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# taz.de -- Bürgerinitiative
Unterlassungsklage gegen Aktivisten: Kritik darf sein
Die „Urbane Mitte“-Investorin verliert Unterlassungsklage: Das Gericht
entscheidet für die Meinungsfreiheit von Aktivist Matthias Bauer.
Eigeninitiative Verkehrspolitik: Billerbecker bauen Radweg selbst
Ewig auf eine Fahrradspur warten? Im Münsterland setzten sich Bürger auf
den Bagger und legten los. Spart Zeit, Geld und ist irgendwie cool.
Geschichte des Görlitzer Parks in Berlin: Früher brannten mehr Bagger
Für die einen Hort allen Übels, für die anderen Naherholung: Schon in den
80er Jahren mussten Kreuzberger:innen für den Görlitzer Park kämpfen.
Umstrittenes Bauprojekt in Berlin-Pankow: Was ist das eigentlich, Nachhaltigkei…
Die BI „Grüner Kiez Pankow“ kritisiert das Bekenntnis der landeseigenen
Gesobau zur Natur als Greenwashing. Die wehrt sich gegen den Vorwurf.
Fluglärm-Bürgerinis verlassen Dialog: Austritt mit einem lauten Knall
Hamburger Bürgerinis gegen Fluglärm verlassen eine Runde mit Vertretern von
Flughafen und Behörden, weil es im Kampf gegen Nachtflüge keine Erfolge
gibt.
Verkehrsberuhigung in Berlin-Lichtenberg: Poller im Kaskelkiez bleibt
Eine Einheitsfront aus CDU, AfD und BSW will einen Poller im Lichtenberger
Kaskelkiez abräumen lassen. Ein Antrag in der BVV ist nun abgelehnt worden.
Tangentiale Verbindung Ost: Die TVO kommt Berlin teuer
Nach dem Förder-Aus durch den Bund wird das Straßenprojekt in der Wuhlheide
das Land 325 Millionen Euro kosten – mindestens.
Thermalbad in Aachen: Badespaß im Freien
In einem Aachener Kurpark hat eine Bürgerstiftung drei Thermalbecken
hingestellt. Sie waren beliebt, doch das Ende kam schneller als gedacht.
Protest gegen Altholz-Kraftwerk: Bützfleth brennt für die Energiewende
Das größte Altholz-Kraftwerk Deutschlands soll bei Stade entstehen. Eine
Bürgerinitiative hält die Anlage für überdimensioniert.
Bürgerinitiative gegen Bahnhofsverlegung: Über den Gleisen
Die Bürgerinitiative „Prellbock Altona“ kämpft unverdrossen gegen die
Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona. Die hohen Bahnschulden machen ihr
Hoffnung.
Europaweite Bürgerinitiative gestartet: Solidarische Abbrüche in der EU
150 Gruppen fordern eine bessere gynäkologische Versorgung. Dafür sammeln
sie unter dem Motto „My Voice My Choice“ eine Million Unterschriften.
DB-Konzern in der Kritik: So wird die Bahn zur Bürgerbahn
Der Staatskonzern muss sich neu aufstellen, fordert die Initiative
Bürgerbahn. In ihrer Bilanz kommt nicht nur die neue Infrago schlecht weg.
Anti-Atom-Aktivist über Widerstand: „Es ging gemeinsam ums Ganze“
Die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg machte Gorleben zum Synonym für den
Kampf gegen Atomkraft. Wolfgang Ehmke kennt diese 50 Jahre Widerstand.
50 Jahre BI Westtangente: Die Schlachtung der Autobahnsau
Vor 50 Jahren gründete sich die BI Westtangente. Die „Mutter aller Berliner
Bürgerinitiativen“ konnte eine Autobahn quer durch die Stadt verhindern.
BI-Vorsitzende über Anschlag auf Tesla: „Mich hat diese Aktion erschreckt“
Die Bürgerinitiative Grünheide kämpft gegen Tesla. Den mutmaßlichen
Anschlag auf das Autowerk heißt die Vorsitzende Manuela Hoyer trotzdem
nicht gut.
Protest gegen Bauprojekt in Pankow: Die Angst ums Grün
Für den Bau neuer Wohneinheiten sollen Bäume und Wiesen weichen.
Verzweifelt leisten Anwohner*innen gegen den Beginn des Projekts
Widerstand.
Brände nach Baustopp-Urteil: Wem nützt das?
In einem kleinen Wald in Bremen soll gebaut werden. Ein Gericht hat den
Plan wegen eines Sperber-Paares gestoppt. Jetzt brennt es dort immer
wieder.
Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“: Volksbegehren droht zu scheitern
Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur
8.650 Unterschriften. Die Aktivist:innen bleiben dennoch hoffnungsvoll.
Ausbau von Windkraft: Verdrehte Welt
Im Schwarzwald sollen drei Windräder gebaut werden. Doch das Vorhaben
scheitert an dem zweifelhaften Widerstand eines Unternehmers.
Volksentscheid in Berlin: Den Versuch ist es wert
Für einen erfolgreichen Volksentscheid Grundeinkommen fehlen noch
Unterschriften. Nun soll eine Bezahlung den Sammler*innen einen Anreiz
bieten.
Stadionkritiker über Neubau in Oldenburg: „Keine Vorteile für den Fußball�…
Weil der VfB Oldenburg in die 3. Fußball-Bundesliga aufgestiegen ist, soll
ein neues Stadion her. Die Bürgerinitiative Stadionbau hält das für falsch.
AnwohnerInnen gegen Kölner Investor: Südkiez gegen Ostkreuzcampus
Die Initiative „Anti-Ostkreuz-Campus“ protestiert am Sonntag gegen den
Investor Pandion, der den Friedrichshainer Südkiez zubauen will.
Straßenbahn-Ausbau in Bremen: Endstation Zukunft
120 Kilometer mehr Netz, eine Ringlinie und eine Verbindung bis Oyten: BUND
und „Einfach Einsteigen“ liefern Ideen zu einem neuen Straßenbahnnetz.
Konflikt um Denkmal-Bebauung: Im Schatten des Gasometers
Beim geplanten Ausbau des Gasometers auf dem EUREF-Gelände kommt das
Bezirksamt dem Investor entgegen. Dagegen gibt es Proteste von
AnwohnerInnen.
A 281-Bürgerinitiative löst sich auf: Ein langer Kampf
13 Jahre war die Bremer Bürgerinitiative „Für eine menschengerechte A 281“
aktiv, jetzt hört sie auf. Ihr Erfolg von 2010 steht auf wackligen Beinen.
Stadtentwicklung in Hamburg: Städtische Moneten für Milliardär
Bei dem umstrittenen Bürobau am Neuen Pferdemarkt könnte die Stadt am Ende
draufzahlen, warnt die Linke Heike Sudmann.
Bürgerinitiative über Klimanotstand Kiel: „Ein Minimum der Ziele erreicht“
Kiel hat 2019 den Klimanotstand ausgerufen, ein Erfolg der entsprechenden
Bürgerinitiative. Mitstreiterin Annegret Erb sagt, warum sie weitermacht.
„Kiezblock“ kommt in Reinickendorf: New Kiez on the block
„Kiezblocks“ halten Autoverkehr aus Vierteln heraus, das Konzept wird immer
populärer. Im beschaulichen Hermsdorf haben es BürgerInnen erstritten.
Autobahndreieck Funkturm: Einmal drüber und drunter
Die neue Planungsvariante für das Autobahndreieck Funkturm ist eine wilde
Konstruktion – aber sie nimmt die Kritik von AnwohnerInnen ernst.
Wohnungsknappheit in Großstädten: Mehr Neubau wagen
Gerade in Städten mit der größten Wohnungsknappheit sperren sich
BürgerInnen vehement gegen Bauprojekte. Dagegen hilft nur forcierter
Neubau.
Vor der Landtagswahl in Thüringen: Wer Wind erntet, sät Sturm
Windräder verschandeln die Wälder, davon ist Tobias Gruber überzeugt.
Bürgerinitiativen gegen Windkraft mischen den Wahlkampf in Thüringen auf.
Freibad-Schließung in Hamburg-Hamm: Das Prinzip Hoffnung
Mit dem Aschbergbad soll im Hamburger Osten ein weiteres Freibad schließen.
Eine Bürgerinitiative wehrt sich dagegen.
Initiative vor der Landtagswahl: Real Talk in Brandenburg
Aktivist*innen der Initiative „Brandenburg, wir möchten reden!“ fahren zwei
Wochen lang durch verschiedene Städte und tun genau das: reden.
40 Jahre taz: Rebecca Harms und Gorleben: „Ein Riesenerfolg für den Widersta…
Rebecca Harms, langjährige Europa-Abgeordnete der Grünen aus
Lüchow-Dannenberg, blickt auf über 40 Jahre politische Arbeit zurück.
Neuer Verbund von Bürgerinitiativen: Konkurrenz für Grüne
Bremer Bürgerinitiativen gründen eine Wählervereinigung. 2019 wollen sie
ins Parlament. Einer ihrer Sprecher ist der nach rechts abgedriftete
Ex-Grüne Olaf Dinné.
Interview über geplante Parteigründung: „Das ärgert uns wahnsinnig!“
Weil sie von der rot-grünen Regierung seit langem gefrustet sind, wollen
Bremens Bürgerinitiativen nun mit einer eigenen Partei bei der nächsten
Landtagswahl antreten.
Petition der Woche: Grünes Gewissen
Boris Palmer will ein Tübinger Wasserschutzgebiet in einen Gewerbepark
umwandeln. Damit macht er sich Feinde in seiner Partei.
Proteste gegen Ölbohrungen: Portugiesen gegen „Oilgarve“
Von der Algarve bis nach Porto soll nach Öl gebohrt werden. Die Portugiesen
sind davon wenig begeistert. Sie fürchten um den Tourismus.
Protest gegen Massentierhaltung: Nicht hier – aber auch nicht woanders
Wo ein großer Viehstall gebaut werden soll, protestiert oft auch eine
Bürgerinitiative. Wie im uckermärkischen Jakobshagen. Was sind ihre
Argumente?
Bürgerproteste in Norddeutschland zeigen Erfolg: Monstermasten sind Geschichte
Die Starkstromtrasse, die Windstrom nach Süddeutschland bringen soll, wird
unterirdisch verlegt – doch die längere Bauzeit könnte den Atomausstieg
gefährden
Friedensbewegung und Bundeswehr: Die Unverdrossenen
Tot ist die Friedensbewegung noch lange nicht. Die Bürgerinitiative Offene
Heide wird für ihr 23 Jahre andauerndes Engagement geehrt.
Kolumne: Durch die Nacht: Ein Aufreger jagt den nächsten
Ob Hundescheiße, Airbnb, Drogendealer – gegen alles und jeden regt sich
inzwischen Protest, gehen Bürger auf die Barrikaden. Über das neue
Wutbürgertum.
Nicht in meinem Hinterhof: Ausweitung der Kampfzone
In Hamburg kündigen die Gegner großer Flüchtlingsheime Bürgerbegehren an.
Damit sind sie auf dem Holzweg: Die Bezirke werden sie wohl für unzulässig
erklären.
Essener SPD im Streit: Flüchtlinge frusten Genossen
Wohin mit den Flüchtlingen? Die Frage spaltet die SPD in Essen. Die
Parteichefin tritt zurück, eine Bürgerinitiative will keine weiteren
Unterkünfte.
Bürgerinitiative „Wir sind Deutschland“: Jenseits von Pegida
Nicht ganz „Gutmensch“, nicht ganz „Pack“. Aus dem vogtländischen Plau…
kommt eine neue Bewegung – weniger rechts als Pegida.
Angst vor der Energiewende: Es geht drunter und drüber
Im Thüringer Wald entsteht eine neue Stromtrasse. Weil die Koalition
Akzeptanzprobleme fürchtet, muss nun neu geplant werden.
Kommentar Proteste gegen TTIP: BürgerInnen? Igitt!
Die Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ hat mehr als 3,2 Millionen Unterschriften
gesammelt. Kein hochrangiger EU-Politiker will sie annehmen.
Firmen tarnen sich als Bürgerinitiativen: Kunstrasen aus der Industrie
Wo „Bürgerinitiative“ draufsteht, sind nicht immer auch Bürger drin. Es
können auch gut getarnte Unternehmen sein.
Hochwasserschutz an der Este: Der Untergang des Alten Landes
Buxtehude will besseren Hochwasserschutz, die Nachbarorte im Alten Land
fürchten Überflutungen. Der Streit entzweit Hamburg und Niedersachsen.
Protest gegen Fehmarnbelt-Tunnel: Die Beltretterin
Ananda Julia Albert will den Bau des Fehmarnbelt-Tunnels verhindern. Der
zerstöre die Natur und vertreibe Touristen. Daran hängt ihre Existenz.
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