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# taz.de -- NRW
Abschiebegefängnis in Deutschland: Die Zivilgesellschaft protestiert
In Mönchengladbach soll ein neues Abschiebegefängnis mit 140 Plätzen
entstehen. Die bisher größte solche Anstalt in Deutschland hat 175 Plätze.
Die Wahrheit: „Imelda schaut monatlich rein“
Die Philippinen-Woche der Wahrheit: Ein ausführlicher Anruf bei „Grit
Schmidt Schuhe“ in Herne-Wanne.
Verkehrswende: Roter Streifen, grüner Schmerz
Aachen und Bonn wählen ihre Grünen Oberbürgermeisterinnen ab – vor allem
wegen deren Verkehrspolitik. Hätten andere Strategien überzeugt?
Stichwahlen in NRW: Die SPD gewinnt in Mülheim doch nicht
Nach einer Auszählpanne in Mülheim an der Ruhr liegt nun doch Amtsinhaber
Buchholz von der CDU vorn. Laut Stadt waren Stimmen vertauscht worden.
Stichwahlen in NRW: Schluss mit der schwarz-grünen Harmonie, bitte
Die CDU pumpt sich als Sieger auf, ihr Koalitionspartner verliert OB-Posten
und scheitert in Köln – die Grünen müssen ihren Kuschelkurs ändern.
NRW-Kommunalwahlen: Kein einziges Rathaus für die AfD
Die AfD verliert in Gelsenkirchen deutlich die Stichwahl gegen
Sozialdemokratin Andrea Henze. Doch der Verlust Dortmunds verhagelt der SPD
den Abend.
Kölner Stichwahl: Stolz in der Niederlage
Berivan Aymaz wollte in Köln die erste grüne OB einer Millionenstadt werden
– und scheitert knapp. Bei der Wahlparty gibt es dafür verschiedene
Erklärungen.
Stichwahlen in NRW: SPD verliert „Herzkammer“ Dortmund, AfD geht wohl leer …
Ein Grüner übernimmt erstmals das Amt des Oberbürgermeisters in Münster.
Die CDU sieht sich als landesweiter Wahlsieger. Die AfD unterliegt in ihren
Stichwahlen klar.
Stichwahl der Oberbürgermeister in NRW: Die erste Grüne für Kölle
Köln könnte am Sonntag clever wählen. Die grüne, kurdische Politikerin
Berivan Aymaz ist eine vielversprechende Bürgermeisterin für die Stadt.
NRW-Kommunalwahlen in Münster: Ist die Welt hier noch in Ordnung?
Nein. Aber nirgendwo ist die AfD so schwach, sind die Grünen so stark wie
in Münster. Lässt sich hier etwas lernen für den Rest der Republik?
Nach den Kommunalwahlen in NRW: Ist die AfD die neue Arbeiterpartei?
Bei den Kommunalwahlen in NRW legt die AfD mächtig zu. Die SPD hingegen
baut weiter ab. Was ist da los?
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Der Hammer für die SPD in Hamm
Spektakuläres Ergebnis für die SPD: Mehr als 63 Prozent holte OB-Kandidat
Marc Herter für seine Partei in der Stadt Hamm im Nordosten des
Ruhrgebiets.
AfD bei den NRW-Wahlen: Henze statt Hetze in Gelsenkirchen
Die blaue Welle blieb bei den Kommunalwahlen in NRW aus. In Gelsenkirchen
schaffte es die radikal rechte AfD es trotzdem in die Stichwahl.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Kein Bock auf Sahra
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist bei den NRW-Kommunalwahlen
abgeschmiert. Die Linkspartei holt hingegen ihr bestes Ergebnis an Rhein
und Ruhr.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Kein Protest gegen Schwarz-Rot
Man sollte Kommunalwahlen nicht zu bundesweiten Stimmungstests stilisieren,
auch nicht dramatisieren. Fünf Überlegungen zur Kommunalwahl in NRW.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Kein Durchmarsch der AfD
Bei den Kommunalwahlen in NRW bleibt die CDU stärkste Kraft. Wahlverlierer
sind die Grünen.
Kommunalwahlen in NRW: CDU in Prognose stärkste Kraft, AfD verdreifacht Ergebn…
Die CDU behauptet sich als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in NRW.
Die AfD legt deutlich zu, während SPD und Grüne Einbußen hinnehmen müssen.
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Alles guckt nach Gelsenkirchen
Bei der Bundestagswahl holte die AfD dort die meisten Zweitstimmen. Am
Sonntag ist in NRW Kommunalwahl. Vertrauen die Arbeiter:innen der SPD
nicht mehr?
Kommunalwahlen in NRW: Berliner Bremsklotz zu Besuch
Der Bundeskanzler kommt ins nordrhein-westfälische Münster, um der CDU im
Kommunal-Wahlkampf zu helfen. Aber ist Merz überhaupt eine Unterstützung?
Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen: Wagenknecht schaut vorbei
In Duisburg bejubeln etwa 300 Menschen die BSW-Parteigründerin. Doch beim
Kampf um Ratsmandate in NRW dürfte ihr BSW schlecht abschneiden.
Hilfe für Kriegsopfer: Düsseldorf will Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen
Lange hielt sich die Stadtspitze beim Thema Nahost-Hilfe zurück – nun will
Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) traumatisierten Kindern Schutz
bieten.
Polizei vermutet Sabotage: Hauptstrecke der Bahn in NRW lahmgelegt
Ein Brand in einem Kabelkanal hat eine wichtige Strecke der Bahn zwischen
Düsseldorf und Duisburg lahmgelegt. Die Polizei spricht von Sabotage.
Terrorismusverdacht: Razzia in Nordrhein-Westfalen
​Die Durchsuchungen sollten laut Ermittlern die mutmaßliche Planung eines
islamistisch motivierten Anschlags verhindern.​ Ein Mann wurde
festgenommen.
Die Wahrheit: Herren des Ostens
Herrentagsauflug nach Mecklenburg. Was für eine schöne westfälische
Tradition mit Höcke-Schwänen und braunen Vögelchen!
Deutsche Olympia-Bewerbungen: Kreativer Wettkampf um Nachhaltigkeit
Ob München, Berlin, Hamburg oder Ruhrgebiet: Alle Bewerbungskonzepte geben
sich als nachhaltig aus. Hamburg ist dabei am kreativsten geworden.
Kulturkürzungen in NRW: Die vollmundigen Versprechen waren leer
Bei der Unterstützung der freien Theaterszene hatte Nordrhein-Westfalen
bisher Vorbildfunktion. Das könnte sich jetzt ändern.
Sexualisierte Gewalt: Bundesrat will K.-o.-Tropfen schärfer bestrafen
Gelten K.-o.-Tropfen künftig als „gefährliches Werkzeug“ bei
Sexualdelikten? Der Bundesrat stimmte dafür. Beschließen müsste das auch
der Bundestag.
K.-o.-Tropfen: „Genauso gefährlich wie die Verwendung einer Waffe“
Der Bundesrat will eine Strafverschärfung bei K.-o.-Tropfen. Anja Schmidt,
Expertin des Deutschen Juristinnenbunds, erklärt, was es damit auf sich
hat.
Razzien in Nordrhein-Westfalen: Betrug bei Sanierung der Staatskanzlei?
Bei der Sanierung der Düsseldorfer Staatskanzlei soll es durch Unternehmen
zu Bestechungen und einem Schaden in Millionenhöhe gekommen sein.
Grundsatzbeschluss des BVerfG: Karlsruhe erschwert Observationen
Es genügt nicht, dass eine Zielperson Straftaten begehen will, es muss
Indizien für eine „konkretisierte Gefahr“ geben, so die Verfassungsrichter.
Schutz der Wildnis: Kein zweiter Nationalpark für NRW
Deutschland braucht mehr Schutzgebiete und Nordrhein-Westfalen ist dabei
bisher Schlusslicht. Nach einem Bürgerentscheid wird das vorerst so
bleiben.
Vom Staat entwickelte Videospiele: Why so serious?
Sogenannte „Serious Games“ unterhalten und bilden zugleich. Das Land NRW
hat so ein Spiel entwickelt, aber die Unterhaltung vergessen.
Die Wahrheit: Atemlos in Mettmann
Völker, schaut auf diese Kreisstadt! Eine Reise in die Vergangenheit ist
immer auch eine Reise in die Zukunft.
Kanzlerkandidatur bei der SPD: Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen
Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem
Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.
Die Wahrheit: Schwer unter Kartoffeldruck
Die vorgezogene und nächste Bundestagswahl ist handgemacht: Auf Besuch in
Raum 23.2. der Volkshochschule Oer-Erkenschwick.
BSW-Verbände in Sachsen-Anhalt und NRW: Mit und doch ohne Wagenknecht
Das BSW hat zwei neue Landesverbände. Doch in Sachsen-Anhalt und NRW steht
die Partei vor unterschiedlichen Voraussetzungen.
Durchsuchungen in NRW: Verdacht auf Entsorgung im Tagebau
Beschuldigte aus dem Baustoffsektor sollen illegal und in großen Mengen
belastete Böden im Tagebau Garzweiler entladen haben. Durchsuchungen
laufen.
Kriminalität in NRW: Zehn Maßnahmen gegen Messer
NRW-Innenminister Herbert Reul will gegen Messerkriminalität im
öffentlichen Raum vorgehen. Um Solingen soll es dabei nicht gehen.
Drei Tote bei Angriff in Solingen: Täter weiter unbekannt
Nach der Messerattacke von Solingen will die Polizei einen terroristischen
Hintergrund nicht ausschließen. Kanzler Scholz nennt die Tat ein
„schreckliches Ereignis“.
Hochstaplerprozess in Duisburg: Titelpfuscher bekommt Bewährung
Jahrelang hat ein falscher Doktor und Professor für die NRW-Landesregierung
gearbeitet. Nun hat ihn das Amtsgericht Duisburg wegen Betrugs verurteilt.
Klima-Aktion am Flughafen Köln/Bonn: Letzte Generation klebt doch wieder
Klimaaktivist:innen der Letzten Generation störten den Betrieb am
Airport Köln/Bonn. Härtere Strafen sind in Planung.
Die Wahrheit: Mensch und Vater
Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute in der ultimativen
Wahrheit-Serie: Hendrik „Handzahm“ Wüst.
Nationalpark in NRW abgelehnt: Nur noch ein kleiner Wald im Rennen
In Paderborn und Höxter wird kein Nationalpark eingerichtet. Was Gegner des
Schutzgebiets sagen, sei schlicht falsch, so die Befürworter.
Zweiter Nationalpark in NRW: Höxter stimmt dagegen
Auf dem Gebiet von Höxter wird das Waldgebiet Egge nicht streng geschützt
werden. Im Nachbarkreis Paderborn steht die Entscheidung noch aus.
Bürgerentscheid über Nationalpark: Schutz oder Nutz
In Ostwestfalen entscheiden Bürger, ob ein neuer Nationalpark entsteht.
Dabei prallen zwei unterschiedliche Konzeptionen von Naturschutz
aufeinander.
Linken-Politikerin Demirel: Mit Klasse, gegen Krieg
Die Linken-Politikerin Özlem Demirel aus Düsseldorf möchte wieder ins
EU-Parlament. Sie will mit dem „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ punkten.
Gegen Attacken im Wahlkampf: „Jetzt erst recht!“
Im deutschen Europawahlkampf häufen sich Angriffe auf Politiker:innen –
oft auf Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Blick nach NRW.
CDU-Minister Reul unter Druck: Schleuser bringen Reul in Erklärnot
Der mutmaßliche Chef einer Schleuserbande hat der NRW-CDU fast 50.000 Euro
gespendet. Hauptbegünstigter war Innenminister Herbert Reul.
Nach Ausscheiden von Cum-Ex-Ermittlerin: Rätseln um überraschenden Abgang
Die Kündigung von Anne Brorhilker sorgt für Kritik. Die Opposition fordert
Klarheit vom NRW-Justizminister – er muss dem Rechtsausschuss berichten.
Steinkohlekraftwerk Scholven in NRW: Blockade durch „Ende Gelände“
Stundenlang harrten am Samstag rund 100 Aktivist*innen am Kraftwerk
aus. Die Forderung: ein Kohleausstieg sofort. Am Nachmittag ging die
Polizei gegen sie vor.
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