 |
# taz.de -- Resolution gegen Antisemitismus: Nicht komplex genug |
|
|
|
> Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben |
|
> schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht |
|
> einiges. |
|
|
 |
Bild: Schon vor der Resolution eher wenig förderlich: Beschmierungen an einer … |
|
|
|
Rund 13 Monate sind vergangen, seit die Hamas über tausend Menschen |
|
ermordete. 13 Monate, in denen sich der Antisemitismus Bahn gebrochen hat. |
|
Und volle 13 Monate haben die Ampelfraktionen und die Union auch gebraucht, |
|
um [1][eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus] aufzusetzen. |
|
Ärgerlich genug, dass es so lange gedauert hat. Hat sich das Warten |
|
wenigstens gelohnt? Na ja. |
|
|
|
Die Stoßrichtung des Entwurfs stimmt: Bund, Länder und Kommunen sollten |
|
dringend mehr dafür tun, Juden*Jüdinnen zu schützen. Dafür müssen sie |
|
scharf gegen Antisemit*innen vorgehen, auch mit härteren Strafen. Und |
|
natürlich sollten öffentliche Gelder auf keinen Fall an antisemitische |
|
Organisationen und Projekte gehen. Doch es drohen gesellschaftlichen |
|
Nebenwirkungen, wenn man dabei nicht überlegt vorgeht. |
|
|
|
Die strenge [2][IHRA-Definition von Antisemitismus], die im Papier explizit |
|
bekräftigt wird, hat ihre Berechtigung: Hinter sogenannter „Israelkritik“ |
|
verbirgt sich oft Judenhass. Doch sollte allein auf Grundlage dieser |
|
durchaus umstrittenen Definition entschieden werden, ob Künstler*innen |
|
und Wissenschaftler*innen staatliche Förderungen erhalten? Es besteht |
|
die Gefahr, dass auch denen die Gelder entzogen werden, die sich nur im |
|
Entferntesten kritisch mit Israels Politik auseinandersetzen. Das könnte |
|
ungewollt austrocknen, was für die Sicherheit der Juden*Jüdinnen in |
|
Deutschland eben auch wichtig ist: die kritische Zivilgesellschaft. |
|
|
|
Die wird dringend gebraucht, um im Auge zu behalten, was der |
|
Resolutionstext mit seinem Fokus auf migrantischen und israelbezogenen |
|
Antisemitismus vernachlässigt. Es sind ja nicht nur |
|
Hamas-Unterstützer*innen und [3][verirrte Linke], die Judenhass in |
|
Deutschland befeuern. Da sind ja noch die Höckes, die rechtsextremen |
|
Polizist*innen und die Bürger*innen, von denen in Umfragen teils über |
|
die Hälfte judenfeindlichen Positionen zustimmt. Antisemitismus ist |
|
komplex. Der Resolutionsentwurf wird dem nicht gerecht. |
|
|
|
3 Nov 2024 |
|
|
|
## LINKS |
|
|
 |
[1] /Bundestag-reagiert-spaet-auf-Hamas-Terror/!6046477 |
|
[2] /Neue-Antisemitismus-Definition/!5984028 |
|
[3] /Antisemitismus-Streit-in-Berliner-Linke/!6041305 |
|
|
|
## AUTOREN |
|
|
|
Frederik Eikmanns |
|
|
|
## TAGS |
|
|
|
Antisemitismus |
|
Ampel-Koalition |
|
Resolution |
|
Bundestag |
|
GNS |
|
Antisemitismus |
|
Antisemitismus |
|
Antisemitismus-Vorwurf |
|
Antisemitismus |
|
|
|
## ARTIKEL ZUM THEMA |
|
|
|
Diskussion über Verfassungsänderung: Sollte der Kampf gegen Antisemitismus in… |
|
|
|
Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte |
|
Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich? |
|
|
|
Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror: Durchbruch bei Verhandlungen zu Anti… |
|
|
|
Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange |
|
geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene |
|
Forderungen. |
|
|
|
Kritik an Antisemitismus-Resolution: So kann man Antisemitismus nicht bekämpfen |
|
|
|
Die Kritik an der Resolution von Ampel und Union wird seit Monaten lauter. |
|
Über 600 Unterzeichner machen sich jetzt für einen Gegenentwurf stark. |
|
|
|
Anschläge auf „Programm-Schänke“: Unter Druck |
|
|
|
Das Bajszel in Berlin-Neukölln hat sich dem Kampf gegen Judenhass |
|
verschrieben. Seit Monaten attackieren Hamas-Freunde die Kneipe, verbal und |
|
tätlich. |
