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# taz.de -- UN-Sicherheitsrat zu Nordkorea: Man spricht mal über Menschenrechte
> Die Lage im Land sei eine „Gefahr für den internationalen Frieden“, sagt
> die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen. China und Russland
> wollten darüber nicht reden.
Bild: Sonst wird hier immer nur über Nordkoreas Atomprogramm gesprochen: UN-Si…
NEW YORK afp | Der UN-Sicherheitsrat hat sich am Montag erstmals mit der
Menschenrechtslage in Nordkorea befasst. Bei einer Sondersitzung
bezeichnete US-Botschafterin Samantha Power das stalinistisch regierte Land
als „gelebten Albtraum“.
Power unterstützte die „Empfehlung“ der UN-Vollversammlung von vergangener
Woche, Pjöngjang wegen seiner systematischen Menschenrechtsverletzungen vor
den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu bringen. Diese
anhaltenden Verletzungen stellten eine „Gefahr für den internationalen
Frieden“ dar, sagte sie.
Auch andere westliche Staaten wie Frankreich, Australien und Großbritannien
sprachen sich für eine Einschaltung des Haager Gerichts aus. Nach
Einschätzung von UN-Diplomaten wird jedoch China als einziger Verbündeter
Pjöngjangs sein Veto dagegen einlegen.
China hatte zuvor die Sondersitzung zu verhindern versucht, war aber
überstimmt worden. Bei einem Votum sprachen sich elf der 15 Ratsmitglieder
für das Treffen aus, Nigeria und der Tschad enthielten sich – nur China und
Russland stimmten dagegen. Der Vertreter Nordkoreas blieb der Sitzung fern,
obwohl er nach den UN-Verfahrensregeln das Recht zu einer Stellungnahme
gehabt hätte.
## „Jahrzehnte anhaltende Grausamkeiten“
Bislang hatte sich der UN-Sicherheitsrat stets auf Nordkoreas umstrittenes
Atomprogramm als Gefahr für die internationale Sicherheit konzentriert.
Dass er sich nun erstmals mit der Menschenrechtslage in dem Land
beschäftigte, bezeichnete Human Rights Watch als wichtigen Wendepunkt -
auch wenn zunächst keine Entscheidungen getroffen wurden. „Der Rat hat der
Führung in Pjöngjang heute zu verstehen gegeben, dass die seit Jahrzehnten
anhaltenden Grausamkeiten gegenüber ihrem Volk enden müssen“, sagte
HRW-Chef Kenneth Roth.
Bereits in einem UN-Untersuchungsbericht vom Februar waren Nordkorea
schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen worden: Darin wird
detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen
Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschrieben.
23 Dec 2014
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