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# taz.de -- Atomabkommen mit dem Iran: Renaissance einer Nuklearmacht
> Das Parlament hat dem internationalen Atomabkommen zugestimmt.
> Inspektionen von Militäranlagen müssen vom Nationalen Sicherheitsrat
> bewilligt werden.
Bild: Der Iran testet eine Langstreckenrakete. Ob die wohl zukünftig auch mit …
Teheran dpa | Der Iran wird der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA)
unter bestimmten Voraussetzung auch die Besichtigung von Militäranlagen
erlauben. Das wurde am Dienstag vom iranischen Parlament entschieden.
Solche Inspektionen müssten demnach aber vom Nationalen Sicherheitsrat
bewilligt werden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA weiter.
Die Besichtigung von Militäranlagen war seit Jahren einer der
Hauptstreitpunkte in den Atomverhandlungen. Laut westlichen
Geheimdienstberichten soll der Iran in einigen Anlagen in der Vergangenheit
Atomtests durchgeführt haben.
Der Iran hat sich Mitte Juli in Wien mit den fünf UN-Vetomächten sowie
Deutschland darauf geeinigt, das IAEA-Zusatzprotokoll umzusetzen und damit
den IAEA-Inspektoren schnelleren Zugang zu seinem Atomanlagen zu
ermöglichen. Eine Zusage gab es in Einzelfällen auch für einen
„koordinierten Zugang“ der IAEA zu Militäranlagen.
Nach hitzigen Debatten in den letzten Wochen hat nun auch das iranische
Parlament – trotz heftiger Kritik seitens der Hardliner – das Atomabkommen
ratifiziert. Die endgültige Umsetzung des Wiener Abkommens erfolgt jedoch
erst nach dem für Mitte Dezember geplanten Abschlussbericht der IAEA.
Danach erst können auch die für den Iran lähmenden Wirtschaftssanktionen
aufgehoben werden.
13 Oct 2015
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