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# taz.de -- Antideutsche Proteste in Istanbul: Osmanen gegen Merkel-Hitler
> Nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution des Bundestags kommt es
> in Istanbul zu Protesten. Parteien und Ultra-Nationalisten sind sich
> einig.
Bild: Anhänger der faschistischen Partei MHP protestieren in Kostümen des Osm…
Berlin/Istanbul dpa | Der [1][Beschluss des Bundestags] mit der
Verurteilung der Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als
Völkermord hat in der Türkei Verärgerung und scharfen Protest
hervorgerufen.
Zum Schutz vor antideutschen Protesten riegelte die türkische Polizei am
Donnerstagabend die Umgebung vor dem deutschen Generalkonsulat in Istanbul
ab. Die vierspurige Straße zum Konsulat wurde gesperrt, Wasserwerfer fuhren
auf. Mehrere Dutzend vorwiegend nationalistische Demonstranten
protestierten in Sichtweite des Konsulats gegen die „imperialistische Lüge“
eines Völkermords an den Armeniern. Auf Transparenten wurde Deutschland als
„faschistisch“ bezeichnet.
Mit überwältigender Mehrheit hatten die Bundestagsabgeordneten die Massaker
an den Armeniern im Osmanischen Reich am Donnerstag als Völkermord
verurteilt. Die türkische Regierung reagierte empört und rief unmittelbar
nach dem Beschluss ihren Botschafter aus Berlin zurück. Präsident Recep
Tayyip Erdogan sprach von „ernsten Folgen“ für die Beziehungen zwischen
Deutschland und der Türkei.
Ministerpräsident Binali Yildirim betonte, die Türken hätten sich ihrer
Vergangenheit nicht zu schämen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf
Deutschland vor, mit der „haltlosen“ Parlamentsentscheidung von den
„dunklen Seiten der eigenen Geschichte“ ablenken zu wollen.
Drei der vier im türkischen Parlament vertretenen Parteien sprachen der
Resolution des Bundestags „jede historische und rechtliche Gültigkeit“ ab.
In einer gemeinsamen Erklärung forderten Erdogans AKP sowie die
Oppositionsparteien CHP und MHP die Regierung auf, zur Wahrung der
türkischen Interessen „die nötigen Maßnahmen und Entscheidungen“ zu
treffen“. Das Parlament sei zu jeder Unterstützung bereit.
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, verteidigte
die Völkermord-Resolution. Es sei das demokratische Recht des Bundestags,
„zu solchen massiven Menschenrechtsverletzungen Stellung zu nehmen, damit
sich Unrecht nicht wiederholt“, sagte Kauder der in Chemnitz erscheinenden
Freien Presse (Freitag). „Drohungen schüchtern uns da nicht ein, sondern
machen uns entschlossener“, betonte der CDU-Politiker mit Blick auf die
Reaktionen der Türkei.
CDU-Fraktionsvize Franz Josef Jung sagte der Oldenburger Nordwest-Zeitung
(Freitag): „Es gibt keinen Grund dafür, etwas an den guten Beziehungen
zwischen Deutschland und der Türkei zu ändern. Wir sind Partner in der Nato
und gemeinsam Mitglied im Europarat. Es gibt gute wirtschaftliche und
kulturelle Beziehungen. Die sollten jetzt nicht in Frage gestellt werden.“
Das gelte auch für das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei.
3 Jun 2016
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