Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Abstimmung
Verkehrswende in Paris: 500 Straßen autofrei und begrünt – ja oder nein?
Noch bis 19 Uhr können alle Pariser*innen heute für einen weiteren
Schritt Richtung Klimaneutralität stimmen. Doch die Befragung hat ihre
Tücken.
Abstimmung im Bundestag: Sag zum Abschied leise Nein
Am Dienstag soll das milliardenschwere Schuldenpaket im Bundestag
verabschiedet werden. Mehr als 31 Abweichler darf es nicht geben.
Merz und die AfD: Alles auf die rechte Karte
CDU-Chef Merz soll auf Gesprächsangebote von SPD und Grünen nicht reagiert
haben. Die AfD macht sich derweil für ihren Auftritt bereit.
Abtreibungen legalisieren: Beschwörung eines „Kulturkampfes“, den es nicht…
Die gesellschaftliche Mehrheit will legale Abtreibungen. Eine konservative
Blockade im Bundestag wäre zutiefst undemokratisch. Und ein böses Omen.
Die Wahrheit: Schwer unter Kartoffeldruck
Die vorgezogene und nächste Bundestagswahl ist handgemacht: Auf Besuch in
Raum 23.2. der Volkshochschule Oer-Erkenschwick.
Bürgerbefragung zur Werkserweiterung: Grünheide sagt Nein zu mehr Tesla
65 Prozent der Anwohner:innen stimmten gegen die Erweiterung der
Giga-Factory. Teslas Expansion könnte so zumindest verzögert werden.
Wiederholung der Wahlen in Berlin: Nur der Machterhalt zählt
Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin
zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren.
Wahlchaos in Berlin: Wahlwiederholung wahrscheinlich
Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt
werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin.
Bürger und Rat im Clinch: Eine Gemeinde streitet um ihr Erbe
In Suderburg bei Uelzen kämpfen Bürger um ihre alte Schule. Einen
Bürgerentscheid haben sie verloren. Jetzt ist die Kommunalaufsicht
eingeschaltet.
Versandriese gegen Arbeiter in den USA: Amazon will Gewerkschaft verhindern
Der Versandriese versucht, mit Einwänden bei der Arbeitsbehörde gegen die
Wahl vorzugehen. Auf irreführende Weise, so deren Anwalt.
Schwangerschaftsabbruch nach § 218: Quer zur Wirklichkeit
Seit 150 Jahren ist ein Schwangerschaftsabbruch in Deutschland strafbar.
Was würde passieren, wäre der Paragraf 218 abgeschafft?
Demokratie und Konzerne in der Schweiz: Radikale Bürgerlichkeit
Verstöße gegen Menschenrecht und Umweltschutz von Schweizer Konzernen
sollen vor Gericht. Abgestimmt wird Ende November.
Bundestag beschließt Migrationspaket: Zu kompliziert für Abgeordnete
Die durch den Bundestag gepeitschten sieben Gesetze werden mit Stimmen der
Groko angenommen. Kritik kommt von Grünen und Linken.
Kommentar Abgelehnte AfD-Kandidatin: Aushalten wäre besser gewesen
Der Bundestag lässt Harder-Kühnel erneut durchfallen. Das ist ein Verstoß
gegen die Regeln, die sich das Parlament aus gutem Grund selbst gegeben
hat.
Streit um den Brexit-Deal: Erneute Abstimmung bewilligt
Der britische Parlamentspräsident hat eine erneute Abstimmung über das
EU-Austrittsabkommen erlaubt. Das Vertragspaket wird dafür in zwei Teile
zerlegt.
May beantragt Brexit-Verschiebung: Großbritannien will bis Juni bleiben
Die britische Premierministerin fordert mehr Zeit, um ihren Deal doch noch
durch das Parlament zu bekommen. Die EU reagiert verhalten.
Bürgerentscheid in Freiburg: „Zeichen für lebendige Demokratie“
Die Freiburger haben für den Bau eines neuen grünen Wohnquartiers gestimmt.
Obwohl 40 Prozent dagegen waren, ist die Stadt nicht gespalten.
Weiter nach der Brexit-Abstimmung: Der Ball liegt bei den Briten
Nach zwei Jahren Verhandlungen wissen die Europäer noch immer nicht, woran
sie sind. Das EU-Parlament will die Ratifizierung unverdrossen fortsetzen.
Veränderungen beim Davis Cup: Dicke Geldpakete gegen die Zweifel
Der Tennis-Weltverband will den Davis Cup radikal reformieren. Profis und
Landesverbände halten nichts davon. Am Donnerstag wird abgestimmt.
Zuschüsse für Parteienfinanzierung: 25 Millionen Euro mehr vom Staat
Trotz großem Widerstand der Opposition haben Union und SPD das
Parteiengesetz geändert und den Etat auf 190 Millionen Euro erhöht.
Basisvotum über Regierungsbeteiligung: In der SPD zählen sie jeden Groko-Fan
Noch einmal mit der CDU regieren oder nicht? Befürworter und Gegner der
großen Koalition rühren noch bis Anfang März die Werbetrommel.
Abstimmung über Unabhängigkeit: Kurden droht Isolation
Bagdad ordnet den Stopp von Flügen an. Türkei und Iran drohen mit
Grenzschließungen – und letztlich mit dem Einmarsch ihrer Armeen.
Türkisches Referendum: „Ja“-Stimmen liegen angeblich vorne
Die Wahllokale sind geschlossen. Die Auszählung geht überraschend schnell
voran. Die Medien melden, die „Ja“-Stimmen würden bei 57,5 Prozent liegen.
Kommentar Martin Schulz: Raus aus der Loser-Logik
Gerade die SPD, die kaum noch etwas zu verlieren hat, braucht
Selbstvertrauen. Schulz jetzt als Kandidaten auszurufen, wäre falsch.
Kommentar TV-Event „Terror – Ihr Urteil“: Schuldig im Sinne des Unsinns
Was haben „Terror – Ihr Urteil“ und die anschließende Debatte bei „Hart
aber Fair“ gebracht? Nichts – nur dass Gerhart Baums Puls schnell auf 180
stieg.
ARD-Film „Terror – Ihr Urteil“: Und was sagen Sie?
Ein Soldat hat ein von Terroristen entführtes Flugzeug abgeschossen, nun
steht er vor Gericht. Das Urteil fällt das Publikum vor den Fernsehern.
Berliner Briten über den Brexit: „Das Referendum ist Rassismus pur“
Was denken Berliner Briten über den möglichen Austritt Großbritanniens aus
der EU? Die taz war im Pub und hat nachgefragt.
Brexit in Berlin: Abwarten und Tee trinken
Heute stimmt der britische Sektor über seinen Austritt ab. Prognosen über
das Ergebnis gibt es nicht. Wäre es schlimm, wenn das Ergebnis Yes lautet?
Abstimmung zur Sterbehilfe im Bundestag: Bestimmte Hilfe künftig verboten
Die Bundestagsmitglieder haben sich gegen die „geschäftsmäßige“ Sterbehi…
ausgesprochen. 360 Abgeordnete stimmten für einen Gesetzentwurf.
Kommentar zur CDU-Entscheidung: Union erfüllt die Erwartungen
Geduld, Geduld: In nicht allzuferner Zeit wird auch die CDU für die
Homo-Ehe sein – wenn die alten Mitglieder wegsterben. Kein Grund für die
Opposition, sich aufzuplustern.
CDU-Abstimmung zur Homo-Ehe: Opposition nennt CDU „reaktionär“
SPD und Opposition werfen der Union Rückständigkeit vor. Nur die
katholische Kirche preist das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung zur
Homo-Ehe.
Berliner CDU stimmt gegen Homo-Ehe: Union lehnt Heiratsantrag ab
Klares Ergebnis: Die Mitglieder der Berliner CDU lehnen mit 45 zu 35
Prozent die Ehe für alle ab. Vor allem die Älteren stimmten mit Nein.
Bundestags-Abstimmung zu Griechenland: Ja kann auch mal Nein heißen
Nach einer emotionalen Debatte ist klar: Finanzminister Wolfgang Schäuble
darf über ein neues Kreditprogramm verhandeln.
Abstimmung im Bundestag: Mehrheit für Griechenland-Hilfe steht
Der überwiegende Teil der Abgeordneten will für ein neues Hilfspaket für
Griechenland stimmen. Die Kritik an Finanzminister Schäuble reißt aber
nicht ab.
Kommentar Schäuble und Griechenland: Die Grünen dürfen nicht zustimmen
Der Tsipras-Regierung blieb nichts anderes übrig, als sich dem EU-Diktat zu
beugen. Im Bundestag verbietet es sich, diese Politik zu unterstützen.
Berliner CDU stimmt über Homo-Ehe ab: So viele Möglichkeiten
Die Berliner CDU scheut ein klares „Ja“ oder „Nein“ und bietet stattdes…
sieben (!) Antwortmöglichkeiten an. Das Ergebnis darf die Parteispitze
interpretieren.
Wahlen in Mexiko: Krawalle und Festnahmen
Ausschreitungen haben die Parlaments- und Regionalwahlen in Mexiko
überschattet. Die Regierungspartei PRI gewinnt nach ersten Ergebnissen.
Finanzhilfen für Griechenland: Bundestag stimmt für Verlängerung
Mit großer Mehrheit hat das Parlament für die Verlängerung des
Hilfsprogramms für Athen gestimmt. Das Land hat nun mehr Zeit, das
Reformprogramm abzuarbeiten.
Streit um Olympia-Abstimmung: Henkel fehlt die Euphorie
Der Innensenator will nur erwachsene Deutsche zu einer Bewerbung Berlins
befragen - weil es nicht anders möglich sei. Nicht mal seine Juristen
teilen diese Einschätzung.
Abstimmung in Katalonien: Deutliche Mehrheit gegen Spanien
Rund 80 Prozent der Katalanen stimmen für eine Abspaltung. Madrid erkennt
die Abstimmung aber nicht an. Nun fordert Regionalpräsident Mas ein
Referendum.
Unabhängigkeitspläne in Katalonien: Eine hoch symbolische Abstimmung
Eine Art Volksbefragung soll das verbotene Referendum über die
Unabhängigkeit ersetzen. Der Ausgang steht schon fest.
Abstimmung über Volkswillen: Komplizierte Entscheidung
Noch bis Freitag können die Menschen in Altona darüber abstimmen, wie viel
Gewicht ihre Stimmen haben sollen. Zwei ähnliche Vorschläge stehen zur
Auswahl.
Kommentar Ceta und die Grünen: Kretschmanns Stimme zählt
Das Handelsabkommen mit Kanada wird auch den Bundesrat passieren müssen.
Dort könnte das Votum der Grünen entscheidend sein.
Kommentar Ukraine: Autoritäre Tendenzen in Kiew
Unter dem Deckmantel „Kampf gegen den Separatismus“ werden in der Ukraine
systematisch demokratische Rechte abgebaut.
Die Ostukraine vor dem Referendum: Ein ökologisches Notstandsgebiet
Die Kleinstadt Zugres liegt etwa 50 Kilometer östlich von Donezk. Ein
Großteil der Bewohner befürwortet die Unabhängigkeit der Region. Ein
Besuch.
Kommentar zu Tempelhof: Alles oder nichts
Die Gespräche über einen gemeinsamen Tempelhof-Gesetzentwurf aller
Fraktionen sind erwartungsgemäß gescheitert. Am 25. Mai heißt es also:
Volles Risiko, für alle.
Onlinevorwahl für Spitzenkandidaten: Grüne für Europa? Was soll’s?
Ob grün oder nicht, alle wahlberechtigten EU-Bürger dürfen bis Ende Januar
das grüne Spitzenduo zur Europawahl aussuchen. Dumm nur: Es macht fast
keiner mit.
Schwarz-Grün in Hessen zum Zweiten: Auch die Grünen winken
Nach der CDU haben auch die Grünen für den Koalitionsvertrag in Hessen
gestimmt. So einstimmig wie beim Partner war's aber nicht. Aber auch nicht
eng.
Präsidentschaftswahl in Honduras: Die Qual der Wahl
Die Überprüfung der Stimmabgabe bei den Präsidentschaftswahlen in Honduras
wurde gestoppt. Die Partei Libre war zur Neuauszählung nicht erschienen.
Drohanrufe bei der SPD: Verschärfte Basisdemokratie
Ein Unbekannter hat mit Drohanrufen versucht, von SPD-Mitgliedern die
Zustimmung zur Großen Koalition zu erzwingen. Er trat als Mitarbeiter von
Andrea Nahles auf.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.