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# taz.de -- Kommentar Armenien-Resolution: Da geht noch was
> Der Bundestag präsentierte sich bei der Armenien-Resolution endlich als
> selbstbewusstes Parlament. Eine Sternstunde war es aber nicht.
Bild: Vertreter der Armenischen Gemeinde verfolgen die Abstimmung im Bundestag
Beinahe hätte der Bundestag geglänzt: Weil er die Verbrechen an den
Armeniern als Völkermord benannte, klar. Weil er die deutsche Beteiligung
erwähnte, natürlich. Vor allem aber, weil er sich als selbstbewusstes
Parlament präsentierte, das mehr sein kann als ein reines Zustimmungsorgan
der Bundesregierung.
Eine angenehme Ausnahme. Denn mal ehrlich: Dem wachsenden
Antiparlamentarismus aus dem Spektrum von AfD und Pegida stellte der
Bundestag in den vergangenen Jahren wenig entgegen. Die Opposition ist
zahlenmäßig so klein, dass sie ihre Kontrollfunktion gegenüber der
Regierung kaum erfüllen kann. Über die zentralen Entscheidungen in der
Flüchtlingspolitik (erst die Grenzöffnung, dann der Türkei-Deal) stimmte
das Parlament mangels Zuständigkeit gar nicht erst ab.
Zu den Griechenland-Krediten durften die Abgeordneten zwar ihr Votum
abgeben, die eigentlichen Entscheidungen waren zuvor aber an anderer Stelle
gefallen. Im Bundestag gerieten sie aufgrund der gigantischen Mehrheit der
Regierungsfraktionen nie in wirkliche Gefahr.
Das Plenum ist vor allem in dieser Konstellation kein Ort der Entscheidung.
Es begleitet das Regierungshandeln lediglich. Für- und Gegenrede verkommen
zum garnierenden Ritual.
Außer im Fall der Armenien-Resolution. Diesen Beschluss wollte die
Regierung überhaupt nicht. Am liebsten hätte sie ihn verhindert, und die
Koalitionsfraktionen folgten ihr zunächst auch. Erst als der Bundestag vor
vier Monaten schon einmal über den Völkermord diskutierte, lenkten sie ein:
Zu Beginn der damaligen Debatte sprachen sich Regierungsabgeordnete noch
gegen eine Resolution aus. Eine halbe Stunde später versprachen sie den
Grünen, bis zum Sommer einen gemeinsamen Beschluss zu fassen. Die Kraft des
besseren Arguments hatte sie im Rededuell überzeugt.
Mit dieser Vorgeschichte, der finalen Debatte und [1][der endgültigen
Abstimmung hätte der Bundestag an diesem Donnerstag] nun glänzen können.
Für eine wirkliche Sternstunde fehlte am Ende doch etwas: Ein wirklich
selbstbewusstes Parlament hätte Gegenargumente ertragen und den
Fraktionszwang aufgehoben. Dass stattdessen manche Abgeordnete mit „Ja“
stimmten, obwohl sie die Resolution öffentlich kritisieren, mag den
Gewohnheiten des Bundestags entsprechen. Gute Werbung für den
Parlamentarismus sieht aber anders aus.
2 Jun 2016
## LINKS
[1] /Armenien-Resolution-im-Bundestag/!5309734/
## AUTOREN
Tobias Schulze
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