# taz.de -- Pläne von Nordkorea: Ausweitung des Atomprogramms | |
> Die UN verurteilen die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Das | |
> Regime findet das eine „hässliche US-Politik der Feindseligkeiten“ – … | |
> kündigt Großes an. | |
Bild: Feindbeobachtung allein reicht Nordkorea nicht, man will aufrüsten – S… | |
PJÖNGJANG afp | Nordkorea will nach eigenen Angaben sein Atomprogramm | |
massiv ausbauen. Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte am Samstag laut | |
der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA, Nordkorea werde seine Fähigkeit | |
zur Selbstverteidigung in allen Bereichen stärken. Dies gelte auch für die | |
nukleare Bewaffnung. | |
Das Ministerium verurteilte zugleich eine Abstimmung in der | |
UN-Vollversammlung, die am vergangenen Donnerstag mit breiter Mehrheit die | |
Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt hatte. Das | |
Außenministerium kritisierte die UN-Abstimmung als „Höhepunkt der | |
hässlichen US-Politik der Feindseligkeiten“. | |
In New York hatten am Donnerstag 116 Staaten für eine Resolution gestimmt, | |
in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert wird, die Regierung Nordkoreas | |
vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen. | |
Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre | |
des kommunistischen Landes gefordert werden, ist allerdings nicht bindend. | |
Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss. | |
Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein | |
Vetorecht. | |
Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung | |
über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet. Nordkorea wird | |
keinen Vertreter zu den Beratungen entsenden. Hintergrund der Resolution | |
ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von Gefangenenlagern mit | |
Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen in Nordkorea | |
beschreibt. | |
Die Regierung in Pjöngjang hatte wegen der UN-Kritik an der | |
Menschenrechtslage in dem abgeschotteten Land im November mit einem neuen | |
Atomwaffentest gedroht. Der dritte und bislang letzte Test fand im Februar | |
2013 statt. | |
21 Dec 2014 | |
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