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# taz.de -- Weltweiter Gedenktag für Srebrenica: Große Erleichterung in Saraj…
> Gegen den Widerstand Serbiens führt die UN-Vollversammlung einen
> Gedenktag an das Massaker im Jahr 1995 ein. Aber viele Länder enthalten
> sich bei der Abstimmung.
Bild: Das Abstimmungsergebnis: 84 dafür, 19 dagegen, 68 enthalten sich
Sarajevo taz | Die Übertragung der UN-Vollversammlung war in Sarajevo
öffentlich. Als feststand, dass der 11. Juli zu einem weltweiten Gedenktag
für den Völkermord von Srebrenica im Jahr 1995 erklärt wird, klatschte die
Menge vor Erleichterung.
84 Mitglieder sprachen sich in New York für die Einführung des Gedenktages
aus, der künftig jährlich begangen werden soll. 19 Länder waren dagegen, 68
enthielten sich der Stimme. In einer ersten Stellungnahme erklärte das
kroatische Mitglied des dreiköpfigen Staatspräsidiums Zeljko Komsic:
„Bosnien und Herzegowina geht gestärkt aus all dem hervor, und das ist das
Wichtigste, denn ein starkes Bosnien und Herzegowina ist der einzige Garant
dafür, dass sich der Völkermord nicht mehr wiederholen kann.“
Bei dem einzigen von internationalen und nationalen Gerichten als Genozid
eingestuften Massaker nach dem Zweiten Weltkrieg, das als größtes
Kriegsverbrechen nach 1945 in die europäische Geschichte einging, wurden in
und um Srebrenica mindestens 8.000 hauptsächlich männliche und vorwiegend
bosnische Muslime ermordet. Das Massaker war der blutige Höhepunkt des
Bosnienkrieges, bosnisch-serbische Milizen, die militärisch von Serbien
unterstützt wurden, waren nach Ansicht von Zeitzeugen und nach den Urteilen
der Prozesse des UN-Tribunals gegen Kriegsverbrecher die Täter.
In der von Deutschland und Ruanda vorgelegten Resolution wurde Serbien
allerdings nicht als Schuldiger genannt. „Bei unserer Initiative geht es
darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu
unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit
leben müssen“, sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse. Das
hinderte aber Milorad Dodik, den Präsidenten des serbischen Teilstaates in
Bosnien und Herzegowina, und den Präsidenten Serbiens Aleksandar Vucic
nicht daran, Deutschland scharf zu kritisieren. Sie warfen Berlin vor,
nicht über die Verbrechen des Holocaust zu sprechen, der Beschluss jetzt
aber reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen.
Die Resolution verurteilt „vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von
Srebrenica als historisches Ereignis“ und Handlungen, die jene
verherrlichen, „die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen,
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden“,
kontern die Befürworter. Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen
werden. 84 von 193 UN-Mitglieder stimmten für den Text, darunter fast alle
EU-Mitglieder, die meisten Balkan-Staaten, die Türkei und sogar Montenegro,
aus den Amerikas die USA, Kanada, Chile und Australien, sowie der Irak und
der Iran.
Das Ergebnis blieb aber unter den Erwartungen. Bei dem Votum gab es
immerhin 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China, Belarus, Nordkorea und
Russland stimmte auch Ungarn als einziges EU-Land gegen den Text. 68 Länder
enthielten sich, darunter die EU-Mitglieder Griechenland, Zypern, Slowakei,
erstaunlicherweise aber auch muslimisch dominierte Länder wie die Emirate,
Oman, Algerien, Libanon und viele afrikanische Länder, so Äthiopien und
Uganda, dazu Argentinien, Brasilien, Mexiko und Indien.
Mit diesem Votum ist es der deutschen Außenpolitik gelungen, einen
Achtungserfolg zu erzielen. Serbien musste eine Niederlage einstecken, weiß
aber die größten Staaten der Welt hinter sich.
23 May 2024
## AUTOREN
Erich Rathfelder
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