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# taz.de -- Völkermord an den Armeniern: Protest gegen Bundestags-Resolution
> Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine
> Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.
Bild: Vertreter der türkischen Gemeinde protestieren gegen eine Bundestags-Res…
Berlin afp | Im Vorfeld der geplanten Bundestagsabstimmung zu Armenien ruft
ein breites Bündnis türkischer Verbände und Organisationen zu Protesten
auf. Am Samstagnachmittag soll in Berlin eine Demonstration stattfinden, um
gegen die Einstufung der Massaker an den Armeniern in der heutigen Türkei
im Ersten Weltkrieg als „Völkermord“ zu protestieren. „Bundestag ist nic…
zuständig. Parlamente sind keine Gerichte“, steht auf dem Plakat zur
Demonstration, das AFP vorlag.
Hinter dem Aufruf zur Demonstration stehen mehr als ein Dutzend türkische
Verbände und Organisationen, darunter die Türkische Gemeinde Berlin, die
AKP-nahe Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) und die
Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib).
Zudem werden in einem Schreiben türkische Mitbürger aufgefordert, per Fax
oder Email an die Bundestagsfraktionen ihren Protest gegen die geplante
Resolution auszudrücken. Es sei „unhaltbar“, wenn der Bundestag die
Ereignisse von 1915 im Osmanischen Reich als „Völkermord“ deklariere, hei�…
es in dem Schreiben, das an die Fraktionen geschickt werden soll. Es sei
nicht Sache der Politik, über umstrittene historische Ereignisse zu
entscheiden. Dafür seien Gerichte zuständig.
Im Falle der Anerkennung eines Völkermordes durch den Bundestag würden
„nicht nur die Beziehungen zwischen der deutschen und türkischen Regierung
schwer belastet, sondern auch die Beziehungen zwischen dem deutschen und
dem türkischen Volk“, heißt es weiter in dem vorformulierten Schreiben, das
an die Fraktionen geschickt werden soll.
Ein solcher Beschluss wäre „Gift für das friedvolle Zusammenleben zwischen
Deutschen und Türken“, damit würde „nur Öl ins Feuer gegossen“.
Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien in den Jahren 1915 bis 1917
waren bis zu 1,5 Millionen Menschen gestorben. Armenien und viele
internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als Völkermord
ein, was die Türkei strikt ablehnt. Ankara hatte in den vergangenen Jahren
mit scharfer Kritik und diplomatischen Schritten auf die Anerkennung des
Völkermordes im Ausland reagiert.
Die für den 2. Juni geplante Bundestagsresolution hatte vergangene Woche
bereits der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert. Den
Vorwurf des Völkermordes zu verbreiten, ohne dafür Beweise vorzulegen,
komme einer politischen Ausbeutung des Themas gleich, sagte er.
25 May 2016
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