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# taz.de -- Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
> Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem
> Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der
> UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
Bild: Kein schöner Land.
NEW YORK afp | Die UN-Vollversammlung hat am Donnerstag mit großer Mehrheit
die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten
stimmten für eine Resolution, in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert
wird, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den
Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen.
20 Mitgliedstaaten lehnten dies ab und 52 Staaten enthielten sich. Die
Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in
Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.
Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss.
Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein
Vetorecht und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der
Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über
eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet.
Vor einem Monat hatte bereits der Menschenrechtsausschuss der
UN-Vollversammlung mit breiter Mehrheit für den von der EU und Japan
erarbeiteten Resolutionsentwurf gestimmt. 111 Länder votierten damals
dafür. „Das bedeutet einen Zuwachs von fünf Ja-Stimmen, dies ist ein
starker Aufruf der internationalen Gemeinschaft, die Menschenrechtslage in
dem Land zu verbessern“, teilte die EU am Donnerstag mit.
In einem UN-Untersuchungsbericht vom Februar wurden Nordkorea schwere
Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Darin wird detailliert das System
von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und
Vergewaltigungen beschrieben.
18 Dec 2014
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Nordkorea
Internationaler Strafgerichtshof
UN-Vollversammlung
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