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# taz.de -- Bundestagsabstimmung zu Armenien: Özoguz kritisiert Resolution
> Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat die
> geplante Resolution kritisiert. Dadurch würden die Türen eher
> zugeschlagen statt geöffnet.
Bild: Hat Bedenken: Aydan Özoguz
Berlin afp | Wenige Tage vor der Bundestagsabstimmung hat
Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) die geplante
Armenien-Resolution deutlich kritisiert, in der das Massaker vor hundert
Jahren als Völkermord bezeichnet wird: Es sei zu erwarten, „dass durch
diese Abstimmung Türen eher zugeschlagen und die geschichtliche
Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien sogar verhindert wird“, sagte
sie am Samstag dem ARD-Hauptstadtstudio.
Trotzdem will Özoguz für den gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen
stimmen. Der Druck von Lobbygruppen sei nicht höher als üblich, sagte die
Staatsministerin. Aber es sei „in diesem Fall deutlich emotionaler, weil
wir ja darüber abstimmen, was in der Türkei einst geschah – ohne
vernünftige Aufarbeitung“. Die SPD-Fraktionsführung hingegen hat den
gemeinsamen Antrag mit ausgearbeitet und hält einen Völkermord an den
Armeniern für erwiesen.
Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien in den Jahren 1915 bis 1917
waren bis zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Armenien und viele
internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als Völkermord
ein, was die Türkei strikt ablehnt. Ankara hatte in den vergangenen Jahren
mit scharfer Kritik und diplomatischen Schritten auf die Anerkennung des
Völkermordes im Ausland reagiert.
Die für den 2. Juni geplante Bundestagsresolution hatte vergangene Woche
schon der Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan
kritisiert. Den Vorwurf des Völkermordes zu verbreiten, ohne dafür Beweise
vorzulegen, komme einer politischen Ausbeutung des Themas gleich. Am
Samstag hatten vor dem Brandenburger Tor mehr als ein Dutzend türkische
Verbände und Organisationen gegen die geplante Resolution demonstriert.
29 May 2016
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