| # taz.de -- Türkisches Referendum: „Ja“-Stimmen liegen angeblich vorne | |
| > Die Wahllokale sind geschlossen. Die Auszählung geht überraschend schnell | |
| > voran. Die Medien melden, die „Ja“-Stimmen würden bei 57,5 Prozent | |
| > liegen. | |
| Bild: Ein Mitglied eines Wahlkomitees hält einen abgestempelten Stimmzettel ho… | |
| Istanbul dpa/ap/rtr | Die Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung in | |
| der Türkei ist beendet. Die letzten Wahllokale schlossen am späten | |
| Sonntagnachmittag Ortszeit (16.00 Uhr deutscher Zeit). Ergebnisse wurden | |
| für den weiteren Verlauf des Abends erwartet. Nachwahlbefragungen gab es | |
| nicht. Bis 20.00 Uhr deutscher Zeit durften Medien auch nicht über | |
| einlaufende Ergebnisse berichten. | |
| Inzwischen vermeldete aber die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu, dass | |
| die Zustimmung zu Erdogans Präsidialsystem nach der Auszählung von 51,14 | |
| Prozent der Stimmen bei 57,5 Prozent liege. Gegen das Präsidialsystem | |
| hätten bislang 42,5 Prozent gestimmt. Mit der fortschreitenden Auszählung | |
| habe der Anteil der „Ja“-Stimmen abgenommen. | |
| Die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, stellt | |
| inzwischen die Legitimität der Wahl infrage. Die in letzter Minute | |
| getroffene Entscheidung der Wahlbehörde YSK, von ihr nicht abgestempelte | |
| Stimmzettel als gültig zu akzeptieren, werde ein „schweres | |
| Legitimitätsproblem“ zur Folge haben, sagt CHP-Vize Bülent Tezcan. | |
| ## Verwirrung um vorschriftswidrige „Ja“-Stempel | |
| In mehreren Wahllokalen hatte es zuvor auch Verwirrung um | |
| vorschriftswidrige „Ja“-Stempel gegeben. Wähler, die am Sonntag gegen das | |
| Präsidialsystem stimmen wollten, mussten dort mit dem „Ja“-Stempel für | |
| „Nein“ stimmen. Von der Wahlkommission vorgeschrieben waren Stempel mit der | |
| Aufschrift „Auswahl“ (tercih), mit denen die Wähler entweder das Ja- oder | |
| das Nein-Feld auf dem Stimmzettel abstempeln. | |
| Wähler hätten, „wenn auch nur teilweise“, mit diesen „Ja“-Stempeln | |
| abgestimmt, sagte der Chef der Wahlkommission, Sadi Güven, in Ankara. Offen | |
| ließ er, in wie vielen Wahllokalen es zu dem Vorfall kam. Die | |
| Wahlkommission habe entschieden, dass auch diese Stimmzettel als gültig | |
| gezählt werden. Die „Ja“-Stempel seien inzwischen wieder eingesammelt | |
| worden. | |
| 16 Apr 2017 | |
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