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# taz.de -- Rechtsruck
Rechter Angriff in Brandenburg: Mindestens zwei Menschen verletzt
Das Bündnis „Bad Freienwalde ist Bunt“ wollte ein Zeichen gegen Hass und
Hetze setzen. Direkt zu Beginn wurde die Kundgebung am Sonntag von 10 bis
15 Angreifern attackiert.
Diskussion über Theater gegen rechts: Zartes Pflänzchen Widerstand
Wie umgehen mit dem Rechtsdrift der Gesellschaft? Das Berliner Ringtheater
wirbt für die Notwendigkeit antifaschistischen Theaters.
Reaktionen auf Rechtsruck in Polen: „Wie angespuckt vom Feind“
Agnieszka Holland ist traurig. Auch viele andere polnische Künstler sind
entsetzt darüber, dass wieder ein Rechtspopulist ihr Präsident wird.
Rechte US-Lobby in Europa: Illiberale Internationale
Die rechts-konservative US-Lobbygruppe CPAC tourt durch Europa und wirbt
für rechte Politiker. Es braucht dringend eine demokratische Gegenkampagne.
Linkenpolitiker niedergeschlagen: Er steht schon wieder
Lasko Schleunung ist seit Jahren Angriffen von Neonazis ausgesetzt. Diesmal
landete er im Krankenhaus. Trotzdem macht der 18-jährige Politiker weiter.
Nach Wahl von rechtem Präsidenten: Polnischer Premier Tusk will Vertrauensfrag…
Die Regierung hatte gehofft, mit einem liberalen Präsidenten ihr Programm
leichter durchsetzen zu können. Der Sieg von Karol Nawrocki erschwert das.
Offizielles Ergebnis in Polen liegt vor: Rechtsnationalist Nawrocki gewinnt Pr�…
Der Pro-Europäer Rafal Trzaskowski unterliegt knapp seinem Gegner. Die Wahl
ist nicht nicht nur für Polen richtungsweisend, sondern für ganz Europa.
Die Welt aus den Fugen geraten: Der Weg aus dem Irrsinn
Damit wir nach all dem rechten Wahn wieder zur Vernunft und Besonnenheit
kommen, braucht es demokratische Atempausen – die richtig genutzt werden.
Parlamentswahl in Portugal: Rutsch nach rechts
Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren
ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?
Präsidentschaftswahl in Rumänien: Rumänisches Maga-Programm
Bei der Wahl erringt der rechte Kandidat George Simion die meisten Stimmen.
Gewinnt er auch die Stichwahl, ist das auch für Europa eine Katastrophe.
Rassismus im Alltag: Was soll ich meinem Sohn sagen?
Wir dürfen nicht zulassen, dass „Ausländer raus“-Rufe wieder Alltag werde…
sagt unser Autor. Er wünscht sich ein anderes Deutschland für seinen Sohn.
Soziologe über Krise der Öko-Bewegung: Die demokratische Verstopfung
Der Wissenschaftler Ingolfur Blühdorn erforscht Widersprüche
öko-emanzipatorischer Bewegungen und ihr Bestreben, die Demokratie zu
demokratisieren.
Erfolgreicher Antifa-Protest: Que(e)rstellen gegen rechten Spuk
300 Neonazis und Querdenker*innen kommen zum Aufmarsch des neuen
Bündnisses „Gemeinsam für Deutschland“. Dagegen protestieren rund 500
Menschen.
Kurswechsel der CDU gegenüber der AfD: Strategisches Eigentor
Auch norddeutsche CDUler wollen die AfD immer mehr in den politischen
Alltag einbinden. Eine Deradikalisierung der Partei ist davon nicht zu
erwarten.
Thomas Ebermann über Wahn und Normalität: „Kluge Gedanken durch eine trostl…
Die szenische Lesung „Normal. Eine Besichtigung des Wahns“ zeigt satirisch
und polemisch, wie wahnhaft die politische Ideologie der Normalität ist.
US-Ministerin: Handtasche weg, Hund tot
US-Ministerin für Heimatschutz Kristi Noem gibt sich gerne als Hardlinerin.
Jetzt wurde ihr ihre Handtasche samt Ministeriumsausweis geklaut.
Juso über Veranstaltung der Bremer CDU: „Herrn Ostermann einzuladen ist kein…
Die Jusos fordern, dass die CDU eine Veranstaltung mit dem
Bundespolizeigewerkschafter Manuel Ostermann absagt. Der ist für
rassistische Posts bekannt.
Antiziganismus in Berlin: Tief sitzende Vorurteile
Antiziganistische Vorfälle haben in Berlin einen neuen Höchststand
erreicht, wie ein neuer Bericht belegt. Frauen sind besonders stark
betroffen.
Thalia-Theater unter neuer Leitung: Vieles neu am Alstertor
Mehr Farbe, mehr Frauen: Die neue Leitung des Hamburger Thalia-Theaters hat
die erste von ihr verantwortete Spielzeit vorgestellt.
Vergabe von EU-Subventionen: Umweltorganisationen auf dem Kieker
Fördermittel an NGOs würden intransparent vergeben, bemängelt der
EU-Rechnungshof. Konservative nutzen das zur Stimmungsmache gegen
Umweltschützer.
Emissionen bis 2040: EU-Kommission denkt über schwächeres Klimaziel nach
Länder wie Tschechien und Italien machen Druck: Sie wollen weniger
Klimaschutz. Deutschlands Rolle ist durch die anhaltende Regierungsbildung
unklar.
Politikwissenschaftler über Rechtsruck: „Man kann von Österreich lernen, wi…
In Österreich habe der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ stark gemacht, sagt
Benjamin Opratko. Die CDU von Friedrich Merz sieht er auf dem gleichen Weg.
Städte-Chef fordert geschlossene Grenzen: „Das wäre ein entscheidendes Sign…
Der Chef des Städte- und Gemeindebundes André Berghegger fordert Pushbacks
zur Migrationsbegrenzung. Sein Vize teilt das Ziel, nicht aber die Methode.
Rechtsruck in Deutschland: Das Dorf der Unbeugsamen
Ganz Mecklenburg-Vorpommern wählt die AfD … ganz Mecklenburg? Nein! In
einem Dorf gewinnt die SPD die Bundestagswahl. Eine Spurensuche in Kieve.
Grüne nach Wahlniederlagen im Osten: „Radikaler Kurswechsel“ – oder „e…
Mit einem Positionspapier wollen Grüne aus dem Osten ihre Partei
wachrütteln. Sie fordern Ost-Kongresse, eine Ost-Taskforce und Quoten für
Ost-Grüne.
Bewegungstermine in Berlin: Die Entnazifizierung von Friedrichshain
Erneut wollen Jungnazis durch Friedrichshain laufen. Die Betonung liegt auf
„wollen“ – viele Antifas werden sich ihnen entgegenstellen.
Die CDU unter Merz: Wo ist dein bräsig-beständiger Konservatismus geblieben?
Die CDU gehörte zum BRD-Inventar wie Eierlikör und Jägerzäune. Nie zuvor
war sie mir so wichtig wie jetzt in der nostalgischen Rückschau. Ein Brief.
CDU-Politiker boykottiert Radio Bremen: Zu links, zu grün, zu schlecht
Bremens CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Röwekamp spricht nicht mehr mit
Radio Bremen: Die Journalisten dort seien linksgrün und nicht
überparteilich.
Flüchtlingshelfer über Zuwanderung: „Im Grundgesetz steht, dass alle Mensch…
Wie Integration gelingen kann und was wir von Zuwanderern erwarten können.
Andreas Tölke erklärt es. Er kämpft für ein weltoffenes Deutschland.
AfD mit Rassismus zum Rekord: Sieger der Hetze
Die AfD hat im Osten ein Rekordergebnis erzielt. Die Fraktion im Bundestag
wird damit nicht nur stärker, sondern auch deutlich rechtsextremer.
Wahlergebnis der AfD: Höchstes Ergebnis für extrem Rechte seit 1945
Vor der Wahl hieß es, alles unter 20 Prozent sei eine Enttäuschung. Nun
kommt die AfD knapp auf dieses Ergebnis. Der Wahlkampf lief perfekt.
Die Qual der Wahl: Nach der Ampel rechts?
Beim Thema Migration rücken die Parteien immer weiter nach rechts. Da fällt
die Wahl immer schwerer.
Emotionen und politische Realität: Raus aus dem postfaktischen Regieren!
„It´s complex, stupid!“ Diskurse entkoppeln sich von der Realität. Warum
das unsere Demokratie gefährdet und wie Bürgerbeteiligung helfen kann.
Wahlverhalten von Promis: Ob Heidi wohl Heidi wählt?
Von Promis kommen keine Wahlimpulse. Bleibt nur die Hoffnung, dass rechts
wählen uncool wird, weil es so en vogue ist. Ein fiktives Gespräch im
Kiosk.
Klimastreik in Sachsen: Dem rechten Mainstream trotzen
Etwa 50 Menschen sind in Freiberg dem Aufruf von Fridays for Future
gefolgt. In der Stadt zeigt sich, wie schwer Klimaschutz ist, wenn die
Mehrheit von dem Thema nichts wissen will.
Film zu Mölln-Anschlag auf der Berlinale: Verantwortung der Gegenwart
Haben wir aus Mölln, Hanau und Halle gelernt? „Die Möllner Briefe“ von
Martina Priessner behandelt Erinnerung, Trauma und gesellschaftliches
Versagen.
Flüchtlingsrat über Bezahlkarte: „Ein weiterer Schritt zur Entrechtung Gefl…
Etliche Bundesländer haben die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt.
Sigmar Walbrecht vom Flüchtlingsrat Niedersachsen über eine fatale
Asylpolitik.
Aktiv gegen den Rechtsruck: Was tun, damit die Nazis nicht gewinnen?
Ein bedeutender Teil der trägen Mehrheitsgesellschaft politisiert sich,
demonstriert oder tritt in Parteien ein. Das kann uns Hoffnung machen.
Comedy-Duo über deutschen Irrsinn: „Ein Mittel dieser Zeit ist, die Herrscha…
Querdenker und Grillkohle: Ein Gespräch mit Thorsten Mense und Thomas
Ebermann, die sich auf der Bühne des deutschen Irrsinns annehmen.
Forscherin über Demos gegen rechts: „Das ist kein kurzer Empörungsmoment“
Die Massendemonstrationen gegen rechts werden bleiben, meint
Protestforscherin Lisa Bogerts. Wichtig sei aber, auch im ländlichen Raum
zu mobilisieren.
Belgiens neue Regierung: Zufälliges, unelegantes Kabinett
In Belgiens neuer Regierung leiten Frauen nur vier von fünfzehn
Ministerien. „Bedauerlich“ nennt das der neue Premier Bart De Wever.
Bundestagswahlen: M für Mitbestimmung und Mitgestaltung
Warum schwenkt alles nach rechts aus, wenn der überwiegende Teil der
Bevölkerung andere Themen für wichtiger hält? Zum Beispiel auch den
Klimaschutz.
Merz' Tabubruch im Bundestag: Ohne Not ins Debakel
Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat im Bundestag die Unionsfraktion
gemeinsam mit der AfD abstimmen lassen. Mitten im Wahlkampf setzt er alles
aufs Spiel. Warum?
Abschiebungen nach Zentralasien: Organisierte Verantwortungslosigkeit
In Tadschikistan droht Regimegegnern jahrzehntelange Haft. Die
Bundesregierung will trotzdem weiter dorthin abschieben, wie eine
Linken-Anfrage zeigt.
Die Wochenvorschau für Berlin: Bye bye Brandmauer
Der BVG-Streik legt Berlin lahm – aber nicht genug, um den Rechtsruck zu
bremsen. Ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag kriegt die AfD mehr als eine
Bühne.
+++ Die USA unter Trump +++: Lob und Tadel in Davos
In Davos lobt UN-Generalsekretär Guterres Trumps Rolle im Nahost-Konflikt
und kritisiert seine KI-Pläne. Trumps erste Tage im Amt im taz-Ticker.
Rechtsextreme im Wahlkampf: Was sind eigentlich „gemäßigte Rechsradikale“?
Im Wahlkampf fallen bei den Rechten die letzten Hemmungen. Leider ist
Ironie keine Lösung. Ein fiktives Gespräch voller Sehnsucht nach den
1980ern.
„50 Jahre in Freiheit“ nach Francos Tod: Spaniens Konservative kritisieren …
In Spanien bricht Streit aus um das Gedenkjahr zu Francos Tod vor 50
Jahren. Die rechte Opposition läuft Sturm gegen die Veranstaltungen.
Correctiv-Journalist über den Rechtsruck: „Nicht nur Fake News, sondern auch…
Vor einem Jahr erschien die Correctiv-Recherche zum Rechtsextremen-Treffen
in Potsdam. Mit-Autor Jean Peters darüber, was sich seither verändert hat.
Sinkende Sektverkäufe: Zukunft nicht so prickelnd
Seit Jahren sinkt der Sekt-Absatz in Deutschland. Das liegt nicht nur am
verstaubten Image des Schaumweins, sondern auch an der gesellschaftlichen
Stimmung.
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