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# taz.de -- Menschenrechte
Minoritäten in der Türkei: „Wer Völkermord sagt, wird verklagt“
In der Türkei hat die Verfolgung von Minoritäten historische Kontinuität.
Nun geht es gegen Geflüchtete und Queere. Ein Überblick mit der
Journalistin Çiçek Tahaoğlu.
Landwirte in Honduras: Palmöl-Bauern hoffen auf ein deutsches Gesetz
Palmöl-Bauern reichen eine Beschwerde auf Basis des Lieferkettengesetzes
ein. Ihre Unterstützer fordern, dass es nicht abgeschafft wird.
Europäische Lieferkettenrichtlinie: Umweltstandards als Wettbewerbsvorteil
Die EU-Kommission will die Lieferkettenrichtlinie abschwächen, um
Unternehmen zu entlasten. Laut Ökonom*innen würde dies mehr schaden als
helfen.
Grünen-Abgeordneter über den Gaza-Krieg: „Netanjahu schließt die Tür für…
Der Menschenrechtspolitiker Max Lucks kritisiert die israelische
Kriegsführung und die Reaktion der neuen deutschen Regierung: Es brauche
mehr Druck.
Abschaffung des EU-Lieferkettengesetzes: Merz droht in Brüssel mit der Kettens…
Der neue Kanzler will das EU-Lieferkettengesetz abschaffen, dabei läuft die
Gesetzgebung noch. Grüne sehen einen Affront gegen die EU-Kommission.
Das Lieferkettengesetz: Ein Trauerspiel in 5 Akten
Sollen Menschenrechte nur in deutschen Fabriken gelten? Oder auch in
Fabriken, die für Deutsche arbeiten? Das wollen manche unbedingt
verhindern.
Pressefreiheit in der Türkei: „Schreiben gilt als Terror“
Die Erdoğan-Regierung fährt neue Strategien, um die Presse zu unterdrücken.
Zum Tag der Pressefreiheit ein Gespräch mit dem Journalisten Ali Çelikkan.
Jahresbericht von Amnesty International: Generalsekretärin spricht von „epoc…
Die NGO warnt vor Attacken auf regelbasierte Ordnung. Kritik ernten die USA
und Russland, aber auch Deutschland. Israel wird Völkermord vorgeworfen.
Zivilgesellschaft in der Türkei: „Es mangelt an juristischer Weitsicht“
Politisches Engagement wird in der Türkei systematisch von der Justiz
verfolgt. Canan Coşkun, Gerichtsreporterin, begleitet die Anklagen.
Abstimmung zur Lieferkettenrichtlinie: Brandmäuerchen der EU
Grüne und Sozialdemokraten haben im EU-Parlament dafür gestimmt, die
Lieferkettenrichtlinie zu verschieben – um Verwässerung verhindern.
Abstimmung über Lieferkettenrichtlinie: Kleine Firmen gegen spätere Einführu…
Das Europäische Parlament stimmt darüber ab, ob die Lieferkettenrichtlinie
erst 2028 inkrafttritt. Mittelständlern ist damit nicht geholfen.
DDR-Bürgerrechtsbewegung: Wenn Mut in Vergessenheit gerät
Der Einsatz für Menschen- und Bürgerrechte ist heute so dringend wie damals
in der DDR. Aber das Erfahrungswissen schwindet.
Bürgerrechtler Gerd Poppe gestorben: Freiheitskämpfer in der Diktatur, Freihe…
Sein Lebensthema war Freiheit. Dafür hat Gerd Poppe erst in der
DDR-Opposition gekämpft, danach bei den Grünen. Ein persönlicher Nachruf.
Koalitionsverhandlungen und Völkerrecht: Zwischenergebnis „dürftig“ und �…
Menschenrechtler fordern die neue Koalition auf, das Völkerrecht zu
stärken. In einem Brief kritisieren sie unter anderem die Nachsicht mit
Israel.
Gewalt im Westjordanland: Siedlungen boykottieren
Israels Führung lässt die jüdischen Extremisten gewähren. Sinnvoll wären
internationale Sanktionen gegen die Gewalttäter und die, die sie schützen.
Bundesaufnahmeprogramm vor dem Ende: Hält die Ampel ihre Versprechen?
Deutschland müsse Afghan*innen retten, denen die Evakuierung zugesagt
wurde, fordern Arbeitsgruppen von SPD und Grünen. Auch Hilfsorganisationen
machen Druck.
Zwangssterilisation in Peru: In die Unfruchtbarkeit gezwungen
Die Menschenrechtsaktivistin María Elena Carbajal gehört zu den mehr als
300.000 zwangssterilisierten Frauen. Seit 1996 kämpft sie für
Gerechtigkeit.
Afghan*innen nach Deutschland geflogen: Klägliches Ende der Evakuierungs-Pläne
Rechte Medien skandalisieren, dass afghanische Menschenrechtler*innen
eingeflogen werden. Dabei steht das Aufnahmeprogramm ohnehin vor dem Ende.
Aufweichung der EU-Lieferkettenrichlinie: Deutschlands Einsatz gegen Menschenre…
Kaum verabschiedet, soll die Europäische Lieferkettenrichtlinie wieder
abgeschwächt werden. Treibende Kraft dahinter ist Deutschland.
Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes: Tchibo warnt vor selteneren Menschen…
Auch der Verband der Fertigwarenimporteure kritisiert die Reformpläne. Die
Wirtschaftsvertreter können dem Vorstoß aber auch Gutes abgewinnen.
Was das Wahlergebnis für LGBTQ+ bedeutet: Die Qual nach der Wahl
Queere Rechte sind Menschenrechte. Nach der Bundestagswahl, die den
Rechtsruck endgültig belegt, ist das nicht mehr selbstverständlich.
Leak von Plänen der EU-Kommission: Weniger Vorsorge für die Lieferkette
Um die Kosten für Unternehmen zu senken, will die EU-Kommission Regelungen
für Haftung und Klimaschutz entschärfen.
Von der Leyens Pläne: Angriff auf die EU-Lieferketten-Richtlinie
Die EU-Kommission will Bürokratieabbau. Umwelt
und-Menschenrechtsorganisationen befürchten eine Aushöhlung des Regelwerks.
Vor Gipfel in Paris: Künstliche Intelligenz als Bedrohung
Vor einem großen KI-Gipfel in Paris warnen Expert:innen vor möglichen
Folgen. Der Gastgeber fordert mehr „wirtschaftlichen Patriotismus“.
Justiz in Belarus: „Ein Haftbesuch des Anwaltes ist schon ein Erfolg“
Die im Exil lebende belarussische Anwältin Ludmila Kazak über die
Schwierigkeiten, politische Gefangene in ihrem Heimatland zu verteidigen.
Werner-Schulz-Preis: Kämpferin für politische Gefangene
Die Aktivistin Ina Rumiantseva wird ausgezeichnet für ihren Einsatz für die
Zivilgesellschaft in Belarus, ihr Dank gilt Frauen in Straflagern.
Inhaftierte Geflüchtete: Malta kriminalisiert und zermürbt die „El Hiblu 3�…
Die drei Männer aus Gambia und der Elfenbeinküste bekamen
Menschenrechtspreise, jetzt sitzen sie in maltesischer Haft. Der Vorwurf:
„Terroristische Handlungen.“
Personalmangel im Amt: Ein Viertel arbeitet woanders
Die Behörde, die das Lieferkettengesetz kontrolliert, gibt zeitweise viele
der Prüfer*innen an andere Bereiche ab. Dabei gäbe es viel zu tun.
Rapper in Iran zum Tode verurteilt: Wegen Beleidigung des Propheten
Tatalu, der einflussreiche Pionier des iranischen Raps, war zunächst zu
fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Nun wurde das Strafmaß verschärft.
Zwei Jahre Lieferkettengesetz: Pflichten in Kinderschuhen
In seinen ersten Lebensjahren stand das Lieferkettengesetz unter Beschuss.
Jetzt muss es an europäische Vorgaben angepasst werden.
Nach über 1.500 Tagen Geiselhaft: Nahid Taghavi aus iranischer Haft frei
Die deutsche Staatsbürgerin wurde 2020 von der iranischen Revolutionsgarde
festgenommen. Sie verbrachte über sieben Monate in Isolationshaft.
Rückführungen aus Deutschland: Zahl der Abschiebungen gestiegen
Im Jahr 2024 sind mehr als 18.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben
worden. Im Vorjahr waren es noch rund 2.000 weniger.
Verhandlungen zu UN-Lieferkettengesetz: EU macht nicht mit
Die EU blockiert regelmäßig Initiativen aus dem Globalen Süden bei den
Vereinten Nationen. Die Länder wollen bei globalen Regeln mit am Tisch
sitzen.
Verhandlungen zu UN-Lieferkettengesetz: Globale Regeln für Unternehmen
Die Vereinten Nationen verhandeln über ein verbindliches Abkommen zu
Menschenrechten in der Lieferkette. Europa schaut zu, macht aber nicht mit.
Protest mit Konzert ohne Kopftuch: Mutige Sängerin nach Konzert in Iran festge…
Parastoo Ahmadi performte ein Konzert ohne Kopftuch. Für sie spiegelt es
die Sehnsucht nach Freiheit und die Kraft des künstlerischen Widerstands
wider.
WM 2034 in Saudi-Arabien: Die Grünen als Fußballvolkspartei
Für Humanitäres sind ja bekanntlich die WM-Fußballer zuständig, nicht die
Politik. Eine Ode auf die deutsche Doppelmoral hinsichtlich Saudi-Arabiens.
Leichte Sprache: „Wer AfD wählt, wählt gegen uns“ ​
Im Februar 2025 wird in Deutschland gewählt. Wahrscheinlich wird die Partei
AfD bei der Wahl stärker. Was bedeutet das für Menschen mit Behinderung?
Menschenrechtlerin zum Umsturz in Syrien: „Wir Frauen sollten mit am Tisch si…
Die Anwältin Joumana Seif hat von Deutschland aus Syrien für die Zeit nach
Assad vorbereitet. Sie sieht mit Hoffnung in die Zukunft – und Sorge.
Urteil zu moderner Sklaverei in Ecuador: „Der Präsident ist Sohn des Bananen…
Das japanische Unternehmen Furukawa konnte in Ecuador ein System der
Leibeigenschaft aufbauen. Mit politischer Hilfe, kritisiert Soziologe
Stalin Herrera.
Staatsanwaltschaft klagt an: VW muss sich wegen Sklavenarbeit in Brasilien vera…
Auf der Rinderfarm einer Volkswagen-Tochter wurden vor vierzig Jahren
Arbeiter eingesperrt und misshandelt. Der Vorstand soll davon gewusst
haben.
Frauensport in Saudi-Arabien: Öffnung und Repression zugleich
Frauen nutzen in Saudi-Arabien das wachsende Angebot der Teilhabe im Sport.
Andererseits steigt jedoch auch die Zahl der Menschenrechtsvergehen.
Menschenrechtsaktivistin über Fußball-WM: „Katar war ein Dammbruch“
Wie es in Saudi-Arabien um die Menschenrechte bestellt ist und warum
Amnesty International dort nicht recherchieren darf. Ein Gespräch mit Lisa
Salza.
Journalist über Kriegsgefangenschaft: „Gewalt habe ich falsch verstanden“
Maksym Butkevych verstand sich als Kriegsgegner, bis Russland die Ukraine
überfiel. Er geriet in russische Gefangenschaft und kam kürzlich frei.
Opposition in Aserbaidschan: Menschenrechtler festgenommen
Dem prominenten Aktivisten Rufat Safarow werden Betrug und Rowdytum zur
Last gelegt. Im Dezember hätte er in den USA einen Preis erhalten sollen.
Wirbel um Schwangerschaftsabbruch: Abtreiben ist Menschenrecht
Dreihundert Abgeordnete wollen eine Neuregelung des § 218. Alles nur
Wahlkampf? Die Selbstbestimmung über den Uterus kommt wieder zu kurz.
Gewalt gegen Mädchen und Frauen: Annäherung an das Ausmaß der Gewalt
Der erste „Monitor Gewalt gegen Frauen“ zeigt „dringenden Handlungsbedarf…
beim Schutz von Mädchen und Frauen. Forscher*innen empfehlen
Dunkelfeldstudien.
Volkswagen in der Krise: Kursänderung aus Rentabilitätsgründen
VW trennt sich aus wirtschaftlichen Gründen von seinem Werk in Xinjiang.
Menschenrechtsverletzungen sind für den Autokonzern kein Thema.
Ökonom über Rechte der Natur: „Wir müssen die Welt anders sehen“
Die Natur räumt Menschen das Recht auf Leben ein, nicht umgekehrt, sagt
Ökonom Alberto Acosta. Durch ihn stehen die Rechte der Natur in Ecuadors
Verfassung.
Kurdische Politikerin in der Türkei: „Ich könnte jeden Moment verhaftet wer…
Ayşe Serra Bucak ist Co-Bürgermeisterin der Stadt Diyarbakır – und Kurdin.
Jüngst wurden drei kurdische Politiker des Amtes enthoben, doch sie will
weitermachen.
Menschenrechtsverletzungen durch Israel: „Baerbocks Rhetorik ist entmenschlic…
Arabische Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Bundesregierung und
fordern, sie solle Israel keine Waffen mehr liefern.
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