# taz.de -- Armenien-Resolution im Bundestag: Nahezu einstimmig | |
> Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den | |
> Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen. | |
Bild: Die Regierungsbank war dünn besetzt | |
BERLIN rtr | Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hat | |
der Bundestag am Donnerstag die seit Wochen diskutierte | |
[1][Armenien-Resolution] nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union, | |
SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 | |
Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord | |
bezeichnet. Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die | |
Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert | |
Lammert sprach anschließend von einer „bemerkenswerten Mehrheit“. | |
Die türkische Regierung hatte gewarnt, dass die Genozid-Bezeichnung für den | |
Massenmord an Armeniern vor 101 Jahren die Beziehungen zwischen der Türkei | |
und Deutschland beschädigen könnte. Die Aufarbeitung des heiklen Themas | |
belastet noch heute das Verhältnis der Türkei zu Armenien sowie etlichen | |
westlichen Staaten. | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier | |
(SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nahmen an der | |
Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren. | |
In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert „weiterhin zu | |
einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast | |
vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des | |
Deutschen Reiches beizutragen“. Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite | |
die Türkei „entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und | |
Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen habe“. | |
Aus Protest gegen die Armenier-Entschließung ruft die Türkei laut | |
Medienberichten ihren Botschafter aus Berlin zurück. Botschafter Hüsein | |
Avni Karslioglu werde noch am Donnerstagnachmittag ins Flugzeug nach Ankara | |
besteigen, meldete die regierungsnahe Zeitung Yeni Safak auf ihrer | |
Internetseite. Auch die Online-Ausgabe der Zeitung Sabah berichtete, die | |
Türkei rufe ihren Botschafter zurück. | |
2 Jun 2016 | |
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[1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808613.pdf | |
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