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# taz.de -- Resolution
Antisemitismus und Wissenschaftsfreiheit: Uni verbietet jüdische Stimme
Iris Hefets durfte nicht in den Räumen der Uni Bremen sprechen, weil der
Verfassungsschutz ihren Verein „Jüdische Stimme“ als extremistisch
einstuft.
Antisemitismus-Resolution: Gefährdete Diskursräume
Die Antisemitismus-Resolution ist gut gemeint, aber nicht in jedem Fall gut
gemacht. Sie schränkt die Debatten- und Wissenschaftsfreiheit ein.
Wissenschaftler über Antisemitismus: „Keine Definition ist abschließend“
Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich kritisiert die in
einer Bundestagsresolution verwendete Definition von Antisemitismus.
NS-Experte zu Antisemitismus-Resolution: „Wissenschaftsfremd und wissenschaft…
Am Mittwoch wendet sich der Bundestag in einer Resolution gegen
Antisemitismus an Unis. Das greife die Wissenschaftsfreiheit an, sagt
Historiker Ulrich Herbert.
Resolution gegen Antisemitismus: Nicht komplex genug
Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen
wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.
Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror: Durchbruch bei Verhandlungen zu Anti…
Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange
geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene
Forderungen.
Antisemitismus-Resolution vor Gericht: BDS-Regeln bislang kaum durchsetzbar
Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der
Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von
Räumen.
Israel als Symbol des Bösen: Das projizierte Feindbild
Eine Weltsicht, die die Menschheit in Unterdrücker und Unterdrückte
einteilt, bietet keinen Platz für distanzierte Betrachtung. Ein Blick in
die USA.
UN-Resolution zum Ukrainekrieg: Kein großer Triumph
141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten
internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.
Berliner Parlament zu Ukraine-Krieg: „Das wird mit uns allen etwas tun“
Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine.
Senatorin Jarasch bereitet die Berliner*innen auf Veränderungen vor.
Streit um BDS-Bewegung: Meinungsfreiheit zuerst
Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht
verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.
Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis: Einmal durchlüften, bitte!
Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des
Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.
EU-Parlament stimmt gegen Seenotrettung: Rettungs-Resolution gescheitert
Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im
Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.
Streit um Armenien-Resolution: Keine Versöhnung im Ramadan
Ausladungen zum Fastenbrechen und Druck aus der Türkei: Der Streit um die
Armenien-Resolution des Bundestags schwelt weiter.
Journalist zu Armenien-Resolution: „Aktivere Rolle für Deutschland“
Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der
armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches
Engagement.
Armenien-Resolution im Bundestag: Nahezu einstimmig
Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern.
Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.
Völkermord an den Armeniern: Protest gegen Bundestags-Resolution
Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine
Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.
Armenien-Resolution im Bundestag: Gedenken zur Primetime
Grüne, SPD und Union wollen in einer Resolution den Armenier-Genozid
verurteilen. Schlechtes Timing für Merkel – sie reist in die Türkei.
Unabhängigkeitsbemühungen Kataloniens: Konfrontation wird wahrscheinlicher
Mit einer Resolution drängen die Separatisten auf einen unabhängigen Staat.
Spaniens Ministerpräsident Rajoy nennt es eine „Provokation“.
Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem
Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der
UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
EU-Parlament gegen Internet-Monopole: Umstrittener Warnschuss an Google
Suchmaschinen dürfen ihre Marktmacht nicht missbrauchen, fordert das
EU-Parlament. Grüne und Piraten kritisieren die Resolution.
UN-Gaza-Resolution: Zivilisten müssen geschützt werden
Israel und die Hamas werden von der UNO in scharfem Ton gerügt: Der Vorwurf
lautet „systematische und schwere Verletzung“ internationaler
Menschenrechte.
Russland droht internationale Isolation: G-8-Gipfel in Sotschi gefährdet
London statt Sotschi? Die weltgrößten Industrienationen tagen womöglich
ohne Putin. Und im UN-Sicherheitsrat stimmt nicht einmal mehr China mit
Russland.
UN-Resolution gegen Überwachung: Menschenrecht auf Privatsphäre
Brasilien und Deutschland bringen eine Resolution gegen die Spähaktionen
der NSA ein. Auf Initiative der USA wurde die Ursprungsversion verwässert.
Streit um Resolution von Beschneidungen: Israel fordert Rücknahme
Israel ärgert sich über eine Resolution des Europarates, in der es um die
Beschneidung kleiner Jungen geht. Sie leiste Hass und rassistischen
Tendenzen Vorschub.
Zerstörung syrischer Chemiewaffen: Spenden für eine große Aufgabe
Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen will mit der Inspektion
der syrischen Arsenale beginnen. Die Organisation bittet dafür um Spenden.
Durchbruch im UN-Sicherheitsrat: Einigung in kleinen Schritten
Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates haben sich auf einen Entwurf zur
Vernichtung syrischer Chemiewaffen geeinigt. Strafen sind nicht geplant.
Einigung im UN-Sicherheitsrat: Syrien-Resolution fast fertig
Frankreich stimmt einem Kompromiss zur Chemiewaffenabrüstung in Syrien zu.
Es soll zunächst ohne Zwangsmaßmahmen gehen.
Israels Atomwaffenarsenal: IAEA-Resolution knapp gescheitert
Nur mit wenigen Stimmen Unterschied scheiterte eine Resolution der
Atomenergiebehörde gegen Israels Atombomben. Die Entschließung lag zum
dritten Mal vor.
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