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# taz.de -- Menschenrechte
Prinzip Hoffnung: Hoffnung entsteht durch Beharrlichkeit
Die UN rügt Deutschland dafür, einen Geflüchteten auf die Straße gesetzt zu
haben. Das ist nicht nur ein juristischer Sieg.
Lettland beendet Frauenschutzabkommen: Der Flurschaden ist angerichtet
Das lettische Parlament will den Austritt aus der Istanbul-Konvention. Die
Argumentation für die Entscheidung ist so unschlüssig wie abwegig.
Agrarinvestor Amatheon: Was eine deutsche Firma mit Vertreibung in Sambia zu tu…
Die Menschenrechtsorganisation Fian erhebt schwere Vorwürfe gegen den
Berliner Investor Amatheon – nicht nur wegen der Zerstörung ganzer Dörfer.
Menschenrechtspreis „Schneelöwe“: Lobsang Monlam hat die Dalai-Lama-KI erf…
Der tibetisch-buddhistische Gelehrte nutzt moderne Technik, um die
kulturelle Vielfalt Tibets zu bewahren. Darunter ist das „Monlam Grand
Dictionary“.
Menschenrechte in der Lieferkette: Erpressung gescheitert
EU-Abgeordnete verhindern das Manöver der konservativen EVP, Abschwächungen
bei der Lieferkettenrichtlinie durchzusetzen. Nun wird erneut abgestimmt.
Menschenrechte in der Lieferkette: Noch weiter abgesägt
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat massiven Abschwächungen der
Lieferkettenrichtlinie zugestimmt – sie soll nur noch für wenige Firmen
gelten.
FES-Menschenrechtspreis: Moralische Identitätsstörung
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an
eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Migrant:innen und
Geflüchteten.
Regel für Menschenrechte in Lieferketten: Ein Gesetz für 150 Firmen
Nach jüngsten Plänen der Konservativen würden nur noch wenige deutsche
Unternehmen dazu verpflichtet, auf Menschenrechte in der Lieferkette zu
achten.
Konservative flirten mit extrem Rechten: Lieferketten-Regeln kommen unter die R…
Die EU-Lieferketten-Richtlinie wird abgeschwächt. Wie sehr, können sich CDU
und EVP aussuchen – und sich vielleicht mit den Ultrarechten verbünden.
Kurdischer Autor Menaf Osman: Ein widerspenstiger Schriftsteller
Der kurdische Autor Menaf Osman war Jahrzehnte willkürlich in der Türkei in
Haft. Nun lebt er in München. Die Geschichte einer unglaublichen Odyssee.
Aktivist Alaa Abd el-Fattah: Nach 12 Jahren Knast endlich frei
Der ägyptische Präsident al-Sisi hat am Dienstag einen
Menschenrechtsaktivisten frei gelassen – und eine weitere überraschende
Entscheidung getroffen.
Strafvollzug in Kuba: Systematische Zwangsarbeit in Kubas Gefängnissen?
60.000 Häftlinge leisten in Kuba Zwangsarbeit. Das sagt eine Studie der NGO
Prisoners Defenders. Knastprodukte werden auch in die EU importiert.
Gefährdete Umweltschützer*innen: 142 Morde im vergangenen Jahr
Die NGO Global Witness verzeichnet für 2024 zahlreiche Tötungen von
Umweltschützer*innen. Die meisten Gewaltopfer waren Indigene oder
Kleinbauern.
Israels Krieg in Gaza: Was ist hier das Ziel?
Während israelische Bodentruppen in Gaza-Stadt vorrücken, beschuldigt eine
UN-Untersuchungskommission Israel des Völkermordes.
Investitionen der KfW: „Wir haben keine Macht“
Menschenrechtsorganisationen kritisieren Versäumnisse beim Schutz von
Menschenrechten bei Deutschlands staatlicher Entwicklungsbank KfW.
Menschenrechte in der Lieferkette: Von nun an wieder Selbstkontrolle
Die Bundesregierung hat zentrale Hebel zur Überprüfung des
Lieferkettengesetzes abgeschafft – zum Beispiel die Berichtspflichten von
Unternehmen.
Frau von inhaftiertem Unternehmer Kavala: „Sehr gut für seine Moral“
Seit bald acht Jahren sitzt Kulturmäzen Osman Kavala im Silivri-Gefängnis
bei Istanbul. Ein Gespräch mit Ayşe Buğra, die die Goethe-Medaille in
Empfang nehmen wird.
Abschiebung vorerst gestoppt: Atempause für kurdischen Aktivisten
Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehmet Çakas in die Türkei in letzter
Sekunde gestoppt – vorläufig. Die Bundesregierung schweigt zu dem Fall.
Sexualforscher wird 200 Jahre alt: Karl Heinrich Ulrichs kämpfte für die Homo…
Der Mann aus dem ostfriesischen Aurich war seiner Zeit voraus. Trotz
staatlicher Unterdrückung forderte er schon im 19. Jahrhundert die Ehe für
alle.
Goethe Medaille Weimar: Der fast vergessene Gefangene
2025 wird die Goethe-Medaille unter anderem an den türkischen Kulturmäzen
Osman Kavala verliehen.
Aktivistin Ibtissame Lachgar: Die „meistgehasste Frau Marokkos“ wurde festg…
Die marokkanische Feministin Ibtissame Lachgar wird der Blasphemie
beschuldigt. Sie hatte ein Shirt mit der Aufschrift „Allah ist lesbisch“
getragen.
Entführter Unternehmer über Haft in Iran: „Sie benutzen uns wie Trümpfe in…
Der iranische Geheimdienst kidnappte Kamran Ghaderi 2016. Ein Gespräch über
siebeneinhalb Jahre im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis und Irans
Agenten.
Abschiebepolitik in den USA: Gefängnisbetreiber profitieren von Trumps Abschie…
Die Betreiber privater Abschiebeknäste haben den US-Präsidenten im
Wahlkampf unterstützt. Jetzt machen sie Profit – und misshandeln wohl
Gefangene.
Patriarchat in Pakistan: Festnahmen nach „Ehrenmord“ an jungem Paar
Stammesrat läßt ein Paar töten, das ohne Einwilligung der Eltern geheiratet
hat. Ein Video von der Tat in sozialen Medien führt zu Festnahmen.
Mythos und Propaganda: Meisterwerk mit fragwürdiger Botschaft
Im Berliner Babylon-Kino wurde der Film „Alexander Newski“ anlässlich des
„Tags der Befreiung“ gezeigt. Dies blieb nicht ohne Proteste.
Beschluss von 1975: Der humanitäre Geist der Helsinki-Akte
Was in der sogenannten „Helsinki-Schlussakte“ bei der OSZE 1975 beschlossen
wurde, war für sowjetische Dissidenten sehr wichtig. Eine Erinnerung.
Pride in Budapest: Volle Prideseite
Nach dem High der größten Pride der ungarischen Geschichte muss es
praktisch werden: LGBTQIA+ Personen brauchen Kompliz*innen in ganz
Europa.
Pflichten für Unternehmen: Deutschland höhlt EU-Lieferkettengesetz aus
Bevor die Richtlinie in Kraft tritt, will der Ministerrat die Klagerechte
bei Menschenrechtsverstößen in der Lieferkette wieder abschaffen.
Aus Vietnam geflohene Bloggerin Hue Nhu: Blond für Deutschland
Mit ihrem Engagement für sozial Benachteiligte hat sich die Bloggerin Hue
Nhu mit den Machthabern in Vietnam angelegt. Jetzt ist sie in Deutschland.
Minoritäten in der Türkei: „Wer Völkermord sagt, wird verklagt“
In der Türkei hat die Verfolgung von Minoritäten historische Kontinuität.
Nun geht es gegen Geflüchtete und Queere. Ein Überblick mit der
Journalistin Çiçek Tahaoğlu.
Landwirte in Honduras: Palmöl-Bauern hoffen auf ein deutsches Gesetz
Palmöl-Bauern reichen eine Beschwerde auf Basis des Lieferkettengesetzes
ein. Ihre Unterstützer fordern, dass es nicht abgeschafft wird.
Europäische Lieferkettenrichtlinie: Umweltstandards als Wettbewerbsvorteil
Die EU-Kommission will die Lieferkettenrichtlinie abschwächen, um
Unternehmen zu entlasten. Laut Ökonom*innen würde dies mehr schaden als
helfen.
Grünen-Abgeordneter über den Gaza-Krieg: „Netanjahu schließt die Tür für…
Der Menschenrechtspolitiker Max Lucks kritisiert die israelische
Kriegsführung und die Reaktion der neuen deutschen Regierung: Es brauche
mehr Druck.
Abschaffung des EU-Lieferkettengesetzes: Merz droht in Brüssel mit der Kettens…
Der neue Kanzler will das EU-Lieferkettengesetz abschaffen, dabei läuft die
Gesetzgebung noch. Grüne sehen einen Affront gegen die EU-Kommission.
Das Lieferkettengesetz: Ein Trauerspiel in 5 Akten
Sollen Menschenrechte nur in deutschen Fabriken gelten? Oder auch in
Fabriken, die für Deutsche arbeiten? Das wollen manche unbedingt
verhindern.
Pressefreiheit in der Türkei: „Schreiben gilt als Terror“
Die Erdoğan-Regierung fährt neue Strategien, um die Presse zu unterdrücken.
Zum Tag der Pressefreiheit ein Gespräch mit dem Journalisten Ali Çelikkan.
Jahresbericht von Amnesty International: Generalsekretärin spricht von „epoc…
Die NGO warnt vor Attacken auf regelbasierte Ordnung. Kritik ernten die USA
und Russland, aber auch Deutschland. Israel wird Völkermord vorgeworfen.
Zivilgesellschaft in der Türkei: „Es mangelt an juristischer Weitsicht“
Politisches Engagement wird in der Türkei systematisch von der Justiz
verfolgt. Canan Coşkun, Gerichtsreporterin, begleitet die Anklagen.
Abstimmung zur Lieferkettenrichtlinie: Brandmäuerchen der EU
Grüne und Sozialdemokraten haben im EU-Parlament dafür gestimmt, die
Lieferkettenrichtlinie zu verschieben – um Verwässerung verhindern.
Abstimmung über Lieferkettenrichtlinie: Kleine Firmen gegen spätere Einführu…
Das Europäische Parlament stimmt darüber ab, ob die Lieferkettenrichtlinie
erst 2028 inkrafttritt. Mittelständlern ist damit nicht geholfen.
DDR-Bürgerrechtsbewegung: Wenn Mut in Vergessenheit gerät
Der Einsatz für Menschen- und Bürgerrechte ist heute so dringend wie damals
in der DDR. Aber das Erfahrungswissen schwindet.
Bürgerrechtler Gerd Poppe gestorben: Freiheitskämpfer in der Diktatur, Freihe…
Sein Lebensthema war Freiheit. Dafür hat Gerd Poppe erst in der
DDR-Opposition gekämpft, danach bei den Grünen. Ein persönlicher Nachruf.
Koalitionsverhandlungen und Völkerrecht: Zwischenergebnis „dürftig“ und �…
Menschenrechtler fordern die neue Koalition auf, das Völkerrecht zu
stärken. In einem Brief kritisieren sie unter anderem die Nachsicht mit
Israel.
Gewalt im Westjordanland: Siedlungen boykottieren
Israels Führung lässt die jüdischen Extremisten gewähren. Sinnvoll wären
internationale Sanktionen gegen die Gewalttäter und die, die sie schützen.
Bundesaufnahmeprogramm vor dem Ende: Hält die Ampel ihre Versprechen?
Deutschland müsse Afghan*innen retten, denen die Evakuierung zugesagt
wurde, fordern Arbeitsgruppen von SPD und Grünen. Auch Hilfsorganisationen
machen Druck.
Zwangssterilisation in Peru: In die Unfruchtbarkeit gezwungen
Die Menschenrechtsaktivistin María Elena Carbajal gehört zu den mehr als
300.000 zwangssterilisierten Frauen. Seit 1996 kämpft sie für
Gerechtigkeit.
Afghan*innen nach Deutschland geflogen: Klägliches Ende der Evakuierungs-Pläne
Rechte Medien skandalisieren, dass afghanische Menschenrechtler*innen
eingeflogen werden. Dabei steht das Aufnahmeprogramm ohnehin vor dem Ende.
Aufweichung der EU-Lieferkettenrichlinie: Deutschlands Einsatz gegen Menschenre…
Kaum verabschiedet, soll die Europäische Lieferkettenrichtlinie wieder
abgeschwächt werden. Treibende Kraft dahinter ist Deutschland.
Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes: Tchibo warnt vor selteneren Menschen…
Auch der Verband der Fertigwarenimporteure kritisiert die Reformpläne. Die
Wirtschaftsvertreter können dem Vorstoß aber auch Gutes abgewinnen.
Was das Wahlergebnis für LGBTQ+ bedeutet: Die Qual nach der Wahl
Queere Rechte sind Menschenrechte. Nach der Bundestagswahl, die den
Rechtsruck endgültig belegt, ist das nicht mehr selbstverständlich.
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