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# taz.de -- Alle Artikel von Frederik Eikmanns
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: Dobrindt verbietet islamistischen V…
Wegen einer „verfassungsfeindlichen Grundhaltung“ hat das
Bundesinnenministerium den islamistischen Verein verboten.
Diskussion um Abschiebungen nach Syrien: Merz will abschieben und einladen
Kanzler Merz hat sich für Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen – und den
syrischen Übergangspräsidenten eingeladen. Linke und Grüne sind entsetzt.
Abschiebedebatte um Syrer*innen: Unwürdig und unrealistisch
Die Debatte um eine „Rückführung“ ist völlig irregeleitet. Es ist prakti…
unmöglich, Hunderttausende Schutzzusagen noch einmal zu überprüfen.
Abschiebungen nach Syrien: Reden wir nicht darüber!
Die Union versucht, die von Außenminister Wadephul (CDU) losgetretene
Debatte über Abschiebungen nach Syrien wieder einzufangen. Mit wenig
Erfolg.
Abschiebungen nach Griechenland: Deutschland weist auch weibliche Geflüchtete …
Die Situation für anerkannte Geflüchtete in Griechenland ist übel. Trotzdem
will die Bundesregierung wohl auch Frauen bald dorthin zurückschicken.
Asylpolitik in Dänemark: Härter geht es kaum
Dänemark versucht mit allen Mitteln, Geflüchtete fernzuhalten. Heute ist
der harte Asylkurs Vorbild für viele andere EU-Länder. Auch für
Deutschland?
Editorial von Frederik Eikmanns und Franziska Schindler zum Flucht-Dossier: Die…
Protest gegen Israels Vorgehen in Gaza: Der linke Mainstream demonstriert
Eine Studie zeigt, wer zuletzt auf Gaza-Demos ging. Viele sind jung, kommen
aus Akademikerhaushalten und wählen links. Antisemitismus lehnen sie ab.
Überwachung der Zivilgesellschaft: Repression mit Methode
Die Ampelregierung hat Tausende zivilgesellschaftliche Organisationen vom
Verfassungsschutz überprüfen lassen. NGOs sehen das als eine Politik der
Einschüchterung.
Deutschlands harte Abschottungspolitik: Fast keine Visa mehr für russische Opp…
Nach dem Ende der Aufnahmeprogramme kann die Bundesregierung noch einzeln
über Schutz für Menschen aus Russland oder Iran entscheiden. Sie tut es
aber fast nie.
Deutsches Asylsystem: Schutzquote für Afghanen noch niedriger als gedacht
Die Lage in Afghanistan ist unverändert desaströs. Trotzdem bekommen
afghanische Männer fast nur noch Asyl, wenn ihre Ehefrauen schon einen
Schutzstatus haben.
Aufgedeckte Hamas-Anschlagspläne: Neuer Streit um Aberkennung von doppelter St…
Bei einer Waffenübergabe wurden drei mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin
festgenommen. Die Union will über Ausbürgerungen sprechen.
Waffen für Anschläge: Polizei nimmt mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Berlin f…
Die Polizei hat drei Männer festgenommen, die automatische Waffen beschafft
haben sollen. Ziel waren offenbar israelische und jüdische Einrichtungen.
Studie zu Antisemitismus: Gewalt, Kälte, Empathielosigkeit
Wie wirkt sich der steigende Antisemitismus in Deutschland auf
Juden*-Jüdinnen aus? Ferda Ataman leitet aus einer neuen Studie Forderungen
ab.
Abschiebungen nach Afghanistan: Afghanisches Konsulats-Personal schmeißt hin
Um nach Afghanistan abschieben zu können, lässt Dobrindt Taliban-Vertreter
ins Land. Aus Protest kündigt nun das bisherige Konsulatspersonal in Bonn.
Migrationspolitischer Streit in der CSU: Wenn Konservative sich streiten, freue…
Ja, man kann sich über die Fans von reiner Arbeitskräfte-Migration
aufregen. Aber besser ist, sie als Bündnispartner gegen Abschottung zu
gewinnen.
Kommentar von Franziska Schindler und Frederik Eikmanns: Was ist von der Willko…
Islamistische Gruppe aus dem Libanon: Mutmaßliches Hisbollah-Mitglied in Deuts…
Fadel Z. soll Bauteile für Drohnen besorgt haben, mit denen die Hisbollah
Israel angriff. Dafür operierte er offenbar mit Scheinfirmen.
Kritis-Dachgesetz der Bundesregierung: Kabinett beschließt mehr Schutz für In…
Risikoanalysen und Vorschriften sollen Versorgung auch bei Krisen und Krieg
sichern. Wie nötig das ist, zeigt der Anschlag auf das Berliner Stromnetz.
Bundeshaushalt für 2025: Opposition kritisiert „Buchungstricks“ und Kürzu…
Am Donnerstag beendete der Haushaltsausschuss des Bundestags die Arbeiten
am Etat für das laufende Jahr. Grüne und Linke wittern einen
Verfassungsbruch.
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