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# taz.de -- Boris Pistorius
+++ Krieg in der Ukraine +++: Pro-russischer ukrainischer Politiker in Madrid e…
Putin besucht von der Ukraine angegriffene Region Kursk. Laut
Verteidigungsminister Pistorius hat Trump seine Verhandlungsposition falsch
eingeschätzt.
Die neuen SPD-MinisterInnen: Lars Klingbeil und die Neuen
Die SPD hat sich Zeit gelassen: Nur Stunden vor Unterzeichnung des
Koalitionsvertrags benennt sie ihre MinisterInnen. Darunter: Zwei Frauen
unter 40.
Personalprobleme der SPD: Wunderheilerin gesucht
Schönstes Amt neben dem Papst? Das war einmal. Niemand will an Saskia
Eskens Stelle SPD-Chefin werden.
Deutschlands Wehrhaftigkeit: Wehrpflicht versus Berufsarmee
Die Bundeswehr kann ihr modernes Equipment finanzieren. Lösungen für das
Personalproblem stehen indes aus und sind umstritten.
Wehrbeauftragte sieht Personalprobleme: Högl gegen Wiedereinführung der alten…
Die Wehrbeauftragte Eva Högl befürwortet das Wehrdienst-Modell von
Verteidigungsminister Pistorius. Sie fordert noch mehr Geld für die
Bundeswehr.
SPD-Mann Lars Klingbeil: Kalte Chuzpe
Nach der Wahl-Niederlage der SPD will Lars Klingbeil das Ruder in die Hand
nehmen. Mit ihm und Pistorius nimmt die Stärke der rechten Parteikräfte zu.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Boris Pistorius in der Ukraine eingetroff…
Verteidigungsminister Pistorius will Gespräche über weitere Unterstützung
für die Ukraine führen. Vier weitere Nato-Länder haben Rüstungshilfen
zugesagt.
Pläne für „Neuen Wehrdienst“: Pistorius kämpft weiter um Bundeswehrnachw…
Trotz Ampel-Aus will Nochverteidigungsminister Boris Pistorius die
Vorbereitungen für sein Wehrdienstmodell „mit aller Kraft“ weiterlaufen
lassen.
Militärausgaben: Bundeswehr erhält Milliardeninvestitionen
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat Rüstungsbeschaffungen in Höhe von
20 Milliarden Euro genehmigt – ein Rekord. Auch Union und FDP stimmten zu.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Lawrow auf erstem EU-Besuch seit Ukraine-…
Lawrow ist zum OSZE-Treffen in Malta eingetroffen. Pistorius hält die
deutsche Beteiligung an einer Ukraine-Friedenstruppe offen.
Bundeskongress der Jusos: Was Scholz von Esken lernen kann
Scholz hätte ein Gutes daran getan, sich dem Unmut der Jusos zu stellen.
Nicht zuletzt ist es der Nachwuchs, der den Wahlkampf auf der Straße führt.
Scholz und Pistorius: Journalismus oder Pferdewette?
Man wundert sich über die Hysterie, mit der manche Medien über die K-Frage
innerhalb der SPD berichtet haben. Da war wenig Sachliches und viel
Hysterie dabei.
Olaf Scholz und Boris Pistorius: Demontage eines Kanzlerkandidaten
Scholz oder Pistorius? Für ihre Entscheidung hat die SPD-Spitze viel Zeit
gebraucht. Für ihren Kandidaten und für die Partei war das nicht hilfreich.
Pistorius lässt Scholz den Vortritt: Der beschädigte Kandidat
Nach dem Verzicht von Pistorius auf die SPD-Kanzlerkandidatur ist der Weg
frei für Scholz. Er behält das Manko, dass seine Partei ihm nur bedingt
vertraut.
Pistorius wird nicht SPD-Kanzlerkandidat: Boris Pistorius wählt Olaf Scholz
Der Bundesverteidigungsminister wird nicht Kanzlerkandidat der SPD. Scholz
sei der bessere, sagte er in einem Video am Donnerstagabend.
Streit in der SPD über Kanzlerkandidatur: Die Verunsicherung
Olaf Scholz will SPD-Kanzlerkandidat werden. Verteidigungsminister
Pistorius schließt nichts aus. SPD-Chef Klingbeil will nun eine zügige
Entscheidung.
Kanzlerkandidat-Debatte: In der SPD ist die Hölle los
Das Geplänkel um eine mögliche Kanzlerkandidatur von Boris Pistorius ist zu
einem Machtkampf geworden. Am Dienstagabend sollte es eine Krisensitzung
geben.
SPD-Linker Sebastian Roloff: „Die Debatte über die Kanzlerkandidatur kommt z…
Der SPD-Linke Sebastian Roloff setzt auf Olaf Scholz. Er fordert eine
schnelle Klärung der Kanzlerfrage durch die Partei.
Hype um Boris Pistorius: Fragwürdige Beliebtheit
Die Kanzlerkandidatur-Debatte wird den Abstieg der SPD weiter befeuern.
Pistorius' Problem: Seine Haltung zur Bundeswehr gibt es auch in anderen
Parteien.
Müntefering und die K-Frage bei der SPD: Pistorius statt Scholz!
Nur Pistorius kann die SPD noch vor einem Desaster bewahren. Scholz sollte
seiner Partei einen Dienst erweisen und auf seine Kandidatur verzichten.
Kanzlerkandidatur bei der SPD: Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen
Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem
Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.
Vorgezogene Bundestagswahl: Ist Scholz noch der richtige Kandidat?
Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland gewählt – mit Olaf Scholz als
Kanzlerkandidat für die SPD? Ein Pro und Contra.
Öffentliches Gelöbnis in Hannover: Kleine Schönheitsfehler in der komplexen …
In Hannover fand am Dienstag ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr
statt. Nicht alle Erwartungen wurden da erfüllt, besonders nicht die der
Presse.
Pistorius stellt neuen Wehrdienst vor: Der Bellizismus kommt auf leisen Sohlen
Mit dem neuen Wehrdienst soll die Bundeswehr erheblich anwachsen. Das
treibt die Militarisierung der Gesellschaft voran.
Gesetz für neuen Wehrdienst: Präsentiert Stift und Papier!
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst
beschlossen. Junge Männer werden verpflichtet, einen Fragebogen
auszufüllen.
Raketen mit hoher Reichweite: Selenskyj will Go von Verbündeten
Der Winter naht, die Energieversorgung in der Ukraine steht unter Beschuss.
Präsident Selenskyj drängt auf mehr Unterstützung bei den Verbündeten.
Bundeswehr: Traditionen im Geheimen
Die zurückgezogenen Ergänzungen zum Traditionserlass hätten
Bundeswehr-intern bleiben sollen. Die Opposition findet das höchst
bedenklich.
Ampel nach Haushaltsstreit: Neuer Zwist: Hilfen für die Ukraine
Gerade erst hat die Ampel ihren Haushaltsstreit beigelegt. Nun stellt der
Finanzminister Lindner weitere Militärhilfe für Kyjiw indirekt infrage.
Wehrmacht und Bundeswehr: Historische Kontinuitäten
Das Verteidigungsministerium ist beim Traditionserlass zurückgerudert, denn
die Kritik daran war angebracht. Erschreckend nur, dass es sie brauchte.
Erweiterter Traditionserlass gekippt: Lieber weniger Wehrmacht wagen
Die Bundeswehr wollte verstärkt Wehrmacht-Soldaten in ihr Traditionsgut
aufnehmen. Nun reagiert das Verteidigungsministerium auf einen taz-Bericht.
Wehrmacht bei der Bundeswehr: Kriegstüchtig mit Tradition
Boris Pistorius' neue „Kriegstüchtigkeit“ zeigt Wirkung:
Verteidigungsministerium und Bundeswehr nehmen es mit der Wehrmacht bald
nicht mehr so genau.
Traditionserlass bei der Bundeswehr: Mehr Wehrmacht wagen
Die Bundeswehr erweitert den Kanon ihrer Soldaten, in deren Tradition sie
stehen will. Bei manchen Wehrmachts-Soldaten will man es nicht mehr so eng
sehen.
US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken
Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken
düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es
nötig.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: IAEA verurteilt Attacke auf Klinik
Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verurteilt Angriff auf
Kinderklinik in Kyjiw. Rund 70.000 Soldaten hat Russland in zwei Monaten
verloren.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau schränkt EU-Medien stark ein
Russland sanktioniert den Zugang zu 81 EU-Medien. Der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland.
EU-Beitrittsverhandlungen starten.
Pistorius' Pläne zur Wehrpflicht: Rekrutierung mit Fragebogen
Braucht Deutschland eine Wehrpflicht? Unsere Kolumnistin findet die Pläne
von Verteidigungsminister Pistorius nicht schlecht. Mit Vorbehalten.
Wehrdienst in Deutschland: Per Fragebogen zu mehr Soldaten
Bundesverteidigungsminister Pistorius will ab 2025 einen
„Auswahlwehrdienst“ einführen. Das erste Ziel: 15.000 neue
Wehrdienstleistende jährlich.
Pläne zu neuer Wehrpflicht: Pistorius will Wehrerfassung
Der SPD-Verteidigungsminister will erfassen, wer für den Dienst an der
Waffe bereitstünde. Seine Partei war in der Frage bislang zurückhaltend.
Westliche Waffen auf Russland: Erst Washington, dann Berlin
Die USA und Deutschland stimmen einem Einsatz westlicher Waffen auf
russischem Territorium zu – allerdings unter klaren Bedingungen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Waffendebatte im Westen öffnet sich
In die Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine auf
russischem Boden kommt Bewegung. Russland will China als
Friedensvermittler.
Russischer Vormarsch in der Ukraine: Kaum Widerstand am Himmel
Außenministerin Baerbock ist nach Kyjiw gereist. Sie fordert die
internationalen Verbündeten erneut auf, mehr Luftabwehr zu liefern.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland beschießt Erholungsgebiet
Bei dem Angriff nahe Charkiw sterben am Sonntag mindestens fünf Zivilisten.
Die Ukraine wiederum meldet die Zerstörung eines russischen Minensuchboots.
Boris Pistorius und seine Emotionen: Männliche Hybris
Der Verteidigungsminister muss nicht machen, was er macht. Sagt er. Ist das
Selbstaufopferung für das Land oder blanke Überheblichkeit?
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russischer Angriff im Gebiet Charkiw
Die russische Armee hat laut Kyjiw eine Bodenoffensive in der
ostukrainischen Region Charkiw gestartet. Präsident Selenskyj: „Heftiger
Kampf“.
100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld
Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht.
Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter
zu erhöhen.
Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Armee
Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung, dafür
werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.
Neue Bundeswehrstruktur: Cyberabwehr in Uniform
Im digitalen Zeitalter gehört hybride Kriegsführung zum Geschäft. Das kommt
nun auch in Deutschlands Armee an.
Verteidigungsminister stellt Pläne vor: Rang und schlank
Führungsstrukturen der Bundeswehr sollen gestrafft, eine neue
Cyberstreitkraft geschaffen werden. Auch an eine Rückkehr der Wehrpflicht
wird gedacht.
Ukraine-Treffen in Ramstein: Mehr Bundeswehr-Munition für Kyjiw
In Ramstein kündigt Pistorius die Lieferung weiterer Granaten und
Panzerfahrzeuge an. USA: Freie Welt wird nicht zulassen, dass die Ukraine
verliert.
Verteidigungstreffen in Warschau: Deutscher Zwist kommt nicht gut an
Der Bundesverteidigungsminister und sein polnischer Amtskollege bekräftigen
weitere Waffenlieferungen für die Ukraine. Den Krieg einfrieren will
niemand.
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