# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: IAEA verurteilt Attacke auf Klinik

	# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: IAEA verurteilt Attacke auf K…

	> Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verurteilt Angriff auf
	> Kinderklinik in Kyjiw. Rund 70.000 Soldaten hat Russland in zwei Monaten
	> verloren.

	Bild: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dementiert russische Anschlagspläne auf Rhe…

	## IAEA verurteilt Angriff auf Kinderkrankenhaus in Kyjiw

	Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) der UN verurteilt den Angriff
	auf das Kinderkrankenhaus in Kiew und macht dafür Russland verantwortlich.
	Der aus 35 Nationen bestehende Gouverneursrat habe eine entsprechende
	Resolution mit zwanzig zu zwei Stimmen bei zwölf Enthaltungen angenommen,
	erklären Diplomaten. Die Ukraine hatte den Rat gebeten, die Angelegenheit
	zu prüfen, da das Kinderkrankenhaus Ochmatdyt von der IAEA im Bereich der
	Krebsdiagnostik und -behandlung Unterstützung erhalten hatte.

	Der Rat verurteilt „aufs Schärfste die Unterbrechung der technischen Hilfe
	der IAEA für die Ukraine, die durch den jüngsten Militärschlag der
	Russischen Föderation verursacht wurde, bei dem das Nationale
	Kinderfachkrankenhaus ‚Ochmatdyt‘ getroffen wurde“. Russland bestreitet,
	das Krankenhaus angegriffen zu haben und macht die ukrainischen
	Raketenabwehr für den Treffer verantwortlich. Es handelt sich um eine der
	größten Kliniken Europas, in der schwere Krankheiten wie Krebs und
	Nierenleiden behandelt werden. (rtr)

	## Kreml dementiert Anschlagspläne

	Der Kreml hat Berichte über angebliche [1][russische Anschlagspläne gegen
	Rheinmetall-Chef Armin Papperger] zurückgewiesen. Es sei sehr schwer,
	solche Gerüchte zu kommentieren, die ohne seriöse Begründung allein auf
	irgendwelchen anonymen Quellen basierten, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow
	vor Journalisten in Moskau. „Das alles wird im Stil weiterer Fakes
	aufgetischt, daher kann man solche Meldungen nicht ernst nehmen.“

	Zuvor hatte der US-Sender CNN berichtet, dass amerikanische Geheimdienste
	Anfang des Jahres Pläne der russischen Regierung zu Pappergers Ermordung
	aufgedeckt hätten. Demnach wurde daraufhin die deutsche Seite informiert
	und der 61-Jährige in der Folge besonders geschützt. Rheinmetall
	kommentierte den Bericht nicht, der auch nach Informationen der
	„Süddeutschen Zeitung“ zutrifft. (dpa)

	## In Mai und Juni: Rund 70.000 russische Soldaten getötet

	Die russischen Truppen haben in ihrem Angriffskrieg nach britischen
	Schätzungen allein in den vergangenen zwei Monaten mehr als 70.000 Soldaten
	verloren. Im Mai habe die tägliche Rate von Getöteten und Verwundeten 1262
	Soldaten betragen, im Juni seien es durchschnittlich 1163 gewesen, teilte
	das britische Verteidigungsministerium unter Berufung auf
	Geheimdienstinformationen mit.

	Es sei wahrscheinlich, dass Russland auch in den kommenden zwei Monaten
	mehr als 1000 Soldaten täglich verliert, da versucht werde, die
	ukrainischen Stellungen mit Massenangriffen zu überwältigen.

	„Der Anstieg bei den Verlusten spiegelt wider, dass Russland im Gebiet
	Charkiw eine neue Front eröffnet und die Angriffsrate an den übrigen
	Fronten gleich gehalten hat“, hieß es zur Erklärung in London. Russland
	habe zwar den Druck auf die Front erhöht. „Aber eine wirksame ukrainische
	Verteidigung und mangelnde russische Ausbildung schränken Russlands
	Möglichkeiten ein, taktische Erfolge zu erzielen, trotz der Versuche, die
	Frontlinie weiter auszudehnen.“ (dpa)

	## Orbán besucht Trump

	Nach dem Nato-Gipfel in der US-Hauptstadt Washington hat [2][Ungarns
	rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orbán] den früheren
	US-Präsidenten Donald Trump auf dessen Anwesen Mar-a-Lago in Florida
	besucht. In sozialen Medien veröffentlichte der ungarische Regierungschef
	ein Foto seines Treffens mit dem wahrscheinlichen
	Präsidentschaftskandidaten der Republikaner.

	„Wir haben über Wege gesprochen, Frieden zu schließen“, war darunter zu
	lesen. „Die gute Nachricht des Tages: Er wird es lösen.“ Auf seiner eigenen
	Plattform Truth Social schrieb Trump: „Danke, Viktor. Es muss Frieden
	geben, und zwar schnell.“ Orbán hat Trumps erneute Bewerbung um das höchste
	Staatsamt bei der US-Präsidentschaftswahl im November offen unterstützt und
	sich hoffnungsvoll geäußert, dass es dem 78-Jährigen gelingen werde, den
	Krieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden. (ap)

	## Auswärtiges Amt sieht „großen Flurschaden“ durch Ungarn

	Das Auswärtige Amt hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán wegen
	seiner zur „Friedensmission“ erklärten Reisen nach Moskau und Peking erneut
	deutlich kritisiert. „Das sind ungarische Alleingänge, die wir mit großer
	Verwunderung und Skepsis zur Kenntnis nehmen“, sagte ein Sprecher in der
	Bundespressekonferenz in Berlin. Orbán spreche auf diesen Reisen
	ausschließlich für sich selbst und nicht als amtierender EU-Ratspräsident.

	Zu möglichen Konsequenzen sagte der Sprecher: „Wir müssen sehen, wie die
	ungarische Ratspräsidentschaft weiter läuft. Wir sind jetzt an Tag 12. Und
	sie hat schon großen Flurschaden hinterlassen.“ Der stellvertretende
	Regierungssprecher Wolfgang Büchner betonte, als Ministerpräsident könne
	Orbán reisen, wohin er wolle. Das sei auch gar nicht weiter wichtig. „Was
	nicht geht, ist, dass er mit dem Eindruck durch die Landschaft reist, dass
	er das im Auftrag von irgendjemandem tut. Und das wird bestimmt auch weiter
	diskutiert werden, wie man damit umgeht.“ (dpa)

	## UNO fordern Rückgabe von AKW Saporischschja

	Die UN-Vollversammlung hat eine Resolution angenommen, in der Russland zur
	unverzüglichen Rückgabe des größten europäischen Atomkraftwerks an die
	Ukraine aufgefordert wird. In dem Beschlusstext vom Donnerstag wird von
	Russland verlangt, seine Truppen und anderes Personal vom Atomkraftwerk
	Saporischschja abzuziehen.

	Unterstrichen werden auch die Forderung an Moskau, „seine Aggression gegen
	die Ukraine einzustellen“, und das Einstehen des UN-Gremiums für die
	ukrainische „Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale
	Integrität“. 99 Länder stimmten für die Resolution, neun dagegen, 60
	enthielten sich und 25 stimmten nicht ab. Bei den Staaten, die gegen die
	Resolution stimmten, handelte es sich neben Russland um Belarus, Kuba,
	Eritrea, Mali, Nicaragua, Syrien, Burundi und Nordkorea. China, Indien,
	Südafrika und viele Länder des Nahen Ostens enthielten sich. (ap)

	## CNN: Attentat auf Rheinmetall-Chef vereitelt

	Die USA und Deutschland sollen [3][nach einem Bericht des Fernsehsenders
	CNN] russische Pläne vereitelt haben, auf den Chef des Rüstungskonzerns
	Rheinmetall, Armin Papperger, ein Attentat zu verüben. Dem Bericht zufolge
	standen die Pläne im Zusammenhang mit Waffenlieferungen an Ukraine.

	Wie CNN von Quellen erfuhr, war das Attentat Teil eines russischen Plans,
	führende Köpfe der europäischen Rüstungsindustrie zu ermorden. (rtr/taz)

	## Scholz verteidigt Stationierung von US-Marschflugkörpern

	Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarung mit den USA zur
	Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland gegen Kritik verteidigt.
	Dies sei eine „sehr gute Entscheidung“, sagte er am Donnerstag auf Englisch
	beim Nato-Gipfel in Washington. Deutschland müsse „einen eigenen Schutz
	haben mit Abschreckung“, und dazu seien die Präzisionswaffen notwendig,
	fügte der Kanzler auf Deutsch hinzu.

	„Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit
	Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche
	Überraschung“, sagte Scholz weiter. Sie passe „genau in die
	Sicherheitsstrategie der Bundesregierung“. Die deutsch-amerikanische
	Vereinbarung hatte unter anderem in der SPD und beim Koalitionspartner der
	Grünen Sorgen vor einem neuen Wettrüsten mit Russland geweckt.

	Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend gemeinsam verkündet, dass
	die US-Armee – nach mehr als 20 Jahren Pause – ab 2026 wieder
	Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren
	Abschreckung gegen Russland. Diese Waffen „werden über deutlich größere
	Reichweite als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa verfügen“,
	hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. (afp)

	## Moskau: Keine Teilnahme an Friedenskonferenz

	Der russische Vize-Außenminister Michail Galusin hat eine Teilnahme seines
	Landes an einem Folgetreffen zur Schweizer Ukraine-Friedenskonferenz
	ausgeschlossen. Die ukrainischen Vorbedingungen für Friedensgespräche seien
	ein „Ultimatum“, und Russland werde nicht an einem solchen Treffen
	teilnehmen, sagt Galusin laut der staatlichen Nachrichtenagentur RIA. Der
	Sprecher von Präsident Wladimir Putin schloss eine Teilnahme zwar weniger
	kategorisch aus, wandte aber ein, es gebe derzeit „keine konkrete Substanz“
	dafür.

	Russland haben einen Dialog nie abgelehnt, man müsse wissen, worüber
	gesprochen werden solle, sagt Sprecher Dmitri Peskow. Die Ukraine will noch
	in diesem Jahr eine zweite Konferenz zur Friedenssondierung abhalten und
	hatte erklärt, dass diesmal Vertreter Russlands eingeladen werden könnten.
	Putin hatte kürzlich erklärt, Russland sei bereit, den Krieg zu beenden,
	wenn die Ukraine ihre Nato-Ambitionen aufgebe und vier von Russland
	beanspruchte Regionen abtrete. Die Ukraine wies dies als einer Kapitulation
	gleichkommend zurück. (rtr)

	## Nächstes Dorf in Region Donezk eingenommen

	Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in
	Moskau die Siedlung Woschod im Osten der Ukraine unter ihre Kontrolle
	gebracht. Das berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass.

	Unabhängig überprüfen lassen sich solche Angaben zum Kampfgeschehen nicht.
	Woschod liegt in der Region Donezk, die Russland bereits im September 2022
	für annektiert erklärt hat. (rtr)

	## Moskau droht mit Gegenmaßnahmen

	Russland will nach eigenen Angaben auf die geplante Stationierung von
	US-Langstreckenraketen in Deutschland mit militärischen Maßnahmen
	reagieren. Dies berichten die staatliche Medien unter Berufung auf den
	russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow, ohne konkrete Details dazu zu
	nennen. Die Entscheidung, die Raketen in Deutschland zu stationieren, ziele
	darauf ab, die Sicherheit Russlands zu beeinträchtigen, wurde Rjabkow
	zitiert.

	Die USA und Deutschland hatten am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung
	angekündigt, dass ab 2026 neue US-Langstreckenwaffen in Deutschland
	stationiert werden sollen, wie Tomahawk-Marschflugkörper und derzeit noch
	in der Entwicklung befindliche Hyperschallraketen. Dies soll als Beitrag
	der USA „zur integrierten europäischen Abschreckung“ dienen. (rtr)

	## Neue Angriffe auf die Ukraine

	Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe
	am frühen Morgen zwei ballistische Raketen vom Typ Iskander-M und sechs
	iranische Schahed-Drohnen auf Ziele in der Ukraine abgefeuert. Beim
	Raketenangriff auf die Region Sumy im Nordosten sei ein Mensch verletzt
	worden, teilen örtliche Behörden mit. Alle sechs Drohnen wurden nach
	ukrainischen Militärangaben über vier Regionen abgefangen und zerstört.

	Der Gouverneur der Region Mykolajiw teilte mit, Trümmer einer Drohne hätten
	in offenem Gelände einen Brand verursacht, der inzwischen gelöscht worden
	sei. Es habe keine Opfer gegeben. Die Behörden in den westlichen Regionen
	Lwiw, Iwano-Frankiwsk und Chmelnyzkyj melden weder Opfer noch Schäden an
	der zivilen Infrastruktur. (rtr)

	## Pistorius: Müssen selbst Langstreckenwaffen entwickeln

	Die [4][Entscheidung der US-Regierung, in Deutschland ab 2026]
	Langstreckenwaffen zu stationieren, schließt nach Angaben von
	Verteidigungsminister [5][Boris Pistorius] eine „ernstzunehmende
	Fähigkeitslücke“ in Europa. Er könne sich deshalb nicht vorstellen, dass
	ein anderer US-Präsident die am Mittwoch bekanntgegebenen Pläne wieder
	revidieren würde. Die zeitlich befristete Stationierung bedeute aber auch,
	dass damit „ganz klar die Erwartung der USA zu Recht verbunden (ist), dass
	wir selber investieren in Entwicklung und Beschaffung von derartigen
	Abstandswaffen“.

	Die temporäre Stationierung werde Deutschland die Zeit geben, die man dafür
	brauche. Unter anderem wollen die USA ab 2026 Tomahawk-Marschflugkörper und
	noch in der Entwicklung befindliche Überschallwaffen (Hypersonic) in
	Deutschland stationieren.

	Pistorius ist zudem zuversichtlich, dass die Ukraine auf dem Nato-Gipfel
	die Botschaft für eine langfristige Unterstützung bekommen wird. In
	Washington sei bereits deutlich geworden, dass alle von der Hilfe überzeugt
	seien, sagt der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. „Der eine oder andere
	braucht halt etwas länger, um das politisch umzusetzen. Aber ich bin da
	nach wie vor sehr optimistisch, dass das gelingt, weil jede Alternative
	schlechter wäre“, fügt Pistorius hinzu. „Es ist teuer, die Ukraine zu
	unterstützen, aber es wird uns teurer zu stehen kommen, wenn die Ukraine
	den Krieg verliert.“

	Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigt das Bekenntnis des
	Bündnisses zur künftigen Aufnahme der Ukraine. Die Erkärung der Nato zum
	„unumkehrbaren“ Weg der Ukraine in die Allianz sei ein deutliches Zeichen
	der Verpflichtung, sagt Stoltenberg in Washington. „Dies ist eine klare
	Botschaft der Nato-Verbündeten, dass wir den Beitritt der Ukraine wirklich
	wollen und dass wir mit der Ukraine zusammenarbeiten werden, um dieses Ziel
	zu erreichen.“ (rtr)

	## Scharfe Kritik aus Peking

	[6][China] übt scharfe Kritik am Entwurf der Nato-Abschlusserklärung für
	den Gipfel in Washington. Die Erklärung sei voll von „aggressiver Rhetorik“
	und der China betreffende Inhalt enthalte Provokationen, „Lügen,
	Aufwiegelung und Verleumdung“, sagt ein Sprecher der chinesischen Mission
	bei der [7][Europäischen Union (EU)]. In dem Kommunique-Entwurf heißt es,
	China habe entscheidend zur Kriegsführung Russlands in der Ukraine
	beigetragen.

	Der chinesische Vertreter wies diese Vorwürfe entschieden zurück: „Wie wir
	alle wissen, hat China die Krise in der Ukraine nicht verursacht“. Die
	Äußerungen der Nato dürften die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen
	China und dem transatlantischen Verteidigungsbündnis weiter belasten. (rtr)

	## Auftritt von Biden mit Spannung erwartet

	Die Nato-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag bei ihrem Gipfel
	in Washington mit dem ukrainischen Präsidenten [8][Wolodymyr Selenskyj]
	zusammen. Mit Spannung erwartet wird der Auftritt von US-Präsident und
	Gipfelgastgeber [9][Joe Biden].

	Der 81-Jährige ist seit seinem schwachen Auftritt beim TV-Duell gegen den
	Republikaner Donald Trump vor rund zwei Wochen mit Forderungen
	konfrontiert, sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurückzuziehen. Zum
	Auftakt des dritten und letzten Nato-Gipfeltags treffen die Staats- und
	Regierungschefs zudem Partnerländer des Asien-Pazifikraums (18.00 Uhr
	MESZ). (afp)

	## Scholz trifft Starmer, Starmer trifft Biden

	Bundeskanzler [10][Olaf Scholz] (SPD) ist am Rande des Nato-Gipfels zu
	einem Gespräch mit dem neuen britischen Premierminister [11][Keir Starmer]
	zusammengetroffen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch
	mitteilte, tauschten sich beide Regierungschefs über ihre künftige
	Zusammenarbeit aus.

	Bis zu einem baldigen Antrittsbesuch Starmers in Berlin würden beide
	Regierungen „erste Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit vorbereiten“,
	hieß es. Den bilateralen Beziehungen solle „neuer Elan und zusätzliche
	Tiefe“ verliehen werden.

	Dem Regierungssprecher zufolge sprachen Scholz und Starmer auch über die
	Themen des Nato-Gipfels in Washington. Beide waren sich demnach einig, die
	Unterstützung der Ukraine so lange fortzusetzen, wie dies nötig sei.

	Starmer sagte derweil, er habe am Rande des Nato-Gipfels auch den
	ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das Treffen sei
	„sehr gut“ gewesen. Er habe deutlich gemacht, dass der Regierungswechsel in
	Großbritannien keinen Einfluss auf die Unterstützung der Ukriane haben
	werde, sagte Starmer.

	Starmer war vergangene Woche Freitag nach dem historischen Sieg seiner
	Labour-Partei bei der Unterhauswahl in Großbritannien zum neuen britischen
	Premierminister ernannt worden. Der Nato-Gipfel ist sein erster Auftritt
	auf internationalem Parkett.

	In Washington traf Starmer auch US-Präsident Joe Biden. Der 81-Jährige
	sagte, beide Länder seien die „besten Verbündeten“ auf der ganzen Welt.
	Starmer bezeichnete die Beziehungen der beiden Länder als „so wichtig“ und
	„stärker als je zuvor“. Daneben sprach Starmer auch mit dem französischen
	Präsidenten Emmanuel Macron. (afp)

	12 Jul 2024

	## LINKS

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	[2] /Orbans-Friedensmission/!6019226
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	[8] /Wolodymyr-Selenskij/!t5584432
	[9] /Joe-Biden/!t5019807
	[10] /Olaf-Scholz/!t5013249
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