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# taz.de -- Armenien-Resolution im Bundestag: Nahezu einstimmig
> Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den
> Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.
Bild: Die Regierungsbank war dünn besetzt
Berlin rtr | Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hat
der Bundestag am Donnerstag die seit Wochen diskutierte
[1][Armenien-Resolution] nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union,
SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5
Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord
bezeichnet. Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die
Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert
Lammert sprach anschließend von einer „bemerkenswerten Mehrheit“.
Die türkische Regierung hatte gewarnt, dass die Genozid-Bezeichnung für den
Massenmord an Armeniern vor 101 Jahren die Beziehungen zwischen der Türkei
und Deutschland beschädigen könnte. Die Aufarbeitung des heiklen Themas
belastet noch heute das Verhältnis der Türkei zu Armenien sowie etlichen
westlichen Staaten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier
(SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nahmen an der
Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.
In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert „weiterhin zu
einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast
vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des
Deutschen Reiches beizutragen“. Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite
die Türkei „entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und
Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen habe“.
Aus Protest gegen die Armenier-Entschließung ruft die Türkei laut
Medienberichten ihren Botschafter aus Berlin zurück. Botschafter Hüsein
Avni Karslioglu werde noch am Donnerstagnachmittag ins Flugzeug nach Ankara
besteigen, meldete die regierungsnahe Zeitung Yeni Safak auf ihrer
Internetseite. Auch die Online-Ausgabe der Zeitung Sabah berichtete, die
Türkei rufe ihren Botschafter zurück.
2 Jun 2016
## LINKS
[1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808613.pdf
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