# taz.de -- Umstrittener Bürgermeister Tübingens: Palmer tritt nicht für Gr�… | |
> Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger | |
> Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen | |
> Rassismusvorwürfen. | |
Bild: Will nicht für die Grünen antreten, solange die ihn loswerden wollen: B… | |
TÜBINGEN afp | Der Tübinger Oberbürgermeister will sich laut einem Bericht | |
nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die | |
Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des [1][„nun | |
beginnenden Parteiausschlussverfahrens] nicht am Nominierungsprozess | |
beteiligen“, zitierte die Stuttgarter Zeitung am Dienstag aus einem Brief | |
des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband. | |
Palmer schreibt demnach, es sei „logisch und sachlich unmöglich, | |
gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu | |
betreiben“. Ein Kandidat könne nicht beides sein – „nominiert und | |
ausgeschlossen“. Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem | |
Bericht äußern. | |
Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein | |
Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor | |
in einem Facebook-Beitrag [2][rassistisch über den früheren | |
Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert.] Nach Palmers Angaben waren | |
die Äußerungen satirisch gemeint. | |
Ermittlungen zu dem Vorfall wurden im September eingestellt. Bereits zuvor | |
hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen | |
mit seiner Partei über Kreuz gelegen. | |
Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2007 in Tübingen | |
regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten | |
Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils | |
Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob | |
Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ | |
der Amtsinhaber bisher offen. | |
18 Jan 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Gruene-wollen-Boris-Palmer-ausschliessen/!5766275 | |
[2] /Boris-Palmer-soll-die-Gruenen-verlassen/!5766161 | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Rassismus | |
Tübingen | |
Parteiausschluss | |
Bündnis 90/Die Grünen | |
Boris Palmer | |
Schwerpunkt Rassismus | |
Verpackungen | |
Schwerpunkt Rassismus | |
Bündnis 90/Die Grünen | |
Oberbürgermeisterwahl | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Wiederwahl von Boris Palmer: Zeit zur Versöhnung | |
Boris Palmer und die Grünen brauchen sich gegenseitig. Je früher sie einen | |
Kompromiss finden, desto besser. | |
McDonalds-Klage am VGH Mannheim: Verpackungssteuer ist illegal | |
Tübingens OB Boris Palmer war wieder einmal Vorreiter und führte eine | |
Steuer auf Einweg-Verpackungen ein. Doch der Kommune fehlte die | |
Zuständigkeit. | |
Umstrittener Bürgermeister Tübingens: 500 Grüne für Boris Palmer | |
Mehr oder weniger bekannte Grüne springen dem umstrittenen Tübinger OB im | |
Parteiausschlussverfahren zur Seite. Der reagiert emotional. | |
Parteiverfahren gegen Boris Palmer: Es wäre fahrlässig | |
Auch wenn Tübingens OB den Grünen geschadet hat – ein Rausschmiss ist der | |
falsche Weg. Denn es gibt noch einen anderen Boris Palmer. | |
Vor der OB-Wahl in Tübingen 2022: Für Boris Palmer wird es eng | |
Die Tübinger Grünen haben die Nase voll von ihrem Bürgermeister. Sie wollen | |
nun per Urwahl bestimmen, wer zur nächsten Wahl antritt. |