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# taz.de -- Menschenrechte in Nordkorea: UN drohen Pjöngjang
> Nordkorea könnte ein Verfahren vor dem Strafgerichtshof wegen Verbrechen
> gegen die Menschlichkeit bevorstehen. China und Russland können es noch
> verhindern.
Bild: Nordkoreas Machthaber: Kim Jong-un.
NEW YORK afp/taz | Die Vereinten Nationen haben Verbrechen gegen die
Menschlichkeit in Nordkorea angeprangert. Ein Unterausschuss der
UN-Vollversammlung stimmte am Dienstag in New York erstmals für eine
Resolution, die Pjöngjang vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
bringen könnte. Der Sicherheitsrat wird in dem Text aufgerufen, das in Den
Haag ansässige Tribunal mit einem Verfahren gegen Pjöngjang zu beauftragen.
Ob der Sicherheitsrat dem nachkommen wird, ist aber unklar.
Grundlage der Resolution ist ein UN-Bericht, der detailliert das System von
Nordkoreas Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und
Vergewaltigungen beschreibt. Die von der kommunistischen Führung verübten
Menschenrechtsverletzungen würden „in der heutigen Welt ihresgleichen
suchen“, heißt es in der Anfang des Jahres veröffentlichten Untersuchung,
die sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern stützt.
Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in Lagern inhaftiert. Die
Verantwortung liege bei der Staatsführung des abgeschotteten Landes, auf
höchster Ebene.
Am UN-Sitz in New York stimmten 111 Länder für den von der EU und Japan
erarbeiteten Resolutionsentwurf. 19 Länder stimmten dagegen, 55 enthielten
sich. Zu den Gegnern gehörten Russland, China, Syrien und der Iran, die das
Vorgehen der UNO als Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen
Staats kritisierten. Nordkoreas UN-Botschafter Sin So Ho erklärte, die
Resolution mache einen Dialog über Menschenrechte unmöglich. Auch warnte
er, Pjöngjang habe nun keinen Grund mehr, auf weitere Atomtests zu
verzichten.
Die Resolution muss im Dezember noch das Plenum der UN-Vollversammlung
passieren. Dies gilt als Formalität. Doch ist ein Tätigwerden des
Sicherheitsrats alles andere als gewiss: Im mächtigsten UN-Gremium hat
Nordkoreas Verbündeter China ein Vetorecht. Auch Russland könnte sich
querstellen. Pjöngjang hatte kürzlich einen Sondergesandten nach Moskau
geschickt.
Mit einer diplomatischen Offensive hatte Nordkorea noch zu verhindern
versucht, dass die Resolution Bezug auf den IStGH nimmt. Vergangene Woche
brachte Kuba einen entsprechenden Änderungsantrag ein, der allerdings keine
Mehrheit fand. Zuvor hatte sich Nordkorea mit einem eigenen
Menschenrechtsbericht selbst ein exzellentes Zeugnis ausgestellt und mit
der Freilassung zweier inhaftierter US-Amerikaner versucht, gute Stimmung
zu machen.
19 Nov 2014
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