner will Bürgermeisterin Tübingens werden. Ein
Gespräch über politischen Stil und Unterschiede zum Amtsinhaber Boris
Palmer.
McDonalds-Klage am VGH Mannheim: Verpackungssteuer ist illegal
Tübingens OB Boris Palmer war wieder einmal Vorreiter und führte eine
Steuer auf Einweg-Verpackungen ein. Doch der Kommune fehlte die
Zuständigkeit.
Tübinger Einwegsteuer gekippt: McDonald’s siegt
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Tübinger Verpackungsabgabe für
unwirksam erklärt. Das dortige Experiment ist damit vorerst gescheitert.
Boris Palmer bei der Tübinger OB-Wahl: Parteilose Kandidatur
Boris Palmer will im Herbst parteilos für das Amt des Oberbürgermeisters
kandidieren. Hintergrund: dem Noch-Grünen-Politiker droht der Rauswurf aus
der Partei.
Umstrittener Bürgermeister Tübingens: Palmer sagt den Grünen ab
Der Tübinger OB wird nicht erneut für die Grünen antreten, gegen ihn läuft
ein Ausschlussverfahren. Offen bleibt, ob er parteilos kandidiert.
Umstrittener Bürgermeister Tübingens: Palmer tritt nicht für Grüne an
Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger
Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen
Rassismusvorwürfen.
McDonald's klagt: Palmer verteidigt Einweg-Steuer
McDonald's klagt gegen Tübingens kommunale Abgabe für Einweggeschirr,
Oberbürgermeister Boris Palmer verteidigt die Verbrauchssteuer.
Umstrittener Bürgermeister Tübingens: 500 Grüne für Boris Palmer
Mehr oder weniger bekannte Grüne springen dem umstrittenen Tübinger OB im
Parteiausschlussverfahren zur Seite. Der reagiert emotional.
Parteiverfahren gegen Boris Palmer: Es wäre fahrlässig
Auch wenn Tübingens OB den Grünen geschadet hat – ein Rausschmiss ist der
falsche Weg. Denn es gibt noch einen anderen Boris Palmer.
Vor der OB-Wahl in Tübingen 2022: Für Boris Palmer wird es eng
Die Tübinger Grünen haben die Nase voll von ihrem Bürgermeister. Sie wollen
nun per Urwahl bestimmen, wer zur nächsten Wahl antritt.
Die Wahrheit: Herabschauende Hunde
Eine neu gegründete politische Partei verbreitet in Deutschland Angst und
Schrecken: Es ist die Partei des Grauens (PdG).
Nahostkonflikt, Boris Palmer und die FDP: Trauern, denken, nicht twittern
Die Lage in Nahost eskaliert. Die Grünen haben heiklere Probleme als
Palmer. Und die FDP will Folgen des Wachstums mit Wachstum bekämpfen.
Grüne wollen Boris Palmer ausschließen: Radikaler ohne Resonanzraum
Nachsicht mit Tübingens OB Boris Palmer hatten die Grünen lange genug. Den
Parteiausschluss zu versuchen, ist in zweifacher Hinsicht richtig.
Boris Palmer und die Grünen: Schlussakt einer Entfremdung
Grünen-Chef Habeck nennt das Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens OB
„unvermeidlich“. Es dürfte darin auch um alte Konflikte gehen.
Boris Palmer soll die Grünen verlassen: Ein Klick zu viel
Es ist nicht das erste Mal, dass der Tübinger mit seltsamen Thesen
auffällt. Aber geht es nach den Grünen, ist das Fass jetzt übergelaufen.
Umgang der Grünen mit Boris Palmer: Test für die grüne Vielfalt
Wenn die Grünen wirklich die heterogene Mehrheitsgesellschaft vertreten
wollen, dürfen sie sich nicht auf einen linksemanzipatorischen Kanon
verengen.
Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer: Rassismus-Eklat auf Facebook
Der Tübinger OB verwendet in einem angeblich ironischen Facebookpost das
N-Wort. Die Grünen in Baden-Württemberg leiten das Ausschlussverfahren ein.
Corona-Modellprojekt vorerst gestoppt: „Tübinger Modell“ passé
Testen und öffnen – so funktionierte das Corona-Modellprojekt in der Stadt
am Neckar. Wegen der Bundesnotbremse ist damit jetzt Schluss.
Zu Besuch bei den Schwaben: Wütend zwischen Weinbergen
Im Ländle herrscht Strebsamkeit, aber auch ein schwer bezwingbarer
Freiheitsdrang. Abstands- und Maskenregeln stoßen verbreitet auf zornigen
Protest.
Corona und Risikokonsum in Tübingen: Homo palmericus
Tübingens OB Boris Palmer prahlt mit seiner Corona-Modellstadt. Doch dort
zeigt sich lediglich sein rechtsliberales Menschenbild.
Grünen-Aufruf gegen Cancel Culture: Warnung vor „neuer Unfreiheit“
Etwa 30 Grüne wenden sich gegen linke Identitätspolitik und vermeintliche
Cancel Culture. Einer von ihnen ist der Tübinger Bürgermeister Boris
Palmer.
Corona-Modellprojekt in Tübingen: Experiment bald zu Ende?
Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zieht es wegen des „Tübinger Modells“
in die Universitätsstadt. Dort steigen seit dem Wochenende die
Infektionszahlen.
Teststrategie in der Pandemie: Wie Tübingen Corona meistert
Die schwäbische Stadt Tübingen setzt auf kostenlose Schnelltests und
Extramaßnahmen für Ältere – und kommt vergleichsweise gut durch die
Pandemie.
Tübingen will klimaneutral werden: Öko ohne Samtpfötchen
Autos raus, Ölheizungen verbieten, dafür kostenlose Wasserstoffbusse und
Ökostrom für alle. Wie das gehen soll? Eine Radrundfahrt mit OB Boris
Palmer.
Deadnaming von Transpersonen: Keine Beleidigung?
Boris Palmer hat die Transfrau Maike Pfuderer mit ihrem früheren Namen
angesprochen. Kein Vergehen, sagt die Justiz. Ein Fall für eine Debatte.
Grüne gegen Grünen: Grenzen für Boris Palmer
LGBTIQ-Aktivistin Maike Pfuderer wurde von ihrem Parteikollegen Boris
Palmer transfeindlich angegriffen. Jetzt wehrt sie sich mit einer
Strafanzeige.
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