# taz.de -- Abstimmung | |
Bürgerbefragung zur Werkserweiterung: Grünheide sagt Nein zu mehr Tesla | |
65 Prozent der Anwohner:innen stimmten gegen die Erweiterung der | |
Giga-Factory. Teslas Expansion könnte so zumindest verzögert werden. | |
Wiederholung der Wahlen in Berlin: Nur der Machterhalt zählt | |
Das unwürdige Geschacher um die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin | |
zeigt: Die Ampelparteien haben jedes Gefühl für Bürgerbeteiligung verloren. | |
Wahlchaos in Berlin: Wahlwiederholung wahrscheinlich | |
Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt | |
werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin. | |
Bürger und Rat im Clinch: Eine Gemeinde streitet um ihr Erbe | |
In Suderburg bei Uelzen kämpfen Bürger um ihre alte Schule. Einen | |
Bürgerentscheid haben sie verloren. Jetzt ist die Kommunalaufsicht | |
eingeschaltet. | |
Versandriese gegen Arbeiter in den USA: Amazon will Gewerkschaft verhindern | |
Der Versandriese versucht, mit Einwänden bei der Arbeitsbehörde gegen die | |
Wahl vorzugehen. Auf irreführende Weise, so deren Anwalt. | |
Schwangerschaftsabbruch nach § 218: Quer zur Wirklichkeit | |
Seit 150 Jahren ist ein Schwangerschaftsabbruch in Deutschland strafbar. | |
Was würde passieren, wäre der Paragraf 218 abgeschafft? | |
Demokratie und Konzerne in der Schweiz: Radikale Bürgerlichkeit | |
Verstöße gegen Menschenrecht und Umweltschutz von Schweizer Konzernen | |
sollen vor Gericht. Abgestimmt wird Ende November. | |
Bundestag beschließt Migrationspaket: Zu kompliziert für Abgeordnete | |
Die durch den Bundestag gepeitschten sieben Gesetze werden mit Stimmen der | |
Groko angenommen. Kritik kommt von Grünen und Linken. | |
Kommentar Abgelehnte AfD-Kandidatin: Aushalten wäre besser gewesen | |
Der Bundestag lässt Harder-Kühnel erneut durchfallen. Das ist ein Verstoß | |
gegen die Regeln, die sich das Parlament aus gutem Grund selbst gegeben | |
hat. | |
Streit um den Brexit-Deal: Erneute Abstimmung bewilligt | |
Der britische Parlamentspräsident hat eine erneute Abstimmung über das | |
EU-Austrittsabkommen erlaubt. Das Vertragspaket wird dafür in zwei Teile | |
zerlegt. | |
May beantragt Brexit-Verschiebung: Großbritannien will bis Juni bleiben | |
Die britische Premierministerin fordert mehr Zeit, um ihren Deal doch noch | |
durch das Parlament zu bekommen. Die EU reagiert verhalten. | |
Bürgerentscheid in Freiburg: „Zeichen für lebendige Demokratie“ | |
Die Freiburger haben für den Bau eines neuen grünen Wohnquartiers gestimmt. | |
Obwohl 40 Prozent dagegen waren, ist die Stadt nicht gespalten. | |
Weiter nach der Brexit-Abstimmung: Der Ball liegt bei den Briten | |
Nach zwei Jahren Verhandlungen wissen die Europäer noch immer nicht, woran | |
sie sind. Das EU-Parlament will die Ratifizierung unverdrossen fortsetzen. | |
Veränderungen beim Davis Cup: Dicke Geldpakete gegen die Zweifel | |
Der Tennis-Weltverband will den Davis Cup radikal reformieren. Profis und | |
Landesverbände halten nichts davon. Am Donnerstag wird abgestimmt. | |
Zuschüsse für Parteienfinanzierung: 25 Millionen Euro mehr vom Staat | |
Trotz großem Widerstand der Opposition haben Union und SPD das | |
Parteiengesetz geändert und den Etat auf 190 Millionen Euro erhöht. | |
Basisvotum über Regierungsbeteiligung: In der SPD zählen sie jeden Groko-Fan | |
Noch einmal mit der CDU regieren oder nicht? Befürworter und Gegner der | |
großen Koalition rühren noch bis Anfang März die Werbetrommel. | |
Abstimmung über Unabhängigkeit: Kurden droht Isolation | |
Bagdad ordnet den Stopp von Flügen an. Türkei und Iran drohen mit | |
Grenzschließungen – und letztlich mit dem Einmarsch ihrer Armeen. | |
Türkisches Referendum: „Ja“-Stimmen liegen angeblich vorne | |
Die Wahllokale sind geschlossen. Die Auszählung geht überraschend schnell | |
voran. Die Medien melden, die „Ja“-Stimmen würden bei 57,5 Prozent liegen. | |
Kommentar Martin Schulz: Raus aus der Loser-Logik | |
Gerade die SPD, die kaum noch etwas zu verlieren hat, braucht | |
Selbstvertrauen. Schulz jetzt als Kandidaten auszurufen, wäre falsch. | |
Kommentar TV-Event „Terror – Ihr Urteil“: Schuldig im Sinne des Unsinns | |
Was haben „Terror – Ihr Urteil“ und die anschließende Debatte bei „Hart | |
aber Fair“ gebracht? Nichts – nur dass Gerhart Baums Puls schnell auf 180 | |
stieg. | |
ARD-Film „Terror – Ihr Urteil“: Und was sagen Sie? | |
Ein Soldat hat ein von Terroristen entführtes Flugzeug abgeschossen, nun | |
steht er vor Gericht. Das Urteil fällt das Publikum vor den Fernsehern. | |
Berliner Briten über den Brexit: „Das Referendum ist Rassismus pur“ | |
Was denken Berliner Briten über den möglichen Austritt Großbritanniens aus | |
der EU? Die taz war im Pub und hat nachgefragt. | |
Brexit in Berlin: Abwarten und Tee trinken | |
Heute stimmt der britische Sektor über seinen Austritt ab. Prognosen über | |
das Ergebnis gibt es nicht. Wäre es schlimm, wenn das Ergebnis Yes lautet? | |
Abstimmung zur Sterbehilfe im Bundestag: Bestimmte Hilfe künftig verboten | |
Die Bundestagsmitglieder haben sich gegen die „geschäftsmäßige“ Sterbehi… | |
ausgesprochen. 360 Abgeordnete stimmten für einen Gesetzentwurf. | |
Kommentar zur CDU-Entscheidung: Union erfüllt die Erwartungen | |
Geduld, Geduld: In nicht allzuferner Zeit wird auch die CDU für die | |
Homo-Ehe sein – wenn die alten Mitglieder wegsterben. Kein Grund für die | |
Opposition, sich aufzuplustern. | |
CDU-Abstimmung zur Homo-Ehe: Opposition nennt CDU „reaktionär“ | |
SPD und Opposition werfen der Union Rückständigkeit vor. Nur die | |
katholische Kirche preist das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung zur | |
Homo-Ehe. | |
Berliner CDU stimmt gegen Homo-Ehe: Union lehnt Heiratsantrag ab | |
Klares Ergebnis: Die Mitglieder der Berliner CDU lehnen mit 45 zu 35 | |
Prozent die Ehe für alle ab. Vor allem die Älteren stimmten mit Nein. | |
Bundestags-Abstimmung zu Griechenland: Ja kann auch mal Nein heißen | |
Nach einer emotionalen Debatte ist klar: Finanzminister Wolfgang Schäuble | |
darf über ein neues Kreditprogramm verhandeln. | |
Abstimmung im Bundestag: Mehrheit für Griechenland-Hilfe steht | |
Der überwiegende Teil der Abgeordneten will für ein neues Hilfspaket für | |
Griechenland stimmen. Die Kritik an Finanzminister Schäuble reißt aber | |
nicht ab. | |
Kommentar Schäuble und Griechenland: Die Grünen dürfen nicht zustimmen | |
Der Tsipras-Regierung blieb nichts anderes übrig, als sich dem EU-Diktat zu | |
beugen. Im Bundestag verbietet es sich, diese Politik zu unterstützen. | |
Berliner CDU stimmt über Homo-Ehe ab: So viele Möglichkeiten | |
Die Berliner CDU scheut ein klares „Ja“ oder „Nein“ und bietet stattdes… | |
sieben (!) Antwortmöglichkeiten an. Das Ergebnis darf die Parteispitze | |
interpretieren. | |
Wahlen in Mexiko: Krawalle und Festnahmen | |
Ausschreitungen haben die Parlaments- und Regionalwahlen in Mexiko | |
überschattet. Die Regierungspartei PRI gewinnt nach ersten Ergebnissen. | |
Finanzhilfen für Griechenland: Bundestag stimmt für Verlängerung | |
Mit großer Mehrheit hat das Parlament für die Verlängerung des | |
Hilfsprogramms für Athen gestimmt. Das Land hat nun mehr Zeit, das | |
Reformprogramm abzuarbeiten. | |
Streit um Olympia-Abstimmung: Henkel fehlt die Euphorie | |
Der Innensenator will nur erwachsene Deutsche zu einer Bewerbung Berlins | |
befragen - weil es nicht anders möglich sei. Nicht mal seine Juristen | |
teilen diese Einschätzung. | |
Abstimmung in Katalonien: Deutliche Mehrheit gegen Spanien | |
Rund 80 Prozent der Katalanen stimmen für eine Abspaltung. Madrid erkennt | |
die Abstimmung aber nicht an. Nun fordert Regionalpräsident Mas ein | |
Referendum. | |
Unabhängigkeitspläne in Katalonien: Eine hoch symbolische Abstimmung | |
Eine Art Volksbefragung soll das verbotene Referendum über die | |
Unabhängigkeit ersetzen. Der Ausgang steht schon fest. | |
Abstimmung über Volkswillen: Komplizierte Entscheidung | |
Noch bis Freitag können die Menschen in Altona darüber abstimmen, wie viel | |
Gewicht ihre Stimmen haben sollen. Zwei ähnliche Vorschläge stehen zur | |
Auswahl. | |
Kommentar Ceta und die Grünen: Kretschmanns Stimme zählt | |
Das Handelsabkommen mit Kanada wird auch den Bundesrat passieren müssen. | |
Dort könnte das Votum der Grünen entscheidend sein. | |
Kommentar Ukraine: Autoritäre Tendenzen in Kiew | |
Unter dem Deckmantel „Kampf gegen den Separatismus“ werden in der Ukraine | |
systematisch demokratische Rechte abgebaut. | |
Die Ostukraine vor dem Referendum: Ein ökologisches Notstandsgebiet | |
Die Kleinstadt Zugres liegt etwa 50 Kilometer östlich von Donezk. Ein | |
Großteil der Bewohner befürwortet die Unabhängigkeit der Region. Ein | |
Besuch. | |
Kommentar zu Tempelhof: Alles oder nichts | |
Die Gespräche über einen gemeinsamen Tempelhof-Gesetzentwurf aller | |
Fraktionen sind erwartungsgemäß gescheitert. Am 25. Mai heißt es also: | |
Volles Risiko, für alle. | |
Onlinevorwahl für Spitzenkandidaten: Grüne für Europa? Was soll’s? | |
Ob grün oder nicht, alle wahlberechtigten EU-Bürger dürfen bis Ende Januar | |
das grüne Spitzenduo zur Europawahl aussuchen. Dumm nur: Es macht fast | |
keiner mit. | |
Schwarz-Grün in Hessen zum Zweiten: Auch die Grünen winken | |
Nach der CDU haben auch die Grünen für den Koalitionsvertrag in Hessen | |
gestimmt. So einstimmig wie beim Partner war's aber nicht. Aber auch nicht | |
eng. | |
Präsidentschaftswahl in Honduras: Die Qual der Wahl | |
Die Überprüfung der Stimmabgabe bei den Präsidentschaftswahlen in Honduras | |
wurde gestoppt. Die Partei Libre war zur Neuauszählung nicht erschienen. | |
Drohanrufe bei der SPD: Verschärfte Basisdemokratie | |
Ein Unbekannter hat mit Drohanrufen versucht, von SPD-Mitgliedern die | |
Zustimmung zur Großen Koalition zu erzwingen. Er trat als Mitarbeiter von | |
Andrea Nahles auf. | |
IOC beschließt Disziplinen für 2020: Ringen bleibt olympisch | |
Die IOC-Vollversammlung hat die Entscheidung ihrer Exekutive kassiert: | |
Ringen ist nach wie vor Teil der Sommerspiele. Squash, Baseball sowie | |
Softball nicht. | |
Olympische Sommerspiele 2020: London, Rio … Tokio! | |
Japan jubelt: Tokio richtet nach 1964 zum zweiten Mal die Olympischen | |
Sommerspiele aus. In der Stichwahl wurde Istanbul deutlich besiegt, auch | |
Madrid hatte keine Chance. | |
Indigene verhindern Mine in Indien: Die Adivasi retten ihre heiligen Hügel | |
In Ostindien wollte ein Konzern ein Minenprojekt starten, das die | |
traditionelle Lebensweise der Menschen zerstört hätte. Dorfräte haben es | |
gestoppt. | |
Grüne im Bundestagswahlkampf: Topthema Laubfrosch | |
Mit viel Aufwand lässt die Partei ihre Basis über „Schlüsselprojekte“ f�… | |
eine künftige Regierung abstimmen. Doch was, wenn die Basis falsch | |
entscheidet? | |
Frauenquote scheitert im Bundestag: Union weigert sich | |
Der Bundestag hat die rot-grüne Initiative zur gesetzlichen Frauenquote in | |
Aufsichtsräten abgelehnt. Die Union ist auch für die Quote, aber nicht für | |
eine rot-grüne. |