Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Umstrittener Bürgermeister Tübingens: Palmer tritt nicht für Gr�…
> Boris Palmer will sich nicht mehr um die Spitzenkandidatur der Tübinger
> Grünen bemühen. Gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren wegen
> Rassismusvorwürfen.
Bild: Will nicht für die Grünen antreten, solange die ihn loswerden wollen: B…
Tübingen afp | Der Tübinger Oberbürgermeister will sich laut einem Bericht
nicht der Urwahl seiner Partei stellen, mit der ein Spitzenkandidat für die
Neuwahl im Herbst ermittelt werden soll. Er könne sich wegen des [1][„nun
beginnenden Parteiausschlussverfahrens] nicht am Nominierungsprozess
beteiligen“, zitierte die Stuttgarter Zeitung am Dienstag aus einem Brief
des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband.
Palmer schreibt demnach, es sei „logisch und sachlich unmöglich,
gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu
betreiben“. Ein Kandidat könne nicht beides sein – „nominiert und
ausgeschlossen“. Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem
Bericht äußern.
Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein
Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor
in einem Facebook-Beitrag [2][rassistisch über den früheren
Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert.] Nach Palmers Angaben waren
die Äußerungen satirisch gemeint.
Ermittlungen zu dem Vorfall wurden im September eingestellt. Bereits zuvor
hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen
mit seiner Partei über Kreuz gelegen.
Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2007 in Tübingen
regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten
Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils
Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob
Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ
der Amtsinhaber bisher offen.
18 Jan 2022
## LINKS
[1] /Gruene-wollen-Boris-Palmer-ausschliessen/!5766275
[2] /Boris-Palmer-soll-die-Gruenen-verlassen/!5766161
## TAGS
Schwerpunkt Rassismus
Tübingen
Parteiausschluss
Bündnis 90/Die Grünen
Boris Palmer
Schwerpunkt Rassismus
Verpackungen
Schwerpunkt Rassismus
Bündnis 90/Die Grünen
Oberbürgermeisterwahl
## ARTIKEL ZUM THEMA
Wiederwahl von Boris Palmer: Zeit zur Versöhnung
Boris Palmer und die Grünen brauchen sich gegenseitig. Je früher sie einen
Kompromiss finden, desto besser.
McDonalds-Klage am VGH Mannheim: Verpackungssteuer ist illegal
Tübingens OB Boris Palmer war wieder einmal Vorreiter und führte eine
Steuer auf Einweg-Verpackungen ein. Doch der Kommune fehlte die
Zuständigkeit.
Umstrittener Bürgermeister Tübingens: 500 Grüne für Boris Palmer
Mehr oder weniger bekannte Grüne springen dem umstrittenen Tübinger OB im
Parteiausschlussverfahren zur Seite. Der reagiert emotional.
Parteiverfahren gegen Boris Palmer: Es wäre fahrlässig
Auch wenn Tübingens OB den Grünen geschadet hat – ein Rausschmiss ist der
falsche Weg. Denn es gibt noch einen anderen Boris Palmer.
Vor der OB-Wahl in Tübingen 2022: Für Boris Palmer wird es eng
Die Tübinger Grünen haben die Nase voll von ihrem Bürgermeister. Sie wollen
nun per Urwahl bestimmen, wer zur nächsten Wahl antritt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.