Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- UN-Vollversammlung: Obama trifft Putin
> US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin
> sprechen neben der UN-Generaldebatte miteinander. Thema dürfte Syrien
> sein.
Bild: Werden sie einen gemeinsamen Nenner finden? Wladimir Putin und Barack Oba…
New York afp | | Mit oder ohne Syriens Machthaber Baschar al-Assad – diese
Frage steht im Mittelpunkt der 70. UN-Generaldebatte, die am Montag in New
York beginnt. Die internationale Gemeinschaft ringt um die Rolle, die der
angeschlagene Staatschef beim Kampf gegen die Dschihadistenmiliz
Islamischer Staat (IS) und bei der Beendigung des Bürgerkriegs spielen
soll. Der Iran und Russland stärkten ihrem Verbündeten Assad im Vorfeld den
Rücken.
Am Rande der Generaldebatte kommen am Montag US-Präsident Barack Obama und
Russlands Staatschef Wladimir Putin zu ihrem ersten offiziellen Treffen
seit Juni 2013 zusammen, auch hier dürfte es um das Schicksal von Assad
gehen. Obama und Putin sprechen außerdem kurz nacheinander vor der
UN-Vollversammlung.
Russland verstärkt seit einigen Wochen massiv seine Militärpräsenz in
Syrien. In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender CBS
sagte Putin, dass sein Land „im Moment“ keinen Einsatz von Bodentruppen in
Syrien plane. „Aber wir erwägen, unsere Arbeit sowohl mit Präsident Assad
und unseren Partnern in der Region zu intensivieren“, sagte er.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow bestätigte nach einem Treffen mit
seinem US-Kollegen John Kerry am Sonntag in New York, dass Moskau eine
Zusammenarbeit mit dem Irak, Syrien und dem Iran im Kampf gegen die
IS-Miliz vereinbart habe. In einem gemeinsamen Lagezentrum in Bagdad sollen
die Militärgeheimdienste der vier Länder ihre Erkenntnisse austauschen.
Irans Präsident Hassan Ruhani - ein weiterer Assad-Alliierter, der am
Montag bei der UN-Generaldebatte eine Rede hält - sprach sich am Wochenende
für ein gemeinsames Vorgehen mit Russland, den Vereinigten Staaten und den
Europäern für eine politische Lösung im syrischen Bürgerkrieg aus. Bei
einer Diskussionsveranstaltung in New York warnte er davor, die Regierung
in Damaskus zu schwächen. Priorität müsse der Kampf gegen den IS haben,
anschließend könne es „politische Reformen“ geben.
„Wenn die syrische Regierung aus der Gleichung genommen wird, dann werden
die Terroristen nach Damaskus eindringen“, warnte Ruhani. Dem
Nachrichtensender CNN sagte der iranische Präsident, er sehe mittlerweile
einen breiten internationalen Konsens für den Verbleib von Assad im Amt.
„Ich denke, dass heute jeder akzeptiert hat, dass Präsident Assad bleiben
muss, damit wir die Terroristen bekämpfen können“, sagte er.
## Mit oder ohne Assad?
Kerry zeigte sich am Sonntag dagegen besorgt, dass das russische Engagement
Assad an der Macht halten könnte. Die US-Regierung beharrt darauf, dass der
Machthaber zurücktreten müsse. Allerdings ließ Washington zuletzt eine
gewisse Flexibilität beim Zeitpunkt seines Abgangs durchblicken. In
westlichen Diplomatenkreisen ist auch zu hören, dass die Assad-Partei nach
einem möglichem Abtritt beim politischen Neuanfang in Syrien nicht
ausgeschlossen werden dürfe.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der Deutschland bei der
Generaldebatte vertritt, verlangte gemeinsame politische Anstrengungen für
die Lösung des Konflikts. „Ohne Assad wird es einen Waffenstillstand in
Syrien nicht geben. Mit Assad wird es keine Zukunft für Syrien geben. Das
ist das Dilemma, das die (syrische) Opposition für sich beschreibt und das
ist das Dilemma für uns“, sagte Steinmeier vor seinem Abflug nach New York
in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
In den Gesprächen am Rande der UN-Generaldebatte müsse nun versucht werden,
„möglichst viel überlappendes, gemeinsames Interesse“ zwischen den
Assad-Unterstützern und den Assad-Gegnern zu finden. Aus Protesten gegen
den Machthaber hatte sich in Syrien im Jahr 2011 ein blutiger Bürgerkrieg
entwickelt, in dem schon mehr als 240.000 Menschen getötet wurden.
28 Sep 2015
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Barack Obama
Wladimir Putin
Baschar al-Assad
UN-Vollversammlung
Schwerpunkt Syrien
Barack Obama
Russland
Schwerpunkt Iran
Baschar al-Assad
Schwerpunkt Syrien
Russland
USA
## ARTIKEL ZUM THEMA
Debatte Syrien und Russland: Futter für den Islamischen Staat
Eine konstruktive Einigung zwischen Russland und den USA ist
unwahrscheinlich. Für den Moment gewinnen Assad und der IS.
Treffen bei UN-Vollversammlung: Obama und Putin uneins über Assad
Am Montag sprachen Obama und Putin zum ersten Mal seit Langem – über die
Ukraine und Syrien. Auf einen Nenner kommen die Präsidenten nicht.
Putins Rede vor UN-Generalversammlung: Für eine Antiterrorallianz mit Assad
Wladimir Putin wirbt für eine Antiterrorkoalition gegen den Islamischen
Staat. An den Verbündeten in Syrien hält der Kremlchef jedoch fest.
Koalition gegen den IS: Fast alle gegen die Dschihadisten
Russland gründet gemeinsam mit Syrien, dem Irak und Iran ein Info-Zentrum
gegen den IS. Es könnte auch zur Koordination von Kampfeinsätzen genutzt
werden.
Russland und der Syrien-Konflikt: Moskau will Assad retten
In einem Interview mit dem US-Sender CBS verteidigt Putin Russlands
Militärpräsenz in Syrien. Er wolle dem Land ein Schicksal wie das von
Libyen und Irak ersparen.
Russisches Militär in Syrien: Neue Kampfflugzeuge für Assad
Die syrische Armee erhält militärische Ausrüstung von Russland. Russland
soll auch zwei neue Stützpunkte in Syrien errichten.
Russland liefert Waffen an Syrien: Besorgt in Moskau
Moskau liefert einem Bericht zufolge ein Dutzend MiG-Kampfjets an Damaskus.
Israels Premier Netanjahu fürchtet Angriffe auf sein Land mit russischen
Waffen.
Kommentar Optionen für Syrienpolitik: Asyl für Assad
Putin kann Syriens Regierung nicht fallenlassen – Assad aber schon. Die USA
täten gut daran, dem zuzustimmen. Einen besseren Vorschlag gibt es nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.