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# taz.de -- NRW
Kulturkürzungen in NRW: Die vollmundigen Versprechen waren leer
Bei der Unterstützung der freien Theaterszene hatte Nordrhein-Westfalen
bisher Vorbildfunktion. Das könnte sich jetzt ändern.
Sexualisierte Gewalt: Bundesrat will K.-o.-Tropfen schärfer bestrafen
Gelten K.-o.-Tropfen künftig als „gefährliches Werkzeug“ bei
Sexualdelikten? Der Bundesrat stimmte dafür. Beschließen müsste das auch
der Bundestag.
K.-o.-Tropfen: „Genauso gefährlich wie die Verwendung einer Waffe“
Der Bundesrat will eine Strafverschärfung bei K.-o.-Tropfen. Anja Schmidt,
Expertin des Deutschen Juristinnenbunds, erklärt, was es damit auf sich
hat.
Razzien in Nordrhein-Westfalen: Betrug bei Sanierung der Staatskanzlei?
Bei der Sanierung der Düsseldorfer Staatskanzlei soll es durch Unternehmen
zu Bestechungen und einem Schaden in Millionenhöhe gekommen sein.
Grundsatzbeschluss des BVerfG: Karlsruhe erschwert Observationen
Es genügt nicht, dass eine Zielperson Straftaten begehen will, es muss
Indizien für eine „konkretisierte Gefahr“ geben, so die Verfassungsrichter.
Schutz der Wildnis: Kein zweiter Nationalpark für NRW
Deutschland braucht mehr Schutzgebiete und Nordrhein-Westfalen ist dabei
bisher Schlusslicht. Nach einem Bürgerentscheid wird das vorerst so
bleiben.
Vom Staat entwickelte Videospiele: Why so serious?
Sogenannte „Serious Games“ unterhalten und bilden zugleich. Das Land NRW
hat so ein Spiel entwickelt, aber die Unterhaltung vergessen.
Die Wahrheit: Atemlos in Mettmann
Völker, schaut auf diese Kreisstadt! Eine Reise in die Vergangenheit ist
immer auch eine Reise in die Zukunft.
Kanzlerkandidatur bei der SPD: Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen
Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem
Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.
Die Wahrheit: Schwer unter Kartoffeldruck
Die vorgezogene und nächste Bundestagswahl ist handgemacht: Auf Besuch in
Raum 23.2. der Volkshochschule Oer-Erkenschwick.
BSW-Verbände in Sachsen-Anhalt und NRW: Mit und doch ohne Wagenknecht
Das BSW hat zwei neue Landesverbände. Doch in Sachsen-Anhalt und NRW steht
die Partei vor unterschiedlichen Voraussetzungen.
Durchsuchungen in NRW: Verdacht auf Entsorgung im Tagebau
Beschuldigte aus dem Baustoffsektor sollen illegal und in großen Mengen
belastete Böden im Tagebau Garzweiler entladen haben. Durchsuchungen
laufen.
Kriminalität in NRW: Zehn Maßnahmen gegen Messer
NRW-Innenminister Herbert Reul will gegen Messerkriminalität im
öffentlichen Raum vorgehen. Um Solingen soll es dabei nicht gehen.
Drei Tote bei Angriff in Solingen: Täter weiter unbekannt
Nach der Messerattacke von Solingen will die Polizei einen terroristischen
Hintergrund nicht ausschließen. Kanzler Scholz nennt die Tat ein
„schreckliches Ereignis“.
Hochstaplerprozess in Duisburg: Titelpfuscher bekommt Bewährung
Jahrelang hat ein falscher Doktor und Professor für die NRW-Landesregierung
gearbeitet. Nun hat ihn das Amtsgericht Duisburg wegen Betrugs verurteilt.
Klima-Aktion am Flughafen Köln/Bonn: Letzte Generation klebt doch wieder
Klimaaktivist:innen der Letzten Generation störten den Betrieb am
Airport Köln/Bonn. Härtere Strafen sind in Planung.
Die Wahrheit: Mensch und Vater
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute in der ultimativen
Wahrheit-Serie: Hendrik „Handzahm“ Wüst.
Nationalpark in NRW abgelehnt: Nur noch ein kleiner Wald im Rennen
In Paderborn und Höxter wird kein Nationalpark eingerichtet. Was Gegner des
Schutzgebiets sagen, sei schlicht falsch, so die Befürworter.
Zweiter Nationalpark in NRW: Höxter stimmt dagegen
Auf dem Gebiet von Höxter wird das Waldgebiet Egge nicht streng geschützt
werden. Im Nachbarkreis Paderborn steht die Entscheidung noch aus.
Bürgerentscheid über Nationalpark: Schutz oder Nutz
In Ostwestfalen entscheiden Bürger, ob ein neuer Nationalpark entsteht.
Dabei prallen zwei unterschiedliche Konzeptionen von Naturschutz
aufeinander.
Linken-Politikerin Demirel: Mit Klasse, gegen Krieg
Die Linken-Politikerin Özlem Demirel aus Düsseldorf möchte wieder ins
EU-Parlament. Sie will mit dem „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ punkten.
Gegen Attacken im Wahlkampf: „Jetzt erst recht!“
Im deutschen Europawahlkampf häufen sich Angriffe auf Politiker:innen –
oft auf Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Blick nach NRW.
CDU-Minister Reul unter Druck: Schleuser bringen Reul in Erklärnot
Der mutmaßliche Chef einer Schleuserbande hat der NRW-CDU fast 50.000 Euro
gespendet. Hauptbegünstigter war Innenminister Herbert Reul.
Nach Ausscheiden von Cum-Ex-Ermittlerin: Rätseln um überraschenden Abgang
Die Kündigung von Anne Brorhilker sorgt für Kritik. Die Opposition fordert
Klarheit vom NRW-Justizminister – er muss dem Rechtsausschuss berichten.
Steinkohlekraftwerk Scholven in NRW: Blockade durch „Ende Gelände“
Stundenlang harrten am Samstag rund 100 Aktivist*innen am Kraftwerk
aus. Die Forderung: ein Kohleausstieg sofort. Am Nachmittag ging die
Polizei gegen sie vor.
Wisente in Nordrhein-Westfalen: Eine Herde hinter Gittern
Letzte Eskalation eines langen Streits: Der Umweltverband BUND will den
Kreis Siegen-Wittgenstein verklagen. Er hat freie Wisente eingesperrt.
Grüne Ministerin lädt Aktivisten aus: Verbündete verprellt
Die grüne NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur geht auf
Konfrontationskurs mit Anti-Atom-Aktivist:innen. Damit setzt sie die
Rückendeckung der Basis aufs Spiel.
Streit in NRW: Atomkraftgegner ausgeladen
Umweltschützer:innen wehren sich gegen neue Castor-Transporte. Doch
das Landeswirtschaftsministerium spricht nicht mehr mit ihnen.
Entscheidung zu Nationalpark in NRW: Lebensraum für Fledermäuse
Die Kreistage von Paderborn und Höxter haben eine Nationalpark-Bewerbung
abgelehnt. Jetzt entscheiden die Einwohner:innen.
Entscheidung über neuen Nationalpark: Showdown in Ostwestfalen
Nordrhein-Westfalen streitet über die Einrichtung eines zweiten
Nationalparks. Wissenschaftler fordern derweil mehr Naturschutz.
Mutmaßliche Anschlagspläne in Köln: Gottesdienst mit Polizeischutz
An Heiligabend ist die Polizei mit großem Aufgebot am Kölner Dom. Es gab
einen Hinweis, dass die Kathedrale möglicherweise ein Angriffsziel von
Islamisten ist.
Beteiligung an Windkraftanlagen: Mit Geld Akzeptanz schaffen
Nordrhein-Westfalen will Bürger*innen und Kommunen an den Gewinnen von
Windkraftanlagen beteiligen. Das kann funktionieren.
Kohleausstieg in Gefahr: Datteln 4 bleibt am Netz
Das Bundesverwaltungsgericht gibt den Betreibern des Steinkohlekraftwerks
recht. Der vorgezogene Kohleausstieg in NRW könnte gefährdet sein.
Finanzlücke und Schuldenbremse: Das Loch in den Ländern
Das Karlsruher Urteil wirkt sich auch auf die Haushalte der Länder aus. Ein
Blick nach Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland.
Proteste von Anti-Atom-Initiativen: NRW drohen Castortransporte
Schon 2024 könnten hoch radioaktive Brennelemente per LKW mitten durch NRW
rollen. Atomkraftgegner:innen sprechen von „sinnloser
Atommüllverschiebung“.
Radschnellwege in Nordrhein-Westfalen: Bürokratisch ausgebremst
Der seit mehr als zehn Jahren versprochene Bau von Fahrradautobahnen in NRW
kommt nur im Schneckentempo voran. Aktivist:innen machen jetzt Druck.
Nahostdebatte in Deutschland: Der Hass der Insta-Islamisten
Durch die Eskalation in Nahost wähnen sich islamistische Extremisten in
Deutschland im Aufwind. Schaute die Politik ihrem Treiben zu lange zu?
Sahra Wagenknechts eigene Partei: Gespalten an Rhein und Ruhr
Nordrhein-Westfalen gilt als Wagenknecht-Hochburg. Doch nur wenige glauben
an eine Austrittswelle bei der Linken, sollte sie ihre Partei gründen.
Absetzbewegungen von der Linkspartei: Linken-Katharsis in Bochum
Nach dem Austritt von Wagenknechtanhängerinnen gibt es in der
Ruhrgebietsstadt keine Linksfraktion mehr. Das hat wohl auch profane
finanzielle Gründe.
Sozialdemokraten in NRW: Sehnsucht nach dem Vereinsheim
Der größte SPD-Landesverband steckt in seiner größten Krise. In NRW bemüht
man sich um Erneuerung – und schwelgt in Erinnerungen.
Kirschkernweitspucken-WM: Leckerster Wettbewerb auf Erden
Bei der 47. Weltmeisterschaft im Kirschkernweitspucken in Düren feiern
Mädchen und ein Sachse Triumphe.
Nach Bruch des Kirchenasyls in Viersen: Doch keine Abschiebung
Ein irakisches Paar, das für eine Abschiebung aus einem Kirchenasyl bei
Viersen gezerrt wurde, wird nicht ausgewiesen. Die Stadt schaltete sich
ein.
Streit um Habecks Heizungsgesetz: Schuld sind alle anderen
Nordrhein-Westfalens Grüne machen eine „Angstkampagne“ von Springer-Presse,
CDU und FDP für ihre Umfragewerte verantwortlich.
Konflikt um polizeikritischen Tweet: Bahar Aslan klagt gegen Rauswurf
Laut ihrem Anwalt geht die Dozentin nun juristisch gegen die
Polizei-Hochschule Gelsenkirchen vor. Die habe ihr keinerlei Gelegenheit
zur Stellungnahme gegeben.
Marode Rahmede-Talbrück: 17.000 Tonnen Beton gesprengt
Eine 70 Meter hohe Brücke bei Lüdenscheid ist am Sonntag gesprengt worden.
Sie ist Teil der wichtigen A 45 und soll schnell wieder aufgebaut werden.
NRW-Linke gegen den Spaltpilz: Rote Karte für Wagenknecht
In Nordrhein-Westfalen attestiert der Landesverband der Linken der
einstigen Spitzenkandidatin Wagenknecht parteischädigendes Verhalten.
Jogginghosen-Verbot in NRW: Juristen sehen Schule im Unrecht
Unterrichtsausschluss wegen des Tragens einer Jogginghose? Die Schulleitung
in Wermelskirchen hält daran fest. Rechtswissenschaftler sagen: Das geht
nicht.
Thomas Kutschaty tritt zurück: SPD in Nordrhein-Westfalen kopflos
Im einstigen Stammland NRW tritt SPD-Landeschef Thomas Kutschaty zurück –
nachdem er seine Kandidatin nicht als Generalsekretärin durchsetzen konnte.
Corona-Schutzausrüstung in NRW: Masken fürs Feuer
Zu Beginn der Pandemie bunkerte NRW Millionen Masken, Kittel und
Handschuhe. Weil das Haltbarkeitsdatum abläuft, müssen diese nun vernichtet
werden.
Verdächtige von Castrop-Rauxel: Silvester-Anschlag geplant
Die Männer, die in Castrop-Rauxel festgenommen wurden, wollten laut
NRW-Justizministerium einen großen Anschlag im Auftrag der IS-Terrormiliz
verüben.
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