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# taz.de -- Iranisches Atomprogramm: Da war mal was
> Aus einem IAEA-Bericht geht hervor, der Iran habe die Entwicklung eigener
> Atomwaffen schon vor Jahren beendet. Netanjahu fordert weitere
> Ermittlungen.
Bild: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gilt als der schärfste Kri…
Wien dpa/ap | Der neueste IAEA-Bericht zum iranischen Atomprogramm scheint
die Hoffnungen der Islamischen Republik auf eine Aufhebung der westlichen
Wirtschaftssanktionen zu nähren. Die in Wien ansässige Internationale
Atomenergie-Behörde (IAEA) bescheinigte der Regierung in Teheran, ein
geheimes Forschungsprogramm zur Entwicklung eigener Atomwaffen schon vor
Jahren beendet zu haben.
Zwar gilt der Abschlussbericht als wichtige Zwischenetappe für den
iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, der sein Land von den Sanktionen
befreien will. Doch Israel verlangte umgehend weitere Ermittlungen.
Die IAEA betonte in ihrem Bericht, dass sich der Iran vor allem bis 2003 um
die Entwicklung eigener Atomwaffen bemüht habe. Spätestens seit 2009 gebe
es aber keine Anzeichen mehr für entsprechende Aktivitäten. Der iranische
Vizeaußenminister Abbas Araghchi hielt dem entgegen, alle Atomforschungen
hätten stets „nur friedliche Ziele verfolgt“: Atomwaffen seien nie Teil der
iranischen Verteidigungsdoktrin und Ziel der Forschungen gewesen.
Israels Regierung forderte die internationale Gemeinschaft auf, die
Ermittlungen zu vertiefen und „alle zur Verfügung stehenden Mittel
einzusetzen“, damit der Iran nicht heimlich an Atomwaffen gelangt. „Ohne
eine Vollendung dieser Untersuchung wird die Welt nie wissen, wie weit das
geheime iranische Programm fortgeschritten ist und wo es heute steht“,
teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Dies gelte
umso mehr, als der IAEA-Bericht auch „iranische Techniken des Betrugs und
der Vertuschung“ aufdecke.
Als Reaktion auf neue Erkenntnisse über Bestrebungen Irans nach atomarer
Bewaffnung fordert Netanjahu weitere Ermittlungen. Der Druck auf Teheran
müsse aufrechterhalten werden, erklärte er am Mittwoch. So sei die
Vergangenheit Irans relevant für den „aktuellen Status“ seines
Nuklearprogramms.
Netanjahu gilt als schärfster Kritiker des Atomabkommens mit dem Iran.
Israel fühlt sich durch die Islamische Republik existenziell bedroht und
hat mehrfach indirekt mit einem Militärschlag gegen die iranischen
Atomanlagen gedroht.
## IAEA-Gouverneursrat trifft sich Mitte Dezember
Die Erkenntnisse der Wiener Behörde dürften Israel und die in Verhandlungen
mit dem Iran eingebundenen Großmächte jedoch kaum überraschen, da zumindest
einige ihrer Geheimdienste Informationen zum iranischen Atomprogramm an die
IAEA weitergeleitet haben. Deren Abschlussbericht stützt sich auf diese
Angaben sowie Satellitenfotos, Studien aus dem Iran, Zolldokumente und
andere Quellen. Das US-Außenministerium teilte denn auch mit, sich in
seiner bisherigen Sichtweise bestätigt zu fühlen.
Im Juli hatte der Iran nach langjährigen Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe
(USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) in
einem umfassenden Vertrag der drastischen Begrenzung seines Atomprogramms
zugestimmt, das sich auf die friedliche Nutzung der Kernenergie beschränken
soll. Das und die Unterstützung der IAEA beim Verfassen ihres Berichts
wurde als Voraussetzung für die von Teheran erhoffte Aufhebung der
Wirtschaftssanktionen genannt.
Als nächsten Schritt will die 5+1-Gruppe einen Resolutionsentwurf
formulieren. Ein für Mitte Dezember erwartetes außerordentliches Treffen
des IAEA-Gouverneursrats in Wien wird über diese Resolution abstimmen.
Angesichts der erwarteten Zustimmung gilt die weitere Umsetzung des
Atomabkommens als gesichert.
3 Dec 2015
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