# taz.de -- Wahlen in Nordkorea angekündigt: Kim ordnet die Volkskammer | |
> Erstmals unter der Führung des jungen Machthabers Kim Jong Un kommt es in | |
> Nordkorea zu Wahlen. Beobachter erwarten eine Festigung seiner Macht. | |
Bild: Bester Laune: Kim Jong Un (zweiter v.l.) und Genossen. | |
PJÖNGJANG dpa | Nordkorea will am 9. März eine neue Oberste | |
Volksversammlung wählen lassen. Den Termin kündigten die Staatsmedien am | |
Mittwoch an. Weitere Details wurden nicht genannt. | |
Es sind die ersten Wahlen unter dem jungen Machthaber Kim Jong Un, der nach | |
dem Tod seines Vaters Kim Jong Il Ende 2011 an die Spitze des weitgehend | |
abgeschotteten Staates befördert worden war. Die derzeitigen Mitglieder der | |
Volksversammlung, dem nordkoreanischen Scheinparlament, waren 2009 gewählt | |
worden. | |
Nach der jüngsten politischen Säuberung in Nordkorea erwarten Beobachter in | |
Südkorea, dass die Stellung Kim Jong Uns durch die Wahl weiter gefestigt | |
wird. Im Dezember hatte das kommunistische Regime den in Ungnade gefallenen | |
Onkel von Kim, Jang Song Thaek, hinrichten lassen. Jang, der lange Zeit als | |
graue Eminenz des Regimes gegolten hatte, war Hochverrat vorgeworfen | |
worden. | |
Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie | |
tritt aber normalerweise nur zweimal jährlich für jeweils wenige Tage | |
zusammen, um den Haushaltsplan für das laufende Jahr zu verabschieden und | |
sich mit politischen Leitlinien zu befassen. Auf den Sitzungen werden | |
weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei | |
ratifiziert. | |
8 Jan 2014 | |
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