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# taz.de -- Piratenpartei
Ex-Pirat Lauer will ins Abgeordnetenhaus: „Ich habe nichts zu verlieren“
Er war Pirat, dann bei der SPD. Nun hofft Christopher Lauer auf ein
Direktmandat für die Grünen. Er sagt: Der Kampf fürs Klima treibe ihn an.
Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien: Weniger Unterschriften benötigt
Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu
stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken.
Linkenpolitikerin zu Parteitags-Absage: „Alles Digitale ist hackbar“
Der Linken-Vorstand kann sich keine Legitimationsprobleme leisten, findet
Kandidatin Julia Schramm. Sie plädiert deshalb für dezentrale Parteitage.
Regelungen im Datenschutz: Keine Abfrage ins Blaue
Das Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen am Gesetz zur
Bestandsdatenauskunft. Kleinere Vergehen sind kein Anlass dafür.
Brandenburger Piraten-Politiker klagt: Kennzeichen auf Vorrat gescannt
Brandenburg speichert dauerhaft die Nummernschilder von Autos auf Straßen –
von jedem. Ein Politiker der Piratenpartei klagt dagegen.
Streit um Bremer Beiratswahlen: Piraten fechten Wahl an
Die Piratenpartei wurde nicht zur Bremer Beiratswahl zugelassen und sieht
eine Benachteiligung kleiner Parteien. Sie will die Wahl wiederholen
lassen.
Piratenpartei bei der Europawahl: Wählt Piraten, aber nicht zu viele
Die Piratenpartei krebst nur noch herum. Doch ihr deutscher
Spitzenkandidat, Patrick Breyer, wird wohl ein Mandat bekommen.
Julia Reda verlässt die Piratenpartei: „Für mich absolut inakzeptabel“
Piraten-Abgeordnete Julia Reda wirft ihrem Ex-Büroleiter sexuelle
Belästigung vor. Weil er bei der Europawahl antritt, verlässt sie die
Partei.
Abstimmung über EU-Urheberrecht: Uploadfilter doch nicht ganz schnell
Die Konservativen im EU-Parlament drängelten bei der Abstimmung über die
Copyright-Reform. Nach Protesten machen sie nun einen Rückzieher.
Abstimmung über EU-Urheberrecht: Uploadfilter ganz ganz schnell
Die Konservativen im EU-Parlament wollen möglichst schnell übers
Urheberrecht abstimmen. Gegner*innen der Reform fühlen sich ausgetrickst.
Absage nach Polizei-Tweet: Wahl ohne Brandenburgs Piraten
Der Tweet eines Bundestagskandidaten über die Schüsse auf eine Polizistin
hat für Ärger gesorgt. Nun zieht der Landesverband seine Kandidatur zurück.
Die Misere der Piratenpartei: Klarmachen zum Kentern
Vor fünf Jahren waren sie noch Politstars. In Schleswig-Holstein und NRW
dürften die Piraten aus den letzten Landtagen fliegen.
Das Ende einer Politkarriere: Die Farben der Angelika Beer
Sie war grün und friedensbewegt, unterstützte aber die Nato-Luftangriffe im
Kosovo. Als Piratin verhalf Angelika Beer der SPD in die Regierung. Ein
Besuch.
Bilanz nach Friesenhof-Ausschuss: Heimlich geschlossen
Der PUA-Untersuchungsbericht steht jetzt im Netz. Das Land habe mit dem
Mädchencamp Nanna faktisch ein geschlossenes Heim toleriert, kritisieren
die Piraten.
Kein Urteil zu IP-Adressen-Speicherung: Meine IP gehört mir
Website-Betreiber speichern die IP-Adressen von Nutzern. Ob das deren
Grundrechte verletzt, will der Bundesgerichtshof nicht entscheiden.
Pirat Gerhold über die Frage des Absoluten: „Luther müsste als Hassprediger…
Wer den Reformator feiert, könne die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nicht
verurteilen, sagt der Hamburger Piratenpolitiker.
Nach der Parlamentswahl: Islands Regierungschef tritt zurück
Die Isländer haben ihre Regierung abgesägt – die Bildung der neuen wird
schwierig. Dass zwei Parteien keine Mehrheit bilden können, ist völlig
ungewohnt.
Island hat gewählt: Reicht für niemanden
Ihre Regierung haben die Isländer abgewählt. Doch auch einer von den
Piraten angeführten Koalition fehlt wohl die Mehrheit. Wer übernimmt nun?
Das Gesicht der Piraten in Island: Eigensinnig und ganz weit vorne
In anderen Ländern Europas schmiert die Piratenpartei ab. In Island wird
Birgitta Jónsdottír vor der Wahl sogar als Regierungschefin gehandelt.
Aus Le Monde diplomatique: Von Island lernen
Kurz vor der Parlamentswahl steht die Piratenpartei an der Spitze der
Wählergunst. Sie gilt wahlweise als libertär oder rätekommunistisch.
Suizid des Berliner Piraten Claus-Brunner: Mord brieflich gestanden
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht weiter im Fall Claus-Brunner. Vor
seinem Suizid hatte er in einem Brief die Tötung von Jan L. eingeräumt.
Berlins Piratenchef tritt zurück: Bruno Kramm nimmt den Hut
Der Landesvorsitzende der Berliner Piraten kündigt nach der Wahlniederlage
am Sonntag seinen Rücktritt an. Er wechselt zu den Grünen.
Berlins Piratenchef Bruno Kramm: „Wir machen jetzt coole Aktionen“
Bei der Berlin-Wahl scheitern die Piraten fast auf ganzer Linie. Landeschef
Kramm ficht das nicht an. Er will sich für die Kultur einsetzen.
Abschied von Berliner Piraten: Die Qual der Wahl
2011 zogen die Piraten mit fast 9 Prozent ins Parlament ein. 2016 werden
sie in Umfragen nicht mal mehr erfasst. Für wen können ihre einstigen
WählerInnen stimmen?
Niedergang der Piratenpartei: Abschied in die Bedeutungslosigkeit
Mit Marina Weisband haben die Piraten eines ihrer bekanntesten Mitglieder
verloren. Doch zur Berlin-Wahl bekommen sie unerwartete Hilfe.
Absturz der Piratenpartei: Kaum messbar bis drei Prozent
Umfragetief hin, internes Parteiengezänk her: Die Piraten wollen bei ihrem
Bundesparteitag nach vorne schauen – und auf Protestwähler verzichten.
Piraten-Chef zur Bundespräsidentenwahl: „Wir sollten neue Wege gehen“
In einem Brief bieten die Piraten ihre Unterstützung für einen
rot-rot-grünen Bundespräsidenten an. Dafür fordert Parteichef Körner mehr
Bürgerbeteiligung.
Island nach den Panama Papers: Piraten mit großem Auftrag
Herausforderung und Chance: Nach dem Rücktritt des isländischen
Regierungschefs könnte künftig eine Piratin an der Regierungsspitze stehen.
Piraten und Parteienfinanzierung: Bundestag will Geld zurück
Die Piraten sollen 700.000 Euro zurückzahlen, weil sie nicht genug
eingenommen haben. Zahlungsunfähig sei die Partei deshalb aber nicht, sagt
ein Sprecher.
Berliner Piraten wählen Landesliste: Der Käpt‘n macht den Steuermann
Die Piratenpartei kürt ihren Vorsitzenden Bruno Kramm zum
Spitzenkandidaten. Er verteidigt das linke Profil des Landesverbands.
Reicht das für den Wiedereinzug?
Parteichef Körner über linke Ex-Piraten: „Vielleicht ist es ganz gut“
Prominente Ex-Mitglieder verlassen die Piraten nicht nur, sondern werben
nun auch für die Linke. Nicht schlimm, kontert der Parteivorsitzende.
Piraten für die Linkspartei: Neue politische Heimat gefunden
2011 hatten die Piraten ihren großen Moment und zogen ins Berliner
Parlament ein. Später zerstritt sich die Partei. Nun freut sich die
Konkurrenz über Überläufer.
Austritt des Berliner Fraktionschefs Delius: Pirat zerschneidet Parteiausweis
Von der Piratenpartei ist nicht mehr viel übrig. Die Umfragewerte sind im
Keller und nun tritt auch noch der Berliner Fraktionschef aus.
Bundesparteitag der Piratenpartei: Huhu, uns gibt es noch
In Würzburg hat die Partei Stefan Körner erneut zum Bundesvorsitzenden
gewählt. Jetzt wollen die Piraten wieder angreifen und aus den Umfragetiefs
heraus.
Piraten ganz persönlich: Piraten ohne Steuerleute
Die Kieler Piraten-Fraktion streitet um Strukturen und Personen:
Vorsitzende und Parlamentarischer Geschäftsführer treten zurück
Landtags-Vizepräsidentin in NRW: Pleite für Piraten-Politikerin
Mit 32:169 Stimmen wurde Monika Pieper abgelehnt und sieht die Piraten zur
Fraktion zweiter Klasse degradiert. Doch hatten sie vor der Wahl eine
Absprache ignoriert.
Pirat über Außenministertreffen: „Für G7 die ganze Stadt lahmgelegt“
Piraten-Landtagsabgeordneter Patrick Breyer begleitete die Polizei während
des G-7-Einsatzes in Lübeck. Er kritisiert die begrenzte Bewegungsfreiheit
der Beobachter.
Wahlumfragen in Island: Piraten am Ruder
Auf einer Insel im Nordatlantik tun sich wunderliche Dinge: Aus den
jüngsten Wahlumfragen gehen Islands Piraten als stärkste Partei hervor.
Fahndung per Handyortung in Berlin: SMS vom Überwacher
Hunderttausende Berliner geraten jährlich ins Visier der
Staatsanwaltschaft, nur weil in ihrer Nähe zufällig ein Verbrechen
passierte.
Diskriminierungsfreies Beleidigen: Nazis richtig beschimpfen
Der Pirat Daniel Schwerd schlug vor, Nazis als Judenschweine zu
beschimpfen. Mies. Eine Anleitung zum diskriminierungsfreien Beleidigen.
Floskeln zur Piratenpartei: Das letzte Ahoi
Mit den Piraten gehen auch all die lustigen Medienfloskeln unter. Vor der
ewigen Ebbe die gesalzensten Kaperbriefe noch einmal zum Nachsegeln.
Kommentar Austritte bei den Piraten: Abstieg vom toten Pferd
Mangelnde Kompromissfähigkeit, öffentliche Fehden, fehlender Respekt: Das
Scheitern der Piraten liegt vor allem an ihren schlechten Umgangsformen.
Zerfall der Piratenpartei: Hoffnungsträger wird Auslaufmodell
Einst verband man mit der Piratenpartei die Hoffnung auf einen
progressiven, linken Liberalismus. Was ist davon übrig geblieben?
Austrittsboom bei den Piraten: „Ich habe hier nichts mehr verloren“
Binnen weniger Tage haben mehrere prominente Mitglieder die Piratenpartei
verlassen. Nach Lauer geht nun auch Netzaktivistin Domscheit-Berg.
Piratenpartei in Berlin: Nötigung, Bedrohung, Wahlfälschung
Christopher Lauer kam mit seinem Rücktritt einem Amtsenthebungsverfahren
zuvor. Der Bundesvorstand erhob schwere Vorwürfe gegen ihn.
Lauer verlässt die Piraten: Erster Mann über Bord
Berlins Landeschef Christopher Lauer tritt überraschend zurück und verlässt
die Partei. Der 30-Jährige bleibt aber Mitglied der Fraktion.
Kommentar zu Lauers Abgang: Die Themen bleiben wichtig
Mit dem Parteiaustritt von Christopher Lauer ist auch das Ende der Berliner
Piraten absehbar. Leider. Denn die Fraktion hat sich Anerkennung im
Parlament verdient.
Christopher Lauer verlässt Piratenpartei: Eine Partei für sich
Der Vorsitzende der Berliner Piratenpartei gibt auf – nicht nur das Amt,
sondern auch die Partei. Das schwächt den progressiven Flügel.
Barrieren für Rollstuhlfahrer: Das Privatproblem eines Piraten
Dem Landtagsabgeordneten Stefan Fricke aus NRW wird die Teilnahme an einer
Dienstreise verweigert. Er darf nicht mit, weil er im Rollstuhl sitzt.
Grüppchenbildung innerhalb der Partei: Piraten bekommen Flügel
Der Politikstil der Piraten nähert sich etablierten Parteien an: Sie bilden
innerparteiliche Flügel, in denen sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit
diskutieren.
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