# taz.de -- Weltweiter Gedenktag für Srebrenica: Große Erleichterung in Saraj… | |
> Gegen den Widerstand Serbiens führt die UN-Vollversammlung einen | |
> Gedenktag an das Massaker im Jahr 1995 ein. Aber viele Länder enthalten | |
> sich bei der Abstimmung. | |
Bild: Das Abstimmungsergebnis: 84 dafür, 19 dagegen, 68 enthalten sich | |
SARAJEVO taz | Die Übertragung der UN-Vollversammlung war in Sarajevo | |
öffentlich. Als feststand, dass der 11. Juli zu einem weltweiten Gedenktag | |
für den Völkermord von Srebrenica im Jahr 1995 erklärt wird, klatschte die | |
Menge vor Erleichterung. | |
84 Mitglieder sprachen sich in New York für die Einführung des Gedenktages | |
aus, der künftig jährlich begangen werden soll. 19 Länder waren dagegen, 68 | |
enthielten sich der Stimme. In einer ersten Stellungnahme erklärte das | |
kroatische Mitglied des dreiköpfigen Staatspräsidiums Zeljko Komsic: | |
„Bosnien und Herzegowina geht gestärkt aus all dem hervor, und das ist das | |
Wichtigste, denn ein starkes Bosnien und Herzegowina ist der einzige Garant | |
dafür, dass sich der Völkermord nicht mehr wiederholen kann.“ | |
Bei dem einzigen von internationalen und nationalen Gerichten als Genozid | |
eingestuften Massaker nach dem Zweiten Weltkrieg, das als größtes | |
Kriegsverbrechen nach 1945 in die europäische Geschichte einging, wurden in | |
und um Srebrenica mindestens 8.000 hauptsächlich männliche und vorwiegend | |
bosnische Muslime ermordet. Das Massaker war der blutige Höhepunkt des | |
Bosnienkrieges, bosnisch-serbische Milizen, die militärisch von Serbien | |
unterstützt wurden, waren nach Ansicht von Zeitzeugen und nach den Urteilen | |
der Prozesse des UN-Tribunals gegen Kriegsverbrecher die Täter. | |
In der von Deutschland und Ruanda vorgelegten Resolution wurde Serbien | |
allerdings nicht als Schuldiger genannt. „Bei unserer Initiative geht es | |
darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu | |
unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit | |
leben müssen“, sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse. Das | |
hinderte aber Milorad Dodik, den Präsidenten des serbischen Teilstaates in | |
Bosnien und Herzegowina, und den Präsidenten Serbiens Aleksandar Vucic | |
nicht daran, Deutschland scharf zu kritisieren. Sie warfen Berlin vor, | |
nicht über die Verbrechen des Holocaust zu sprechen, der Beschluss jetzt | |
aber reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen. | |
Die Resolution verurteilt „vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von | |
Srebrenica als historisches Ereignis“ und Handlungen, die jene | |
verherrlichen, „die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, | |
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden“, | |
kontern die Befürworter. Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen | |
werden. 84 von 193 UN-Mitglieder stimmten für den Text, darunter fast alle | |
EU-Mitglieder, die meisten Balkan-Staaten, die Türkei und sogar Montenegro, | |
aus den Amerikas die USA, Kanada, Chile und Australien, sowie der Irak und | |
der Iran. | |
Das Ergebnis blieb aber unter den Erwartungen. Bei dem Votum gab es | |
immerhin 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China, Belarus, Nordkorea und | |
Russland stimmte auch Ungarn als einziges EU-Land gegen den Text. 68 Länder | |
enthielten sich, darunter die EU-Mitglieder Griechenland, Zypern, Slowakei, | |
erstaunlicherweise aber auch muslimisch dominierte Länder wie die Emirate, | |
Oman, Algerien, Libanon und viele afrikanische Länder, so Äthiopien und | |
Uganda, dazu Argentinien, Brasilien, Mexiko und Indien. | |
Mit diesem Votum ist es der deutschen Außenpolitik gelungen, einen | |
Achtungserfolg zu erzielen. Serbien musste eine Niederlage einstecken, weiß | |
aber die größten Staaten der Welt hinter sich. | |
23 May 2024 | |
## AUTOREN | |
Erich Rathfelder | |
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