# taz.de -- UN-Bericht zu Nordkorea: Weltweit beispiellose Verbrechen | |
> In Nordkorea werden Menschen systematisch gefoltert, versklavt und | |
> ermordet, sagen UN-Experten. Sie fordern die Einschaltung des | |
> Weltstrafgerichts in Den Haag. | |
Bild: Lächelt viel, ist aber laut UN persönlich für Verbrechen gegen die Men… | |
GENF dpa | Experten der Vereinten Nationen haben dem nordkoreanischen | |
Diktator Kim Jong Un persönliche Verantwortung für Verbrechen gegen die | |
Menschlichkeit vorgeworfen. Zugleich appellierten sie am Montag an den | |
UN-Sicherheitsrat, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit | |
Ermittlungen für Gerichtsverfahren gegen nordkoreanische Spitzenfunktionäre | |
zu beauftragen. | |
Der Sicherheitsrat solle gezielte Sanktionen gegen nordkoreanische | |
Funktionäre verhängen, die im Verdacht stehen, sich solcher Verbrechen | |
schuldig gemacht zu haben, [1][heißt es im Bericht] einer vom | |
UN-Menschenrechtsrat beauftragten Kommission. Von generellen Sanktionen | |
raten die Experten unter Hinweis auf die Notlage der Bevölkerung ab. | |
„Die Schwere, das enorme Ausmaß und die Art und Weise der in diesem Staat | |
begangenen Verbrechen sind in der heutigen Welt beispiellos“, erklärte die | |
Untersuchungskommission. Nordkorea sei eindeutig ein „totalitärer Staat“, | |
in dem systematisch Menschen ermordet, versklavt, gefoltert, sexuell | |
missbraucht und dem Hunger ausgesetzt werden. | |
Die Welt dürfe nicht weiter tatenlos zusehen, heißt es in dem Bericht. „Die | |
internationale Gemeinschaft muss ihre Verantwortung für den Schutz der | |
Menschen vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit wahrnehmen, denn die | |
Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea hat dabei erwiesenermaßen | |
versagt.“ | |
## Appell an China | |
Ausdrücklich wird China aufgerufen, sich zu engagieren. Peking lehnte | |
umgehend ab. Differenzen beim Thema Menschenrechte sollten durch einen | |
Dialog „auf der Basis gegenseitigen Respekts“ überwunden werden, erklärte | |
eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. „Eine Einschaltung des | |
Internationalen Strafgerichtshofes hilft nicht dabei, die | |
Menschenrechtssituation in einer Nation zu verändern“, sagte Hua Chunying. | |
Als Vetomacht kann Peking eine solche Maßnahme im UN-Sicherheitsrat | |
blockieren. | |
In einem separaten Brief an Kim Jong Un erklärte der Leiter der | |
UN-Kommission, Michael Kirby, Spitzenfunktionäre des Regimes würden | |
schwerste Verbrechen „unter der effektiven Kontrolle“ des Staats- und | |
Parteichefs begehen. Die Kommission setzte sich für die strafrechtliche | |
Verfolgung aller Verantwortlichen ein, „darunter möglicherweise auch Sie | |
selbst“, heißt es in dem Schreiben. | |
Die Untersuchungskommission war im vergangenen Jahr vom | |
UN-Menschenrechtsrat berufen worden nachdem mehrere Versuche gescheitert | |
waren, Nordkorea zu einem Dialog über die Respektierung der Menschenrechte | |
zu bewegen. Die Regierung in Pjöngjang verweigerte ihren drei Mitgliedern | |
aber jedwede Kooperation, sie durften auch nicht ins Land einreisen. | |
Die Erkenntnisse und Einschätzungen der Experten beruhen daher großteils | |
auf Interviews mit aus Nordkorea geflohenen Regimegegnern, unter ihnen | |
frühere politische Häftlinge. Ausgewertet wurden auch andere | |
Expertenberichte sowie Satellitenaufnahmen, die nach Angaben von | |
Organisationen wie Amnesty International berüchtigte Straflager zeigen. Das | |
Regime in Pjöngjang hat die Existenz solcher Lager stets bestritten. | |
17 Feb 2014 | |
## LINKS | |
[1] http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/HRC/CoIDPRK/Pages/ReportoftheCommissionofI… | |
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