# taz.de -- Kanzlerkandidatur bei der SPD: Im Pott ist für Olaf Scholz einiges… | |
> Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter | |
> dem Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten. | |
Bild: Anschauen können sie sich noch: Boris Pistorius (links) und Olaf Scholz … | |
Essen taz | Im größten und einflussreichsten SPD-Landesverband | |
Nordrhein-Westfalen wächst der Widerstand gegen [1][eine erneute | |
Spitzenkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz.] „Wenn Sie in der SPD die | |
Mitglieder befragen würden, wären 80 Prozent für Verteidigungsminister | |
Boris Pistorius“, sagte Serdar Yüksel, Chef des SPD-Unterbezirks Bochum, | |
dem Stern. Parteikreise berichten von deutlichem Rumoren in der 56-köpfigen | |
Düsseldorfer Landtagsfraktion – öffentlich wagte sich dort zuletzt aber | |
noch niemand aus der Deckung. | |
Scholz trage Verantwortung für die gesamte Partei, mahnte Yüksel, dessen | |
Kandidatur für den nächsten Bundestag als gesetzt gilt. Es gehe um „die | |
Frage, ob die SPD überlebt“. Auch der aus NRW stammende Ex-Bundesparteichef | |
Franz Müntefering erklärte, Scholz habe kein natürliches Vorrecht auf eine | |
Kanzlerkandidatur. Ein SPD-Parteitag solle stattdessen die Entscheidung | |
treffen, forderte der einstige Vizekanzler. „Selbstverständlich sind | |
Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein | |
Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie“, so Müntefering | |
gegenüber dem Tagesspiegel. | |
Während die SPD bei Umfragen zwischen 15 und 16 Prozent herumdümpelt, gilt | |
Pistorius als mit Abstand beliebtester Politiker Deutschlands. Könnten die | |
Bürger:innen den Kanzler direkt wählen, würden sich 39 Prozent für ihn, | |
aber nur 32 Prozent für CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz entscheiden, | |
so das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage. Scholz wollen dagegen nur 16 | |
Prozent weiter im Amt sehen. | |
Schon in der vergangenen Woche hatten sich Sozialdemokraten wie der | |
parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion in | |
Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, für Pistorius ausgesprochen. Auch im | |
Seeheimer Kreis der konservativeren SPD-Bundestagsabgeordneten seien die | |
Pistorius-Unterstützer mittlerweile in der Mehrheit, berichtete der | |
Spiegel. Demnach habe der Abgeordnete Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz | |
sogar vor einem „Desaster“ gewarnt, sollte Scholz Spitzenkandidat bleiben. | |
## Die Co-Vorsitzende der SPD in NRW gibt sich uneindeutig | |
Aus dem nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorstand hieß es dazu, die von | |
Bochums Parteichef Yüksel geschilderte Ablehnung von Scholz durch die | |
Parteibasis sei richtig wiedergegeben – und werde dem Kanzler so auch | |
kommuniziert. Kein Thema sollte die Spitzenkandidatur dagegen bei einer | |
„Dialogveranstaltung“ in der Ruhrgebietsmetropole Essen sein, bei der | |
führende Genoss:innen mit ihrer Basis, aber auch mit Nichtmitgliedern | |
ins Gespräch kommen wollten: Wie zuvor schon die Co-Bundesvorsitzende | |
Saskia Esken und Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich stärkten dort | |
Bundesparteichef Lars Klingbeil und Generalsekretär Matthias Miersch Scholz | |
noch einmal demonstrativ den Rücken. | |
„Olaf Scholz ist der Kanzler – und alle, die in der SPD Verantwortung | |
tragen, haben in den letzten Tagen auch deutlich gemacht, dass wir hinter | |
ihm stehen“, erklärte Klingbeil. „Sie können mir die Frage 3.000 Mal | |
stellen“, sagte auch Miersch: „Ich bin sicher, dass Olaf Scholz | |
Kanzlerkandidat der SPD wird.“ | |
Weniger eindeutig äußerte sich die Co-Vorsitzende der SPD in NRW, Sarah | |
Philipp: „Die Partei bereitet sich auf einen kurzen, komprimierten | |
Wahlkampf vor“, sagte Philipp der taz. „Dass mit Scholz und Pistorius | |
gleich zwei Kabinettsmitgliedern zugetraut wird, ein guter Kanzler zu sein, | |
ist dabei eine Stärke.“ | |
Folgerichtig schien da, dass die Genoss:innen in Essen bei Panels zwar | |
etwa über Friedenspolitik oder über die Wirtschaft diskutierten, die | |
Kandidatenfrage aber aussparten. Auch auf Nachfrage zeigten sich die | |
Genoss:innen gespalten: „Ich stehe total hinter Scholz“, sagte der taz | |
etwa Susanne Kirchhof, in NRW Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der | |
Selbstständigen in der SPD. | |
„Ich wäre für eine Auswechselung“, meinte dagegen Marco Goertz, | |
Ortsvereinsvorsitzender im niederrheinischen Niederkrüchten. Nötig sei auf | |
jeden Fall eine schnelle Entscheidung, meinten andere – am besten bis zur | |
sogenannten Wahlsieg-Konferenz der SPD am 30. November, deren Namen viele | |
Sozialdemokrat:innen nur noch mit süffisantem Lächeln in den Mund | |
nehmen. | |
17 Nov 2024 | |
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## AUTOREN | |
Andreas Wyputta | |
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