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# taz.de -- Gutachten
Nachtflüge in Hannover: Gutachter finden Fluglärm zumutbar
Das Wirtschaftsministerium hat ein neues Fluglärmgutachten vorgestellt.
Bürgerinitiativen, die für ein Nachtflugverbot kämpfen, überzeugt das
nicht.
Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens: Einstufung und Verbot liegen dicht beiein…
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische
Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet
werden.
Brandenburgs Innenministerin: Katrin Lange erklärt Rücktritt
Erst stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch ein, dann
entlässt die Innenministerin dessen Chef. Jetzt tritt sie zurück.
AfD-Verbot kann kommen: Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz
Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im
Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens.
Studie zu neuer Eisenbahn-Elbquerung: Im Westen nichts Neues
Eine Bahnlinie unter der Elbe im Westen Hamburgs würde zwar Fahrgäste
anziehen, allerdings längst nicht so viele, dass sich der Aufwand lohnen
würde.
Streit um Neutralitätsgebot: Legal, illegal, nicht neutral
In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung
um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.
Gutachten zu Brokstedt-Attentäter: Psychisch krank aber schuldfähig
Der Psychiater und Gutachter Arno Deister hält den Attentäter Ibrahim A.
für schuldfähig. Dieser hatte 2023 in einem Zug auf Mitreisende
eingestochen.
Gutachten zu Antisemitismusklauseln: Grundsätzlich rechtens
Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers legt ein Gutachten zu
Antisemitismusklauseln in der Kultur vor. Gesetzliche Grundlagen hält er
für notwendig.
Geheimes Gutachten zur Köhlbrandbrücke: Hoffnung für Hamburger Wahrzeichen
Die Köhlbrandbrücke sollte abgerissen werden. Nun wird diskutiert, ob sie
doch erhalten werden kann. Zehn Fragen und Antworten.
Ausbildungsabgabe in Bremen: Handelskammer kündigt Klage an
Das Ziel der in Bremen geplanten Ausbildungsabgabe: gegen den
Fachkräftemangel kämpfen. Ein Gutachter hat erhebliche
verfassungsrechtliche Bedenken.
Funktionsträger des Erzbistums Köln: Distanzierung von Woelki
Der Protest gegen Kardinal Woelki zieht weitere Kreise. Jetzt stellen sich
auch mehr als 60 hauptamtliche Mitarbeiter des Erzbistums offen gegen ihn.
Deutschlands Innovationspolitik: Drohender Abstieg in der Forschung
Die Expertenkommission Forschung und Innovation warnt vor einer abnehmenden
Konkurrenzfähigkeit Deutschlands bei zentralen Schlüsseltechnologien.
Umstrittener Kölner Erzbischof: Woelki bietet Papst Amtsverzicht an
Nach seiner Auszeit ist der Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki am
Mittwoch ins Amt zurückgekehrt. Er bot seinen Rücktritt an – Papst
Franziskus muss aber zustimmen.
Interne Ermittlung im Fall Gil Ofarim: Zweifel durch Zeugen
Ein interner Untersuchungsbericht weckte Zweifel an den
Antisemitismusvorwürfen Gil Ofarims. Nun sind neue Details daraus bekannt
geworden.
Interne Ermittlung im Fall Ofarim: Keine Konsequenzen für Mitarbeiter
Ein Gutachten entlastet den beschuldigten Mitarbeiter des Leipziger Westin
Hotels. Ihm war vorgeworfen worden, Sänger Gil Ofarim antisemitisch
beleidigt zu haben.
Rechtsgutachten von Greenpeace: EZB soll das Klima schützen
Ein Greenpeace-Gutachten sieht Klimaschutz als „konstitutives Prinzip“ der
EU. Die EZB ist bereit, mehr gegen die Erderhitzung zu unternehmen.
Firmung durch Kardinal Woelki: Kein Vertrauen mehr
Mitglieder einer katholischen Gemeinde in Düsseldorf wollen sich nicht von
Rainer Woelki firmen lassen. Dieser sei für sie nicht mehr glaubwürdig.
EFI-Kommission über Forschungspolitik: Neue Strukturen gesucht
Die Forschungspolitik müsse breiter aufgestellt werden, fordern die
EFI-Experten. Die Zivilgesellschaft soll eingebunden werden.
Parität in Bremer Bürgerschaft: Reform mit hohen Hürden
Die Koalition möchte mehr Frauen im Parlament. Ein Gutachten soll nun
ausloten, ob und wie ein Paritätsgesetz juristisch möglich wäre.
Nach Kritik an Kölner Kardinal Woelki: Oberhirte schließt Rücktritt nicht aus
Er habe „schmerzliche Fehler“ gemacht, gibt Woelki zu. Dass er ein
Missbrauchs-Gutachten zurückhält, ärgert auch das Zentralkomitee der
Katholiken.
Missbrauch in der Katholischen Kirche: Mindestens 121 Opfer in Berlin
Ein von der Kirche beauftragtes Gutachten ergibt: Hinweise auf Missbrauch
wurden ignoriert, Fälle unter Verschluss gehalten.
Kunstsammlung E.G.Bührle: Abweichungen vom Manuskript
Eine Studie über die umstrittene Sammlung E. G. Bührle im Kunsthaus Zürich
wurde abgeändert – und das wurde zu einem Historikerstreit aufgebauscht.
Maßnahme gegen Pflegekräftemangel: Kleine Aufstockung geplant
Ein Gesetzentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium sieht 20.000 mehr
Assistenzkräfte in Pflegeheimen vor. Im Schnitt ist das eine Stelle pro
Heim.
Zukunft der Preußen-Stiftung: Vorwärts, Reformen
Die Vorschläge für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bergen
Zündstoff. Es geht um die Finanzierung und verpasste Debatten.
Gutachten im Weiße-Ring-Prozess: Im Zweifel für den Angeklagten
Gutachterin bestärkt die Zweifel an der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen
Opfers. Der Mann der Dora M. belästigt haben soll, wird nicht begutachtet.
Gerichtsanordnung nach Gräuel-Tweets: Le Pen wehrt sich gegen Gutachten
Marine Le Pen verbreitete Fotos von Enthauptungen auf Twitter. Nun ordnet
die Justiz eine psychiatrische Untersuchung an.
Die Wahrheit: Ritueller Grusel, republikweit
Das bundesdeutsche Herbstgutachten 2018 liegt der Wahrheit vor. Enthalten
ist viel Poesie, aber auch viel geschmacklos Monströses.
Wissenschaftliche Begutachtung: Mut zur Lotterie
Der Wissenschaftsrat macht sich Gedanken über die Zukunft
wissenschaftlicher Gutachten. Er befürchtet Qualitäts- und
Akzeptanzverlust.
Zwei Jahre nach Germanwings-Absturz: Schwere Vorwürfe gegen Ermittler
Der Vater des Absturz-Piloten Lubitz bezweifelt die Schuld seines Sohnes.
Ein Gutachter sieht dramatische Mängel bei den Ermittlungen.
Kriminologe Egg über Zschäpe-Gutachten: „Eine massive Einschränkung“
Im NSU-Prozess soll diese Woche das psychiatrische Gutachten über die
Hauptangeklagte vorgestellt werden. Zschäpe weigerte sich, mit dem
Verfasser zu sprechen.
Thomas Mörsberger über Heimskandal: „Nur Gewalt ist verboten“
Die Heimaufsicht habe beim Friesenhof korrekt gehandelt, schreibt Anwalt
Thomas Mörsberger in seinem Gutachten. Nötig sei nur mehr Transparenz.
Gutachten im NSU-Prozess: Zschäpe „antisozial und manipulativ“
Ein psychiatrisches Gutachten bezweifelt Beate Zschäpes Selbstdarstellung
als Mitläuferin. Für die NSU-Frau wird ein mildes Urteil
unwahrscheinlicher.
Ceta-Abkommen ist zu stoppen: Geheimnis um die Unterschrift
Es ist nicht egal, was die SPD zu dem Freihandelsvertrag zwischen der EU
und Kanada meint. Warum die Bundesregierung aber so tut.
Debatte um Müll-Rekommunalisierung in Bremen: Gegen die Empfehlung
Weil der Staat die Müll-Abholung nicht organisieren kann, soll das laut
Bremer Senats-Beschluss weiterhin eine Privatfirma machen. Gutachter sahen
das anders.
Umstrittener Friesenhof-Gutachter: Ein Freund des Drastischen
Untersuchungsausschuss zu den geschlossenen Friesenhof-Jugendheimen lässt
deren Konzept von einem Experten begutachten, der Zwangsmaßnahmen
befürwortet
Flüchtlingskind in Hamburg gestorben: Todesursache wird ermittelt
Nach der Obduktion des toten Kinds sind die Ärzte in der
Flüchtlings-Unterkunft nicht entlastet: So wirft der Dienstplan Fragen auf.
Bundeswehr in Syrien: Laut Gutachten rechtswidrig
Die ersten Aufklärungs-Tornados und ein Tankflugzeug werden in die Türkei
verlegt. Ein Rechtsgutachten der Linken stuft die Mission als rechtswidrig
ein.
Unabhängigkeit von Sachverständigen: Horst und die Gutachter
Der Expolizist Horst Glanzer versteht sich als Justizopfer. Jetzt sieht er
sich als Urheber eines Gesetzentwurfs der Regierung zu neutralen Gutachten.
Streit um Kopftuchverbot in Berlin: Gut betucht oder schlecht beraten?
Ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienst empfiehlt,
Lehrerinnen das Kopftuch zu erlauben.
Gutachten empfiehlt Schrumpfkur: Weserburg soll kaputtgespart werden
Ein neues Gutachten für das Museum Weserburg votiert für einen Verbleib auf
dem Teerhof – und eine radikale Verkleinerung. Übrig bliebe eine
Ausstellungshalle.
Gutachten zu Atomrückstellungen: Maulkorb für Experten
Das Wirtschaftsministerium hält ein Gutachten zu den Atomrückstellungen
seit Monaten zurück. Und die Verfasser dürfen nicht im Bundestag aussagen.
PKW-Maut laut EU rechtswidrig: Die Diskriminierungs-Maut
Der „Spiegel“ berichtet von einem Brüsseler Gutachten zur PKW-Maut. Demnach
verstoße das Vorhaben gegen EU-Recht. Die Kommission fordert
Nachbesserungen.
Hofreiter kritisiert von der Leyen: Substanzlose Ankündigungspolitik
Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die
Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel
aufgedeckt.
Kommentar Ursula von der Leyen: Mythos Macherin
Die Verteidigungsministerin benennt die Probleme bei der Bundeswehr, um
Tatkraft zu signalisieren. Erfolgreiches Handeln wird ungleich schwerer.
Neues Bundeswehr-Gutachten: Ein Raummeter Kritik
Die Berater von KPMG finden im Verteidigungsministerium unzureichende
Rüstungsverträge. Gegen lange Verzögerungen gab es kaum Absicherung.
Psychiatrische Gutachten: Fangfragen für Simulanten
Forscher arbeiten an neuen Tests, um das Vortäuschen von psychischen
Beschwerden zu enttarnen. Versicherer wollen damit Rentenanträge
überprüfen.
Verfahren zum Loveparade-Unglück: Verteidiger greifen Gutachten an
Anwälte der Beschuldigten zweifeln ein zentrales Dokument der
Anklageschrift an. Bei der Tragödie waren in Duisburg 21 Menschen gestorben
und über 500 verletzt worden.
Erschossener Jugendlicher in den USA: Sechs Kugeln und keine Ruhe
Sechs Mal wurde auf Michael Brown geschossen. Erneut kommt es in Ferguson
zu schweren Krawallen, jetzt schickt der Gouverneur die Nationalgarde.
Kommentar Fracking: Die letzte Konsequenz fehlt
Das Gutachten des Umweltbundesamtes zur neuen Form der Gasförderung weist
in die richtige Richtung. Es geht aber nicht weit genug.
Vernehmung von Edward Snowden: Das Staatsinteresse geht vor
Die Bundesregierung lehnt eine Befragung des NSA-Whistleblowers in
Deutschland ab. Die Grünen wollen eine Vorladung einklagen.
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