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# taz.de -- UN-Vollversammlung
Anerkennung Palästinas: Bundesregierung an der Seitenlinie
Das Kalkül Israels ist klar: Es will mit seiner Siedlungspolitik dafür
sorgen, dass es nichts mehr anzuerkennen gibt. Und Deutschland schaut zu.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: EU kritisiert USA für Visa-Einschränkung…
Die USA verweigern Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nun die Einreise zur
UN-Generaldebatte. Die EU kritisiert die Visa-Einschränkungen für
Palästinenser scharf.
Vorsitz der UN-Vollversammlung: Und jetzt alle zusammen: Annalena Baerbock for …
Die scheidende Bundesaußenministerin strebt nach den miesen Wahlergebnissen
der Grünen einen neuen Posten in New York an. Warum eigentlich nicht?
Selenskyjs „Siegesplan“: Keine Sicherheit ohne Stärke
Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne
Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.
Weltweiter Gedenktag für Srebrenica: Große Erleichterung in Sarajevo
Gegen den Widerstand Serbiens führt die UN-Vollversammlung einen Gedenktag
an das Massaker im Jahr 1995 ein. Aber viele Länder enthalten sich bei der
Abstimmung.
UN-Abstimmung zu weltweitem Gedenktag: Streit über Opfer von Srebrenica
Die UN-Vollversammlung entscheidet über einen Internationalen Gedenktag für
die 1995 ermordeten 8.000 Bosniaken. Serbien will das verhindern.
UN-Resolution zu Nahost: Der Westen verliert den Süden
Anders als bei der Ukraine findet der Westen bei Gaza keine Mehrheit in der
UNO. Aus Sicht seiner Kritiker stellt er Solidarität mit Israel über das
Recht.
UN-Resolution für humanitäre Waffenruhe: Deutschland enthält sich
120 UN-Mitgliedstaaten stimmen einer Resolution für eine humanitäre
Waffenruhe zu. In ihr wird Hamas nicht erwähnt, was Israel scharf
verurteilt.
Analyse zur UN-Generalversammlung: Die unvereinten Nationen
Die UN-Vollversammlung offenbart, wie gespalten die Weltgemeinschaft
aktuell ist. Das hat viel mit Russland zu tun. Wie kann eine Lösung
aussehen?
UN-Vollversammlung zu globalen Krisen: Guterres warnt vor „großem Bruch“
Bei der Vollversammlung wirft der Generalsekretär den UN-Mitgliedern
Handlungs- und Kompromissunfähigkeit vor. Scholz will mehr Gewicht für
Süden.
Kämpfe in Bergkarabach beunruhigen UN: Aserbaidschan schießt weiter
Aserbaidschan solle die Offensive sofort beenden, fordern mehrere Länder
bei der UN-Generalversammlung. Doch Baku will nur verhandeln, wenn Armenien
kapituliert.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenski bei Vereinten Nationen
Vor der UN-Generalversammlung fordert Biden, der russischen Aggression
entgegenzutreten. Brasiliens Präsident mahnt zum Ende des Krieges durch
Dialog.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenski vergleicht Putin mit Hitler
Der ukrainische Präsident warnt im US-Fernsehen vor einem Dritten
Weltkrieg, wenn Putin nicht gestoppt werde. Die Ukraine erobert ein
weiteres Dorf zurück.
UN-Resolution zum Ukrainekrieg: Kein großer Triumph
141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten
internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Vier weitere Leopard-2-Kampfpanzer
G7 sagen der Ukraine weiterhin unbefristete Unterstützung zu. Bundeskanzler
Olaf Scholz fordert die Beendigung des Krieges. Deutschland schickt weitere
Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine.
Israel und palästinensische Gebiete: IGH soll Besatzung untersuchen
Die UN-Vollversammlung fordert das oberste UN-Gericht auf, die Besatzung
der Westbank zu untersuchen. Kritik kommt von Israels neuer Regierung.
Ukraine-Resolution in UN-Vollversammlung: Spiegel der Machtverhältnisse
Großmächte wie China und Indien haben vor der Uno sowohl Russland als auch
dem Westen den Beistand verweigert. Um die Ukraine ging es dabei kaum.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Druschba“-Leck wohl keine Sabotage
Laut dem polnischen Betreiber ist das Leck in der Öl-Pipeline keine Folge
von Sabotage. Derweil verurteilen die UN Russlands Annexionen in der
Ukraine.
+++ Krieg in der Ukraine +++: Schlangen an den Grenzübergängen
Grenzschützer in Finnland und Kasachstan melden erhöhtes Aufkommen aus
Russland. Der Kreml beklagt „Hysterie“ als Reaktion auf die Mobilmachung.
Kanzler Scholz vor UN-Vollversammlung: Recht vor Gewalt
Als „Akt der Verzweiflung“ bezeichnet der Kanzler Putins neueste Drohungen.
Auch Biden und Macron stellen klar: Sie stehen hinter der Ukraine.
UN-Generalversammlung in New York: Zwei Welten
Krisen im globalen Süden wurden in New York nur am Rande erwähnt. Die
Abschaffung des Vetos der ständigen Mitglieder wird gefordert.
Scholz bei der UN-Generalversammlung: Ein Hamburger in New York
Kanzler Scholz verurteilt den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aufs
Schärfste. Bei den Ländern des Globalen Südens wirbt er um Vertrauen.
Irans Präsident in New York: Massenmörder bei Vollversammlung
Der iranische Präsident ist für Tausende Todesurteile verantwortlich.
Während er die Bühne in New York betritt, kämpfen Iranerinnen für ihre
Freiheit.
UN-Generalversammlung verurteilt Krieg: 141 Staaten gegen Putin
Mit deutlicher Mehrheit verurteilt die UN-Generalversammlung den russischen
Angriffskrieg. Nur vier Staaten stimmen mit Russland.
Krieg in der Ukraine: Uniting for Peace
Mit Russlands Vetorecht im Sicherheitsrat schlägt die Stunde der
Vollversammlung. Sie kann Schritte zur Wiederherstellung des Friedens
empfehlen.
Fazit der UN-Generalversammlung: Unwahrheiten und Nebelkerzen
Wie Klimakrise und Coronapandemie begegnen? Die UN-Vollversammlung blieb
hier arg unkonkret. Die Perspektiven? Düster.
Rede vor der UN-Generalversammlung: Johnson lässt Puppen tanzen
Wenn der britische Premier redet, wird es gern mal albern bis absurd.
Jüngst beschwörte er Windgott Boreas und die Muppet-Show herauf.
UN-Klimaziele vor dem Scheitern: Richtung 2,7 Grad Erderwärmung
Alarm bei der UNO: Die Klimapolitik ist weit vom 1,5-Grad-Ziel entfernt.
Die G20 könnten viel bewirken, sind aber zu langsam.
Myanmars UN-Botschafter: Kyaw Moe Tun vertritt Demokratie
Der Diplomat fordert die Weltgemeinschaft auf, die Militärregierung nicht
anzuerkennen. In Myanmar wurde er wegen Landesverrats entlassen.
Überprüfung der UN-Kinderrechte: Landluft tut Kindern gut
Bei einer Pilotstudie zu Kinderrechten schneidet Hamburg schlecht ab.
Bremen liegt in der Mitte, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind vorn.
Kanzlerin spricht mit Ruhani und Trump: Im Zeichen der Vermittlung
Nach Treffen mit den Präsidenten der USA und des Iran hofft Merkel auf
Gespräche der Konfliktparteien. Eine Aufhebung der Sanktionen lehnt sie ab.
UN-Generaldebatte in New York: Iraner in der Defensive
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit neuen Sanktionen gedroht. Auch
die Europäer positionieren sich immer deutlicher gegen Teheran.
Deutschland beim UN-Klimagipfel: Kein Vorreiter mehr
Merkel wird sich auf dem Gipfel in New York feiern lassen. Immerhin steht
Deutschland global beim Klimaschutz weniger schlecht da als andere.
Keine Mehrheit in UN-Vollversammlung: Keine Resolution gegen die Hamas
Erstmals sollte die UN-Vollversammlung eine Hamas-kritische Resolution
verabschieden. Aber das Gremium verhinderte Nikki Haleys Vorhaben.
Debatte Internationale Organisationen: Gegen nationalistische Utopien
Organisationen wie der Internationale Strafgerichtshof mögen kritikwürdig
und reformbedürftig sein. Aber wir brauchen sie. Eine Verteidigung.
UN-Resolution zu Gewalt im Gazastreifen: Kritik an Israel, kaum an Hamas
Die UN-Vollversammlung fordert Israel dazu auf, die Gewalt gegen
Demonstranten im Gaza-Streifen einzustellen. Die Hamas wird nicht explizit
erwähnt.
Kommentar Kürzung des UNO-Budgets: Von den USA erpresst
Trumps Kürzung des US-Beitrags zum UN-Budget erfüllt den Tatbestand der
Nötigung. Ein Vorschlag aus dem Jahr 1945 sollte nun wiederaufgegriffen
werden.
Rede bei UN-Vollversammlung: Trump droht Nordkorea Zerstörung an
Von Ausgleich keine Spur: US-Präsident Donald Trump droht bei den UN dem
nordkoreanischen Machthaber Kim mit „totaler Zerstörung“.
Kommentar Kämpfe um Aleppo: Mehr Macht für die Vollversammlung!
Der Massenmord in Syrien steht fürs Versagen aller internationalen
Institutionen. Wer einen Freund im Weltsicherheitsrat hat, tötet
ungestraft.
Erfolg für UN-Klimapakt: 60 Länder ratifizieren Abkommen
Das Pariser Klimaabkommen hat eine weitere Hürde genommen: mehr als 55
Länder haben es ratifiziert. In Kraft treten kann es aber noch nicht.
Vollversammlung in New York: Uneinige UNO
Auf der UN-Vollversammlung ist die Stimmung schlecht. Ban Ki Moons
Vorschläge wurden bereits im Vorfeld wegen Eigeninteressen verwässert.
Atomabkommen mit dem Iran: Renaissance einer Nuklearmacht
Das Parlament hat dem internationalen Atomabkommen zugestimmt. Inspektionen
von Militäranlagen müssen vom Nationalen Sicherheitsrat bewilligt werden.
Netanjahu und Steinmeier reden vor UN: 45 Sekunden kein Wort
Während Israels Premier Netanjahu vor den UN mit Schweigen auf den
Iran-Atom-Deal reagiert, pocht Steinmeier auf mehr Zusammenhalt im
Syrien-Konflikt.
Treffen bei UN-Vollversammlung: Obama und Putin uneins über Assad
Am Montag sprachen Obama und Putin zum ersten Mal seit Langem – über die
Ukraine und Syrien. Auf einen Nenner kommen die Präsidenten nicht.
UN-Vollversammlung: Obama trifft Putin
US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin sprechen
neben der UN-Generaldebatte miteinander. Thema dürfte Syrien sein.
70 Jahre Vereinte Nationen: Die UNO muss reformiert werden
Vor 70 Jahren beschlossen 50 Staaten die Charta der Vereinten Nationen.
Heute hat sie Reformen dringend nötig, um handlungsfähiger zu werden.
70. Jahrestag der UNO-Gründung: Traum von Frieden und Sicherheit
50 Staaten beschlossen am 26. Juni 1945 die Charta der Vereinten Nationen.
Mit ihr begann das Ende des britischen Kolonialreiches.
Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem
Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der
UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
Rede bei der UN-Vollversammlung: Steinmeier spricht zur Welt
Russland habe das Völkerrecht gebrochen, sagt der deutsche Außenminister –
und warnt zugleich vor der Spaltung von Ost und West. Auch der IS und der
UN-Sicherheitsrat sind Thema.
Resolution des UN-Sicherheitsrates: Einstimmig gegen den Terrorismus
Die Uno wird zu einem harten Vorgehen gegen Terroristen verpflichtet. Doch
es gibt Zweifel am Erfolg der auf Sicherheit setzenden Strategie.
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