# taz.de -- Menschenrechte in Nordkorea: UN drohen Pjöngjang | |
> Nordkorea könnte ein Verfahren vor dem Strafgerichtshof wegen Verbrechen | |
> gegen die Menschlichkeit bevorstehen. China und Russland können es noch | |
> verhindern. | |
Bild: Nordkoreas Machthaber: Kim Jong-un. | |
NEW YORK afp/taz | Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die | |
Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Ein Unterausschuss der | |
UN-Vollversammlung stimmte am Dienstag in New York erstmals für eine | |
Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) | |
bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den | |
Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen. | |
Ob der Sicherheitsrat dem nachkommen wird, ist aber unklar. | |
Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von | |
Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und | |
Vergewaltigungen beschreibt. Die von der kommunistischen Führung verübten | |
Menschenrechtsverletzungen würden „in der heutigen Welt ihresgleichen | |
suchen“, heißt es in der Anfang des Jahres veröffentlichten Untersuchung, | |
die sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern stützt. | |
Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in Lagern inhaftiert. Die | |
Verantwortung liege bei der Staatsführung des abgeschotteten Landes, auf | |
höchster Ebene. | |
Am UN-Sitz in New York stimmten 111 Länder für den von der EU und Japan | |
erarbeiteten Resolutionsentwurf. 19 Länder stimmten dagegen, 55 enthielten | |
sich. Zu den Gegnern gehörten Russland, China, Syrien und der Iran, die das | |
Vorgehen der UNO als Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen | |
Staats kritisierten. Nordkoreas UN-Botschafter Sin So Ho erklärte, die | |
Resolution mache einen Dialog über Menschenrechte unmöglich. Auch warnte | |
er, Pjöngjang habe nun keinen Grund mehr, auf weitere Atomtests zu | |
verzichten. | |
Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der UN-Vollversammlung | |
passieren. Dies gilt als Formalität. Doch ist ein Tätigwerden des | |
Sicherheitsrats alles andere als gewiss: Im mächtigsten UN-Gremium hat | |
Nordkoreas Verbündeter China ein Vetorecht. Auch Russland könnte sich | |
querstellen. Pjöngjang hatte kürzlich einen Sondergesandten nach Moskau | |
geschickt. | |
Mit einer diplomatischen Offensive hatte Nordkorea noch zu verhindern | |
versucht, dass die Resolution Bezug auf den IStGH nimmt. Vergangene Woche | |
brachte Kuba einen entsprechenden Änderungsantrag ein, der allerdings keine | |
Mehrheit fand. Zuvor hatte sich Nordkorea mit einem eigenen | |
Menschenrechtsbericht selbst ein exzellentes Zeugnis ausgestellt und mit | |
der Freilassung zweier inhaftierter US-Amerikaner versucht, gute Stimmung | |
zu machen. | |
19 Nov 2014 | |
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